Marsalek, Nowitschok und Österreich

„Geheimagent“Jan Marsalek landete in Österreich auf vermeintlich unbeackertem Feld und konnte dennoch oder deswegen auch über Klagenfurt nach Russland fliehen – so lautet die gängige Darstellung der Wirecard-Affäre. Besonders peinlich ist, dass er Dokumente aus Österreich verwendete, um mit seinem Wissen über Nowitschok anzugeben; weil die OPCW den Strichcode auf dem Deckblatt der Unterlage zurückverfolgen konnte, erstatteten nun drei Ministerien Anzeigen. Außen-, Wirtschafts- und Verteidigungsministeriumverfaßten nun Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft; das Papier lag der Abrüstungsabteilung des Außenministeriums vor und wurde auch an die Abteilung Militärpolitik des Verteidigungsministeriums und an das Wirtschaftsministerium weitergeleitet. Die Begründung des Außenministeriums ist nachvollziehbar: „Da die mögliche Weitergabe vertraulicher Dokumente an unbeteiligte Dritte eine gerichtlich strafbare Handlung darstellt, wurde im Einvernehmen mit dem zuständigen BMDW und dem BMLV eine Sachverhaltsdarstellung an die zuständige Staatsanwaltschaft übermittelt.“ „Laut Sachverhaltsdarstellung ‚wurden umgehend interne Über­prüfungen eingeleitet‘. Der Verdacht ist klar: Marsalek hat ein streng geheimes Dokument mutmaß­lich aus einem der Ministerien erhalten. Außenministerin war zu dieser Zeit Karin Kneissl (FPÖ), Verteidigungs­minister Mario Kunasek (FPÖ), Wirtschaftsministerin Margarethe Schramböck. Marsalek soll auch Geheiminformationen aus dem BVT erhalten haben. Ein Krimi, der sich zur Staatsaffäre auswächst.“

Dass es keine Partei mit weißer Weste gibt, was russischen Einfluss betrifft, müssen Journalisten natürlich verschweigen. Bei Karin Kneissl weiß alle Welt, dass sie Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit im Sommer 2018 eingeladen hatte; als Mario Kunasek Minister war, dockte Jan Marsalek im Ressort an wie zuvor bei Hans Peter Doskozil; beide werden ihm wohl kaum persönlich begegnet sein. Bei Margarethe Schramböck fallen bestimmte Termine auf, etwa wenn sie Sonja Sarközi auszeichnet, die CEO der Sberbank Europe, oder RHI Magnesita besucht. Es gibt einige Berichte über Schramböck und RHI, wo bekanntlich Martin Schlaff 2006 einstieg; etwa hier und hier und hier und hier und hier.  Jan Marsalek und Markus Braun taten sich in Österreich auch als Sponsoren der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft hervor, was sie mit Magna, Signa, Strabag und Novomatic verbindet. Auch vom Skandal um die Commerzialbank Mattersburg können wir entsprechende Linien zu besonderen Freunden Russlands ziehen, was schon damit beginnt, dass man mit Wirecard Graz und Signa den Wirtschaftsprüfer TPA teilt. Bekannt wurde auch, dass man im Innenministerium mit Herbert Kickl Gespräche mit Wirecard über eine Refugee Card führte, was ein wenig an „jeder wird eine App haben“ erinnert. Mit diesem Sager tat sich die Leiterin von Kurz‘ Think Tank „Think Austria“ (eben noch mit Markus Braun) Antonella Mei-Pochtler wegen Corona hervor.

Pressekonferenz der FPÖ zum Nationalen Sicherheitsrat

 

Kickl betont jetzt, dass vor allem der ÖVP an der App/Card gelegen war: „Die Empfehlung, mit Wirecard-Partner Ebcon Gespräche über eine Refugee-App zu führen, gelangte vom türkisen Kanzleramt ins Kickl-Ministerium. Eine Kabinettsmitarbeiterin vom damaligen Kanzleramtsminister Gernot Blümel leitete den Kontakt weiter und bohrte auch im Innenministerium nach, wann denn ein Termin erfolge. Auf ihrer Webseite wirbt die bayrische Ebcon auch stolz damit, im Bundeskanzleramt und später im Innenministerium ‚Expertenhearings‘ zu ihrer Refugee-App veranstaltet zu haben. Diese soll bereits in einigen Landkreisen in Bayern im Einsatz sein.“ Es gibt keinen direkten Konnex zu Jan Marsalek, der im Innenministerium für ein Grenzschutzprojekt in Libyen warb, bei dem er Flüchtlingsströme mit Söldnern kontrollieren wollte. Zwar wird beteuert, dass er dafür weder beim Innen-, noch beim Verteidigungsministerium Gehör fand; wir dürfen uns aber wohl fragen, warum er überhaupt auf solche Ideen kam. Blümel ist heute Finanzminister und entschlug sich im Ibiza-U-Ausschuss 86 Mal, weil er sich an nichts erinnern konnte. Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler, Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, aber auch Ex-Commerzialbank-Direktor Martin Pucher braucht Blümel keinen Laptop, sondern kommt mit den Smartphone in seiner täglichen Arbeit bestens zurecht.

