Extinction Rebellion: Der Hintergrund der Panikmache

Zuerst wurde Greta Thunberg gehypt, dann kamen die Fridays for Future und nun breitet sich Extinction Rebellion aus. Man findet bereits zahlreiche Videos aus vielen Städten von Aktionen, die den Straßen- und Flugverkehr blockieren sollen. Es entsteht der Eindruck, dass uns Angst eingejagt werden soll und dies systematisch gesteigert wird. Extinction Rebellion erinnert manchmal an Margaret Atwoods „Report der Magd„, der übrigens jetzt auch als Graphic Novel und als Buchfortsetzung („The Testaments“/Die Zeuginnen“) erschienen ist. Einförmige rote Kleidung bei Demos und in der 2017 neu verfilmten Dystopie, die ganz gut zur Endzeitsekte XR passt. Nach ökologischen Katastrophen und nicht näher bezeichneten Kriegen wird die Republik Gilead in Nordamerika errichtet, in der Frauen versklavt werden und Fruchtbarkeit hoch im Kurs steht, weil viele inzwischen unfruchtbar sind. Die Titel von „Testaments“ und „Zeuginnen“ sind nicht in Rot, sondern in Grün mit dunkelblau und weiß gehalten. Atwood veröffentlichte schon 2009  mit „Das Jahr der Flut“ eine Öko-Apokalypse; ihr neues Buch schrieb sie, weil es eine TV-Serie basierend auf dem ersten gab.

Jutta Ditfurth sieht Fridays for Future als Basisbewegung mit einigen guten Ansatzpunkten, bezeichnet XR aber als Endzeitsekte: „Ich halte ‚Extinction Rebellion‘ nicht für eine Umweltbewegung im klassischen Sinne, die sich kritisch, aufklärerisch oder gar links für die Klimakastrophe und die Zusammenhänge von Naturvernichtung und Kapitalismus interessiert. ‚Extinction Rebellion‘ ist nicht intellektuell, sondern ahistorisch, spricht nicht den Verstand an, sondern setzt auf mystisch-esoterisches Drama, pathetische Kostümierung und hat ein zentral vorgefertigtes Bühnenbild. Die Organisation versucht alles, um den intellektuellen Hohlraum mit Versatzstücken religiös-gewaltfreier Ideologie zu verdecken.“ Vielleicht starker Tobak, aber man kann sich ja selbst ein Bild machen. Ditfurth meint auch: „Die Organisation will vor allem junge Leute und politisch Unerfahrene rekrutieren und sie emotionalisieren. So macht man Menschen manipulierbar, und das ist das Gegenteil von kritischer Aufklärung. Ich habe mich mit Schriften, Reden und Handlungen der Anführer von ‚Extinction Rebellion‘ in England beschäftigt.

XR kritisch betrachtet

 

Coup Teil 23: Grüne an der Macht?

Der Bundespräsident ist ein Grüner, der stellvertretende Kabinettschef der Kanzlerin ebenfalls und dem Übergangs-Verteidigungsminister werden auch entsprechende Sympathien nachgesagt. In Deutschland gibt es schon Umfragen, in denen die Grünen die stärkste Partei sind, was viele in Panik versetzt, unter anderem die SPD. Man sollte sich daran erinnern, dass bei einer Partei der Unterschied zwischen Anspruch und Realitöt so groß ist. Höchst interessant ist, dass George Soros die Grünen im März lobte und sie dann wie von Zauberhand Erfolge z.B. in Deutschland und Österreich bei der EU-Wahl eingefahren haben. Was Jens Berger unten für die NachDenkSeiten analysiert, ist fast zur Gänze auf Österreich zu übertragen, nur dass hier die transatlantische Komponente weniger deutlich herauskommt. Dennoch gibt es Pendants zu Ex-„Kriegsminister“ Joschka Fischer oder Russlandhasser/innen wie Marieluise Beck, und auch der von außen mit herbeigeführte Absturz von SPD und SPÖ hängt miteinander zusammen. Es ist nämlich immer leichter, eine kleine Partei mit weniger langer Tradition zu unterwandern und schrittweise umzugestalten als eiuen „alte Tante“ wie die Sozialdemokratie. Doch auch bei ihr ist es nur eine Frage der Zeit und es scheint dem Experiment mit den Grünen zu folgen.

