Ibiza als Bankrotterklärung der Justiz

Bald acht Monate nach Ibizagate, der Veröffentlichung heimlicher Aufnahmen, die Türkisblau stürzen sollten und letztlich den Weg frei machten für die Grünen, werden Beteiligte immer noch mit Samthandschuhen angefasst. Es finden verspätete Hausdurchsuchungen statt, wenn belastendes Material längst beiseite geschafft wurde: „In der Wohnung des Detektivs, der als Begleiter der vermeintlichen Oligarchen-Nichte auftrat, wurden demnach unter anderem eine Videoüberwachungsanlage sowie ein Aschenbecher mit der Aufschrift ‚I love Ibiza‘ gefunden. Computer konnte keiner mehr sichergestellt werden. Laut den Aktenauszügen, aus denen die Medien zitieren, soll der Portier der Wohnhausanlage gegenüber den Polizeibeamten angegeben haben, dass ein Paar schon drei bis vier Wochen zuvor Gegenstände aus der Wohnung getragen habe.“ Man kann nur über bereits bekannte Mittäter an eventuelle Auftraggeber herankommen, doch an diesen Mittätern besteht auffallend wenig Interesse. Dass überhaupt ermittelt wird, hat sehr viel mit privaten Recherchen von Gerd Schmidt (EU-Infothek) zu tun, der ihm Zugetragenes denn auch zur Anzeige brachte. 

Nun kann man einwenden, dass sich Schmidt auf Handlanger beschränkt und einen dahinter stehenden politischen Plan ausschließt, doch er hat immerhin einiges herausgefunden und damit Ansatzpunkte geschaffen. „Detektiv H.“ schwirrt immer noch in der Weltgeschichte herum, während Anwalt M. ungestört seinen Geschäften nachgeht, obwohl/weil er über seinen Anwalt Richard Soyer bereits gestanden hat, dass er mit dem Video zu tun hat. Soyer durfte es denn auch als „zivilen Ungehorsam“ verkaufen per Gastkommentar im „Standard“, ist Anwalt auch der SPÖ und war die M. einst Konzipient bei Gabriel Lansky (wie dieser vertrat er Kasachstan). Schon diese wenigen Details von vielen lassen vermuten, dass Ibiza doch mehr war als eine isolierte halbkriminelle G’schicht aus finanziellen Motiven. Auf M. passt auch die Rechtsanwaltskammer auf, deren Kammerordnung aber ohnehin ein Hohn ist, bedenkt man das Verhalten vieler Anwälte, gegen die nur niemand ermitteln will/darf. „Natürlich“ macht sich die neue Justizministerin Alma Zadic damit gemein, da sie doch dafür sorgen soll, dass alles so weitergeht wie bisher.

Der Bundespräsident am 7. Jänner 2020

Immerhin übt oe24 Kritik: „Umso seltsamer ist es, dass erst sechs Monate (!) nach Auftauchen des Videos eine Hausdurchsuchung bei dem Detektiv in seinem luxuriösen Appartement in der Nähe der Alten Donau in Wien-Donaustadt stattfand, wie nun Aktenauszüge der Kripo belegen, die der Investigativplattform ‚Fass ohne Boden‘ und ÖSTERREICH zugespielt worden sind: So stellen die Kriminalisten gleich beim ersten Gespräch mit dem Portier der Wohnhausanlage enttäuscht fest, dass ein Paar schon ‚vor drei bis vier Wochen Gegenstände aus der Wohnung getragen hat‘. Auch die Identität dieser bei der ‚Säuberungsaktion‘ beteiligten Personen kann geklärt werden: Die Frau dürfte die Ex-Freundin des Detektivs gewesen sein.“ Trotz allem – also obwohl  die Justiz H. jede Chance gab, Spuren zu verwischen – fand man eine komplette Videoüberwachungsanlage und drei Aliasnamen, die H. verwendet. Richard Schmitt von oe24 hofft, dass es einen Haftbefehl gegen H. gibt, denn es sei an  der Zeit;  er muss über ausreichend Ressourcen verfügen, um sich mal hier, mal da aufzuhalten und weit zu reisen. Und vollkommen egal, wie sehr sich Heinz Christian Strache auf Ibiza selbst disqualifizierte, mit dem Einsatz der zwei Jahre alten Aufnahmen wurde eine Dynamik in Gang gesetzt, die eine Regierung stürzte.