Dass sich scheinbar blaue Spuren im Handumdrehen in türkise verwandeln, mag bei der Vorsicht der ÖVP beim Thema Wirecard eine Rolle spielen. Es wirkt aber feige, zuerst einen Nationalen Sicherheitsrat einzuberufen und diesem dann fernzubleiben; das sieht fast so aus, als hätten Kurz und Co. einiges zu verbergen. Dennoch sollte die FPÖ nicht zu sehr triumphieren (siehe Pressekonferenzvideo), denn sie geht Doskozil auf den Leim, weil sie sich wegen eines gemeinsamen Pressetermins puncto Bundesheer geschmeichelt fühlt. Man fühlt sich aber wie in einem schrägen Film, wenn die Blauen zu berichten wissen, dass das eletronische Strafregister über Wirecard läuft, also möglicherweise eine russische Frontorganisation. Da „muss“ es dann ja geradezu so sein, dass Marsalek mit einem „Wiener Bedarfsflugunternehmen“ floh, das unter anderem einem einbürgerten Russen mit Verbindungen zu Organisierter Kriminalität zugerechnet wird (mehr dazu hier). Zur spannenden Geheimdienststory wird all dies schon allein deshalb, weil sich Marsalek gerne mit entsprechendem Flair umgab, mit Beziehungen zum Miliärgeheimdienst GRU prahlte. Auf der anderen Seite denken einige, dass Wirecard eine Frontorganisation gewesen sein könnte, was auch bei anderen Unternehmen im Bereich des Vorstellbaren liegt.

Dagmar Belakowitsch (FPÖ) bei Niki Fellner

Es ist auch bezeichnend, dass Sitzungen des Nationalen Sicherheitsrats von einem Offizier vorbereitet werden, der im Vorstand der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft ist und auch Ansprechpartner von Marsalek war. Wer den NSR als Gremium mit oder ohne Teilnahme des Bundeskanzlers lobt, gibt sich ohnehin der Lächerlichkeit preis, weil dort z.B. nicht auffallen durfte, dass Ex-Verteidigungsminister Darabos abgeschottet, total überwacht, bedroht wurde und wird. Selbstverständlich müssen dies auch Justiz und Polizei decken, die paradoxer Weise gerade im Burgenland den Skandal um die Commerzialbank untersuchen sollen, der einige Parallelen zu Wirecard aufweist. Dabei ist eine der Töchter von Bankdirektor Martin Pucher bei Magna beschäftigt; der Stellvertreter des Direktors beim SV Mattersburg, Richard Woschitz, führt immer wieder Projekte mit der Strabag durch. Über die Prüfer von TPA landen wir bei Signa, wobei auffällt, dass auch das Land TPA engagierte, nämlich für die Kreditgenossenschaft, die größter Anteilseigner an der Bank ist. Der zuständige Landesrat Christian Illedits ist Admiral Sportwetten und damit der Novomatic sehr verbunden, sodass wir die besonderen Förderer der „Freundschaft“ mit Russland komplett haben: Magna, Strabag, Signa, Novomatic.

Spatenstich zu „Reitdorf“-Luftschloss mit Landesrat Bieler

Als Oleg Deripaska für seinen Schwiegervater Walentin Jumaschew plus Familie eine Scheinanmeldung in Österreich in Vorbereitung auf Einbürgerungen benötigte, waren Landeshauptmann Hans Niessl und sein Nachfolger Hans Peter Doskozil sehr hilfreich. Später konnten wir Landesrat Helmut Bieler (von 2000 bis 2017 für Finanzen zuständig) beim Spatenstich für das „Reitdorf“ eines Geldwäschers in Stadtschlaining sehen, das die Strabag „schlüsselfertig“ hinstellen sollte. Da Wladimir Antonov jedoch nie eine Rechnung beglich, hörte der stark von öffentlichen Aufträgen profitierende Konzern irgendwann mit den Bauarbeiten auf. Medien gegenüber nahm Strabag-Sprecherin Diana Neumüller-Klein Stellung, die wir im Vorstand der ORFG finden. Bieler (der wohl auch keinen Laptop hat) gestand einmal, dass er nichts entscheidet, sondern nur ihm Vorgebenes durchwinkt, von wegen also Landesverfassung bzw. bei seinem Genossen Darabos früher Bundesverfassung. Über „seinen“ Schreibtisch“ wanderte die Auftragserteilung an TPA puncto Kreditgenossenschaft, obwohl formal der Wirtschafts- und nicht der Finanzlandesrat zuständig gewesen wäre. Wenn jetzt Fassungslosigkeit darüber herrscht, warum Offensichtliches wie gute Zinsen oder keinerlei Kreditausfälle nicht auffielen, liegt die Erklärung beim kollektiven Vertuschen und Wegsehen. Auch Ermittler deckten immer alles, sollen jetzt aber aufklären – dass sie bei Druck auf Darabos wegsahen, erlebte ich auch, als ich ihnen sehr viele Zeugen für den Umgang mit ihm nannte, die sie nicht interessierten.

