Schlagwort-Archive: Forum Alpbach

Maria Stern und alle Aspekte von #MeToo

Maria Stern von der Liste Pilz versprach uns am 7. Juni eine schriftliche umfassende Stellungnahme zu allen Aspekten von #MeToo, da es auch gegen Parteichef Peter Pilz Vorwürfe sexueller Belästigung gab. Sie sagt, dass Pilz Verantwortung übernommen habe und #MeToo so grauslich und komplex sei, dass wir eine halbe Stunde drüber reden müssten, da drei von vier Frauen belästigt werden. Nun sind bald drei Wochen verstrichen und Stern hat noch nichts vorgelegt, sodass es Sinn macht, ihr eine Meßlatte in der notwendigen Debatte vorzugeben. Begonnen hat es damit, dass Medien recherchierten, was es mit Gerüchten auf sich hatte, dass Pilz gegen eine Mitarbeiterin in den Grünen übergriffig war; als sie dies präzisieren konnten, wollte er dazu nichts sagen. Auf erste Berichte reagierten zwei Männer, die 2013 Zeuge wurden, als Pilz in betrunkenem Zustand eine Besucherin des Forum Alpbach begrabschte; diese Frau schrieb dann an einen der Männer, der sich auf Twitter äußerte: „Lieber Christian, habe gerade gelesen, was du auf Twitter geschrieben hast. Danke! Ich überlege eigentlich schon seit seiner Kandidatur, wie ich damit umgehen soll – mich nie getraut, die Sache aufzubringen, weil ich dachte, ich würde mich damit lächerlich machen. Ich stand ja wie versteinert da und konnte mich nicht mehr bewegen. Danke nochmal, dass ihr mich dann aus der Situation gerettet habt.“

Pilz wollte nach Artikeln in „Presse“ und „profil“ bei einer Pressekonferenz am 4. November eigentlich auf Angriff als beste Verteidigung setzen, wurde jedoch zuvor von Florian Klenk vom „Falter“ mit der Alpbach-Geschichte konfrontiert und trat zurück. Auch da versuchte er jedoch nach vorne zu fliehen, wie man an dieser flapsigen Erklärung sieht, die viele Männer als zu Unrecht mitgemeint verägerte:  „Ich bin einer dieser älteren, mächtigen Männer, die zum Teil noch aus anderen politischen Kulturen kommen.“ Und er führte noch aus: „Wir älteren und in meinem Fall noch – gerade noch – mächtigen Männer müssen bereit sein, auch etwas dazuzulernen. Ich bin dagegen, dass unser ganzes Leben von politischer Korrektheit dominiert wird.“ Er ist aber „sehr dafür, dass wir Männer in solchen Positionen darüber nachdenken …., wie das jene, die für uns arbeiten und in einer schwächeren Position sind, nicht nur, aber insbesondere, wenn es Frauen sind, wie sie das empfinden.“ Man sieht auch sein Kokettieren mit „Macht“, die stets das überschritten hat, was einem von 183 Abgeordneten zusteht, was ganz gut zu allen Aspekten von #MeToo passt. Denn Machtmissbrauch hat viele Gesichter, und bekannte Grabscher fallen auch dadurch auf, mit Männern nicht zimperlich umzugehen. Wie wir nicht nur im „Falter“ nachlesen können, sah sich Pilz als Opfer einer jungen Referentin im Grünen Klub, die im Dezember 2015 sein anlassiges Verhalten nicht mehr aushielt.

Maria Stern in der ZIB 2, 7.6.2018

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Wahre Männerfreundschaft: Wolfgang Fellner und Peter Pilz

„Was Österreich bewegt“, „unabhängig“ und „wirklich kritisch“ sollen die Webvideos von „Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner sein. Wenn er aber z.B. Peter Pilz „im großen Interview“ zu Gast hat, erlebt der Zuseher, die Zuseherin eine wahre Männerfreundschaft, meilenweit entfernt von journalistischer Objektivität. Nach „großen Interviews“ kommt immer wieder mal eine „schöne Anwältin“, die so „mutig“ (und mediengeil?) ist, einen Mörder zu verteidigen, was schon mal zu Morddrohungen führt und ihr gleich noch mehr Fellner-Publicity verschafft. Am 23. Mai 2018 konnte Fellner nicht warten, bis Pilz zu ihm kommt, sondern begab sich nicht weit entfernt ins Büro der Liste Pilz, die sich nicht einigen kann, wer für den Gründer Platz machen soll. Fellner und Pilz taten so, als habe eine Gerichtsverhandlung gegen PIlz stattgefunden, wo dieser von Vorwürfen sexueller Belästigung freigesprochen wurde. Tatsächlich gab es Ermittlungen zu einem Ermächtigungsdelikt, d.h. das Einverständnis betroffener Frauen zur Strafverfolgung wäre erforderlich gewesen. Anders als Fellner behauptet, gab es weder einen „Freispruch“ noch ein „Urteil“, sondern Pilz wurde nicht vor Gericht gestellt.

