Das Frauenproblem der Grünen und der Liste Pilz

Bei der Nationalrats-Sondersitzung am 7. September 2018 war die Frauenquote durchaus vorzeigbar, denn es kamen sieben Frauen zu Wort, zwei von den NEOS, je eine von SPÖ, FPÖ, ÖVP und Liste Pilz sowie zweimal die wilde Abgeordnete Martha Bißmann. Da es aber um ein Aufdecker- und Sicherheitsthema ging, eiferten ein paar Frauen eher von Männern vorgegebenen Narrativen nach, während andere eigene Akzente setzten. Bißmann machte das Beste aus ihrem Auftritt ohne Fraktion, indem sie einen Brief von Daniela Kickl an ihren Cousin, den Innenminister vorgelesen hat. Neben Fortschritten gibt es aber auch Rückschritte, wie man bei den Wiener Grünen sehen kann, die eine Nachfolgerin für Maria Vassilakou suchen, oder auch bei der Liste Pilz. Es scheint, dass in der Wirtschaft nach den ersten Frauen in Spitzenpositionen viele nachkommen, während in der Politik das Rad immer wieder neu erfunden werden soll. Dabei müsste wie bei Männern selbstverständlich sein, dass Frauen sich selbstbewusst bewerben, ohne ins Stottern zu kommen, ängstlich zu wirken oder allzu emotional zu werden. 

Wenn wir vergleichen, wie sich Birgit Hebein bei den Wiener Grünen und Maria Stern bei der Liste Pilz präsentieren, scheint manches austauschbar, obwohl jahrelange Erfahrung im Gemeinderat einer Newcomerin entgegen steht. Aber wenn wir uns alte Interviews mit Claudia Roth von den deutschen Grünen ansehen, so betrachtet sie sich wie heute als neu in der Politik mit dem Aspekt eines „weiblichen“ Zugangs. Viel macht auch aus, wer wem welche Fragen stellt, was weiter unten ein Interview von Wolfgang Fellner, einem alten Freund von Peter Pilz, mit Neo-Parteichefin Maria Stern deutlich macht. Es scheint, dass es immer noch Frauen- und Männerthemen gibt und sich Frauen auch oft freiwillig auf das beschränken, wo man(n) ihnen gerne das Feld überlässt. Die grüne Sozialsprecherin Birgit Hebein will „praxisnah und lebensnah mit Expertinnen arbeiten“, was auch von Stern kommen könnte, die aus der Liste Pilz eine „Bewegung“ machen will; Hebein kann man fragen, warum sie das bisher nicht getan hat. Es sollen „konkret Menschen einbezogen werden“, sagt Hebein in ihrer Vorstellung vor Medien, die Vassilakou wegen der 365 Euro-Jahreskarte als „gelebte Sozialpolitik“ lobt. Ein bißchen wie ein Zusammensammeln aller verwertbaren Klischees wirkt es, wenn sie Mitglied im KZ-Verband war, sich als Sozialarbeiterin um Obdachlose und Suchtkranke kümmerte, aus der Friedensbewegung kommt und u.a. gegen Millionöre und Konzerne auftreten will. Haben wir etwas vergessen? Achja, Umweltpolitik ist auch deshalb wichtig, weil sich „Arme keine Klimaanlagen leisten können“, auf die jedoch die Allermeisten in Wien ohnehin verzichten.

Birgit Hebein spricht ab ca. Minute 12

Auch Maria Stern war schon überall einmal, sie unterrichtete, schauspielerte und sang und hat gerade ihren 2. Kriminalroman vollendet, indem rein zufällig z.B. ein Parlamentsklub vorkommt. Fellner respektiert sie, sagt er, weil sie 13 Monate lang mit drei Kindern selbst armutsbetroffen war; die Liste Pilz vergleicht er mit ihrer Zustimmung mit „fiebrigen Kindern“, um die frau sich kümmern soll. Hebein überlegte nach Jahren in der Politik, ob sie sich zutraut, für Platz 1 zu kandidieren; Stern fühlte sich einen Moment lang mächtig, als sie ins Parlament nachrücken hätte können, senkt aber denn den Kopf und die Stimme und haucht „ich habe gespürt, das ist nicht der richtige Zeitpunkt, das Mandat wäre nur geliehen“. Fellners Frauenmagazin Madonna zitiert sie aktuell u.a. so: „Für manche bin ich wegen des Mandatsverzichts eine Heilige, für andere eine Hure. Beides stimmt nicht. Ich freue mich, dass ich positive Prozesse ermöglicht habe, da fühle ich mich sehr mächtig und stark, ja, das ist cool.“ Diese Show wirkt ebenso irritierend wie Hebeins Stocken und Unsicherheit, da wohl beides nur Seiten einer Medaille sind. Vollkommen ausgeblendet wird, dass wie auch immer erfolgte politische EInflussnahme etwas mit Kompetenz, Wissenserwerb und dann auch den dazu passenden Kontakten zu tun hat.