Twitter-Disput

Wir wissen noch nicht, wie es Marsalek genau anstellte, um an das OPCW-Dokument zu gelangen, aber wenn in einem Land ohnehin „die“ Politik und „die“ Ministerien (nicht zu vergessen auch „die“ Justiz und „die“ Polizei) einen Kniefall vor russischen Geheimdiensten, Oligarchen, Mafia machen, wird es nicht allzu schwierig gewesen sein. Wir sehen am Twitter-Disput oben, wie sich der Vizepräsident der ORFG Christoph Matznetter darüber lustig macht, dass ich darauf hinweise, dass sein Genosse Darabos bedroht wird. Für mich bedeutet das auch, vogelfrei zu sein, weil Mafia-Handlanger in Polizei und Justiz meine Rechte massiv verletzen.  Das wirkt natürlich wie ein Kampf gegen Windmühlen, in dem man sich nicht bewusst begibt, sondern wo man eine Erklärung für Widerfahrenes haben will und auch merkt, wie alle mauern und sich wegducken. Nüchtern betrachtet ist das über Jahre etablierte System des Schweigens und Vertuschens aber ins Wanken geraten, wie wir am Beispiel Nationaler Sicherheitsrat sehen. Denn die ÖVP berief ihn ein, um das Kapitel „Jan Marsalek“ der FPÖ umzuhängen; freilich fehlte ihr Antragssteller, der ehemalige Polizist Karl Mahrer, was auch für den Bundeskanzler als Vorsitzführendem und Außenminister Alexander Schallenberg als Berichterstatter gilt.

Kurzscher Think Tank mit Markus Braun

Wir wissen, dass Ex-Innenminister Wolfgang Sobotka Jan Marsalek 2017 in Moskau traf; heute ist Sobotka Vorsitzender des Ibiza-U-Ausschusses, der brav das Thema russische Einflussnahme umschifft. Die Geplänkel der ÖVP mit der Opposition dienen auch ein wenig der Demokratiesimulation, drücken jedoch auch aus, dass jeder nur vor der Tür des anderen kehrt. Ein Muster taucht immer wieder auf, nämlich dass Betriebe eben noch prächtig florierten und nun plötzlich marode sind:  „Als der damalige Handelskonzern DCM Decometal aufgrund der Weltfinanzkrise 2008/09 aber auch durch Fehlleistungen des Firmengründers in Schieflage geriet, übernahm ein Bankenkonsortium unter Führung der Raiffeisenbank International die Kontrolle und setzte einen neuen Geschäftsführer ein. Dieser Geschäftsführer beauftragte dann die TPA ein sog. ‚Audit‘ (Vor-Gutachten) zur Firmen-Holding zu erstellen. Besagtes Audit war dann in Folge maßgebliche Grundlage für die Insolvenz der Holding, durch die Fürstenfeld und die Steiermark letztendlich einen Paradebetrieb verloren, dessen Umsätze in Spitzenzeiten die Dollar-Milliardengrenze überstieg. Pikantes Detail – genauso wie bei der bereits erwähnten Wirecard Tochter übernahm damals ebenfalls die Gattin eines TPA Partners die Abwicklung der Insolvenz.

