Schlagwort-Archive: Arisierung

Land ohne Menschenrechte

Die österreichische Justiz schafft seit Jahren eine Klasse von Untermenschen ohne jedes Menschenrecht neben den Menschen, die noch auf die Justiz vertrauen – an diesem Zustand muss sich etwas ändern, will eine ohnehin scharf beobachtete Regierung die EU-Ratpräsidentschaft ab Juli 2018 überstehen. Denn natürlich wird seit Jahren gegen Staatsgrundgesetz, EMRK, Unionsrecht, NS-Verbotsgesetz oder Staatsvertrag verstoßen. Mit der euphemistisch „Erwachsenenschutzgesetz“ genannten neuen Regelung sollte zumindest ein Teil der Opfer teilweise befreit werden, doch die Regierung regt sie nun aufs Eis. Dies ruft die üblichen NGOs und Oppositionsparteien auf den Plan, die jedoch bei Menschenrechten ausschliesslich an sogenannte Schutzsuchende denken. Sie haben bislang Zwangsentrechtung Zehntausender gedeckt, die oft hungern, frieren, obdachlos sind und nicht selten an dem sterben, was ihnen Naziseilschaften in der Justiz antun. Ginge es der Regierung um Menschenrechte, müsste sie sofort handeln und Opfern helfen, parallel aber kriminelle Netzwerke aus Richtern, Anwälten, Ärzten, Beamten, Sozialarbeitern usw. verhaften.

Davon ist nicht das Geringste zu bemerken, denn weiterhin werden Massensachwaltern in einem besonders in Wien gut eingespielten System von Bezirksgerichten mit Gefälligkeitsgutachten immer neue Opfer ausgeliefert. Diese sollen im „Erwachsenenschutzgesetz“ auch bleiben, indem man sie in einer „Liste zuverlässiger Sachwalter“ führt und so noch extra legitimiert, nachdem ihre Tätigkeit bisher illegal war. Man könnte auch arische Immobiliendiebe zu jüdischen Maklern machen oder Euthanasieärzte zu Kinderärzten. Vorbild sind Arisierungen der NS-Zeit, aber auch das Bestreben, Menschen zu asozial und lebensunwert zu erklären, um so auszublenden, dass es sich um Menschen handelt. Die Zivilgesellschaft unterstützt dies auf mehrfache Weise:  zum einen nennt sie Nazierbe und Menschenrechtsverletzungen nicht beim Namen, zum anderen lässt sie Opfer verrecken; weiters hat sie die Unverschämtheit, sich bei Bedarf als Vertreter von Opfern zu verkaufen, deren Rechte sie in einem fort verrät. Und schliesslich finden wir in den Vorständen von Menschenrechtsorganisationen z. B. Gerichtsvorsteher aus dem Sachraubwalternetzwerk oder Funktionäre, die andere Mittäter mit einem Heiligenschein versehen. Es scheint auch, dass der ganze Willkommensrummel sehr viel mit Ablasshandlungen zu tun hat, denn sonst müssten sich Akteure für ihren brutalen Umgang mit Einheimischen in Grund und Boden schämen.

Zivilgesellschafts-Heuchelei

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Asylfolgen: Wie Medien uns manipulieren

Absurd werden Pressemeldungen, wenn wir sie neu kombinieren, denn sie zeigen, worauf wir reagieren dürfen und was wir hinnehmen sollen. Uns wird eingeredet, dass Nacktheit im Museum, nicht gegenderte Hymnen und Bezeichnungen wie „Mohr“ abzuschaffen sind; nicht aber zunehmende Gewalt im öffentlichen Raum, die nun einmal migrationsbasiert ist. Aufregen darf man sich über Signale der Islamisierung, die an Kopftuchfrauen in der Werbung zu erkennen sind – denn wir können es ja ohnehin nicht ändern, oder? Da wird darüber debattiert, ob die Mohrenapotheke in Friedberg ihren Namen aufgeben muss; als Nächstes wird nach Pippi Langstrumpf (Tochter des Negerkönigs…) auch bereinigt, wie Mohren an europäischen Königshöfen in Geschichtsbüchern vorkommen. Absolut okay muss sein, dass eine Muslima Bayern verklagt, weil sie im öffentlichen Dienst Kopftuch tragen will. Oder dass man Konvertierte nicht abschieben soll, auch wenn genau die Personen zum Christentum übertreten, deren Asylantrag abgelehnt wurde.