Das wird um nichts einfacher, wenn man eine Frau ist, sondern es ist vielleicht möglich, Gespräche mit Ironie ein bisschen aufzulockern, nicht alles so bierernst zu nehmen, was nichts an Ernsthaftigkeit in der Sache ändert und daran, dass Flirten ohne Inhalte nicht dazu führt, für voll genommen zu werden. Während bei den Grünen Klubobmann David Ellensohn selbstbewusst meint, dass er „der Beste“ sei, versichert sich Birgit Hebein der Unterstützung vieler, ehe sie von Kandidatur spricht. Man muss sehen, wie es auch gehen kann, um diffuse Unzufriedenheit präziser zu benennen. und Politikerinnen bspw. mit der Eloquenz und Sattelfestigkeit von Sahra Wagenknecht vergleichen. Die Vorstellung ist nämlich grundfalsch, dass Frau Sein bereits Programm ist und es nicht mit harter Arbeit, Wissenserwerb, Auseinandersetzungen und ständigem Dazulernen geht. Doch Stern tut so, als füge sie der Politik eine „weiblichere“ Note hinzu, etwa mit dem Mandatsverzicht als „zutiefst feministischer Akt“.  In Fellners Madonna zeigt sie, dass sie sich gar nicht mit anderen Themen als KIndesunterhalt etc. auseinandersetzen will: Jetzt gehen einmal die Untersuchungsausschüsse BVT und Eurofighter los. Das eine ist ein Thema, das immer noch aufgearbeitet werden muss bzw. droht hier eine Neuauflage von Fehlkäufen. Es geht um sehr viel Geld, das wir wirklich in der Armutsprävention brauchen. Die BVT-Affäre versucht die Regierung kleinzureden, aber dieses Misstrauen anderer Geheimdienste gegenüber dem österreichischen Geheimdienst ist für Österreich international gesehen sehr negativ.“

Wolfgang Fellner und Maria Stern

Davon abgesehen, dass das BVT kein Geheimdienst ist, scheint sie einfach zu übernehmen, was Pilz behauptet, ohne weiter darüber nachzudenken. Und sie spricht von einer „Neuauflage von Fehlkäufen“, was vollkommen undurchdacht ist und dem Pilzschen Märchen entspricht, mit dem er seit Jahren die Eurofighter Typhoon diskreditiert. Auch für Sterns behauptete soziale Agenda ist ihre Argumentation unsinnig, denn mit einem Einmotten moderner Jets wird tatsächlich Geld zum Fenster hinausgeworfen. Die Vorstellung, dass es keine Anschaffungen für die Luftraumüberwachung mehr gibt, ist absurd, zumal sie Pilz zuhören müsste, der bei einer Pressekonferenz Jets aus Israel andachte, das die größte Flotte an F-16 außerhalb der USA des Airbus-Konkurrenten Lockheed betreibt. Eurofighter auf Halde und dann F-16 ist keine Maßnahme zur Armutsprävention, sondern dient der US-Rüstungsindustrie im Konkurrenzkampf auf dem Weltmarkt. Auch Maria Stern hat, da sie ja formal die Chefin der Liste Pilz ist, meine 80 brisanten und nie gestellten Fragen zum Thema Eurofighter erhalten, die auch die Rolle von Pilz in anderem Licht erscheinen lassen. Und sie zeigen, wie Pilz den nunmehrigen burgenländischen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil für seine Agenda gewann, der damit auch dem Konkurrenten Norbert Darabos eins auswischen konnte.

