Offener Brief einer widerständigen Grünen

Vizekanzler Werner Kogler sieht in Demonstranten Neonazis, Demokratieverweigerer, Staatsverweigerer und Neofaschisten; zugleich schaffen es die Grünen nicht, sich vom Austrofaschismus zu distanzieren. Ausserdem negieren sie, dass sie ja selbst immer mehr Menschen gegen sich aufbringen, indem sie für Impfzwang und Totalüberwachung sind. Nun ist es zwar schon länger her, dass ich bei den Grünen aktiv war, aber ich wurde ohne Ausschlussverfahren aus der Partei ausgeschlossen, weil ich keine Marionette sein wollte. Deshalb können meine Erfahrungen und Analysen auch anderen beim Verständnis dessen helfen, was sie vollkommen fassungslos macht. Es hat auch nichts mit Larmoyanz zu tun, da ich einfach die politische Entwicklung von der Gegenwart zurück in die Vergangenheit neu betrachtete. Dabei kommt man sich unweigerlich benutzt und betrogen vor, was über die Grenzen der Grünen hinausgeht. Es sei noch angemerkt, dass Werner Koglers erster Wahlkampf 1982/83 für die Alternative Liste Graz auch mein erster war. Ich versuchte nach Koglers Ausfällen im Parlament seinen Pressesprecher zu erreichen, der jedoch nicht abhob. Ich bin geneigt, dem Erfinder der mRNA-Technologie Robert Malone zustimmen, der meint, die österreichische und die deutsche Regierung seien verrückt geworden. Um unseren Albtraum vor der nächsten Grossdemo in Worte zu fassen, wähle ich die Form des offenen Briefes:

Liebe Grüne,

Ich habe die Reden in der Nationalratssitzung vom 9. Dezember 2021 teilweise verfolgt. Daher weiss ich, wie Werner Kogler gegen uns ausfällig wurde, aber auch, dass Sigi Maurer den Bogen von „der Pandemie“ zur „Klimakrise“ spannte. Es gibt allerdings keine echte Pandemie, sehr wohl aber eine PsyOp, die sich der Massenhypnose und der Massenpsychose bedient. Dies könnte ich Werner Kogler erklären, mit dem ich einst Wahlkampf machte. Er bezieht sich auf einen Test, der kein Test ist, Corona und Influenza nicht unterscheiden kann. Auch Antigen-Tests halten nicht, was versprochen wurde, sondern sprechen auf alles Mögliche an. Dazu kommt eine Impfung, die keine Impfung ist, sondern eine Gentherapie, zu der wir nun im Abo auf (verkürzte) Lebenszeit gezwungen werden sollen. Mit der Verwechslung willkürlicher PCR-Resultate mit Infektionen, die man wiederum mit Erkrankungen durcheinander bringt, wurde eine Plandemie geschaffen, mit der alles gerechtfertigt werden soll. Die früheren Grünen hätte die Vorgangsweise wohl daran erinnert, wie umweltfeindliche Großprojekte mit einer Lügenkampagne reingewaschen werden. Sie hätten auf der Seite der Menschen stehen müssen, die sich nicht manipulieren lassen, sondern sich selbst Informationen besorgen und eigene Experten konsultieren. Sie wären stolz darauf gewesen, dass sie Rückendeckung von Robert Malone haben, die uns auch der Erfinder des PCR-Verfahrens Kary Mullis geben würde. Leider ist Mullis im Sommer 2019 verstorben, doch er bekämpfte den Missbrauch von PCR durch Anthony Fauci und Co., weil man damit keine Krankheiten erkennen kann.