Der Bundespräsident am 18. Mai 2019

Es ist bezeichnend, dass für Bundespräsident Alexander Van der Bellen bei der Angelobung von Türkisgrün der „Ibiza-Zyklus“ mit dem Video von „verstörendem Charakter“ entgültig abgeschlossen war und er vermeintlich „unabhängigem“ Journalismus dankte; Ibiza hatte „reinigenden Charakter„. Dieser Journalismus folgt aber transatlantischen Mustern und beteiligte jene Personen, die bereits zur Auswertung der Panama Papers eingesetzt wurden.  Es kann fatal enden, wenn man sich wirklich hineinkniet, siehe Daphne Caruana Galizia, Malta und Aserbaidschan.  Wenn die Ibiza-Falle am 24. Juli 2017 tatsächlich ohne politischen Hintergrund zuschnappte, so gilt das keineswegs für den Einsatz des Materials, der auch über die Produzenten in die Wege geleitet wurde. Ich halte es für möglich, dass das kompromat im Auftrag eines Dienstes erstellt wurde, der es dann mit einem anderen teilte, der für das Zünden der Politbombe am 17. Mai 2019 via „Süddeutscher Zeitung“ und „Spiegel“ sorgte. Wenn wir uns erinnern, gegen wen sich die Panama Papers unter anderem richteten, scheint klar, welcher dritte Dienst dann auf der Bühne erschien, um Schadensbegrenzung zu betreiben. So betrachtet war die Auswahl bestimmter Sequenzen zur Veröffentlichung eine deutliche Warnung in diese Richtung, die auch sofort verstanden wurde.

Rekonstruktion von oe24 ohne Mastermind

Getreu der Wiener „Dritter Mann“-Tradition mischten also mehrere mit, natürlich über vorgeschobene Akteure, die ihrer Rolle nur zum Teil bewusst waren. Der Rest ergab sich aus den Reflexen Uneingeweihter, die zur Eskalation beitrugen, ohne zu verstehen, dass sie nur Schachfiguren waren. Wenn Gerd Schmitt und wenige andere privat sehr viel  herausfinden können und letztlich Justiz und Polizei unter Zugzwang bringen, bedeutet dies, dass alle Seiten nicht an Aufklärung interessiert sind. Das deckt sich mit meinen Erfahrungen bei Recherchen zu den Anzeigen von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und des Ex-Abgeordneten Peter Pilz gegen Airbus und Ex-Minister Norbert Darabos. Da lässt sich eine auf vielen Fakten basierende Darstellung zwar jedem Laien in einer halben Stunde nachvollziehbar machen, sie muss aber die Behörden vollkommen überfordern. Was will uns Rechtsanwaltskammerpräsident Michael Enzinger mit der Merkel-Raute neben der von Van der Bellen eingesetzten Ex-Kanzlerin Brigitte Bierlein und neben Zadic sagen? Er freut sich, dass er Zadic einst zur Anwältin ernannte, die bei Freshfields arbeitete, wo man traditionell Airbus vertritt – so auch gegen Doskozil, der sich mit Pilz verbündete, bei dem Zadic dann Abgeordnete wurde.

Kammer mit Merkel-Raute

Es ist eher nicht zu erwarten, dass die Justiz aufs Tempo drückt, gerade weil die Bestellung von Zadic auch ein Wunsch Van der Bellens war, der Gras über alles wachsen lassen will. Zugleich aber ist immer mehr Menschen bewusst, dass es Netzwerke im Hintergrund geben muss, die nicht nur bei Ibiza eine Rolle spielen – immerhin wurden auch die Casinos Austria ins Visier genommen, die nun – was für ein Zufall – in mehrheitlich tschechischem Eigentum sein werden. Übrigens freut sich Zackzack von Peter Pilz, dass die Kompetenzen des Justizministeriums im Wesentlichen gleich blieben; Zadic bekannte sich denn auch zum Weisungsrecht der Ministerin, auf dass nur ja keine falschen Verfahren geführt werden. Die Justiz setzte der Beeinflussung der EU-Wahl aus dem Ausland noch eins drauf, indem sie  nicht imstande war, Ibizagate aufzuklären, obwohl bereits nach wenigen Tagen bekannt war, dass Detektiv H. und Anwalt M. beteiligt waren. Mithin sorgte sie für Wahlbeeinflussung zum Quadrat, weil die Nationalratswahlen wohl anders ausgegangen wären, hätte man Ermittlungsergebnisse samt Verbindungen zu Seilschaften im  HIntergrund präsentiert. Angesichts solcher Umstände sollte man sich fragen, wo die ÖVP steht, die neben den Grünen davon am meisten profitierte – will sie diesen Kräften etwas entgegensetzen und bremst deswegen die Grünen nach Möglichkeit aus oder arrangiert sie sich mit den Gegebenheiten?