Stern in frauenpolitischer Diskussion bei Fellner

Anders als Stern, Hebein und andere habe ich keine Biografie, die insofern statisch ist, als dass scheinbar alles abgeklappert wurde, was sich gut macht und als politisch korrekt gilt. Ich merkte in den Grünen, dass Pilz und andere eine fremde Agenda vertreten, etwa indem sie US-Militärinterventionen fordern und unterstützen, und war deshalb nicht bloß auf dem Papier Pazifistin, um „liebgehabt“ i.e. auf sicheren Listenplatz gewählt zu werden. Sondern ich begann, mich mit Sicherheitspolitik und auch mit Geheimdiensten auseinanderzusetzen und erkannte, dass ich Dinge sehr gut einschätzen und analysieren kann, die im Verborgenen geschehen. Das bringt den von unsicheren Frauen gefürchteten „Liebesentzug“ mit sich, der mich nicht wirklich erschütterte, anders als Feigheit und Opportunismus bei vielen (etwa bei Offizieren, als ich mich als Journalistin mit untragbaren Zuständen in der Landesverteidigung befasste). In der linken Szene und in der Frauenszene kann frau damit keinen Blumentopf gewinnen, denn alles, was mit SIcherheit zu tun hat, ist ja so furchtbar „rechts“, Soldaten und Polizisten interessieren nur, wenn man sie als arme Opfer wie aktuell von Innenminister Herbert Kickl sehen kann.

Meine Analysen und Erkenntnisse sind nicht „weiblich“ wie Sterns Interviews oder Hebeins Zögern, doch vieles wäre ohne meinen Zugang nicht zu recherchieren gewesen; damit hat es sich dann aber auch schon mit Frau Sein in diesem Zusammenhang. Frauen, die sich im Windschatten vermeintlich so wichtiger Männer bewegen, leben aus meiner Sicht in einer vollkommen anderen Welt, weil sie einen sehr bequemen Weg einschlagen, sich dann aber gerne darüber beschweren, dass ihnen Sexismus begegnet. Diesen gibt es zuhauf in generalisierender Form auch wegen des Verhaltens dieser Frauen, von dem dann manche auf alle schließen. Gut, dass es im Parlament nun Antisexismuskurse geben soll; die von Stern und anderen so gerne attackierte Frauenministerin Juliane Bogner-Strauss fordert übrigens den Rücktritt von Peter Pilz und Efgani Dönmez (der eben aus der ÖVP-Fraktion ausgeschlossen wurde). Wie im Fellner-Interview zu sehen, verteidigt Stern Pilz neuerlich als armen „Sündenbock“, weil nicht wie in den USA bei #MeToo „Name um Name“ medial bekannt wird, wo es doch so viele Übergriffe „in anderen Parteien, in den Medien“ gäbe (als der Dirigent Gustav Kuhn, ein Protegee von Hans Peter Haselsteiner benannt wurde, schwieg Stern jedoch). Sexismus in der SPÖ und im Umfeld des BVT findet Stern wie andere Frauen aber okay, wenn er gegen mich geht, weil ich als Frau (!!!) gängige Narrative im Bereich Eurofighter, SPÖ im Verteidigungsministerium etc. zerlege.

Martha Bißmann

Stern will „immer die Frauen mitdenken“ in der Politik der Liste Pilz, die ja als Gruppe älterer Männer und jüngerer Frauen gilt, in der die Arbeitsteilung geschlechtsspezifisch scheint. Seltsamerweise ist sie zwar Frauensprecherin, weiß aber nicht, was im Klub der Liste Pilz passierte, weil sie diesem nicht angehört; bei einer relativ überschaubaren Personengruppe recht unwahrscheinlich. Doch es scheint auch unwahr zu sein, da der gefeuerte ehemalige Tierschutzsprecher Sebastian Bohrn-Mena berichtet, wie sie dauernd mit Pilz zusammengluckte, der alle Entsccheidungen trifft. Bei Madonna klingt das dann so zur Frage nach der „Personalsituation“: „ Das weiß ich nicht, weil ich nicht im Klub war. Ich war Frauensprecherin, aber keine Abgeordnete. Es wird berichtet, dass es jetzt sehr angenehm ist. Und es ist auffallend, dass es keine Leaks mehr gibt, seit bestimmte Personen uns verlassen haben. Da kann man natürlich viel besser arbeiten, weil einfach ein vertrauensvolles Miteinander herrscht.“ Dies geht auch gegen Martha Bißmann, die nicht für Peter Pilz weichen wollte, weil gerade die Liste Pilz sehr auf das freie Mandat pochte. Bohrn-Mena sagte, er sei fassungslos gewesen, dass Stern (wie Pilz selbst) Bißmann nicht einmal gegen übles sexistisches Mobbing im Netz in Schutz nehmen wollte.

