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Was wir von den USA lernen können

Wie der öffentliche Diskurs auch bei uns gesteuert wird, kann man sich anhand von US-Beispielen gut ansehen. Was jenseits des Atlantik versucht wird, landet früher oder später auch bei uns; und wenn bei uns rund um Wahlen gerne die Faschismuskeule eingesetzt wird, findet sie in den USA ebenfalls. Dass meist einfach auf Europa angewendet wird, was in Amerika gewissen Erfolg verzeichnet, kann man an Beschwerden bei uns erkennen über „zuviel Weißheit“ auch ohne dass es hier die Soros-Organisation „Black Lives Matter“ gibt.

Dass Donald Trump zum Präsidenten gewählt wurde, wollen viele immer noch nicht verkraften. Es wird Demonstrationen zur Inauguration geben (die der Fake News Mainstream auch bei uns bewirbt) und die Initiative „Refuse Fascism“ leistete sich ein ganzseitiges Inserat in der „New York Times“ um Trump zum Faschisten zu stempeln. Diese „Antifaschisten“ wollen auch nach Washington ziehen, wie ein Aufruf auf ihrer Webseite zeigt: „Join The #NOFASCISTUSA Caravan to Washington DC! Leaving from Los Angeles  Sunday January 8“. Man findet bei den Unterstützerinnen und Unterstützern Bill Ayers (ehemals bei den Weathermen und Berater von Barack Obama), Cornel West (kommunistischer Autor), Carl Dix (Revolutionäre Kommunistische Partei der USA) oder Eve Ensler (Vagina-Monologe und One Billion Rising).

refusefRefuse Fascism

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Frauen und die Internet-Stasi

Es scheint, dass besonders Frauen an Internet-Zensur gelegen ist und dass sie diese auch aktiv unterstützen wollen. Sie rechtfertigen dies auch in Untergriffen von Usern, die gerade Frauen hart treffen; dabei geht es aber nicht um Emanzipation, sondern darum, jede Kritik an Masseneinwanderung und Destabilisierung in die Schmuddelecke zu verbannen. We es längst Berufsantifaschistinnen gibt, touren Expertinnen für „Hass Im Hetz“ durch die Redaktionen und Veranstaltungsräume.

Im deutschen Blog „unbesorgt.de“ von Roger Letsch gibt es eine pointierte Selbstanzeige bei der Internet-Stasi, die so beginnt: „Sehr geehrte Frau Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung, die Regierung ist für mich da und passt auf mich auf, das weiß ich jetzt sicher. Die Regierung hat Heiko Maas gesandt und er hat Ihre Stiftung auserwählt, auf meine Sprache aufzupassen und dafür zu sorgen, dass sich schlimme Schmierfinken Hände und Mund mit Seife auswaschen müssen, wenn sie verbotene Worte schreiben oder aussprechen und eine falsche Meinung vertreten. Ich habe Ihre Broschüren über ‚Hate-Speech‘, ‚Hetze gegen Flüchtlinge‘ und anderes gelesen. Puh, das war ein hartes Stück Arbeit, denn, wenn ich ehrlich bin, haben mich schon damals in der DDR die Werke über dialektischen Materialismus und Klassenkampf fürchterlich gelangweilt.“

Der Blogger weiter: „Ihre Mitarbeiterin Julia Schramm schrieb am 8.Juli in einem Tweet ‚Soziale Medien sind der Ort, wo sich alle mal so fühlen können, als würden sie den Sturm auf die Bastille gerade anführen.‘ Ich laufe wohl in die falsche Richtung, während viele andere geradewegs in den Abgrund rennen. Oder war ein weiterer Julia-Schramm-Tweet ‚Heute sind wir Kanzleramt, morgen brennt das ganze Land.‘ anders gemeint? Ich bin verwirrt, Ihre Mitarbeiter sagen im Internet Sachen, die ich nicht mehr nachvollziehen kann. Ich muss mich dringend einer Gesinnungsüberprüfung unterziehen.“ Falls er nicht weiss, wie er Schramm einordnen soll, sei auf ihre Geschichte verwiesen, da sie als Maulwurf zuerst die Piraten an die Wand fuhr und jetzt mit anderen bei den Linken eingefallen ist. Schramm war u.a. bei no-nazis.net, findet die Bombardierung Dresdens 1945 toll und scheint nicht besonders helle zu sein; dennoch publiziert sie zum Thema „Re-Thinking NATO„. Der Unbesorgt-Blogger versteht die Menschen, denen Schramm, Kahane und Co. „Hate Speech“ unterstellen, da sie Europa durch Masseneinwanderung, den Islam und die Kombination aus beidem in Gefahr sehen.

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Hate Speech-Expertin Ingrid Brodnig im Magazin der Wiener Verkehrsbetriebe

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Solidarität statt #solidaritystorm

Hashtag-Kampagnen auf Twitter und Facebook sind eine bequeme Möglichkeit, Aktivismus vorzutäuschen und sich in positives Licht zu rücken. Weil man sich dadurch zur Seite der „Guten“ bekennt, wird eigenes Handeln gegen jede Kritik immunisiert, denn die „Bösen“ stehen ja ganz woanders. Gerade sind die Hashtags #GegenHassimNetz und #solidaritystorm besonders beliebt, mit denen virtuelle Angriffe vor allem auf Frauen thematisiert werden. Ein #solidaritystorm ist natürlich die direkte Antwort auf einen Shitstorm, der gerade Journalistinnen immer wieder dann erwischt, wenn sie besonders konform agieren.

Der „Falter“ brachte am 16. Juni als Titelgeschichte ein Interview mit Ingrid Thurnher (ORF), Barbara Kaufmann (freie Journalistin u.a. für den ORF), Hannah Herbst (stellvertretende Chefredakteurin von Vice) und Cornelia Milborn (Infochefin von Puls 4). Einleitend heisst es: „Im Jahr 2015 appellierte Dunja Mijatović, Beauftragte für die Pressefreiheit der OSCE, an die Öffentlichkeit. Eine erschreckend hohe Zahl an Journalistinnen würde im Internet mit sexueller Gewalt bedroht und persönlich angegriffen. Die Gesetzgebung und Behörden müssten auf diesen Trend reagieren.“ Solidarität statt #solidaritystorm weiterlesen