PS: Ich beschreibe hier, um es in einen eigenen Text zu verpacken, wie man mich warum  fertigmachen will Und es ist alles an Unterstützung wunderbar und wünschenswert: es ist auch alles stärkend für mich, jedes Gefühl, nicht alleine gegen Mauern zu stehen; auch wenn ich weiss, dass viele lesen, was  ich schreibe. Außerdem bin ich vorübergehend wo, aber nicht dauerhaft; und jede Form materieller Unterstützung ist willkommen, persönlich oder auf das Konto Alexandra Bader AT592011100032875894 – BIC GIBAATWWXXX – telefonisch bin ich unter 06508623555 erreichbar. 

12 Kommentare zu „Ibiza als Bankrotterklärung der Justiz

  1. Die ÖVP bremst die Grünen mitnichten aus. Unter der Hand bekommen sie sämtliche Begehrlichkeiten, im Gegenzug erledigt Kurz die der Lobbyisten.
    Auffällig die Journalisten die über allen wachen – Applaus für die seltsamen, nichtssagenden öffentlichen Auftritte, jegliche kleinste Kritik ist sofort ein „rechtes Hassverbrechen“ , das in Hinkunft besser geahndet werden kann.
    Es werden in Zukunft mehr Polizisten in Aussicht gestellt, die aber jetzt gleich sofort ausgebremst werden im Sinne der Diversität ect. Das riecht zunächst nach dem Migrationspakt. Zadic ist auch ein Garant dafür.
    Dem Kurz selbst ist das wurscht, der ist sowieso nur für die PR-Auftritte zuständig.

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    1. Wenn man sich mal nur die Auftritte und Aktionen von Kogler und Kurz ansieht, bekommt man einen anderen Eindruck. Das ist freilich nicht alles, weil z.B. Gewessler und Anschober sicher zeigen werden, dass sie etwas drauf haben.

      Aber Kurz reist nach Brüssel und zu Visegrad-Treffen, und Kogler spricht mit der Freundin des Ibizagate-Anwalts über Hamburger:

      https://www.krone.at/2078932

      Und wenn er bei gemeinsamen Medienterminen ist, sieht man eben auch Unterschiede.

      Seine eigenen waren bisher nur im Bereich Sport bzw. traf er Menschen mit Down-Syndrom,w as sehr positiv ist, er aber nur selbst via Social Media kommunizierte.

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  2. Es ist doch alles in Ordnung? Ibiza hat seinen Zweck erfüllt! Die Justiz macht in diesem Fall ( es geht ja um die bösen, bösen Rechten) das was sie am besten kann, nichts! Fast alle sind zufrieden, die Rechten erledigt und Österreich auf dem Weg zum Ökokommunismus.

    MfG Michael!

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  3. Ibiza ist meiner Meinung nach aufgeklärt.
    2017 war mE der Auftraggeber der Gudenus, er hatte den Plan ein Video zu beauftragen, einen Stummfilm mit einer Nutte. Er bewegte sich in diesen Drogenkreisen. Wozu ers brauchte? Vielleicht wollte er die Frau Strache zu einer Trennung von diesem Mann bewegen oder es war eine Rückversicherung gegen Attacken des Strache? Das war eine rein private Sache. Es sollte niemals öffentlich werden. Er wollte der Partei sicher niemals schaden.

    Daß der Gudenus überhaupt seinem vorgesetzten Freund so hasste, hat sich der Strache selbst zuzuschreiben, er muß ein unglaublich arger korrupter und arroganter Freund und Chef gewesen sein, sonst hätte man sich nicht mehrfach gegen ihn rückversichert. Die allerengste Umgebung, die ihn am besten kennen mußte, hasste ihn. Sogar Rund um die Uhr-Mitarbeiter wie der immer obersupertreue Bodyguard.
    Ohne Straches arges Benehmen gegenüber dem Bodyguard hätte dieser nie Beweise gegen ihn gesammelt.

    Und erst VIEL SPÄTER, erst nachdem der tontechnisch unbrauchbare Stummfilm brauchbar gemacht geworden war, was man EBENFALLS NUR MACHEN KONNTE, WEIL der überaus arrogante Strache unerwartet so extrem prahlte und Helfer und Spender verriet, hatten plötzlich gierige Geld-Erpresser und politische Feinde eine Chance, ihn politisch in die Luft zu jagen. Was sie auch taten.

    An allem was passiert ist, ist also der Strache selber schuld. Hätte er sich den engsten Getreuen gegenüber ordentlich verhalten und hätte er nicht geprahlt, betrogen und gefordert, und hätte er nicht blindgierig eilfertig vor kommenden Millionen und Millionen gesabbert, es wäre ihm NIE was passiert.

    Der Strache ist an allem selber schuld, er sollte sich schämen und vor der eigenen Haustür kehren und GUT daß er weg ist.

    ABER ER hats noch IMMER NICHT KAPIERT und daher wird er wiederkommen und sich jetzt so unendlich politisch und persönlich blamieren, bis er gelernt hat, sich anständig zu benehmen. Ich glaube auch, daß die Frau Strache nicht mehr lange verheiratet sein möchte.

    Ist auch ein interessanter Aspekt, diese Frau. Sie muss ganz spezielle Eigenschaften haben, denn es gibt ein deja vu: Jeder Mann mit dem sie sich geschäftlich einließ war ganz oben und am Ende ruiniert und seine Pläne platzten, bei Cap, bei Stronach und jetzt bei Strache.

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  4. IBIZA ist – im tiefsten Grunde- keine Frage der Justiz. Man wird nur Läppigkeiten anklagen können, mehr gibt der Sachverhalt nicht her. Für Strache wird am ehesten die Steuerfahndung gefährlich, sprich: Spesen als unversteuerte Einkünfte.

    IBIZA ist eine Frage der Politik, wo man nachdenken muß, wie weit die Rechte der Medien gehen. Ob künftig Politiker wirklich Freiwild bei heimlichen Aufnahmen sein sollen oder nicht.
    Ich glaube, man braucht die Gesetze nicht zu ändern.
    Ibiza führt bei Politikern zu mehr Vorsicht, hoffentlich zu weniger Korruption und zu besserem Benehmen.

    Selbst lästige Stechmücken haben einen Sinn und Zweck.

    Gegen LÜGEN und Verdrehen und Gerüchteschmieren kann man sowieso nichts tun. Man sollte quatschende Internetseiten nicht abschalten, sondern einfach nur plappern lassen. Der Sinn oder Unsinn stellt sich von selbst irgendwann raus.

    Es müssen die Belogenen (Wähler) aus eigenem mehr NACHDENKEN und KLÜGER werden, das ist das einzige Mittel dagegen.

    PS: ich wurde auf einer Weltuntergangsseite tatsächlich – WEGEN POSITIV-POSTING- zensuriert, weil ich darauf hingewiesen habe, daß die LAGE in AUSTRALIEN bei weitem nicht so schlimm ist wie dargestellt und daß der BRAND SOGAR GUT ist, weil unzählige giftige Tiere und Pflanzen ausgerottet werden, und viel fruchtbares neues Ackerland entsteht. Man ist aber nicht in der Lage solche Sachen zu akzeptieren, es darf keinen sinnvollen Gottesplan und Vertrauen geben, sondern nur eine böse Politik, die anzündet und Böses macht.

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    1. Was wir jetzt über Straches Spesen wissen, ist eine Folgewirkung, hat aber mit Ibiza nicht direkt zu tun. Das soll wohl auch so sein siehe Casinos Austria.

      Man kann den Hintergrund recht gut erahnen, wenn man sich fragt, WARUM das Video in welchen Ausschnitten ausgerechnet über Panama Papers-Journalisten gespielt wurde.