In Madonna meinte Stern zu Vorwürfen sexueller Belästigung gegen Pilz: „Wir sind, was Frauenrechtsfragen betrifft, speziell aufmerksam, das ganz sicher. Und da kommen gerade von den Männern immer wieder Meldungen, bei denen ich spüre: Die haben eine ganz große Sensibilisierung und Respekt. Der eh selbstverständlich sein sollte für alle Parteien.“ Und sie produziert wie ihr Mentor Worthülsen, wenn es um die angebliche Arbeit der LP geht: „Wir arbeiten schnell, wir lachen viel, wir reden nonstop über Möglichkeiten. Es herrscht aktuell eine unglaublich gute, positive Aufbruchsstimmung, und zwar in allen Sitzungen.“ Es wird also seit bald einem Jahr Parteienförderung bezogen, um „über Möglichkeiten“ zu reden und Pilz stellte sich im November 2017 nach seinem Rücktritt quasi selbst in Höhe eines Abgeordnetenbezugs an, um in die Toskana auf Urlaub zu fahren. Das Stern-Interview steht auch in scharfem Kontrast zu einem, das Bißmann News gab und in dem sie ihre Beschwerde wegen Mobbing an die Gleichbehandlungskommission erläutert, in der u.a. steht, “ dass fünf Wochen lang in jeder Klubsitzung auf der Tagesordnung stand, über meinen Ausschluss abzustimmen. Während der Beratungen darüber musste ich draußen warten. Nachdem ich eine ‚letzte Chance’bekommen habe und öffentlich alle Schuld auf mich genommen habe, obwohl ich es nicht so empfunden habe, war die fortwährende Vertagung eine von mehreren Rehabilitierungsmaßnahmen. Das war eine Tortur.“

Sahra Wagenknecht

Und sie sagt auch: „Es gab mehrere Hinterzimmergespräche, wo versucht wurde, mir mein Mandat abzupressen. Wenn ich nicht einlenkte, würde ich fallengelassen und hätte keinerlei Unterstützung mehr. ‚Dann ist alles aus‘, hieß es. Einmal bin ich fast umgefallen. Ich habe dann unter Tränen den Raum verlassen. Ich musste in den Verkehrsausschuss, und dort haben andere bemerkt, dass ich noch minutenlang gezittert habe. Besonders schlimm war es, nachdem die Punktuation öffentlich wurde.“ Der Shitstorm gegen sie begann, als den Medien ein Papier zugespielt wurde, das sie angeblich allein verfasst habe und das daher Forderungen beinhalte. Es wurde auch durch den dann für Pilz/Stern ausgeschiedenen Klubobmann Peter Kolba verbreitet, der es so hinstellte, als erhebe eine kalte Karrieristin Forderungen für einen Mandatsverzicht, doch Pilz hat es (mit)formuliert und es ist dem recht ähnlich, was er dann Stern angeboten hat. Bißmann dachte, man könne alles in Ruhe aufklären, wie sie News erzählt: „Ich habe angeboten, dass wir uns treffen und darüber reden. Als ich kam, hat mich fast der Schlag getroffen. Im Hinterzimmer eines Lokales saßen an einem langen Tisch aufgereiht Peter Pilz, seine Frau und 20 Aktivisten. Es wurden Unterlagen ausgeteilt, in denen jede meiner Wortmeldungen der letzten Zeit dokumentiert waren. Entlang dieser Chronologie wurde ich verhört. Das war Psychoterror.“

Ihr Bericht zeugt von Gewalt gegen eine Frau, was mir und anderen sehr vertraut vorkommt, weil wir Pilz in den Grünen genau so erlebt haben. Sie beschreibt die Nötigung einer Abgeordneten, wie ich die Nötigung eines Ministers u.a. durch PIlz darstelle. Ich musste auch immer mit „Standpilzgerichten“ rechnen, wie ich es nannte, besonders als ich mit Pilz im Vorstand der Wiener Grünen um die Gemeinderatswahl 1991 war, die sich um ihn zu drehen hatte. Pilz kann absolut nicht mit Frauen, wenn diese a) Aufmerksamkeit auf sich ziehen, wo es doch einzig um ihn zu gehen hat b) wenn sie sich auf Gebieten auskennen, die er für sich beansprucht und c) wenn sie seine dunklen Geheimnisse kennen. Es ist kein Zufall, dass sowohl die langjährige „Chefin“ der Grünen auf Bundesebene Eva Glawischnig als auch jene in Wien Maria Vassilakou als Referentinnen bei Pilz im Rathaus begonnen haben. Er musste sich im mehrjährigen Zwischenspiel im Gemeinderat um Belange kümmenr, die ihn nicht wirklich interessierten und rechnete damit, dass man rasch Klubobmann Johannes Voggenhuber im Parlament wegintrigieren kann, für den er nachrücken würde. Doch Voggenhuber blieb als „einfacher Abgeordneter“, was Pilz zu drei furchtbaren Jahren in Wien vergatterte, in denen er freilich auch Bundessprecher wurde, ohne sich je für die Partei zu interessieren (welch eine Parallele zur Liste Pilz als Partei nur wegen der Parteienförderung).