Bauprojekt in Mattersburg, das auch zu einem Luftschloss wurde

Eine durchaus interessante Konstellation – gerade auch angesichts der enormen Wertsteigerung diverser ehemals im Decometal Konzern befindlicher Firmenbeteiligungen. Es bleiben viele Fragen offen – Fakt ist aber, dass manche Wirtschaftsprüfungskanzleien ebenfalls genauer geprüft werden sollten.“ Der Autor dieses Beitrags spielt darauf an, dass Ulla Reisch, deren Gatte Roland bei TPA arbeitet, vom Landesgericht Graz zur Masseverwalterin von Wirecard CEE in Graz bestimmt wurde. Beim erwähnten Reitdorf in Stadtschlaining kam auch ein Architekt zum Handkuß, der am Landesgericht Graz scheiterte, als er seine Ansprüche einklagen wollte; offenbar ist die Richterin (wie so viele Kollegen/innen) ganz in der Tasche Organisierter Kriminalität; auch ich machte dort schlechte Erfahrungen. 2015 wurde ein wenig gegen die Commerzialbank ermittelt, doch man stellte dies rasch wieder ein – Justizminister war Wolfgang Brandstetter, Finanzminister Hans Jörg Schelling. Brandstetter gehört wie Sebastian Kurz und Rene Benko zum Freundeskreis von Ex-Magna-CEO Siegfried Wolf; Schelling war Aufsichtsratsvorsitzender der Volksbanken AG, als diese ihre profitablen Osteuropa-Töchter an die Sberbank verkauften; heute ist er Berater der Gazprom. Zum System der Mafia gehört aber ohnehin auch, dass Gerichte dazu verwendet werden, sich fremdes Eigentum unter den Nagel zu reißen, über Anwälte, denen jeder Richter willig zum Schaden vieler tausender Menschen zuarbeitet. Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wird mit dem Ruin von zumindest zwei Unternehmen in Verbindung gebracht, des Stoffherstellers Backhausen und der Baufirma Alpine, bei deren Ende auch der Mattersburger Unternehmer Ernst Zimmermann draufzahlte. Diese Mafia ist auch durch ein schier undurchdringliches System wirksam, bei dem natürlich auch Journalisten Skepsis entgegengebracht werden muss, wenn sie etwa im „BVT-Konvolut“ als Kontaktpersonen von Ex-Innenministeriums-Kabinettschef Michael Kloibmüller genannt werden.

Christian Kern mit Markus Braun

Dazu gehören etwa Renate Graber vom „Standard“ oder Michael Nikbakhsh vom „profil“, wobei Kloibmüller „natürlich“ in der Österreichisch-Russischen Freundschaftsgesellschaft aktiv ist. War Kloibmüller im BMI wirklich nur aus eigenem Antrieb selbstherrlich oder diente er damit anderen; etwa den Kräften, die hinter dem früheren Präsidenten der ORFG Ernst Strasser stehen, der diese Funktion auch als Innenminister ausübte? Diese Frage drängt sich auch wegen Stefan „Jetzt bin ich der Minister“ Kammerhofer im BMLV auf, der jetzt dank Kern und Doskozil Abteilungsleiter ohne Arbeit bei den ÖBB ist und den auch die Justiz trotz zahlreicher strafbarer Handlungen schützt,  Wir sehen Verfilzungen, wohin das Auge blickt, ob Wirecard, Commerzialbank, auch Eurofighter, doch wieso lehnt sich niemand dagegen gemeinsam mit anderen auf? Zum einen werden Personen gezielt platziert; viele aber haben deshalb Funktionen, weil sie diese nie voll ausfüllen könnten; andere wiederum lassen sich ganz leicht dressieren mit ein wenig Lob und Leckerli. Um einer Sache willen an einem Strang ziehen liegt offenbar nur sehr wenigen Menschen, die außerdem erst realisieren müssen, wie bedeutend dies ist, dass es um alles geht.  Natürlich ist es auch reine Show, Justizministerin Alma Zadic als „Flüchtlingskind“ zu verkaufen, das „gegen Hass im Netz“ kämpfe; sie hat wie Brandstetter und ihre anderen Vorgänger Schirmherrin Organisierter Kriminalität zu sein.

Lasst uns vor lauter #StWolfgang nicht das #Kurz Umfeld vergessen #Braun #Wirecard #ThinkTank #Marsalek pic.twitter.com/uVoBJFTgWQ

— creation_2011 (@creation_2011) July 27, 2020

Immerhin 60 Millionen von Raiffeisen für Wirecard….

PS: Die Freundin von Ibizagate-Anwalt Ramin M. meldet sich in der „Kronen Zeitung“, an der nun Rene Benko beteiligt ist, mit einem Kommentar über Doskozil und die SPÖ zu Wort. Bei der Commerzialbank fällt auf, dass der keineswegs billige Anwalt von Karl Heinz Grasser (Ex-Magna, Ex-Finanzminister) Norbert Wess auch Martin Pucher vertritt (abschirmt?). Außerdem kümmert sich der Anwalt von Heinz Christian Strache („Team Strache“) Johann Pauer um Puchers Stellvertreterin Franziska Klikovits.

PPS: ICH MÖCHTE EUCH BITTEN, mich zu unterstützen, ich werde seit Jahren wegen meiner Recherchen fertiggemacht – es gibt für mich keinen Schutz und keine Rechte; man trifft mich vor allem existentiell. Bitte macht es möglich, dass ich überlebe. Meine Konto Nr. ist : AT592011100032875894 BIC GIBAATWWXX (Erste Bank, Alexandra Bader) – Niemand sonst stellt diese Recherchen an, die nach einer Erklärung für alles suchen, was schiefläuft! DANKE!