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Willy Wimmer zu Hamburger Bürgerkriegsszenarien

Wenn Mainstreammedien von „Protesten“ sprechen und damit Ausschreitungen während des G 20-Gipfels in Hamburg meinen, ist Vorsicht angebracht. Denn Kennern verdeckter Methoden ist sonnenklar, dass die bürgerkriegsähnlichen Fernsehbilder aus Hamburg für die ganze Welt bewusst erzeugt wurden. Dabei geht es um weit mehr als darum, echten Protest zu schwächen, indem man ihn mit gezielter Provokation in Verbindung bringt. Willy Wimmer, früher Staatssekretär im Verteidigungsministerium und lange Abgeordneter im deutschen Bundestag, sieht den Rechtsfrieden in Gefahr:

Wird der Rechtsfrieden in Deutschland aufgekündigt?

Unmittelbar vor den bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen in Hamburg kamen Schlag auf Schlag mehrere Urteile hoher deutscher Gerichte, die einen längst vergessenen Begriff in den Mittelpunkt staatlichen Lebens stellten: Rechtsfrieden und das, was den Bürgerinnen und Bürgern im Staat vermittelt werden könne. Es waren traurige Anlässe, die Grundlage dieser Urteile gewesen sind. Raser auf deutschen Straßen hatten Menschen auf dem Gewissen. Die Gerichte, darunter der Bundesgerichtshof, waren der Ansicht, daß dem Gerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung auch durch das jeweilige Strafmaß Rechnung getragen werden müsse.

Österreich“ am 9. Juli 2017

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Warum die Grünen nicht mehr grün sind

Einst wollten die Grünen basisdemokratisch, solidarisch, gewaltfrei und ökologisch sein, heute haben viele den Eindruck, dass es sich um eine Sekte handelt, die sich primär für Einwanderung engagiert. Frühere Generationen Grüner wissen aber manchmal, was sich hinter den Kulissen abspielte und weiter abspielt und wie die Partei zu einem Werkzeug fremder Interessen umfunktioniert wurde.

Man benötigt jedoch nicht nur Informationen oder muss Beobachtungen richtig einordnen können, sondern muss auch innerlich dazu bereit sein, das eigene Umfeld kritisch zu sehen und notfalls zu verlassen, wenn es nicht anders geht. Natürlich spielen auch existentielle Rahmenbedingungen eine Rolle, doch das ist es nicht alleine. Sieht man sich jene Menschen an, die der gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung kritisch gegenüber stehen, waren es in der Regel persönliche Erfahrungen, die ihnen die Augen geöffnet haben.

felipe

Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe auf Twitter

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