 

Jetzt stehen die BewerberInnen für die Spitzenwahl der Grünen Wien fest. Schau sie dir an, registriere dich und entscheide mit, wer nominiert wird! https://t.co/zDHwwwPXmv #spitzenwahl #diegrünen #grüne pic.twitter.com/avtGBx2JJT

— Die Grünen Wien (@gruenewien) September 5, 2018

Wiener Grüne auf Twitter

Wäre Pilz für Voggenhuber nachgerückt, wäre übrigens ich in den Gemeinderat gekommen;  das sagte man mir zwar nicht, aber plötzlich war ich interessant und manche begegneten mir anders. Das was wäre, wenn… hätte mir sicher geschmeichelt, aber irgendwann hätte ich das, was ich herausgefunden habe, auch so verstanden. Insofern kann ich Maria Sterns „Machtrausch“ verstehen, weiß aber, dass es zu 100% immer um „geliehene Macht“ geht, weil ich die Hintergründe kenne und nur an echter Macht = Gestaltungsmöglichkeit interessiert bin. Nachdem die Grünen lange als Frauenpartei galten, fällt auch den Medien auf, dass dies ein oberflächlicher Eindruck ist (dazu brsucht es nicht erst Birgit Hebeins zögerliches Auftreten): „Das Dilemma der führenden Frauen bei den Grünen“ wird gerade im „Standard“ beschrieben. Denn zahlreiche Frauen schieden aus der Politik aus, statt darauf zu setzen, immer Funktionen zu haben: „‚Man hat es bei Eva Glawischnig gesehen, aber jetzt auch bei Maria (Vassilakou) und Tina (Wirnsberger): Frauen schauen genau, wo ihre Grenzen sind, was sie sich zumuten können‘, sagt Lisa Rücker, langjährige Grazer Vizebürgermeisterin. Sie hat sich vor drei Jahren aus der Politik zurückgezogen, ‚um einen neuen Lebensabschnitt zu planen‘, wie sie erklärte. ‚Ich glaube, wir Frauen haben mehr Facetten im Leben, hängen nicht nur an der Politik wie Männer, wir sind vielfältiger. Für uns ist auch ein Leben abseits der Politik möglich.'“

Die Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle sagt, dass Regierungspolitikerinnen an dem gemessen werden, was sie nicht umsetzen, während Verwirklichtes weniger Rolle spielt, und bemüht Stereotype: „Dass Frauen in Führungspositionen oft vorzeitig aufgeben, liege natürlich auch an den Rollenbildern, die Frauen zu schaffen machen. Männer lernen, früh und besser mit Konflikten umzugehen. Und schließlich: ‚Ein mächtiger Mann ist ein toller Mann, ein mächtiger Mann ist sexy, eine mächtige Frau unsexy. Je mächtiger sie ist, desto unweiblicher wird sie bewertet. Auch mit diesen Klischees haben Frauen in der Politik zu kämpfen. Auch bei den Grünen.'“ Ist das so mit der „von Pilz geliehenen Macht“ der Maria Stern? Macht seine Macht „sexy“, wenn so viele Frauen sein Verhalten als anmaßend empfinden? Es war auch keineswegs so, dass Männer wie Pilz von Frauen in den Grünen an die Wand gedrängt wurden, da keine je gewagt hätte, ihm seine Themen und Narrative streitig zu machen. Und was ist mit Klammeräffchen, die auf jedem Foto mit einem „mächtigen“ Mann dabei sein wollen, weil das ihre eigene Karriere scheinbar fördert? Ist es in Wahrheit „unsexy“, mit gezinkten Karten zu spielen und keine eigenen Leistungen vorweisen zu wollen, weil diese mit harter Arbeit zu tun haben und Mut zu eigenen Erkenntnissen und Konsequenzen daraus verlangen?

PS: Eben entdeckt: Bericht zu „toxischer Männlichkeit“ aus Brüssel, passend zu den EU-Wahlen…

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer Berichte attackiert; nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra).