Ibiza-Enthüllungen: Aufklärung oder Vertuschung?

Nächste Woche gehen die Beratungen des Ibiza-U-Ausschusses weiter, dem bis dato das komplette Transkript des Ibiza-Videos vorenthalten wird. Es heisst jetzt seitens Justizministerin Alma Zadic, dass der Verfassungsgerichtshof entscheiden soll, wie weiter verfahren wird. Inzwischen kennen auch Redakteure des „Kurier“ alle sieben Stunden, offenbarten dann aber keineswegs Sensationelles. Muss man sich dennoch weiterhin mit der Ibiza-Affäre befassen? Durchaus, wenn man den Untersuchungsgegenstand des Ausschusses ernstnimmt, denn da geht es um die Käuflichkeit der Politik. Unter anderem durch ihren Ex-Chef Heinz Christian Strache wird die FPÖ in Russland-Nähe gerückt, was Assoziationen zum „Dritten Mann“ wecken mag; verstärkt dadurch, welche Rolle Österreich bei der Wirecard-Affäre spielte. Diese Analyse wird mit Aufnahmen von einer kleinen „Dritter Mann“-Tour auf dem Wiener Karlsplatz illustriert, denn man muss nur wenige Schritte gehen, um Puzzleteile wahrzunehmen. Denn man kommt am Start der 2020 leider abgesagten echten „Dritter Mann“-Tour vorbei, die uns ja in eine Szene entführt, in der mehrere Geheimdienste in Wien um Einfluss rangen, und es ging um Kriminalität. Außerdem sehen wir am Karlsplatz auf die Redaktionsräume von „Österreich“, wir haben das Novomatic-Forum im Blick auch von einer Filiale von Admiral Sportwetten aus.

Man muss aber Kritik an der Instrumentalisierung des Ibiza-Videos (und dass es überhaupt hergestellt wurde) davon trennen, dass Politiker wie Strache indiskutabel sind – allerdings lässt man andere in der Regel lieber außen vor. In Wahrheit ist das Netzwerk gerade russischer Einflussnahme so dicht gewoben, dass immer die Gefahr besteht, Teile davon unbeabsichtigt aufzudecken. Deshalb wird selbst bei einem verhalten agierenden U-Ausschuss z.B. die Befragung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka, der immer noch Ausschussvorsitzender ist, zur Zitterpartie. Er steht nicht nur für Novomatic-Unterstützung des Alois Mock-Institutes, dessen Präsident er ist, sondern auch für ein  Treffen mit Jan Marsalek 2017 in Moskau. Immerhin muss er Rede und Antwort stehen, was auch für Rene Benko, Hans Peter Doskozil oder Christian Illedits gilt; hingegen warten wir vergeblich darauf, dass z.B. Hans Peter Haselsteiner oder Siegfried Wolf vorgeladen wird. Nicht zuletzt muss man auch Julian H.- und Ramin M., „Ibiza-Detektiv“ und „Ibiza-Anwalt“ anhören, will/darf es aber anscheinend nicht; wenn es um russischen Einfluss geht, sollte man Putin-Berater Walentin Jumaschew befragen, der mithilfe der SPÖ und von Magna eingebürgert wurde.

„Russia Today“ interviewt Gerd Schmidt (EU-Infothek)

Die von mir Genannten sind daher einedeutig die  „falschen“ Zeugen, wenn man einen Ausschuss steuert, was dann auch für das gesamte Video gilt, das den Abgeordneten vorgeführt werden sollte. Zu Recht stört die FPÖ die verlogene Rolle vieler Journalisten, die sich zur moralischen Instanz aufschwingen, ohne dass aber ihre Quellen in Frage gestellt werden dürfen hinsichtlich deren Motiven. Tatsächlich findet keine Recherche mehr statt, sondern man veröffentlicht Geleaktes und verbucht es schon als Erfolg, dass Betroffene dann zwangsläufig reagieren müssen.  Zugleich ermittelten Polizei und Justiz bestenfalls halbherzig, was selbst für die Ebene der Handlanger gilt; die vermeintlichen „Drahtzieher“ bei der Video-Falle, Ramin M. und Julian H. werden in keiner Weise behelligt, wie gesagt auch nicht vom U-Ausschuss. Vor einigen Wochen wurden weitere Passagen aus der Abschrift des Videos bekannt, die Strache aus seiner Sicht entlasten, die jedoch in jedem Fall das Bild relativieren, das am 17. Mai 2019 durch Veröffentlichungen von „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel“ von ihm gezeichnet wurde. Genau diese Medien haben wie andere auch kein wirkliches Interesse daran, „von Russland gekaufter Politik“ nachzugehen, was durch scheinbar kritische Berichterstattung im „Fall Nawalny“ nicht verschleiert werden kann. Wenn die FPÖ mangelnde Fairness der Medien beklagt, blendet sie aus, dass sie noch mit Strache als Obmann bei der Kampagne von Doskozil und dem Abgeordneten Peter Pilz gegen Airbus an Bord und auch bereit war, Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos zum Eurofighter-Bauernopfer zu machen. Dies geschah mit dem Mainstream als Verbündetem. dessen fragwürdige Rolle man erst dann (zumindest teilweise) begriff, als die türkisblaue Regierung 2019 gesprengt wurde.

Am 2. September 2020 trumpfte der „Kurier“ damit auf, dass seine Redakteure Kid Möchel und Dominik Schreiter zum exklusiven Kreis derjenigen gehören, die das gesamte Ibiza-Video kennen. Dies degradiert den U-Ausschuss einmal mehr zur reinen Show, fördert aber nichts wirklich Sensationelles zutage. Deutlich wird aber, dass die „Oligarchennichte“ tatsächlich nur als Lockvogel eingesetzt wurde, während heikle Themen über Julian H. ins Spiel gebracht wurden, dessen Berliner Anwalt Johannes Eisenberg dem U-Ausschuss das Video angeboten hatte. Strache offenbart sein Weltbild, das sich sehr an jenes anlehnt, welches man aus Medienberichten (und Reden) bei Viktor Orban oder Wladimir Putin vermuten kann. Aus seiner Sicht waren die Bundespräsidentenwahlen 2016 „sehr stark“ gefälscht; sein damaliger Kandidat Norbert Hofer wußte übrigens nichts vom Meeting mit der „Oligarchin“, die immerhin 270 Millionen Euro investieren wolle. Die SPÖ habe „sehr stark die Logen“ und „jüdische Industrielle“ wie Martin Schlaff, dem Strache mit dieser Beschreibung beinahe schmeichelt. Wir sehen unten ein Lokal von Admiral Sportwetten und im Hintergrund das Novomatic Forum; weil Admiral eifrig beim ASV Draßburg wirbt, möchte der U-Ausschuss den vor einem Monat zurückgetretenen Landesrat Christian Illedits unter anderem befragen (wir wissen ja dank Ibiza, dass Novomatic „alle“ zahlt).

 

Admiral Sportwetten und Novomatic Forum

Beim „Kurier“ müssen wir nicht nur daran denken, dass eine Zusammenfassung immer eine willkürliche Auswahl ist; an der Zeitung ist unter anderem Raiffeisen beteiligt, aber auch die Signa Holding. Dies wird auch darin ausgedrückt, dass eine „Pop Up-Redaktion“ mit Lokal im Leiner-Haus in der Mariahilferstrasse untergebracht wurde. Die „Kurier“-Autoren schreiben am 2. September: „Langsam wird es ernst, die Frau von Gudenus spricht als Erste das Thema Kronen Zeitung an. Der Lockvogel scheint zunächst etwas überfordert, doch Johann Gudenus bohrt zweimal: ‚Start?'“ Dann präzisiert Gudenus, dass er Strache eh vorher gesagt habe, warum sie hier seien, die „Krone“ sei das Hauptthema. Nun war zwar bekannt, dass die Anteile der Funke-Gruppe zu haben waren, doch schlußendlich schlug wie beim „Kurier“ (zu dem jetzt wieder „profil“ und „trend“ gehören) Benkos Signa Holding zu. Die neue Veröffentlichung wird das Misstrauen Straches gegenüber Gudenus nicht gerade vermindern, zumal man inzwischen auch weiss, dass Gudenus einmal mit Julian H. von Moskau nach Wien geflogen ist. Im Umfeld Straches, der ein politisches Comeback bei der Wiener Wahl im Oktober versucht, sieht man Gudenus inzwischen schon fast als Komplizen der Ibiza-Hintermänner. Was bedeutet es, dass Tajana Gudenus das Thema „Krone“ ansprach und ihr Mann präzisierte und insistierte? Man redete dann drei Stunden u.a. darüber, gelangte so auch dazu, dass Strache der Strabag (= Hans Peter Haselsteiner, Oleg Deripaska, Raiffeisen) keine öffentlichen Aufträge mehr geben würde.