      Und wer darauf reagierte, weil er annehmen musste, dass Gegner dahinterstecken.

      Ich denke, dass vielen in der Politik noch nicht bewusst ist, dass es auch um sie selbst geht; niemand legt jedes Wort auf die Goldwaage.

      Doch einige wissen sehr wohl, dass alles möglich ist und schweigen . zum Teil wohl aus Angst, weil ihnen bereits zugesetzt wurde.

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      1. Ich denke, daß es eine viel größere Strafe ist, wenn man schuldig ist, wenn man nicht gestehen und eine Sache nicht bereinigen kann, als sein Leben lang im Saft des schlechten Gewissens zu schmoren. Vor allem, wenn unschuldige Andere darunter leiden.
        Ihre Aktivitäten und Ihre Armut, liebe Alexandra, werden ganz schön viel Saft produzieren.
        Haben Sie schon Mitleid mit den Betroffenen?

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  5. Sind sie Gatekeeper Wem nützts?

    Klingt ja sehr Fadenscheinig wie sie diese Mörderbande zu verteidigen versuchen. Mich verfolgen sie auch. Nur durch Alexandra kam ich darauf, wer die sind. Ja die werden sicher weinen. Ob Rosa dickes Schweinchen auf der Vespa, der Lustknabe im Damenbegleitung um einen Afghanen zu drapieren. Oder die geschwätzige Rätin sowie der Gemeindebauautofahrerrambo. Die wandelnde Kampfraucher-Pediküre sah ich schon lange nicht mehr. Lackmaier mit Dauergrinsen vergas ich zu erwähnen. Der dürfte hohe Verbindungen haben. Viele finanziert durch das „Familienministerium“ (1984 Liebesministerium). Überwacht durchs Bundesrechenzentrum und BVT. Allesamt Klerikalfaschisten, die sich wie ein Rudel Schweine gefreut hatten, als 2001 die Bürgerrechte ausgehoben wurden. Immer den Mordauftrag im Auge, den sie vom CIA-Analysten erhalten haben. Stets blöd grinsend und immer einen Besuch abstattend.

    Dietmar Fettsack, der sich auf dem Rad quält, hat aber auch was für sich. Mossadfuzzi an der Würstelbude war auch nicht schlecht. Ganz abgesehen vom inspizierenden Rabbi.

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    1. Lieber Bernhard Greiner,
      ich weiß nicht was ein Gatekeeper ist.

      Ich bin Privatmensch ohne Parteizugehörigkeit, nicht einmal Parteivorliebe, denn jedes Programm hat was in sich, was richtig ist und etwas, was falsch ist. Keines ist ganzgut und keines ist ganzschlecht.

      Ich verstehe auch Ihr sonstiges Posting nicht, Sie ergehen sich in so vielen kleinen GAGS daß ich die Hauptaussage Ihres Posts nicht verstehe.
      1.) Wer sollen die genannten Leute sein ( zB rosa Schwein, Lustknabe, Dietmar Fettsack, Mossadfuzzi…)
      und
      2.) was genau wird an diesen Personen kritisiert?

      Ich verstehs WIRKLICH nicht, das ist kein(!) Witz.

      Bitte reden Sie mit mir in Klarsprache ohne schnickschnack. Dann gebe ich Ihnen gerne Auskunft.

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      1. Mir ist es auch zu kryptisch und ich ersuche alle, sich zu überlegen, was sie wirklich vertretbar sagen können über andere und wo sie vielleicht danebenliegen.

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  6. Am 23. Jänner 18 Uhr veranstaltet die Daö ihren Eröffnungsempfang in den Sofiensälen in Wien.. Man muss nur online Name und Mailadresse bekannt geben, die Angabe einer Wohnadresse ist nicht notwendig, das Anmeldeformular ist auf der offiziellen Seite der Daö, Anmeldefrist bis 21. Jänner. Es gibt sehr viele Fakeseiten, ich habe die offizielle Seite nur über Wikipedia gefunden…

    Ich selber kann aus beruflichen Gründen nicht und will auch nicht wirklich hingehen, aber ein Verwandter von mir und eine Freundin (studiert Politikwissenschaft) haben sich bereits angemeldet

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