Was die U-Ausschüsse zum BVT und zu den Eurofightern verbindet

Am 19. April 2018 hat das Parlament die Einsetzung von zwei Untersuchungsausschüssen beschlossen, zu den Themenbereichen Verfassungsschutz und Eurofighter. Auch wenn die Beschaffung von Abfangjägern Sache des Verteidigungsressorts war, dem zwei Geheimdienste unterstehen, hängen die beiden U-Ausschüsse zusammen. Denn sowohl das Bundesheer und seine Dienste als auch der Verfassungsschutz haben die Aufgabe, verfassungsmässige Einrichtungen zu schützen, zu denen auch Regierung und Parlament gehören. Bundesheer, Abwehramt und  BVT haben vollkommen versagt, was den Schutz von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos als Minister, als Abgeordneter und als Landesrat im Burgenland betrifft. Der Verrat der SPÖ an Darabos ist allumfassend, wie man auch daran sehen kann, dass Parteichef Christian Kern niemals einen Versuch unternahm, ihn gegen Angriffe wegen des Vergleichs mit EADS (heute Airbus Group) zu verteidigen. Im Gegenteil stimmte er sich in den letzten Wochen „sehr eng“ mit dem Ex-Abgeordneten Peter Pilz ab, der Darabos zu Unrecht anzeigte und mit dem Kern den BVT-Antrag austüftelte.

Man kann den Niedergang der SPÖ auch als Übernahme durch fremde Interessen beschreiben, die deutlich sichtbar wird, wenn sie Russland attackiert und zum „Militärschlag“ gegen Syrien schweigt oder den Mossad-Agentenführer Tal Silberstein als Berater engagierte. Auch die Skandalisierung des vor mittlerweile 16 Jahren beschlossenen Eurofighter-Kaufs ist entlarvend, denn dies fügt sich in den Krieg des amerikanischen militärisch-industriellen Komplexes gegen die europäische und deutsche Industrie ein. Die Liste Pilz beteiligt sich daran auch, indem VW wegen Dieselautos attackiert wird und man Sammelklagen unterstützt. Bereits beim 1. Eurofighter-Ausschuss 2006/7 (Vorsitzender: Peter Pilz) wurde gemurrt, dass Pilz und sein Mentor Alfred Schätz (ehemaliger Chef des Heeresnachrichtenamtes) in Wahrheit amerikanische Interessen vertreten. Der Druck auf Darabos wurde im Ausschuss deutlich, als Maria Fekter von der ÖVP mit ihren Fragen offenbarte, dass es keine Sicherheitsüberprüfung für Kabinettschef Stefan Kammerhofer gab, der zuvor im SPÖ-Parlamentsklub arbeitete. Denn ihr fiel auf, dass Darabos bei seinen beiden Ausschussterminen Kammerhofer als Vertrauensperson mitnehmen musste, die ihm jede Antwort vorsagte. Es war bekannt, dass Kammerhofer den Minister abschottete und Personen, mit denen er reden musste, höchstens ein Mal oder überhaupt nie mit ihm sprechen konnten.

„Österreich“ am 20. April 2018

Wenn man abschotten übersetzt, verwendet man seal off oder compartmentalize – und dies ist ein Geheimdienstbegriff dafür, wie man eine verdeckte Operation durchzieht, bei der Akteure nur das wissen, was sie wissen müssen, und die in Segmente unterteilt wird. Wie man bei den kurzen Statements im Parlament sehen konnte (von jeder Fraktion eine Person zu den U-Ausschüssen), ist das Durchschnittsverständnis von Abgeordneten von Geheimdiensten eher bescheiden. Man merkt dies, wenn Stephanie Krisper von den NEOS von „Geheimdienstorganisationen“ im Ausland spricht, die jetzt dem BVT nicht mehr vertrauten oder Alma Zadic von der Liste Pilz um die Sicherheit als eines der wichtigsten Güter besorgt ist und die Ex-SPÖ-Abgeordnete Daniela Holzinger (jetzt Liste Pilz) mit glänzenden Augen von der Milliarde spricht, die wir uns von Eurofighter zurückholen könnten. Für die meisten ist die Vorstellung zu exotisch, dass ein österreichischer Minister von einem fremden Dienst unter Druck gesetzt wird, der dank SPÖ wieder in der Bundesregierung das Verteidigungsministerium kapert. Darabos konnte den CIA-CFR-Mainstream manchmal für ein wenig Spielraum verwenden, da man ihn ein bisschen öffentlich auftreten bzw. mit Medien sprechen lassen musste.