Die Kirchen tun zugleich alles, um illegale Masseneinwanderung zu forcieren und bevorzugen Merkels Gäste gegenüber Einheimischen, beklagen dann aber Christenverfolgung in Deutschland.  Man kann Werbung mit dem Kopftuch kaum mehr übersehen, etwa von Katjes, was auch eine Marketingstrategie sein kann, da dann mit Sicherheit darüber diskutiert wird. Gerne stellt man sich „bunt“ dar, was nicht nur Hautfarbe meint, sondern auch Verschleierung, wie in Nürnberg ersichtlich. Wir erfahren vom Mainstream zwar, dass Kanada eine geschlechtsneutrale Nationalhymne bekommt, nicht aber, was Premierminister Justin Trudeau mit George Soros und „Resettlement“ verbindet (und wehe, man will nicht mehr gendern). Wichtig ist immer, alle Spuren von Sexismus zu tilgen, damit das importierte mittelalterliche Frauenbild samt Kopftuch umso mehr Platz findet. So geht es den sogenannten Grid Girls in der Formel 1 an den Kragen oder Bildern mit nackten Frauen in Museen (dies und vieles mehr als Geste an Merkels männliche Gäste?). In historischer Unkenntnis sprechen Medien von „Nazirunen“, als ob es die altgermanischen Schriftzeichen nicht schon seit Jahrhunderten gibt und sie deshalb auf den Pullovern norwegischer Sportler zu finden sind. All das ist immer nur symbolisch, weil man reale Mißstände nicht abschaffen will, sondern ein so tun als ob einsickern lässt.

Demonstrationen in Cottbus (Twitter) 

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Die Antifa und der Akademikerball

Rund 8.000 oder 10.000, je nachdem, wessen Schätzungen man trauen will, demonstrierten am Freitagabend in Wien friedlich gegen den Akademikerball. Weil der Spitzenkandidat der FPÖ in Niederösterreich Udo Landbauer einer Burschenschaft mit bedenklichem Liedgut angehörte und die Blauen mittlerweile in der Bundesregierung sitzen, sehen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehr denn je im Recht. Das Glossar des deutschen Verfassungsschutzes zeigt jedoch auf, dass nicht alles „Antifa“ ist, was als solche erscheinen will: „Antifaschismus als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden.“

Knapper kann man nicht ausdrücken, dass mit dem Etikett „antifaschistisch“ auch Demokraten auf die linksextreme Seite gezogen werden, wo der Staat an sich als „faschistisch“ wahrgenommen wird, auch wenn Akteure in der einen oder anderen Weise von ihm leben. Die gestrige Demonstration mag für viele Besucher zum Ausdruck gebracht haben, dass staatliche Strukturen von autoritärem Gedankengut frei sein sollen. Sie liefen aber hinter Bannern, Rednern und Interviewten her, die der Abschaffung von Nationalstaaten und deren Grenzen dienen. Ein Instrument der Destabilisierung ist illegale Masseneinwanderung (nach den Buchstaben des Gesetzes und von internationalem Recht), die man nicht als solche bezeichnen darf, will man nicht „Rassist“ oder gleich „Nazi“ sein. Gerne wird behauptet, George Soros finanziere „die“ Antifa, was soweit zutrifft, wie eine Pseudo-Zivilgesellschaft mit den Open Society Foundations verbunden ist, die Identitätspolitik forciert. Mit dieser Strategie werden Menschen in verschiedene Gruppen gespalten, statt wie früher z.B. als Angehörige der Arbeiterschicht solidarisch zu sein. Wir sollen schwul, lesbisch, transgender und vor allem „Schutzsuchende“ bzw. „Flüchtlingshelfer“ sein.