Dies ist, wie auch dank „Österreich“ bekannt wurde, mit dem Justizministerium akkordiert, was die Frage aufwirft, ob es nicht um weitere mit Pilz zusammenhängende Verfahren geht. Es hätte auch Zwielicht auf Pilz‘ Anzeige gegen Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos wegen des Eurofighter-Vergleichs geworfen, zumal Pilz in seiner eigenen Causa nicht einmal von der Justiz einvernommen wurde, Darabos jedoch schon. Dabei fällt auf, dass die Staatsanwaltschaft Wien bislang dem durch Pilz etablierten Narrativ folgt und alle Hintergründe ausblendet, auch der Frage nicht nachgeht, ob Druck auf Darabos ausgeübt wird. Doch Pilz‘ bisheriger Erfolg basiert ohnehin darauf, einfache Botschaften permanent zu wiederholen, egal ob sie stimmen oder nicht. Menschen unterschiedlichen Bildungsgrades fühlen sich davon angesprochen und manche interpretieren weit mehr an Reflexion und politischer Analyse hinein, als Pilz ihnen liefern kann. Wie üblich kann er bei Fellner auf die Tränendrüse drücken, sich pseudoselbstkritisch geben und für sein Verhalten anderen gegenüber „entschuldigen“; das hat jedoch nie Konsequenzen, da er vielen Menschen ungeheuer geschadet hat.

Pilz und sein Freund Fellner

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Wird Peter Pilz der neue Oppositionsführer?

Medien behaupten gerne, dass die Opposition so schwach wie nie sei; das hat eine gewisse Berechtigung, zugleich hat die Art der Berichterstattung daran auch Anteil. Doch man kann Christian Kern von der SPÖ beim besten Willen nicht als starken Oppositionsführer bezeichnen, und auch Matthias Strolz, der den NEOS bald abhanden kommen wird, war dies nicht. Bei der Liste Pilz taten sich die Abgeordneten etwas schwer damit, sich einen Namen zu machen, da doch alles auf den Listengründer und Ex-Abgeordneten zugeschnitten war. Pilz trat Anfang November 2017 wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zurück und kündigt jetzt seine Rückkehr an, um die türkisblaue Regierung ins Visier zu nehmen. Das klingt zunächst einmal richtig und notwendig, da jede Regierung Kontrolle braucht; doch ist er dafür auch der Richtige?

Im neuen Facebook-Video siehe unten spricht er davon, dass „diese Regierung zu allem bereit und fähig ist“, woraus eine Legitimation für ihn selbst resultieren soll. Es gehe darum, „die Schwächsten in unserem Land zu schützen“, was ihm noch nie wirklich ein Anliegen war, da jene Skandale, welche die einen arm und die anderen reich machen, ihm doch etwas zu sperrig, zu fordernd, zu riskant sind. Und er will „den Rechtsstaat schützen“, da wir einen Innenminister haben, der bereit ist, über Leichen zu gehen. Man mag da an Saul Alinsky denken, einen Mentor Hillary Clintons, dessen Lebenswerk auch Barack Obama beeinflusst hat, der in seinen „Rules for Radicals“ davon spricht, dass man ein Ziel ausmachen, personalisieren und sich darauf permanent einschießen muss. Pilz packt Extreme und Gegensätze in wenige Worte, wenn er von einem Dulden von „Erdogan-Spitzeln und Haßpredigern“ und andererseits der Abschiebung von „Schlüsselarbeitskräften“ in den Bürgerkrieg nach Afghanistan spricht. Allerdings vertrat er immer die Interessen jener Kräfte, die Völkerrecht mit Füßen treten und in anderen Ländern intervenieren – und die auch keine echte unter anderem pazifistische Grünpartei zulassen können.

Pilz auf Facebook

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Peter Pilz und die Frauen

Peter Pilz hatte bislang immer die Medien auf seiner Seite, was besonders deutlich wurde, als er mit einer eigenen Liste antrat. Jetzt schreibt Josef Votzi im „Kurier“: Ohne restlose Aufklärung der Vorwürfe liefert er sich endgültig dem Boulevard aus“ und spricht von einem „gefährlichen Spiel„. Zuerst habe sich der „politische  Chefankläger der Nation“ nach Belästigungsvowürfen reumütig gezeigt, aber „gestern erlebten wir jenen Pilz, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen. Kämpferisch und in der Pose ‚Allein gegen alle‘. Übers Wochenende sei ihm durch Recherchen klar geworden: Hinter den Enthüllungen gegen ihn steckten andere Parteien. Er habe ‚Frauen nie sexuell belästigt‘ und sei ’sich nicht der geringsten Schuld bewusst‘. Wie denn? Was denn? Warum denn? ‚Mister U-Ausschuss‘ würde nach einer solchen Volte mit jedem anderen kurzen Prozess machen: ‚Vorgestern bat er dafür um Nachsicht; heute sagt er, das ist alles nur eine Kampagne gegen mich. Der Aufdecker der Nation hat als anlassiger Greifvogel seine Glaubwürdigkeit total verspielt.'“

Man beachte, dass immer noch das Märchen vom Aufdecker verbreitet wird, auch wenn sich die Zeiten geändert haben, denn auch das steht jetzt im „Kurier„: „Pilz sei im Rausch des Öfteren ausfällig geworden – das bestätigt auch ein Rundruf des KURIER im Grünen Umfeld. Die Rede ist zwar nicht von eindeutiger sexueller Belästigung im strafrechtlichen Sinne; es geht mehr um derbe Sprüche, Umarmungen und unerwünschtes Anbandeln – das bestätigt auch die Tirolerin. Sie kenne mehrere Grüne, die Ähnliches erlebt haben. Im Umfeld habe es dann nur lapidar geheißen: ‚Ja, so ist er halt.'“ Diese Frau wird dann u.a. so zitiert:  „Ich hätte wahrscheinlich meinen Mund gehalten. Aber dass er sich jetzt hinstellt und sagt, er hätte nie eine Frau belästigt, das ist eine glatte Lüge.“ Auch mir gegenüber haben es Grüne bestätigt, wobei meine eigenen Erfahrungen darin bestanden, mit seiner vollkommenen Skrupellosigkeit konfrontiert zu sein. Während Pilz eben noch den unter Druck stehenden Ex-Minister Norbert Darabos wegen des Eurofighter-Vergleichs anzeigte, interessiert sich die Staatsanwaltschaft jetzt auch für ihn.

Fellner interviewt Pilz

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Verschwörungstheorien um Peter Pilz

Seit dem Rücktritt des Abgeordneten Peter Pilz blühen die Verschwörungstheorien, jedoch auf Grund eines falschen Bildes, das sich viele von ihm machen. So postet der Liste Pilz-Kandidat Peter Kolba auf Facebook, dass eine „wohlkoordinierte Medienkampagne“ Pilz mit Vorwürfen sexueller Belästigung zu Fall brachte (was er freilich nicht beim Namen nennt). Es ist in der Tat erstaunlich, wie schnell es gehen konnte, nachdem z. B. jahrelange  Kritik an Pilz‘ Zugang zu Materie der Landesverteidigung, die unter Geheimhaltung steht, wirkungslos verhallte. Kolba könnte daher damit recht haben, dass jemand Regie führte, doch er zieht daraus die falschen Schlüsse, wenn er „scharfen Wind“ von Seiten der „Mächtigen“ sieht und Pilz als Kämpfer gegen Korruption und Garant für Kontrolle betrachtet.

Tatsächlich war Pilz immer Teil fremder Regie, wozu gehörte, zu- statt aufzudecken und zahllose motivierte Menschen aus den Grünen zu vertreiben. Darunter war auch ich, wobei ich einer besonders heimtückischen Aktion im Wege stand, der verdeckten Kontrolle über Johannes Voggenhuber. Kolba hat wohl keine Ahnung, für wie viele Menschen im ganzen Land der Rücktritt von Pilz etwas ist, auf das sie schon nicht mehr zu hoffen wagten. neben politischen Implikationen, die kaum ein Betroffener so genau analysiert hat wie ich, sind auch massive Verletzungen von Rechten und Persönlichkeitsrechten im Spiel, bittere Erinnerungen daran, wie Pilz eine/n öffentlich bloßstellte, und wenn die Öffentlichkeit andere in einer Sitzung oder bei einer Diskussion waren. Die Grünen erfuhren erst in diesem Wahlkampf, wie viele er persönlich aus der Partei vertrieben hat. Nun wäre nicht jede/r Mandatar/ in geworden, aber es hat eine andere Entwicklung der Grünen verhindert und viele tief verwundet.

Pilz wurde von seinem Freund Fellner interviewt

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Warum Peter Pilz kein Opfer ist

Seit der Rücktrittserklärung des Abgeordneten Peter Pilz wird heftig über vermeintliche Intrigen spekuliert, um das Offensichtliche zu übersehen: dass einem stets Skrupellosen das eigene Verhalten doch irgendwann zum Verhängnis wird. Deutlich wird auch die Medien- und Männerkumpanei, die Pilz immer umgeben hat und die vielen den Blick für nüchterne Beurteilung vernebelt. Am Abend des 3. November gab es erste Berichte, dass sich eine Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft über ihn beschwert hatte, doch das wollte er noch als Intrige abtun. Das merkte man auch bei seiner Pressekonferenz Tags darauf, die manche Medien im Livestream übertrugen und die man längst auf Youtube findet. Diese junge Frau habe schlicht einen Arbeitskampf mit unfairen Mitteln austragen wollen, da Pilz ihr eine Höhereinstufung verwehrte. Er beklagte am 4. November auch, dass ihm der Brief der Anwaltschaft an die Klubführung nicht vorgelegt wurde. Bei der PK war es einmal umgekehrt: Medien hatten, was ihm vorenthalten wurde, statt das er sie mit Unterlagen (an)fütterte. Es wird einen ganz simplen Grund haben, den ihm Maria Stern erklären kann, die für die Liste Pilz kandidierte: dass den persönlichen Intimbereich berührende Verhaltensweisen und Ansagen das Opfer beschämen und es sich fragt, was es falsch gemacht hat.

Der „Falter“ am 4. November

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Was zum Fall Peter Pilz gesagt werden muss

So schnell kann es gehen: am Abend des 3. November kündigte Peter Pilz ein Pressestatement für Samstag an. Da dachte er noch, er könne sich aus publik gewordenen Vorwürfen sexueller Belästigung herausreden, da zunächst nur bekannt war, dass ihn eine Mitarbeiterin des Grünen Klubs bezichtigte. Sie wandte sich an die Gleichbehandlungsanwaltschaft, Pilz zog pikanterweise seinen Freund und Anwalt Alfred Noll bei, der jetzt mit ihm kandidierte. Doch dann wurden Vorwürfe einer Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei laut, dass er beim Forum Alpbach 2013 über sie hergefallen sei. Zwei männliche Zeugen hätten den Betrunkenen von ihr weggezerrt. Damit blieb Pilz nur der Rücktritt, zumal dieser Vorfall zu in den Grünen bekannten Beobachtungen passt. Dennoch sieht die Liste Pilz eine politische Intrige und will ihn als Berater engagieren, was nicht verwunderlich ist, da er die neue Partei dominierte und sie ohne ihn orientierungslos ist. Auch die meisten Userkommentare sehen ihn als Opfer und machen aus betroffenen Frauen quasi Täterinnen.

Auch als Ex-Grüne mit Kontakt zu den Grünen möchte ich mit einigen Mythen aufrähier im Text, sondern im ersten Kommentar darunter. Es ist wenige Monate her, dass ihm andere Abgeordnete und die Medien hinterherdackelten, als er den Falschen für den Eurofighter – Vergleich verantwortlich machte und die Richtigen deckte. Dies war immer das Muster seines Agierens ebenso wie haltlose oder zumindest maßlos übertriebene Anschuldigungen. Vor ein paar Monaten sprach ich mit jemandem aus der türkischen Community über das Pilz’sche Erdogan-Megaspitzelnetzwerk in Österreich. Er meinte, dass Pilz selbst von den Dingen, die er skandalisiert, wenig Ahnung habe und man über Desinformationen stolpere. In der Tat geht es denen ähnlich, die sich nicht mit stets Pilz-freundlichen Medienberichten begnügen, sondern sich selbst auskennen und recherchieren.

Fellner für Pilz

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Warum diese Wahl so wichtig ist

Am 4. Dezember 2016 findet weit mehr als eine Bundespräsidentenwahl statt, da es sich um eine Richtungsentscheidung handelt. Nach der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten gegen das gesamte Establishment bauen jene Kräfte im Hintergrund, die globale Dominanz anstreben, vermehrt auf Europa. Dies erklärt nicht nur zunächst paradoxen „transatlantischen Antiamerikanismus“ des hiesigen Establishment, sondern auch, warum das österreichische Resultat die Weichen stellen kann für neue europäische Souveränität.

Zugleich muss man die Entwicklung in den USA im Auge behalten, da alles unternommen wird, um Trump doch noch von den Schalthebeln zu vertreiben. Doch Parallelen tun sich ohnehin ständig auf, nicht nur dann, wenn man vergleicht, wie Wählerinnen und Wähler im Mainstream behandelt und politische Akteurinnen und Akteure dargestellt werden. Um Hillary Clinton wurde es nach dem 8. November still, und doch taucht sie per Selfie in den sozialen Medien auf; mit einer Häufigkeit, welche die Frage aufwirft, ob sie tatsächlich selbst posiert hat. Der „unabhängige“ Kandidat Alexander Van der Bellen (viele Jahre Abgeordneter der Grünen, Ehefrau und Wahlkampfmanager von den Grünen usw.) sammelt unter anderem über die „zivilgesellschaftliche“ Plattform Respekt.net (die sich ganz der Förderung von Masseneinwanderung verschrieben hat) Spenden für Wahlkampf-Aktionen.

Google bietet diesen Link nämlich an, wenn man die Van der Bellen-Selfie App sucht, die es ermöglicht, sich ohne Kandidat mit dem Kandidaten abzubilden. Die Konkurrenz schäumt, doch einige Userinnen und User fotografieren sich mit Herausforderer Norbert Hofer von der FPÖ und meinen, dass man diesen Kandidaten immerhin im realen Leben antreffen kann. Im iTunes-Store gibt es die „Van der Selfie“-App natürlich kostenlos, in der Version 1.1 mit neuen Funktionen – vielleicht hat man ja schnell aus Van der Bellen, der für die Auflösung Österreichs ist, einen echten Vertreter unseres Landes gebastelt? Wie in den USA wird auch bei uns über die Arroganz selbsternannter Eliten diskutiert, zu denen auch vermeintlich emanzipierte Frauen gehören (die Clinton natürlich kritiklos bewundern), deren Aufgabe es ist, dem Kriegsestablishment zu dienen, was verdummt.

gutebeziehungenInserat von Norbert Hofer

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Warum die Grünen nicht mehr grün sind

Einst wollten die Grünen basisdemokratisch, solidarisch, gewaltfrei und ökologisch sein, heute haben viele den Eindruck, dass es sich um eine Sekte handelt, die sich primär für Einwanderung engagiert. Frühere Generationen Grüner wissen aber manchmal, was sich hinter den Kulissen abspielte und weiter abspielt und wie die Partei zu einem Werkzeug fremder Interessen umfunktioniert wurde.

Man benötigt jedoch nicht nur Informationen oder muss Beobachtungen richtig einordnen können, sondern muss auch innerlich dazu bereit sein, das eigene Umfeld kritisch zu sehen und notfalls zu verlassen, wenn es nicht anders geht. Natürlich spielen auch existentielle Rahmenbedingungen eine Rolle, doch das ist es nicht alleine. Sieht man sich jene Menschen an, die der gegenwärtigen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung kritisch gegenüber stehen, waren es in der Regel persönliche Erfahrungen, die ihnen die Augen geöffnet haben.

felipe

Die Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe auf Twitter

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Willkommen auf der Atlantik-Brücke!

Die Atlantik-Brücke, in der sogar Mitglieder der Linken zu finden sind (und eine Menge Medienleute), soll „überparteilich“ sein und der „Völkerverständigung“ dienen; doch wie bei anderen transatlantischen Seilschaften ist die Durchsetzung von US-Interessen gemeint. Diese Organisation und einige andere machen daher deutlich, wie man es bewerkstelligt, an der eigenen Bevölkerung vorbei zu regieren und zu publizieren.

Hartmut Barth-Engelbart hat kürzlich einen Artikel auf seine Webseite gestellt, der im Juni letzten Jahres verfasst wurde, aber heute nach wie vor aktuell ist. Denn er befasst sich damit, wie der Politiker der Linken Stefan Liebich seine Mitgliedschaft in der Atlantik-Brücke gegenüber KritikerInnen rechtfertigt: „Da hat unser Stefan ganz schnell ein paar namenlose Getreue in Pankow gefunden, die völlig empört über die Baden-Württemberger sind und denen einen bösen Brief schreiben.

Schließlich sei der US-Verein ‚gemeinnützig, privat und überparteilich‘, außerdem diene er auch noch der ‚Völkerverständigung‘. Richtig! Immer, wenn die USA sich mit den Völkern Vietnams, den Völkern Afghanistans, des Iraks oder Libyens verständigen wollten, war der Verein nur zu gern bereit, das verständlich zu finden. Da muss der Stefan aus Pankow dabei sein, damit die Völker das auch wirklich richtig verstehen.“ (1) Willkommen auf der Atlantik-Brücke! weiterlesen