Auf diese Weise trat er gegen die US-Raketenabwehr, das System Aegis von Lockheed Martin auf oder machte deutlich, dass er gegen US-Militärinterventionen ist. Für alle Soldaten, die Soldaten und keine Weicheier sind, sollte damit auch klar sein, von wem Druck gegen den Minister warum ausgeht und dass es ihre Pflicht ist, ihren Befehlshaber zu schützen. Lockheed ist natürlich ein wichtiges Stichwort, denn der eng mit der CIA verbundene Rüstungskonzern rechnete fix mit der Zusage für seine F-16 (die damals noch State of the Art waren), als die schwarzblaue Regierung Nachfolger für die Saab Draken suchte. Es ist kein Zufall, dass bis Herbst 2017 Tony Podesta für Lockheed lobbyierte, der nun im Visier der US-Justiz wegen Ukraine-Lobbying steht, denn sein Bruder John war Clinton-Stabschef und -Berater, Obama-Berater und Wahlkampfleiter Hillary Clintons und ist seit den 1980er Jahren ebenfalls mit der CIA verbunden. 2007 bemühte sich Gusenbauer sehr darum, dass Bill Clinton zu einer Gala vor dem Life-Ball am 24. Mai nach Wien kam, wo Spenden für seine dubiose Foundation gesammelt wurden. Just an diesem Tag wurde im damaligen SPÖ-Gartenhotel Altmannsdorf ein Vergleichsentwurf zu den Eurofightern besprochen, von dem Gusenbauer nichts gewusst haben will. Dabei war auch Meinhard Lukas, den die Grünen in OÖ auffällig demonstrativ als Uni-Rektor unterstützen. Es war perfektes Timing, dass Lukas gerade dann im 2. U-Ausschuss (am 2. Juni 2017, dem Tag nach Darabos aussagte), als dieser Entwurf auftauchte (den Pilz und die FPÖ schon seit Wochen hatten) und seine Echtheit bestätigen konnte. So wurde dann auch die Schiene zur Anzeige des Agenten Pilz gegen Darabos gelegt.

Markus Sulzbacher vom „Standard“ zu SPÖ-Protest

Als George Tenet CIA-Chef war, befand sich in seinem Büro ein Stich von Wien, den ihm Schätz schenkte, als er sich bei seiner Pensionierung persönlich in Langley verabschiedete. Um keine Missverständnisse entstehen zu lassen: Es gibt Geheimdienste, für die Österreicherinnen und Österreicher durchaus auch verdeckt arbeiten dürfen, und zwar genau zwei: Heeresabwehramt und Heeresnachrichtenamt. Jede Unterstützung der Tätigkeit von CIA und Co. ist jedoch gegen die Republik Österreich und ihre verfassungsmässigen Einrichtungen gerichtet. Zwar wurde im 2. Eurofighter-Ausschuss, der sich von Pilz dirigieren ließ, das Kapitel Darabos(-Vergleich) offiziell abgeschlossen, doch es wird sich nicht vermeiden lassen, seine Rolle nach außen und seine wahre Situation zu beleuchten. Dies auch, weil immer von einer Task Force im Ministerium die Rede ist, die er 2012 eingesetzt habe; wenn er nicht frei entscheiden konnte, wie in der Verfassung vorgesehen, wie kam sie zustande? Wenn der Ausschuss auch untersuchen will, ob Ministern Informationen vorenthalten wurden, wie bewertet er die Abschottung eines Ministers, die mit Druck und Totalüberwachung einhergeht? Die Verbindung zu Mißständen beim Verfassungsschutz wird dadurch hergestellt, dass man dort meine Warnungen, Hinweise, Berichte ignorierte, die auch vor ein paar Jahren bereits ein klares Bild zeichneten, dass ein Mitglied eines verfassungsmässigen Vertretungskörpers unter Druck gesetzt wird. Auch die Justiz ignorierte alles, von mehreren Anzeigen 2012 bei der Staatsanwaltschaft Wien u.a. gegen Kabinettschef Kammerhofer bis zu einem USB-Stick mit vielen detaillierten Berichten und Screenshots 2015 an die Korruptionsstaatsanwaltschaft.