Richard Schmitt bei „Österreich“ zu den weiteren Ibiza-Minuten

Weil das Thema Strache polarisiert und daher auch emotionalisiert, wollten viele nicht genau hinsehen, was die zuerst bekanntgewordenen weiteren Minuten Video bedeuten, auf die oben Richard Schmitt eingeht. „Österreich“-Herausgeber Wolfgang Fellner heiratete kürzlich zum zweiten Mal; unter den Gästen befand sich auch der Putin-Freund Karl Schranz. Mir fiel bei Ibizagate der krasse Gegensatz zwischen dem Image auf, das Bastian Obermayer und Frederik Obermaier von der „Süddeutschen“ haben, und der Realität ihrer Ibiza-Recherchen. Denn sie wurden mit den Panama Papers bekannt, denen die Paradise Papers folgten und sollten daher auch ein wenig über Oligarchen Bescheid wissen; mit 270 Millionen Euro kommt man nicht weit, wenn man u.a. Anteile an einer Zeitung erwerben und die Strabag ausstechen will. Außerdem war davon die Rede, dass eine GmbH gegründet werden sollte mit Frau Gudenus als Geschäftsführerin und man dann auch Anteile an der Signa erwerben wolle. Wir dürfen auch nicht vergessen, dass die Ibiza-Falle dazu diente, ein Kompromat zu erhalten, das ja nicht unbedingt daraus besteht, (mit) einer Agentin buchstäblich in die Falle zu gehen. Wer nun meint, dass dies gegen Russland spricht, weil die Strache-FPÖ ja einen Vertrag mit der Partei „Einiges Russland“ abgeschlossen habe, sei auf die Affäre um Anastasia Vashukevich und heimliche Aufnahmen auf einem Boot Oleg Deripaskas verwiesen. Die junge Frau datete bewusst Milliardäre und war im Sommer 2016 dabei, als Deripaska mit Gästen auch über die Wahlen in den USA sprach; bekannt wurde dies nach dem berüchtigten Abend auf Ibiza (24. Juli 2017), sodass wohl kein Zusammenhang in der Methode besteht.

In der Mitte: Start der Dritter Mann-Touren

Laut „Kurier“ hoffte Strache, dass „die Oligarchin“ sich an der „Krone“ beteiligt, er aber keine Gegenleistung erbringen, sich also nicht direkt als bestechlich erweisen muss. Strache lobte immerhin „deren Schönheit mehrfach derb“ und sagte nach sechs Stunden zu Gudenus: „Jetzt gemma, das bringt nix.“ Userinnen und Usern fällt auf, dass die „Nichte“ Philippa Strache sehr ähnlich sieht; man(n) wählte also exakt seinen bevorzugten Frauentyp aus. Übrigens interviewte „Österreich“ die frischgebackene Frau Strache im Herbst 2016, und sie wurde auch nach dem traditionellen Ibiza-Urlaub von Strache und seinen Kindern gefragt. Sie war 2016 nicht dabei, sagte sie, aber die Kinder wollten, dass sie 2017 mitkommt (was sie dann nicht getan hat – warum?). Halten wir fest: es wurde u.a. über Konkurrenz zur Strabag phantasiert, man wollte sich an der „Krone“ und an Signa beteiligen; in Wahrheit ist Signa bei der „Krone“ eingestiegen, während sich Haselsteiner an der Signa beteiligte. An allen Ecken und Enden finden wir Querverbindungen zur Commerzialbank-Affäre und zu Wirecard, etwa wenn Gudenus nicht nur mit Julian H., sondern auch mit Jan Marsalek in Kontakt war. Nicht von ungefähr wird Straches Anwalt Johann Pauer auch Franziska Klikovits betreuen, die bis vor kurzem Martin Puchers Stellvertreterin in der Commerzialbank war.

Blick auf das Novomatic Forum

Ein Wunsch-Narrativ der FPÖ ohne Strache sieht überall schwarze Netzwerke, ohne deren Verbindungen zu anderen Kräften zu analysieren: „‚Die jüngsten Enthüllungen der Rechercheplattform ‚zackzack.at‘ zur Verstrickung von ÖVP-Protagonisten in die Ibiza-Falle sowie die Geldangebote für belastendes Material gegen Ex-FPÖ-Chef Strache werfen neuen Fragen auf und belasten die ÖVP indes sehr schwer. Sowohl ÖVP-Chef Kurz aber auch sein Vorgänger Mitterlehner sind jetzt gefordert, hier die Fakten vollumfänglich auf den Tisch zu legen. War die Parteispitze der ÖVP in die Ibiza-Falle miteingebunden, welche Informationen ergingen vom ÖVP-nahen Politberater Daniel K. an Mitterlehner und Kurz und woher stammten die kolportierten 70.000 Euro, die dem vermeintlichen Whistleblower Oliver R. angeboten wurden? Hier gilt es jetzt zu hundert Prozent transparent zu agieren‘, so heute der FPÖ-Fraktionsführer im Ibiza-Untersuchungsausschuss NAbg. Christian Hafenecker.“ Den PR-Berater des Oligarchen Dmytro Firtash, Daniel Kapp, können wir ebenso wie Bundeskanzler Sebastian Kurz und seinen Vorgänger Reinhold Mitterlehner russischen Netzwerken zuordnen. Der Oligarch ohne Nichte Igor Makarow hat auch einen sehr interessanten Background; hier kann man vielleicht auch von einer doppelten Bedeutung ausgehen und an die Makarow als Waffe denken, eine der Konkurrentinnen der Glock, die Gudenus auf Ibiza pantomimisch darstellte.

Vor der Redaktion von „Österreich“

Wir sind Zeugen eines vielschichtigen Verwirrspiels, in dem wir leicht zu Statisten werden, ohne dies zu beabsichtigen, indem wir eigene Theorien entwickeln. Im Rahmen der Proteste gegen Corona-Maßnahmen wird von einigen nicht nur die These vertreten, dass „der Trump und der Putin uns retten werden“, sondern auch, dass „die CIA ja von Nazis gegründet wurde“. Tatsächlich hatte man wenig Berührungsängste mit Personen, die das NS-Regime unterstützt hatten, aber wertvolles Wissen über die Sowjetunion mitbrachten. Als der Innenminister noch Karl Schlögl hieß, also vor der schwarzblauen Koalition von 2000, stellte die FPÖ ihm eine Anfrage zu Robert Verbelen, der von 1947 bis 1955 in Wien für das amerikanische Counter Intelligence Corps tätig war. Man kann nicht behaupten, dass das BMI gerne Auskunft in dieser Causa gibt; für die FPÖ dienten Vorwürfe gegen den Verein Dichterstein Offenhausen als Aufhänger. Der ehemalige SS-Mann Verbelen wurde in Belgien in Abwesenheit als Kriegsverbrecher verurteilt, erhielt aber in Österreich die Staatsbürgerschaft; die amerikanischen Dienste behaupten, er habe sie in den Nachkriegswirren über seine Identität getäuscht. Was Österreich betrifft, wären solche Manöver unnötig gewesen, da man mit Nazis in der Regel schonend umging, etwaige Strafen oft reduziert wurden. Verbelen wurde außerdem von der Staatspolizei als höchst nützlich erachtet, da er ihr seine Informationen zur Verfügung stellte.

NS-Verbrecher Robert #Verbelen war im #KaltenKrieg nicht nur Quelle von #CIC & #Stapo, sondern verklärte sich 1966 zu "Mr. Inkognito" pic.twitter.com/XId1I4Lr5x

— Thomas Riegler (@thomas_riegler) April 14, 2020

Tweet zu Verbelen als Autor

Bei einer simplen Suche zu Verbelen und CIC landen wir schon wieder bei Ibiza und den russischen Netzwerken, denn in einem Artikel von 2014, in dem er vorkommt, wird auch erwähnt: „Als sich 2007 eine junge Ukrainerin unter ungeklärten Umständen auf dem Grundstück der Wiener Villa von Saif Gaddafi (dem Sohn des gestürzten libyschen Diktators) lebensgefährlich verletzte, reiste dieser nur wenige Stunden später ab – an Bord des Jets eines österreichischen Bauunternehmers. 2011 wurde dann ein mit Interpol-Haftbefehl gesuchter ehemaliger KGB-Offizier am Wiener Flughafen verhaftet. Nach massiven Interventionen der russischen Botschaft wurde Mikhail Golovatov freigelassen, was diplomatische Verstimmungen mit Litauen zur Folge hatte.“ Der Bauunternehmer ist Hans Peter Haselsteiner, dessen ZMH an der Goldeck Flug beteiligt ist, die auch Jörg Haider einmal nach Libyen brachte; alternativ hätte der Gaddafi-Sohn z.B. die Avcon Jet wie Jan Marsalek nutzen können. Der Anwalt der russischen Botschaft, der in Schwechat erfolgreich intervenierte, ist Gabriel Lansky, der bei der Wahl 2006 das Personenkomitee Change ’06 für den späteren Bundeskanzler und Strabag-Aufsichtsratsvorsitzenden (und Signa-Aufsichtsrat) Alfred Gusenbauer leitete. Er ist nicht nur der Vertrauensanwalt der russischen Botschaft, bei ihm war sowohl Ramin M. als auch dessen Anwalt Richard Soyer einmal Konzipient. Im Text von 2014 wird auch auf die Affäre um den früheren kasachischen Botschafter Rachat Alijew hingewiesen; Kasachstan wurde gegen ihn sowohl von Lansky als auch von Soyer vertreten.

Nachrichten vom 19.Mai 2020

Robert Verbelen blieb in Österreich, wobei ihm die USA zunächst sogar die Staatsbürgerschaft angeeboten hatten, ehe sie über seine Vergangenheit Bescheid wussten. Er verarbeitete seine Erfahrungen beim CIC in zahlreichen Romanen, darunter „Der Kauz ruft um Mitternacht“ um den Generalstreik 1950, den manche als russischen Putschversuch betrachteten. Zwar verschwindet das Leben der Bevölkerung im in Sektoren geteilten Wien hinter dem Krieg der Geheimdienste, doch Verbelen entwirft ein Bild von komplexen Täuschungsmanövern, die erst in letzter Minute wirklich durchschaut werden. Wir sollten daraus zumindest lernen, dass vieles möglich ist, was normalerweise als viel zu phantastisch erscheint, bei einem Roman zu dick aufgetragen wäre. Es mag altmodisch klingen, aber Verbelen warnte vor „der Frau“ als „allergrößter Gefahr“ „für den Mann als Geheimnisträger“. Der Einsatz von Frauen ist also erfolgversprechend, wie auch auf „die Anziehungskraft und Macht des Geldes“ zu setzen und auf den „Scharfsinn und Mut“ der eigenen Leute, die im Geheimdienst des Gegners platziert wurden.

PS: Ich freue mich über finanzielle Unterstützung für meine Arbeit: Meine Konto Nr. ist AT592011100032875894 BIC GIBAATWWXX (Erste Bank, Alexandra Bader) DANKE!