Julia Herr von der Sozialistischen Jugend

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Inszenierter Protest gegen Türkisblau

Man kann viele Gründe finden, gegen die neue Regierung zu demonstrieren, doch darum geht es denen nicht, welche die Demonstration am 13. Jänner 2018 in Wien organisierten. Stattdessen findet man die vertrauten Anzeichen einer Inszenierung wieder, die Superkapitalisten wie George Soros nützt, denen Staatsgrenzen und eine geeinte Arbeiterschaft lästig sind. Wer viele Demos besucht hat, mag bemerken, dass vorbereitetes Material schablonenhaft wirkte und Selbstgestricktes (im Sinn von „diese Regierung geht mir am **** vorbei“) meist infantilen Charakter hatte. Das bedeutet, dass sowohl größere Gruppen als auch Einzelpersonen nicht auf der Basis politischer Analyse auf die Strasse gehen. Die Linke wurde durch Identitätspolitik zerstört, die man bewusst implementierte, um die Bevölkerung in x-fache Betroffenheiten zu spalten. Wie der aus Israel stammende Jazzmusiker und Autor Gilad Atzmon schreibt: „Während die alte Linke sich bemühte, uns alle zu vereinen: Schwule, Schwarze, Juden oder Weisse in einen politischen Kampf gegen das Kapital, hat es die Neue Linke geschafft, uns in ID-Sektoren zu teilen. Wir sind geschult, ‚als …‘ zu sprechen: ‚Als Jude‘, ‚als Schwarzer‘, ‚als Lesbe‘. Die neue Linke hat uns gelehrt, uns mit unserer Biologie, unserem Geschlecht, unserer Sexualität und unserer Hautfarbe zu identifizieren, solange sie nicht ‚weiss‘ ist.“

Die dramatischen Konsequenzen sehen wir auch beim gelenkten Protest gegen die Regierung: „In der sozialen Realität der Neuen Linken werden wir, die Menschen, in ID-Ghettos gedrängt, die durch unsere Biologie definiert sind: Hautfarbe, sexuelle Orientierung, die jüdische Mutter usw. Statt dessen, was wir tun müssen: gemeinsam gegen das grosse Geld zu kämpfen, gegen die Banker, die Megakonzerne, kämpfen wir gegeneinander, wir lernen einander zu hassen…. Ich bin gegen alle Formen der ID-Politik, egal ob sie weiss, schwarz, jüdisch, geschlechts- oder sexorientiert sind. Aber offensichtlich, wenn Juden, Schwule und andere das Recht haben, sich mit ihrer „Biologie“ zu identifizieren, sind Weisse berechtigt, dasselbe zu tun. Ich denke, dass Universalismus das ist, was wir es nannten, als wir uns immer noch für intellektuelle Integrität interessierten.“ Es ist eine Illusion zu meinen, dass wir mit alles so bunt harmonisch zusammenleben: „ID-Politik bedeutet ID-Konflikt, einen unversöhnlichen Konflikt ohne Ende, die völlige Zerstörung der amerikanischen und bis zu einem gewissen Grad der westlichen Zivilisation. Dies könnte erklären, warum George Soros und seine Open Society Foundations  in diesen Kampf investieren.

Clip vom 13.1.2018

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Sind wir eigentlich noch zu retten?

Die Veränderung unserer größeren, aber auch bereits kleineren Städte wird unübersehbar, und fortschreitende Anpassung an eine fremde Kultur bekommen alle dank Berichten und Tabubrüchen etwa im Kinderfernsehen mit. Die noch weitgehend schweigende, aber immer mehr empörte Mehrheit findet bislang keine Wege, sich gemeinsam dagegen zu wehren. Dabei spielt eine grosse Rolle, dass viele Menschen ihr Unbehagen für sich behalten müssen, weil ihr Umfeld immer noch Illusionen hegt. Diese Leute empfinden andere als gehirngewaschen und sind frustriert darüber, dass man etwa mit Anhängern der Grünen und der Roten kaum mehr vernünftig reden kann. Sie sehen sich nicht als rechts, lesen aber so von anderen eingestufte Webseiten und Bücher, weil sie wissen, dass sie dem Mainstream nicht trauen können. Wenn sie sagen, was sie denken, stellt sie ihre Umgebung ins rechte Eck, in das sie keineswegs gehören, wenn sie keine Islamisierung wollen. Ich chattete heute mit einer Frau, die sich über die schleichende Veränderung ihres Wiener Bezirks beklagt mit immer mehr aggressiven muslimischen Männern und Kopftuchfrauen auf der Strasse.

Sie erzählte mir, dass man ihr bei den ÖBB am Fahrkartenschalter davon abriet, einen Hund mitzunehmen, weil ja auch Muslime den Zug benutzen. Das empörte sie eher, als dass es sie einschüchterte, und sie meint, dass wir bei jeder Alltagshandlung zeigen sollten, dass wir nicht zurückweichen. Wir sind beide besonders erschüttert über die Naivität vieler sogenannter Feministinnen, die nicht begreifen wollen, was Islam für Frauen bedeutet und zu Demos gehen, wo für das Kopftuch geworben wird. Wie viele andere befürchtet sie, dass schon zu viele Muslime bei uns sind, als dass wir unser Land noch bewahren könnten. Sie weiss, dass man in Wiener Geburtskliniken fassungslos feststellt, dass Kinder von einheimischen Eltern in der Minderheit sind und auch, dass sich muslimische Familien laut und rücksichtslos verhalten, wenn sie Angehörige besuchen. Sie traut vermeintlich moderaten Muslimen nicht über den Weg, mit Ausnahme derer, die sich auch entsprechend exponieren und daher gefährdet sind (was Welcomer gerne übersehen).

„Gott heisst ab heute Allah“ im Kinderfernsehen

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Prokapitalistische Anti-Regierungs-Demo

Am 13. Jänner 2018 soll es eine Großdemo gegen die neue Regierung geben, nachdem weniger Menschen als erwartet bei der Angelobung am 18. Dezember auf die Straße gingen. Da Slogans, Auftreten und Flugblätter sehr an Kundgebungen anderswo erinnern, sollte man sich aber fragen, wer da in Wahrheit wofür oder wogegen auftritt. Entgegen der Selbsteinschätzung handelt es sich nicht um linke Manifestation, sondern um prokapitalistisches Agieren. Das erklärt sich durch Identitätspolitiken, die – statt die Bevölkerung und die Arbeiterschaft zu einen – uns in möglichst viele kleine Fraktionen und Betroffenheiten aufspaltet. Dass Gruppen politisch korrekt benannt (in Geiselhaft genommen?) werden, bedeutet noch lange keine echte Interessensvertretung, sondern lenkt von Untätigkeit angeblich so Engagierter ab. Paul Craig Roberts war Vizefinanzminister der Reagan-Administration und beklagt das Verschwinden der Linken, was manche als Wunsch nach noch mehr Antifa und Identity Politics missverstehen: „The answer is that Antifa and Identity Politics are the antithesis of the left.  The real left is pro-working class, pro all of the working class, all races, genders, sexual preferences.  Identity Politics splinters the working class and destroys the cohesiveness of the working class, thereby making it easier for exploiters to exploit.  Antifa aids in this process by focusing hatred on whites by accusing only whites of racism.“ 

Karl Marx sagte einst: “Workers of the world unite; you have nothing to lose but your chains.”  Und Identity Politics lenkt alles um: “Workers of the world disunite, splinter into victim groups and hate white males.” Ein chinesisches Strategem handelt davon, die Tragbalken zu stehlen und gegen morsche Stützen auszutauschen, also dem Gegner die Kraft zu rauben, ohne dass es auffällt, weil die Fassade noch steht. Handwerksbetriebe bieten den Austausch von Tragbalken auch real an, sodass das Beispiel aus der Praxis kommt, aber auch im übertragenen Sinn sofort verstanden wird. Die Chinesen meinen damit Täuschungsmanöver, bei denen Personen so tun als ob, um im richtigen Moment überzulaufen oder indem sie eine Organisation unterwandern. Eine Linke, die keine mehr ist, sondern der Arbeiterklasse Hartz IV, Minijobs, Armut und Obdachlosigkeit zumutet, ist nichts anderes als ein Verräter an Zielen, für die Menschen einst ihr Leben einsetzten, um das von Millionen zu verbessern und zu retten.

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Demo am 18.12.2017 (RT-Screenshot)

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Wenn Idioten wählen

Nicht nur weil gerade über ein Buch über US-Präsident Donald Trump mit umstrittenem Wahrheitsgehalt berichtet wird, verwenden viele das Wort „Idiot“. Von seiner Herkunft bedeutet es zunächst einmal eine auf sich bezogene Person ohne jeden negativen Anstrich: „Das Wort leitet sich vom griechischen ἰδιώτης (idiotes) her, das wertfrei bis heute in etwa ‚Privatperson‘ bedeutet. Es bezeichnete in der Polis Personen, die sich aus öffentlichen-politischen Angelegenheiten heraushielten und keine Ämter wahrnahmen, auch wenn ihnen das möglich war. Ins Lateinische als idiōta entlehnt, verschob sich die Bedeutung des Wortes hin zu ‚Laie‚, auch ‚Pfuscher‘, ‚Stümper‘, ‚unwissender Mensch‘. Später wurde der Begriff allgemein auf Laien oder Personen mit einem geringen Bildungsgrad angewandt.“ Es ist durchaus passend, an den ursprünglichen Begriff zu denken, wenn politische Einschätzungen scheinbar jedes Fachwissen vermissen lassen. Menschenverachtend wird die Bezeichnung gerade vom Ex-Abgeordneten Marcus Franz verwendet, der sich damit nicht zum ersten Mal als „Idiot“ entlarvt, der ausschliesslich seine persönliche Perspektive kennt:

„Soll der Idiot, der arbeitslos und ohne Ahnung vom Leben vegetiert, dieselbe Stimme haben wie der fleißige, ehrgeizige Bürger, der die Beiträge abliefert, die den Idioten erhalten?“, postete er auf Twitter, um dann noch nachzulegen: „Es gibt Dinge, die beeinflussen massiv die kognitiven Fähigkeiten. Wir haben in Ö etwa 150.000 Demenzkranke. Viele von ihnen nicht mehr zum täglichen Leben imstande. Dürfen aber wählen.“  Weil es da keineswegs nur um Menschen mit Demenz geht, twitterte ich bislang ohne Reaktion von Franz: „ich bin dagegen, dass einen tiwtteraccount haben – wie zb, der es ganz okay findet, dass kriminelle ärztekollegen als teil der sachraubwaltermafia an der zwangsentrechtung von opfern mitwirken, denen man wohnungen stiehlt.“ Tatsächlich deckt Franz dieses unethische Verhalten, statt konkreten Hinweisen auf Gutachter nachzugehen, die daran mitwirken, das Leben von Menschen zu zerstören, die sehr wohl geschäftsfähig sind, aber jemandem im Weg oder im Besitz von Grundstücken oder Immobilien. Zugleich spielt sich Franz stets als Retter abendländischer Männlichkeit auf, hat aber wie die meisten seiner hypermaskulin posierenden Geschlechtsgenossen weniger Eier als meine kastrierten Kater.

Der „Kurier“ über Marcus Franz

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Ein Neujahrsbaby als Propagandainstrument

Fast wie bestellt gab es auch empörte Postings, als das Wiener Neujahrsbaby in Medien gezeigt wurde und seine Mutter ein Kopftuch getragen hat – ähnliche Bilder kennen wir auch aus deutschen Städten. Der Sozialkonzern Caritas, der sich trotz Kirchenreichtum vom Staat finanzieren lässt, benutzte die Causa dann zu Propagandazwecken und forderte zum virtuellen #flowerrain auf. Facebook tat aufgrund von undurchschaubaren Zensurkriterien der Caritas den Gefallen, Postings zu löschen, was dieser wiederum die Gelegenheit gab, sich als Vertreter der Zivilgesellschaft zu inszenieren, die auf Kommunikation angewiesen ist. Bei „Liebe ist stärker als Haß“-Ansagen vergisst Generalsekretär Klaus Schwertner nur darauf. wie er und andere Einheimischen in Not begegnen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen, dem Einheimische ebenfalls egal sind, postet nun auf Twitter: ‚Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren‘. Zuversicht und Zusammenhalt sind größer als Hass und Hetze.
Herzlich Willkommen, liebe Asel! Und: Danke, Klaus Schwertner, für diese wichtige Initiative.“

Dass kriminelle Netzwerke um die Bezirksgerichte in Österreich Zehntausenden alle Menschenrechte nehmen, um sie auszurauben, hat weder Van der Bellen noch Vorgänger Heinz Fischer jemals interessiert. Natürlich wird verkürzt als „Hasspostings“ bezeichnet, was des öfteren rassistisch und menschenverachtend ist, aber noch öfter schlicht Sorge darüber ausdrückt, dass offenbar immer mehr Muslime bei uns leben und mehr Kinder bekommen als andere. Es darf auch erlaubt sein daran zu denken, für wen wir alle wohl mehr Ressourcen aufwenden müssen und wer sich in größerem Ausmaß auch wegen geringerer Kinderzahl selbst erhält. Und ganz zu schweigen davon, dass es genug an Armut und Not unter Österreichern gibt, über die gerade die sogenannte Zivilgesellschaft gerne hinwegsieht. Keiner „hasst“ ein Neujahrsbaby, doch viele befürchten eine Totalveränderung ihrer Heimat, wie sie ja von denen mitgetragen wird, die gegen sogenannte Obergrenzen sind, darunter Teile der SPÖ oder auch Van der Bellens Vorgänger.

Webseite des Standard

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Wie nazi ist Österreich?

Offene Nazi-Bezüge erregen und empören, verdeckte NS-Traditionen werden kaum jemals thematisiert, sind aber umso folgenreicher für die Gesellschaft. Bei offenen Bezügen wird man den Kopf schütteln und sich fragen, wie man heute noch so dumm sein kann. Wenn der Geist des Nationalsozialismus z.B. in der Justiz gepflegt wird, hat das weit mehr Konsequenzen als wenn jemand einen Weihnachtsgruss aus dem Dritten Reich auf Facebook postet. Doch hier haben viele einen blinden Fleck bzw. verhalten sich in einer Art und Weise, die direkt aus der damaligen Zeit stammt. Dass wir diese Vorgänge benennen können, verdanken wir vor allem der Schweizer Psychoanalytikerin Alice Miller, die mit Büchern wie „Du sollst nicht merken“ oder „Das Drama des begabten Kindes“ bekannt wurde und die sich gegen Schwarze Pädagogik und Schwarze Psychoanalyse wandte. Wie wir als Erwachsene sind, wird in der Kindheit geprägt, in der wir rettende Faktoren brauchen, um heil zu sein: „Ein helfender Zeuge ist für mich ein Mensch, der einem mißhandelten Kind beisteht (und sei es noch so selten), der ihm eine Stütze bietet, ein Gegengewicht zur Grausamkeit, die seinen Alltag bestimmt. Das kann jeder Mensch sein: ein Lehrer, eine Nachbarin, die Hausangestellte oder die Großmutter. Sehr häufig sind es die eigenen Geschwister.