DIe Grünen sind mehr denn je eine Mogelpackung mit transatlantischen Stiftungen und Geheimdiensten im Hintergrund; man kommt auch zu diesem Schluss, wenn man sich aktuell ansieht, wie Klimahype und Stimmungsmache zur EU-Wahl abliefen. Es ist auch  sehr weit weg vom Zugang ursprünglicher Grüner, die weniger Konsum und nachhaltigen Lebensstil propagierten, was die regionale und nationale Ebene stärkt, statt sie zugunsten eines Weltstaates abzuschaffen. Ibizagate, das zum Sturz der österreichischen Regierung führte und u.a. den Grünen nützt, hat geopolitische Bedeutung, worauf adie wahrscheinlich involvierten Seilschaften hindeuten. Grün steht für eine völlige Austauschbarkeit von Personen, was auch erklärt, warum Peter Pilz 2017 gegen „seine“ Partei kandidierte, die dann aus dem Parlament flog, und sich jetzt mit dieser fusionieren will. Im Ansatz greift dieses Prinzip auch schon in der SPÖ; wo man sich als recht durchlässig gegenüber den NEOS erweist, wie u.a. der Wahlkampf 2017 zeigte. Und wenn Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erst SPÖ-Mitglied wurde, als sie im März 2017 ins Gesundheitsministerium nachrückte, so erinnert dies an die späten Beitritte von Roten wie Alexander Van der Bellen oder Terezija Stoisits zu den Grünen. Dabei bleiben immer diejenigen auf der Strecke, die nicht bei einer beliebige Partei aktiv geworden sind.

Die Grünen analysiert

Wie grün darf die SPÖ werden?

Die SPÖ hat sich gerade in Klausur begeben und dürfte dabei auch einen Richtungsstreit darüber austragen,  wie grün sie in Zukunft sein soll. Noch-Bundeskanzler Christian Kern will die Grünen und Liste Pilz beerben, was Noch-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil als falsche Strategie betrachtet. Freilich waren die Grünen und ihr Potenzial schon auf dem Radar der SPÖ, ehe sie überhaupt gegründet wurden. Matthias Reichl, der von Anfang an mit dabei war, verweist in einem Brief auf Ernst Gehmachers „Spezialseminar für sozialistische Mandatare“ im Jahr 1979 unter dem Titel „Grüne Bewegung – Die irreguläre Opposition“, das er basierend auf einer „Vertrauenspersoneninformation“ der Salzburger SPÖ beschreibt: „Die westlichen Demokratien haben heute mit einer zeitgenössischen irregulären Opposition zu rechnen, die:  allgemein anerkannte Werte der Gesellschaft in Frage stellt, ohne aber eine Gegenideologie oder Gegenkultur zu vertreten;  starke Gefühle und Leidenschaften wachruft;  sich teilweise nicht an die demokratischen Spielregeln hält;   allerdings auch kaum über straffe Organisation, Kampfmittel und Macht verfügt. Diese irreguläre Opposition manifestiert sich (in Österreich) vor allem durch: Technologiemißtrauen (Kernkraftgegnerschaft), Grüne Parteien (Umweltschutzparteien),Wahlenthaltung (Demokratieverdrossenheit), insbesondere der Jugend, obstruktive Bürgerinitiativen (Lokal-Egoismus).“