Der von Pilz und Co. als armes Opfer des FPÖ-Innenministers Herbert Kickl dargestellte suspendierte BVT-Chef Peter Gridling behauptete bei einer Diskussion 2015, dass er gar nicht dafür zuständig sei, einen nunmehrigen Landesrat (Darabos) zu schützen. Es mag die Anwesenheit von Pilz gewesen sein, dem er den Abschuss seines Vorgängers Gert Polli verdankte, auf jeden Fall leugnete Gridling, dass das BVT für den Schutz von Amtsträgern verantwortlich ist, und er vermied es auch, mit mir danach zu reden. Es ist lächerlich und peinlich, wenn SPÖ-Mandatare eine Kundgebung gegen das kommende Überwachungspaket machen, das von integren Menschen zu Recht kritisiert wird. Die SPÖ kündigte ihr Aktiönchen als Aussendung von Hannes Jarolim und Petra Bayr an; Jarolim war Kanzleipartner von Gusenbauer-Geschäftspartner Leo Specht (Anwalt von Tal Silberstein) und Mitglied des 1. Eurofighter-Ausschusses, in dem er nichts aufdeckte. Sondern er sah geflissentlich weg, als Kammerhofers fehlende Sicherheitsüberprüfung den damaligen (kompromittierten) Abwehramtschef Erich Deutsch in Verlegenheit brachte und Fekter von Pilz zurechtgewiesen wurde, weil sie nicht wollte, dass Darabos von Kammerhofer beeinflusst (betreut) wird. Petra Bayr war zeitweise so etwas wie eine „Betroffenheitssprecherin“ der SPÖ mit einer Fülle an Aussendungen zu allen Themen bis zum Welttoilettentag; sie wirkte aktiv mit an Versuchen, mich mundtot zu machen.

Pilz-Schreiben an „Freunde“ wie Georg Renner (Addendum)

Gedeckt wurden die unhaltbaren Zustände auch von Ex ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter, der jetzt von der Ex-Schüssel-Mitarbeiterin Heidi Glück in diesen Worten gepriesen wird: „Wolfgang Brandstetter zählt zu den führenden Rechtsgelehrten Österreichs und berät seit kurzem auch als Special Adviser die EU-Kommissarin für Justiz. Er spricht aber nicht nur über juristische und justizielle Aspekte der Rechtsordnung und Rechtspflege. Mehrere Jahre Regierungserfahrung in hohen Ämtern prädestinieren ihn auch zu profunden Analysen der sensiblen Wechselwirkung von Politik und Rechtsprechung. Seine Reden sind alles andere als trockene Juristerei, er spickt sie mit Humor und Anekdoten.“ Die Wahrheit über ihn könnte man so ausdrücken: Wolfgang Brandstetter ließ es zu, dass die Staatsanwaltschaften Anzeigen und Sachverhaltsdarstellungen ignorierten, die verdecktes Agieren eines fremden Geheimdienstes im BMLV und fortbestehenden Druck auf den früheren Minister Darabos darstellten. Wolfgang Brandstetter weigerte sich auch, mich als Investigativjournalistin und Anzeigerin zu schützen und ließ es zu, dass ich wohnungslos wurde und alles verloren habe. Er ist weder Rechtsgelehrter noch sonst etwas, sondern hat allenfalls Ahnung von Unrechtspflege, wie man auch daran sieht, dass er Arisierung 2.0, nämlich die kriminellen Sachraubwalternetzwerke deckte.

Die ÖVP hat immerhin nicht vor, Darabos beim 3. U-Ausschuss auszusparen, wie man an dieser Aussendung sehen kann, in der auch ein Ausschussteam genannt wird. Doch der Abgeordnete Andreas Ottenschläger hat nicht recht, wenn er sagt: „Schließlich steht es inzwischen außer Streit, dass die vom damaligen Verteidigungsminister Norbert Darabos geführten Verhandlungen in einem millionenschweren Desaster endeten!“ Der 2. Ausschuss folgte den Vorgaben von Pilz, der drehbuchgemäss dann Darabos anzeigte, ohne den Druck auf ihn und seine Abschottung zu berücksichtigen. Die Rolle von Alfred Gusenbauer, Leo Specht, Stefan Kammerhofer, Pilz selbst und von Beziehungen der SPÖ zu den US-Demokraten bzw. – was auch für die Grünen gilt – zu Lockheed wurden nicht untersucht. Auch so zeigten Zeugenaussagen, dass niemand der „hauseigenen“ Experten im BMLV mit Darabos reden durfte, die am  Vertrag mit EADS beteiligt waren. Der Minister hätte Unterstützung gehabt, hieß es, wenn er sie suchen hätte können; damit liegt die Verantwortung für jedweden Schaden bei den Hintermännern, die ihn daran hinderten. Auch im 3. Ausschuss wird der Verfahrensanwalt Ronald Rohrer heissen (früher am OGH tätig) und vollkommen unfähig sein, denn er sagte nichts dazu, dass Pilz Darabos vor dessen Aussage am 1. Juni 2017 via „Kurier“ bedrohte (was er fast wortgleich im Februar 2018 wieder mittels „Kurier“ wiederholte). Und er war auch außerstande, einen korrekten Bericht zu verfassen, sondern sollte Darabos belasten.

2017: Pilz und Strache für Eurofighter-Ausschuss

Darabos musste übrigens den Medienanwalt Michael Pilz als „Vertrauensperson“ mitnehmen, der mit den Silberstein-Gusenbauer-Kerns verbandelt ist und auch jemandes Kanzleipartner war, nämlich des Pilz-Förderers und -Abgeordneten Alfred Noll (mehr zu all diesen Verflechtungen hier). Man muss hier auch berücksichtigen, dass die Gusenbauer-SPÖ 2002 und 2006 mit Silberstein Anti-Abfangjäger/Eurofighter-Wahlkämpfe führte und Darabos 2006 offizieller Wahlkampfmanager war, der dies dann als pro forma-Minister ausbaden musste. Die ÖVP wird ebensowenig wie die FPÖ ihre falschen Annahmen über Darabos korrigieren, sich aber auf den heutigen burgenländischen Landesrat Hans Peter Doskozil einschiessen, der Pilz in Sachen Eurofighter vollkommen auf den Leim gegangen ist. Wenn „Österreich“, wo man den Tag nicht erwarten kann, an dem Agent Pilz wieder im Parlament sitzt, Doskozil als „rote Personalreserve“ bezeichnet, darf laut gelacht werden. Wie weiter oben anhand eines Tweets von Georg Renner („Addendum“ und demnächst „Kleine Zeitung“) ersichtlich ist, wird die Rückkehr des Pseudo-Aufdeckers durchgezogen, da die Justiz ohnehin bei allem brav mitspielt, gegen Unschuldige ermittelt und Täter schützt. Selbst im NATO-Mainstream kann man aber eine SPÖ, die eher herumtorkelt als Politik zu machen, nicht mehr ernstnehmen (siehe z.B. Blog von Stefan Kappacher, ORF).

In der SPÖ muss es zeitweise den Hauch einer Erkenntnis gegeben haben, dass es nicht so gut aussieht, allzu offensichtlich mit Pilz zusammenzuarbeiten; deshalb setzte man zuerst auch darauf, dass die Partei genug Abgeordnete hat, um selbst einen (BVT-) U-Ausschuss einzusetzen. Doch die Formulierungen waren nicht verfassungskonform, was für Kern und Co. pure Willkür darstellte, sodass man schon zum Verfassungsgerichtshof gehen wollte. Dort aber wäre man auf befangene Richter wie Wolfgang Brandstetter oder Michael Rami getroffen, wobei Letzterer sich nichts zuschulden kommen hat lassen, aber als FPÖ-nahe gilt und Gusenbauer gegen „Österreich“ vertreten hat, als dieser wohl kaum (wie fast zeitgleich Eveline Steinberger-Kern) Michael Pilz nehmen konnte. Denn auch das wäre zu offensichtlich gewesen, da dieser Pilz ja Darabos begleitete, als sein Geschäftspartner Stefan Sengl gerade zum SPÖ-Wahlkampfmanager gemacht wurde, der mit Silberstein kooperierte. Wenige Monate zuvor lieferte sich Sengl ein Twitter-Scharmützel mit unzensuriert.at, bei dem er Silberstein verteidigte, was dazu führte, dass er mit Pilz als Anwalt gegen die FPÖ-nahe Plattform vor Gericht ging. Nun taten sich SPÖ, NEOS und Liste Pilz zusammen, um eine wirklich umfassende BVT-Untersuchung zu ermöglichen, auf die die Regierungsparteien im Parlament mit Spott reagierten. Der EF-Ausschuss hat sich eben konstituiert; „für die Liste Pilz liegt noch keine Nennung vor“.

PS: Die traurigen roten Gestalten protestierten so gegen Überwachung: „Entsprechend kurios fiel der Protest der SPÖ gegen das Sicherheitspaket aus. Abgeordnete hängten bereits vor der Debatte „private“ Gegenstände wie Unterhosen, Kondome und Plakate an Wäscheleinen vor dem Parlament. Damit sollte gezeigt werden, wie sehr das neue Sicherheitspaket in das Privatleben eingreifen würde. Die Abgeordneten forderten deshalb ein ‚Privatleben ohne Kickl‘.“ Es handelt sich wohlgemerkt um die Partei, die daran mitwirkt, dass ihr Genosse Darabos kein (Privat-) Leben ohne Überwachung und Druck durch CIA und Co. hat….

PPS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer (wahrheitsgemässer!!!!) Berichte attackiert;  nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)