Dieser Zeuge ist eine Person, die dem geschlagenen oder verwahrlosten Kind etwas Sympathie oder gar Liebe entgegenbringt, es nicht aus erzieherischen Gründen manipulieren will, ihm vertraut und ihm das Gefühl vermittelt, daß es nicht böse ist und daß es Freundlichkeit verdient. Dank dieses Zeugen, der sich seiner entscheidenden, rettenden Rolle nicht einmal bewußt sein muß, erfährt das Kind, daß es in dieser Welt so etwas wie Liebe gibt. Es entwickelt im besten Fall das Vertrauen zu den Mitmenschen und kann Liebe, Güte und andere Werte des Lebens bewahren. Wo ‚helfende Zeugen‘ vollkommen gefehlt haben, hat das Kind die Gewalt glorifiziert und wendet sie später oft selber mehr oder weniger brutal und unter dem gleichen heuchlerischen Vorwand an. Es ist bezeichnend, daß sich in der Kindheit von Massenmördern wie Hitler, Stalin oder Mao kein ‚helfender Zeuge‘ finden läßt.“ Eines von Millers Gegenbeispielen ist Michail Gorbatschow, dessen Kindheit „einen Beweis mehr (liefert), dass auch die schwersten materiellen Entbehrungen den Charakter des Kindes nicht schädigen, solange seine Integrität nicht durch Heuchelei, Mißhandlungen, Züchtigungen, Demütigungen seelischer Art verletzt wurde. Der stalinistische Terror, später der grausame Krieg, die brutale Besatzung, sehr große Armut, schwere körperliche Arbeit – all das gehörte zu Gorbatschows Schicksal. Aber all das kann ein Kind überstehen, ohne daran krank zu werden, wenn ihm das emotionale Klima in seinem Elternhaus Schutz und Sicherheit bietet .“

Verfehlter Gruß des FPÖ-Politikers Blochberger

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Wozu brauchen wir noch ein Bundesheer?

Das Bundesheer hat die Aufgabe, die Souveränität Österreichs, die verfassungsmässigen Einrichtungen und die demokratischen Freiheiten der Bürger zu schützen. Seine Gründung ist mit dem Staatsvertrag 1955 verbunden, durch den auch das Verbot einer militärischen Betätigung fiel. Der Schutz demokratischer Freiheiten und die Gleichberechtigung aller Bürger werden auch in der Bundesverfassung (Artikel 7) festgehalten, aus der das Bundesheer seine Legitimation ableitet. Weil mit Mario Kunasek ein Freiheitlicher seit 18. Dezember Minister ist, fürchten einige um ihre demokratischen Freiheiten, ohne so genau zu wissen, wie das Heer aufgestellt ist. In der Regel sind dies jene, die es begrüssten, dass das Heer im Sommer 2015 seiner Aufgabe nicht nachkam, „die Unabhängigkeit nach außen sowie die Unverletzlichkeit und Einheit des Bundesgebietes zu bewahren“ (Artikel 9a), sondern illegale Masseneinwanderung zuließ und unterstützte. Das Heer hat auch die „immerwährende Neutralität“ zu schützen: „Hiebei sind auch die verfassungsmäßigen Einrichtungen und ihre Handlungsfähigkeit sowie die demokratischen Freiheiten der Einwohner vor gewaltsamen Angriffen von außen zu schützen und zu verteidigen.“

Es ist vollkommen egal, ob uns passt oder nicht, wer der verfassungsmässigen Einrichtung Bundesregierung angehört, da das Bundesheer politisch neutral zu sein hat. Freilich gewinnen bei Personalvertretungswahlen die Schwarzen (jetzt in türkis), bis 2014 gefolgt von den Roten, die seither hinter den Blauen an dritter Stelle liegen. Schutz Österreichs und der Bürger ist auch, Extremisten davon abzuhalten, Militärdienst zu leisten, Berufssoldat zu werden oder sich beim Heer Waffen zu besorgen. Deshalb wurde von vielen zu Recht kritisiert, dass – weit stärker noch in Deutschland – auf dem Höhepunkt der „Flüchtlingswelle“ auch Kasernen für viele junge Männer unbekannter Herkunft geöffnet wurden. Auch Geheimdienstkritiker wie der deutsche Anwalt und Autor Markus Kompa, der einmal für die Piratenpartei kandidierte, halten militärische Abwehr für sinnvoll, also den Militärischen Abschirmdienst (vergleichbar dem Heeresabwehramt). Als die SPÖ 2007 nach 24 Jahren Abwesenheit wieder den Verteidigungsminister stellte, hätte das Abwehramt Norbert Darabos schützen müssen, statt zuzusehen, wie er via Kabinettschef Stefan Kammerhofer abgeschottet wurde. Schließlich weiss man bei Diensten besser als sonstwo, dass dies mit Druck und Überwachung einhergehen muss und dass fremde Interessen dahinterstecken müssen.

Deutsche Dokumentation 

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