Auch mangels Zugang zu etablierten Strukturen bescheinigte Gehmacher dieser Opposition wenig Wirkung und Ausdauer: „Allerdings sind sie nur in den seltensten Fällen zu Verzicht, Umstellung des Lebens oder zu regelmäßiger politischer „Arbeit“ bereit. Ebensowenig steht hinter dieser IO eine einigende, zusammenhängende Weltanschauung, Gesellschaftskritik oder Utopie – schon gar nicht eine lebensformprägende Religion. Es handelt sich daher bei den hier analysierten IO nicht um eine echte politische Bewegung, Ideologie oder gar Gegenkultur: man mag darin eine Vorform oder ein Frühstadium einer neuen Gesinnung sehen oder auch nicht, das bleibt offen. Jedenfalls verfügt diese IO daher über keine ins Gewicht fallende politische Kraft an sich – sie kommt nur dort zu Geltung, wo die derzeitigen demokratischen Mechanismen überempfindlich reagieren (z.B. wenn die Angst vor Bürgerinitiativen notwendige Maßnahmen und Entscheidungen verzögert oder wenn eine ganz kleine Gruppe einer Grünen Partei oder von Nichtwählern zum Zünglein an der Waage wird).“ Er empfahl, diese Widerspenstigen  zu absorbieren: „Prinzipiell gibt es drei Vorgangsweisen demokratischer Politik gegen die irreguläre Opposition:  Laissez-faire: das Gewährenlassen, eventuell sogar unter Ausnützung für eigene kurzfristige politische Ziele, also mit Koalitionsbildung.

Michael Häupl am 13.11.2017

Warum sich die Grünen selbst zerstören

Viele verstehen jene Dynamiken nicht, die wie eine nicht aufzuhaltende Eskalationsspirale zwischen der grünen Bundespartei und den Jungen Grünen ablaufen. Dass den Grünen rundum fatales bzw, nicht vorhandenes Konfliktmanagement vorgeworfen wird, vermag daran ebenso wenig etwas zu ändern wie öffentlich artikuliertes Bedauern mancher Landesorganisationen. Den Grünen wird ein über viele Jahre praktizierter eingespielter Mechanismus zum Verhängnis, dessen Zweck es war und ist, all jene auszusondern, die die eigentliche Aufgabe der Partei gefährden könnten.

Bei den vor sieben Jahren gegründeten Jungen Grünen nimmt man an, die (Ex-) Mutterpartei sei als Zusammenschluss von konservativen und progressiven Grünen entstanden, bei dem Letztere den Sieg davon getragen haben. Tatsächlich wurden aber die wirklichen Fäden von außerhalb gezogen, was nur wenige verstanden haben, für die dann – sofern sie nicht korrumpierbar waren – allenfalls ein Plätzchen am Rande frei war. Die Jungen Grünen knüpfen in Einigem an Vorstellungen an, die jene Menschen vor über 30 Jahren von Politik hatten, denen ihre Partei weggenommen wurde. Es sollte keine Parlamentsfraktion wie alle anderen, sondern eine unabhängige, nicht machtbesessene, nicht opportunistische Vertreterin der Anliegen der Bevölkerung werden.

Flora Petrik bei Versammlung (2. 4. 2017)

Warum die Grünen nicht mehr grün sind

Einst wollten die Grünen basisdemokratisch, solidarisch, gewaltfrei und ökologisch sein, heute haben viele den Eindruck, dass es sich um eine Sekte handelt, die sich primär für Einwanderung engagiert. Frühere Generationen Grüner wissen aber manchmal, was sich hinter den Kulissen abspielte und weiter abspielt und wie die Partei zu einem Werkzeug fremder Interessen umfunktioniert wurde.

Man benötigt jedoch nicht nur Informationen oder muss Beobachtungen richtig einordnen können, sondern muss auch innerlich dazu bereit sein, das eigene Umfeld kritisch zu sehen und notfalls zu verlassen, wenn es nicht anders geht. Natürlich spielen auch existentielle Rahmenbedingungen eine Rolle, doch das ist es nicht alleine. Sieht man sich jene Menschen an, die der gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung kritisch gegenüber stehen, waren es in der Regel persönliche Erfahrungen, die ihnen die Augen geöffnet haben.

Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe auf Twitter

Frauenrechte, Flüchtlinge, Feminismus

KritikerInnen beklagen, dass Vergewaltigung durch Flüchtlinge vertuscht werde, vergessen dabei aber, wie mit einheimischen Tätern umgegangen wird. Alice Schwarzer, die vor Jahren die mediale Hinrichtung von Eva Herman einleitete und betrieb, beklagt heute zunehmende Denkverbote. Was ist also wirklich gemeint mit Frauenrechten und Feminismus?

Zunächst einmal geht es um Selbstbestimmung, sodass niemand einer ehemaligen Fernsehmoderatorin wie Eva Herman vorwerfen kann, dass sie sich auf Recherche begibt, nachdem sie als Mutter bemerkt hat, welch falsche Erwartungen an sie herangetragen werden. Im Grunde ist es ebenso feministisch, aus eigener Überzeugung die Ansicht zu vertreten, dass Kinder in den ersten drei Jahren von ihren Mütter betreut werden sollen, wie zu betonen, dass jede Frau selbst entscheidet, ob sie überhaupt Kinder haben will.

Feminismus war einst von persönlicher Erfahrung getragen und eine Bewegung, in der auch Frauen mit Kindern aktiv waren. Es war nicht „mainstream“, strukturelle Benachteiligung, Diskriminierung in der Arbeitswelt, Gewalt zu beklagen. Mit den Grünen kam dann „frauenspezifische Kommunalpolitik“, die  noch kein verwaschenes „Gender Mainstreaming“ darstellte, sondern sich zum Beispiel die Verkehrs- und Raumplanung vornahm.

Dabei erwies sich, dass Stadtplaner „autofahrende Männer“ sind, wie einmal griffig formuliert wurde, und auf die Bedürfnisse von Müttern (und Vätern) mit Kindern, auf RollstuhlfahrerInnen, auf Gebrechliche keine Rücksicht genommen wurde. Heute geht es um „Gender“ und um „Barrierefreiheit“, oft in Maßnahmen, viel häufiger aber nach wie vor nur in der Theorie.

Wie weit viele exponierte Frauen von Leben und Leben lassen oder gar von Bündnisstrategien, die Männern vertraut sind, in Wahrheit noch entfernt sind, zeigen besonders untergriffige Angriffe auf andere Frauen. Bei Sandra Maischberger diskutierte vor Weihnachten ein „Quartett der Querdenker“, in dem Querdenkerinnen „natürlich“ unterrepräsentiert waren. Denn neben Alice Schwarzer waren drei Männer eingeladen, Thomas Gottschalk, Heiner Geißler und Daniel Cohn-Bendit.

Es ging selbstverständlich vor allem um die Flüchtlingswelle: „Der Kanzlerin wurde allgemein Lob gezollt, auch wenn sich Schwarzer überzeugt zeigte, dass Merkel die Folgen ihrer großzügigen Geste nicht bedacht habe.Die ‚Emma‘-Herausgeberin war es auch, die vor den Gefahren eines Zuzugs orthodoxer Muslime für den Rechtsstaat und die Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern warnte. Zudem wandte sich Schwarzer gegen die Unterdrückung abweichender Meinungen in der Flüchtlingsdebatte. Große Teile der Bevölkerung hätten ‚inzwischen Angst zu sagen, dass sie Angst haben, weil sie sonst als rassistisch diffamiert werden‘, so die Journalistin.“ (1) Der „Emma“ ist auch zugute zu halten, dass sie die Seite der Frauen, als Flüchtlinge und als Helferin, auch mit kritischen Tönen thematisiert. (2)

Allerdings scheint sich Alice Schwarzer nicht daran erinnern zu wollen, dass sie Eva Herman mit jenen Denkverboten begegnete, die sie heute beklagt. Es war Schwarzer, die Hermans Aussagen zu frühkindlicher Erziehung mit der Ideologie der NS-Zeit in Verbindung brachte, obwohl Herman sich mit ihrem Plädoyer jeder totalitären Ideologie entgegenstellte. Eine Frau, die auf Schwarzers Mailingliste stand, leitete Herman dann einen geradezu generalstabsmäßigen Plan weiter, erinnert sich die Journalistin in einem Gespräch 2014 mit Michael Vogt und Andreas Popp. (3) Alice Schwarzer rief ihre LeserInnen dazu auf, sich beim Chefredakteur der „Tagesschau“ per Mail und telefonisch zu beschweren – weil die „Neutralität“ der Sendung gefährdet sei – und vergaß auch nicht darauf, Hermans blonde Haare zu erwähnen. (4)

Bald wurde Herman denn auch zum Chefredakteur gerufen, der auf einen Stapel an Briefen verwies, von denen sich viele nach Schwarzers „Vordruck“  gerichtet, also einfach den Text der Mail unterschrieben haben. Nun orientieren sich viele scheinbar so eigenständige Frauen brav nach dem, was verlangt wird; in diese Kategorie kann man Alice Schwarzer aber nur schwer einordnen. Im Interview 2014 fragt Herman denn auch, was Schwarzers Verhalten unter dem Aspekt der gerne propagierten „Solidarität unter Frauen“ bedeutet. Schwarzers Kampagne wirkte so, als ob sie auf einen Weg geschickt wurde; Herman will der Kontrahentin nichts unterstellen, fragt aber schon, woher die acht Millionen Mark kamen, die Schwarzer mit dem Auto in die Schweiz gebracht hat, und sie setzt sich mit Schwarzers „Frauen-Media-Turm“ kritisch auseinander. (5)

Heute ist der breiten Öffentlichkeit viel mehr im Bewusstsein, dass Menschen mit falschen Zitaten fertiggemacht werden können, auch wenn sie darauf hinweisen, dass manipuliert wurde; als man Eva Herman etwas ans Zeug flickte, war eine Journalistin als Opfer noch eher eine Ausnahme. (6) Geradezu gespenstisch muss es gewesen sein, als die Johannes B. Kerner-Show Herman zum Schein die Möglichkeit einer „Rehabilitation“ angeboten hat, denn zunächst wurde sie allein ins Studio geführt. Herman saßen Schauspielerin Senta Berger, Moderatorin Margarete Schreinemaker und der Comedy-Star Mario Barth gegenüber, man bot auch den Historiker Wolfgang Wippermann auf, alle waren gegen sie, (7) und schliesslich warf sie Kerner aus der Sendung. (8)

Herman sagt von sich, dass sie lange Zeit eine jener ModeratorInnen war, die Nachrichten vom Blatt lasen, ohne selbst zu recherchieren, doch wie andere KollegInnen interessierte sie sich dann zunehmend für Hintergründe. Sie war schliesslich ebenso bekannt wie Bundeskanzlerin Angela Merkel, da 97% der Menschen in Umfragen angaben, von ihr gehört zu haben. Inzwischen bekommt sie viel Post von JournalistInnen, die darunter leiden, dass alles, was auch nur leicht vom Mainstream abweicht, im Papierkorb landet. Man liest heute nur mehr die Artikelüberschriften und geht dann gleich zu den Kommentaren der UserInnen, die sich über den Inhalt beschweren („das trifft die Journalisten, denn sie sind eitel“ und wollen eigentlich Zuspruch bekommen).

Der Unternehmer Andreas Popp gründete die Wissensmanufaktur und kritisiert „Agenturjournalismus“, der auf Presseaussendungen basiert. Man kann die veröffentlichte Meinung sehr schnell verändern, doch dabei folgt lediglich ein neues Dogma auf das, was bisher geglaubt werden musste. Popp führt den Begriff „Nazitheoretiker“ für Personen ein, die mit der Nazikeule kommen, sobald ihnen die Aussagen anderer nicht passen. Wer auch gerne diese Keule auspackt, ist eine weitere Frau, nämlich Jutta Ditfurth, die sich damit am Herausgeber des „Compact“-Magazins Jürgen Elsässer abarbeitet.

Auf ihrer Webseite erklärt Ditfurth, die permanent Spenden für ihren Prozess gegen Elsässer sammelt: „Als Publizistin und Wissenschaftlerin forsche und schreibe ich seit Jahrzehnten auch über Antisemitismus. Zwei deutsche Zivilgerichte haben im Jahr 2014 (Landgericht München I) und 2015 (OLG München) mit Ignoranz und geringem Kenntnisstand über modernen Antisemitismus geurteilt und mein Grundrecht auf Meinungsfreiheit zugunsten des ‚Persönlichkeitsrechts‘ eines einflussreichen antisemitischen Ideologen eingeschränkt.“ (9) Ditfurth geht auch auf ein Fest für Flüchtlingen ein, das sicher gut gemeint war, bei dem  aber nicht bedacht wurde, dass Übersetzungen nur ins Arabische nicht aureichen und beispielsweise Menschen aus Afghanistan ausschließen:

„Die politisch Verantwortlichen sollte vielleicht, bevor sie ein rauschendes Fest machen, alles tun, damit die Flüchtlingen hier wirklich glückliche neue Deutsche werden können. Denn die Erfahrungen, die Kinder und Jugendliche und erwachsene Flüchtlinge jetzt machen, werden das gesellschaftliche Klima Deutschlands in den kommenden Jahren und Jahrzehnten beeinflussen. In den nächsten Monaten wird sich die Situation in Frankfurt am Main zuspitzen, weil mindestens 4 bis 6 verschiedene völkische, rassistische, Halb- und Ganz-Nazi-Parteien und -Listen den rassistischen und antisemitischen Hass in der Stadt schüren werden, um sich, auch in harter Konkurrenz untereinander, in Stellung zu bringen für die Kommunalwahl. Das wird gefährlich für das Leben, die Unversehrtheit und für das Glück der Geflüchteten!“

Wohin die Reise gehen soll, macht nicht nur der polemische Stil deutlich, denn Ditfurth wirbt mit Thomas Ebermann (der einst mit ihr bei den Grünen war) für „Nie wieder Deutschland!“. Damit outen sich gerade jene ehemaligen Grünen, welche die Partei ursprünglich wegen des Einflusses der NATO verlassen haben, als UnterstützerInnen einer Destabilisierungsstrategie, die auf Nationalstaaten in Europa abzielt. Dies verbindet Ditfurth auch mit PolitikerInnen bei den Grünen (in Deutschland wie in Österreich) und mit jenen SozialdemokratInnen, die als größtes frauenpolitisches Problem Väterrechtler betrachten. Nicht Übergriffe junger muslimischer Männer oder an den Tag gelegte Frauenverachtung selbst Helferinnen gegenüber sollen thematisiert werden, sondern Sorgerechtsstreitigkeiten, bei denen Gerichte willkürlich durchaus auch gegenüber Männern agieren.

Dies ist als Linie auch im Mainstream zu beobachten, wo die als kritisch geltende „profil“-Kolumnistin Elfriede Hammerl nichts Heikleres als ebensolche Verfahren aufzugreifen wagt. (10) Wenn Hammerl vereinzelt staatliche Brutalität gegenüber Schwachen aufzeigt, hat dies keine Konsequenzen; es wirkt eher wie ein Ventil oder ein Alibi, weil sie ja als „Paradefeministin“ gilt. (11) Selbstverständlich hat Hammerl auch eine klare Meinung von Eva Herman, die auf der vorgegebenen Linie liegt. Herman ist übrigens teuer zu stehen bekommen, dass sie keine Chance mehr hat als Moderatorin und versuchen muss, Bücher zu verkaufen und gelegentlich abseits des Mainstream auftritt. (12) Obwohl man ihr ein falsches Zitat untergeschoben und dies als Vorwand zur Kündigung verwendet hat, verlor sie übrigens vor dem Arbeitsgericht. (13) Als sie mit dem „Eva-Prinzip“, dann dem „Arche Noah-Prinzip“ und diversen Artikeln abseits der Moderationen an die Öffentlichkeit trat, wurde sie zunehmend redaktionell geschnitten. Die Leute verstummten, wenn sie hereinkam; auch in der Frauenredaktion; sie sei „mit jeder Veröffentlichung mehr unter Verdacht geraten“. (3)

Auf der Webseite des gerne als „rechts“ und „verschwörungstheoretisch“ bezeichneten Kopp-Verlags befasst sich ein Artikel mit den wichtigsten Tabus im Mainstream im vergangenen Jahr: „Wie die Flüchtlingswelle die Sache der Frau zurückwirft. Dass muslimische Migranten sich  nicht gerne von Frauen beraten, behandeln und betreuen lassen, das haben Massenmedien lange als den Erguss von fremdenfeindlichen ‚Rechtspopulisten‘ abgetan oder lieber ganz ignoriert. Erst als Frauenverbände im September wegen sexueller Übergriffe gegen Frauen in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen aufschrien, war es nicht mehr möglich, das brisante Thema auszuklammern. Und erst als Familienministerin Manuela Schwesig Mitte Dezember ein neues Schutzkonzept für Frauen und Kinder in Flüchtlingsunterkünften mit einem Volumen von 200 Millionen Euro vorstellte, wurde durch die Bekanntgabe dieser Nachricht widerwillig eingeräumt, dass hier ein großes Problem vorliegt.“ (14)

Das hier beschriebene Verhalten habe ich vor zwei Wochen selbst bei einer freiwilligen Helferin beobachtet, die einige Menschen bei sich aufgenommen hat, unter denen sich aber auch Männer befinden, die sie nicht einmal grüßen, ihr nicht die Hand geben wollen und auch keinen Finger rühren. Verständlicherweise wollte sie diese Typen rauswerfen, doch die Gemeinde wurde vom Bund damit konfrontiert, dass man ihr trotz Erfüllung der Quote ein Massenlager aufs Aug drücken wollte. Nun besteht aber die Möglichkeit, dass bei ihr untergebrachte Leute in ein neues Quartier ziehen werden, was aber damit einher geht, dass im Ort vorübergehend doppelt so viele Menschen wie vorgesehen aufgenommen werden. (15) Andere listen bereits penibel auf, welche Fälle von Vergewaltigung erst nach und nach bekannt wurden, weil die Polizei mauert, da sie mauern soll. (16)

Es wäre aber falsch, hier den Focus auf Flüchtlinge und Migranten zu richten, da auch die Opfer einheimischer Vergewaltiger ähnliche Erfahrungen machen. Eine Bekannte steht für viele Frauen, wenn sie schildert, dass die Polizei verständnisvoll war, als sie die Anzeige aufnahm und sie vom Frauennotruf der Stadt Wien gut begleitet wurde – aber was will man machen, wenn eine Staatsanwältin einem Täter glaubt, der trotz DNA-Spuren (ausgerissenen Haarbüscheln) und Verletzungsspuren am Opfer dreist behauptet, sie hätten eine Beziehung gehabt? Den Einwand der Bekannten, dass dies nicht stimme und Vergewaltigung auch in Beziehungen strafbar wäre, wischte die Staatsanwältin barsch vom Tisch. Viele Frauen machen aufgrund einheimischer Täterschaft (und weiblicher Komplizenschaft in der Justiz) die Erfahrung, dass sie selbst Freiwild sind und Männer ihnen alles antun können.

Da muten dann „Wertekurse“ absurd an, weil diese ja davon ausgehen, dass Gleichberechtigung ein tatsächlich gelebter Wert sei. Hier müsste eigentlich realer Feminismus ebenso ansetzen wie die Frauenpolitik der Parteien, doch diese beschränkt sich auf das Strafbarmachen der Abbildung von Magermodels und des Pograbschens (ein schlechter Scherz angesichts einer Justiz, die Täter sowieso schützt).Wahrscheinlich geht es hier aber auch um Angst vor den Folgen eines Abweichens vom Mainstream, da ja gelegentlich Exempel an Frauen statuiert werden. Um nichts in der Welt möchten brave Gefolgsfrauen, sei es in den Redaktionen, im Parlament, in der Regierung oder in der Justiz selbst in die Lage geraten, für eigenständiges Denken und Handeln gebrandmarkt zu werden.

Da akademischer Feminismus den gelebten ersetzt, wiederholen sich (scheinbar) gewonnene Erkenntnisse wie in einem Perpetuum Mobile. Wenn Barbara Blaha und Sylvia Kuba 2012 ein Buch unter dem Titel „Das Ende der Krawattenpflicht“ veröffentlichen, (17) klingt dies sehr nach einem davon unabhängigen Vortrag der amerikanischen Sprachwissenschafterin Deborah Tannen vor einigen Wochen an der Universität Wien. (18) Denn auch Tannen ging auf eine informelle Kleiderordnung in der Politik ein, die für Frauen insofern ein Nachteil  ist, weil man(n) mit Anzug und Krawatte immer passend gekleidet ist, bei Frauen aber viel mehr auf Äußerlichkeiten geachtet wird. Wie sich akademischer Feminismus im Kreis dreht, sieht man auch daran, dass Nina Horaczek vom „Falter“ bei der Buchpräsentation (mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek) moderierte und das Buch natürlich auch positiv rezensierte. (19)

Natürlich wird positiv aufgenommen, was Blaha und Kuba, beide mit SPÖ-Background, zum vermeintlichen Funktionieren der Politik von sich geben, (20) doch ohne Hintergrundwissen bleiben Diskussionen an der Oberfläche. In der SPÖ haben sich Frauen bislang in der Regel nicht als Generalistinnen mit allen Themen befasst oder sich auf eher Männern Vorbehaltenes wie Sicherheit, Verteidigung, Finanzen  konzentriert. Wo kein profundes, machtpolitisch relevantes Wissen in Frauenhand verfügbar ist, kann es durchaus so sein, dass mangels interessanter Inhalte und Überlegungen Äußerlichkeiten eine große Rolle spielen. Kompetente Frauen egal wo hatten aber noch nie das Problem, an Kostüm. Hosenanzug oder gar Jeans gemessen zu werden, ebenso wie Politiker, die Handschlagqualität haben, oft bewusst nicht mit Anzug und Krawatte in Erscheinung treten.

(1) http://www.welt.de/vermischtes/article150011240/Wir-neigen-mehr-denn-je-zu-Denkverboten.html
(2) ein Beispiel: http://www.emma.de/artikel/islamisten-sind-rassisten-331083
(3) http://www.wissensmanufaktur.net/medien-macht-manipulation
(4) http://www.eva-herman.de/microsite/alice-schwarzers-denunziationskampagne.html
(5) http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/eva-herman/zickenkrieg-rote-und-gruene-gegen-schwarzers-gender-turmbau.html
(6) http://diepresse.com/home/kultur/literatur/560736/Wie-Eva-Herman-zu-Eva-Braun-wurde
(7) siehe https://www.youtube.com/watch?v=v5a02uRbaqQ und https://www.youtube.com/watch?v=43NRPdov91I
(8) siehe TV-Kritik: https://www.youtube.com/watch?v=8h478X2lQ1w und http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/rausschmiss-bei-kerner-wie-eva-herman-den-fernsehtod-starb-1490687.html
(9) siehe http://www.jutta-ditfurth.de/allgemein/News.htm und https://de.wikipedia.org/wiki/Els%C3%A4sser-Ditfurth-Prozess
(10) http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-zu-bindung-6126637
(11) http://www.profil.at/meinung/elfriede-hammerl-gebloekt-282416
(12) http://www.bild.de/unterhaltung/leute/eva-herman/so-verlor-ich-mein-ganzes-geld-26702440.bild.html
(13) http://www.focus.de/kultur/kino_tv/tag-der-wahrheit-eva-herman-wirbt-fuer-medien-protesttag_id_4164051.html
(14) http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/enthuellungen/markus-gaertner/alzheimer-journalismus-14-grosse-themen-die-2-15-unterschlagen-wurden.html und http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/fluechtlinge-unterkuenfte-schutz-gewalt-frauen-kinder-sanitaeranlagen-manuela-schwesig
(15) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/12/17/asylrealitaet-am-beispiel-bruckneudorf/
(16) http://de.gatestoneinstitute.org/6547/vergewaltigungen-migranten
(17) http://www.endederkrawattenpflicht.at
(18) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/10/22/deborah-tannen-zu-medien-und-gender/
(19) siehe Termine: http://www.endederkrawattenpflicht.at/?page_id=4 und https://www.falter.at/falter/rezensionen/buecher/?issue_id=420&item_id=9783707603064
(20) http://www.eskarina.at/ende-der-krawattenpflicht/ und http://blog.sektionacht.at/2012/03/frauen-vor-aber-wie/#more-1701 bzw. http://fm4.orf.at/stories/1695641/