Schild für Demos

Der Klimastreik und die Ökodiktatur

Nachhaltigkeit ist das eine, sektiererisches Verhalten aber das andere; deshalb sollte man sich genau ansehen, wie mit welchen Argumenten für das Klima demonstriert wird. Derlei Engagement kann wie anderes recht gut in eine kommunistische Agenda passen, zumal einst die Sowjetuinion durchaus Interesse daran hatte, das im Westen eine Grünbewegung entsteht. Natürlich kann man dies schwer den jungen Menschen vorhalten, die jetzt auf der Straße sind und dabei auch brav Mundschutz tragen. Weil der Bundesrat am 25. September 2020 tagte (um Corona-Gesetze durchzuwinken), konnte die Klimademo nicht am Heldenplatz enden, sondern musste auf den Schwarzenbergplatz ausweichen. Hier aber war man im Grunde auch genau richtig, weil hier der Hochstrahlbrunnen an die einstige (?) Besatzungsmacht Sowjetunion erinnert. Wer schon einmal an Kundgebungen teilgenommen hat, wird zunächst wohl nur den positiven Aspekt von artikuliertem Protest sehen und weniger daran denken, dass man alles auch instrumentalisieren kann. Uns sollte stutzig machen, dass absurde Forderungen von Greta Thunberg, Extinction Rebellion und Schülern/Schülerinnen offenbar bereitwillig erfüllt werden, wie man am zeitweisen Einstellen des Flugverkehrs sehen konnte.

Man sollte sich einmal an Warnungen von Andrej Sacharow erinnern, dass der Kommunismus in einem neuen Tarnmantel weitaus attraktiver erscheint. Auch mit Refugees Welcome, Multikulti, Antifa und Black Lives Matter kann man alte Hüte neu aufwärmen, was ebenso erfolgt wie mit einer gelenkten Ökobewegung. Nicht von ungefähr gibt es profunde Kritikerinnen und Kritiker einer spaltenden Identitätspolitik, die uns dazu erziehen soll, uns von anderen bewusst zu unterscheiden und angebliche Werte aufzuzählen. Es hat schon seinen Grund, dass Nachrichtendienstler dafür warnen, dass Komunismus mit anderem Anstrich verkauft wird, wobei stets Ängste und/oder geweckte Hoffnungen mobilisiert werden. Auf Immunität wegen historischer Erfahrungen sollte man nicht zählen, weil die meisten Menschen annehmen, dass historische Erscheinungen wenn, dann sehr ähnlich wiederkommen. Versucht man, am Rande von Klimademos mit Menschen zu reden, so nehmen sie an, dass Kontrollmechanismen nur zum besten aller etabliert werden. Auch Polizeistaatsbefugnisse für den „grünen“ Gesundheitsminister Rudi Anschober unter dem Corona-Vorwand werden von „Kids“ begrüßt, die „fürs Klima“ auf die Straße gehen.

Am Schwarzenbergplatz

Was hat Carola Rackete mit Haselsteiner zu tun?

Der Verein Globart Academy mit Büros im ersten Wiener Gemeindebezirk und in Krems zeichnete Carola Rackete bei einer Tagung im ehemaligen Essl-Museum aus. Seither gehen die Wogen hoch, weil für die einen Menschenrettung ist, was andere als Schlepperei bezeichnen. Es macht auch argwöhnisch, dass sie sich übergangslos als Klimaretterin inszeniert und vom ORF (am 30. Oktober) interviewt wurde, um ihr Buch „Handeln statt Hoffen – Aufruf an die letzte Generation“ zu promoten. Natürlich ist es auch bedenklich, wenn eine Frau zur Heldin wird, weil sie unter anderem libysche Folterer nach Italien brachte. Sie ruft aber de facto auch dazu auf, die deutsche Industrie mit weitreichenden Auswirkungen auf Europa zu zerstören, Stichwort Autoindustrie und ihre Zulieferer. Das Essl-Museum wurde von der ZMH GmbH übernommen, die zu 100% der  Haselsteiner Familienprivatstiftung gehört. In ihrem Aufsichtsrat finden wir Alfred Gusenbauer, den Aufsichtsratsvorsitzenden der Strabag SE.

Bei den Beteiligungen fällt die Cudos EF II AG & Co. KG auf, die zur Cudos Captial AG gehört, mit Beteiligungen u.a. von Gusenbauer, seinem Freund Leo Specht und Alon Shklareks ASP Holding. Cudos machte kürzlich mit einem Recycling-Deal mit Lidl von sich reden; da fiel auch der Name Gusenbauer. Im Oktober 2008 erricchtet Specht eine Projektentwicklungs- und Beteiligungs-GmbH, die Gusnrdbauer im Dezember 2008 mit seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt übernahm. SIe hat die gleiche Adresse wie die Kanzlei Specht, nämlich Rooseveltplatz 4-5, 1090 Wien, wo auch Ex-Verfassungsgerichtspräsident und Bundespräsidenten-Berater Ludwig Adamovich wohnt und früher die Grüne Bildungswerkstatt zuhause war. Gusenbauers Ex-Sprecher Robert L. wechselte Ende 29008 zur Signa Holding, an der Haselsteiner beteiligt ist und wo Gusenbauer wichtige Funktionen übernommen hat.

Unser großes Interview mit Carola #Rackete gibt es im aktuellen Heft: https://t.co/lfR8a6cxuS pic.twitter.com/dje53vBfT4

— profil online (@profilonline) October 30, 2019

Rackete gegen Haselsteiner? 

 

Extinction Rebellion: Der Hintergrund der Panikmache

Zuerst wurde Greta Thunberg gehypt, dann kamen die Fridays for Future und nun breitet sich Extinction Rebellion aus. Man findet bereits zahlreiche Videos aus vielen Städten von Aktionen, die den Straßen- und Flugverkehr blockieren sollen. Es entsteht der Eindruck, dass uns Angst eingejagt werden soll und dies systematisch gesteigert wird. Extinction Rebellion erinnert manchmal an Margaret Atwoods „Report der Magd„, der übrigens jetzt auch als Graphic Novel und als Buchfortsetzung („The Testaments“/Die Zeuginnen“) erschienen ist. Einförmige rote Kleidung bei Demos und in der 2017 neu verfilmten Dystopie, die ganz gut zur Endzeitsekte XR passt. Nach ökologischen Katastrophen und nicht näher bezeichneten Kriegen wird die Republik Gilead in Nordamerika errichtet, in der Frauen versklavt werden und Fruchtbarkeit hoch im Kurs steht, weil viele inzwischen unfruchtbar sind. Die Titel von „Testaments“ und „Zeuginnen“ sind nicht in Rot, sondern in Grün mit dunkelblau und weiß gehalten. Atwood veröffentlichte schon 2009  mit „Das Jahr der Flut“ eine Öko-Apokalypse; ihr neues Buch schrieb sie, weil es eine TV-Serie basierend auf dem ersten gab.

Jutta Ditfurth sieht Fridays for Future als Basisbewegung mit einigen guten Ansatzpunkten, bezeichnet XR aber als Endzeitsekte: „Ich halte ‚Extinction Rebellion‘ nicht für eine Umweltbewegung im klassischen Sinne, die sich kritisch, aufklärerisch oder gar links für die Klimakastrophe und die Zusammenhänge von Naturvernichtung und Kapitalismus interessiert. ‚Extinction Rebellion‘ ist nicht intellektuell, sondern ahistorisch, spricht nicht den Verstand an, sondern setzt auf mystisch-esoterisches Drama, pathetische Kostümierung und hat ein zentral vorgefertigtes Bühnenbild. Die Organisation versucht alles, um den intellektuellen Hohlraum mit Versatzstücken religiös-gewaltfreier Ideologie zu verdecken.“ Vielleicht starker Tobak, aber man kann sich ja selbst ein Bild machen. Ditfurth meint auch: „Die Organisation will vor allem junge Leute und politisch Unerfahrene rekrutieren und sie emotionalisieren. So macht man Menschen manipulierbar, und das ist das Gegenteil von kritischer Aufklärung. Ich habe mich mit Schriften, Reden und Handlungen der Anführer von ‚Extinction Rebellion‘ in England beschäftigt.

XR kritisch betrachtet

 

Koalitionen und Machtkämpfe

Es wird spekuliert, dass die Regierungsbildung erst im nächsten Jahr abgeschlossen ist. Nicht von ungefähr meinen manche, dass die Expertenregierung ruhig noch eine Zeitlang weitermachen könnte. Selbst aus dem Rennen nahm sich die FPÖ, in der jedoch vielleicht ein Machtkampf zwischen Herbert Kickl und Norbert Hofer ansteht. Während Bundespräsident Alexander Van der Bellen sich Klimaschutz als  Priorität wünscht, sieht es Sebastian Kurz etwas anders, der den Regierungsbildungsauftrag erhalten hat. Zugleich gibt es Kundgebungen der radikalen Klimatruppen von Extinction Rebellion auch in Wien sowie Proteste von Kurden gegen den Einmarsch der Türkei in Syrien. Widerstand gegen türkische Politik kann zur Folge haben, dass Millionen „Flüchtlinge“ auf Europa „losgelassen“ werden. Auch in Österreich schlägt Wellen, dass ein Rechtsradikaler in die Synagoge von Halle eindringen wollte und zwei Menschen davor erschossen hat. 

Abseits dieser Rahmenbedingungen zerlegt sich gerade (neben der FPÖ) auch die SPÖ, die wohl bald eine/n neue/n Chef/in haben wird. Was den Klimahype betrifft, kann man SPÖ und Grüne nicht mehr unterscheiden – dies merkt man auch, wenn man Festreden zuhört z.B. als der Wiener Hauptbahnhof eben fünf Jahre alt wurde und Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) ebenso gratulierte wie Vizebürgermeisterin Birgit Hebein (Grüne). Auf Bundesebene wird Türkisgrün zwar gepusht, doch nun geht es erstmal um ernsthafte Sondierungen. Wer sich wundert, dass nicht mehr aufs Tempo gedrückt wird, muss sich daran erinnern, dass manche die Übergangsregierung von vornherein für länger auslegen wollten. Auf jeden Fall konstituiert sich der Nationalrat bald neu mit dem Wiedereinzug der Grünen und ohne die Liste Jetzt/Pilz, die ihre Tätigkeit  mit Jahresende einstellen wird. Manche Abgeordnete scheiden unfreiwillig aus, weil ihre Partei Verluste hinnehmen musste; andere sind neu oder wurden wiedergewählt.

Sebastian Kurz zu den Sondierungsgesprächen

 

Wenn Medien eine Regierung bilden

In der Kaufausgabe von Wolfgang Fellner „Österreich“ (3. Oktober) wird für Türkisgrün geschwärmt, ebenso in der neuen Ausgabe des „Falter“.  An den Zeitungskiosken kann man noch Ausgabe 3/2019 des „Fleisch Magazins“ kaufen, die prophetisch in Grün und Schwarz gehalten ist. Das Motto des Heftes ist „50 + 1 Gründe, warum Politik trotzdem ziemlich super ist“, auf der Rückseite inseriert der Flughafen Wien: „CO2-Ausstoß  um 70 % reduziert“ (pro Passagier). In der Twitteria gibt es leichte Empörung darüber, dass Grünen-Chef Werner Kogler bei einer Pressekonferenz (2.10.) davon sprach, dass NGOs u.a. in allfällige Koalitionsverhandlungen eingebunden werden. Getrendet wird via Medien und Twitter, dass sich Wahlverlierer wie die SPÖ verjüngen sollten; dabei wird übersehen, dass manche Politiker schon in ihrer Jugend alt aussahen, was zum Beispiel auf Kogler zutrifft. Erica Fischer wollte bei der Wahl 1986 für die Grünen kandidieren, wirde jedoch wie andere auch Peter Pilz geopfert. Sie schrieb später, dass sie in Sitzungen Männer von Mitte zwanzig erlebte, die wie 60 wirkten (Frauen, die Kogler kannten, zerwutzelten sich darüber).

Lästig und hinderlich sind bei der Medien zugedachten Rolle Blogs und diverse User, wiel sie den Blick für andere Perspektiven öffnen und sich immer mehr Menschen fragen, warum sie Vorgegebenem folgen i.e. auch bestimmte politische Anführer/innen akzeptieren sollen. Denn die Saat geht auf, weil auch Mainstream-Leute anfangen, Puzzleteile aufmerksam zu registrieren, etwa wenn Martin Ho, der via Zoom Institute ins Visier genommene Freund von Sebastian Kurz, Pläne der Signa Holding kommentiert. Auf Facebook postet er zum Plan, aus dem Kaufhaus Leiner auf der Mariahilferstraße ein erstes KaDeWe in Österreich zu machen, „Big toys for the big boys“. Dank Internet wissen viele, dass Rene Benko das operative Geschäft seit 2013 anderen übertragen hat und Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer als sein Vertrauter gilt. Gegenüber der Presse tritt Signa-Geschäftsführer Christoph Stablhuber auf bzw. auch Robert L., der seit 2002 mit Tal Silberstein befreundete Konzernsprecher, der einst Gusenbauers Sprecher war.  Es ist neben „Addendum“ dem deutschen „Capital“ vorbehalten gewesen, Benko auch einmal kritisch zu porträtieren. Man darf auch nicht vergessen, dass Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache seine Gattin Philippa (die vielleicht Abgeordnete wird) im Herbst 2015 bei einem Event in Benkos Park Hyatt Hotel kennenlernte. Nicht nur er, auch andere besuchen Benkos Feste gerne, etwa Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der Benko beim Leiner-Deal geholfen haben soll.

Journo-Regierungsbildung: A.Wolf bespricht mit F. Klenk das Grundkonzept. Danach wirds vom H. Rauscher abgesegnet. H. Lackner wird informiert, nickt ab. Rainer schreibt süffisantes dazu, aber lobt. Fleischhacker zerlegt alles, es wird verworfen.
Und Fussi rettet die Welt .

— Marcus T. Franz (@M_T_Franz) October 3, 2019

Der Ex-Abgeordnete Marcus Franz auf Twitter

Prima Klima mit Greta?

Wie aus dem Nichts ist die seit wenigen Tagen 16jährige Greta Thunberg weltbekannt, die mit dem Zug von Schweden zum World Economic Forum nach Davos reiste. Es erinnert an andere Mädchen, die zu Ikonen gemacht wurden, etwa an die Palästinenserin Ahed Tamimi, ihre Cousine Janna Jihad oder Bana Alabed (Bana aus Aleppo). Inzwischen wurde bekannt, dass Greta angeheuert wurde und dass sie ihre auf einem Video zu sehende Rede bei der UN-Klimakonferenz in Kattowitz beinahe ohne Auditorium hielt: „Ende Dezember enthüllte das Magazin Samhällsnytt, dass Greta ihre Rede auf der Uno-Klimakonferenz in Kattowitz vor leeren Stühlen gehalten habe, während das staatliche schwedische Fernsehen so tat, als habe sie vor einer grossen Zahl begeistert applaudierender Politiker gesprochen. Gretas Mutter Malena Ernman, eine bekannte Sopranistin, bestätigte daraufhin auf Facebook, dass der Umweltschutzaktivist Bo Thorén ihre Tochter angeworben habe.

Thorén gehört dem Vorstand des Umweltverbands Fossilfritt Dalsland an und ist ein namhafter Repräsentant der internationalen Umweltbewegung Extinction Rebellion, die seit letztem Herbst auch in Schweden aktiv ist. Diese Bewegung will mit Hilfe von direkten Aktionen und zivilem Ungehorsam eine klimafreundliche Politik erzwingen. In Grossbritannien hat die Bewegung für Schlagzeilen gesorgt, mehrere Aktivisten wurden verhaftet. Auch in Schweden sind Aktionen geplant, um der Bewegung Aufmerksamkeit zu verschaffen.“ Damit sieht die Sache schon anders aus, wobei hinzukommt, dass sie unter dem Asperger-Syndrom leidet und stets von ihrem Vater begleitet wird. Die „Öko-Pippi“ („Bild„) „sagt den Mächtigen den Kampf an“, ist sehr genau mit Fakten und Zahlen und saß ab August 2018 jeden Freitag als „Schulstreik für das Klima“ vor dem Parlament.
In Kattowitz begleitete sie ihr Vater Svante auf die Bühne (siehe Video), der Autor und Schauspieler ist. Nachhaltigkeit und Umdenken wollten auch frühere Generationen, die Vertreter der Industrie ebenfalls als „Betonköpfe“ betrachteten. „Greta blamiert Politiker“  wird gejubelt und so getan, als habe sie bei ihrer Rede  fast ohne Zuseher Massen begeistert.

Greta und Svante Thunberg