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Auch bei uns: Drain the Swamp!

Mit der Parole „Drain the Swamp!“ bringt man in den USA auf den Punkt, welch tiefgreifende Veränderungen im politischen System notwendig sind. Auch die (instrumentalisierten) Gegner dieses Reinigungsprozesses werden treffend charakterisiert; wo wir immer noch Sätze benötigen, heisst es schlicht, etwas sei „virtue signaling“. Damit kann man all die Demos und Gegendemos bei uns gut beschreiben, mit denen die eigene vermeintliche Tugend unter Beweis gestellt werden soll (schön „bunt“ und „gegen Nazis und Rassisten“ also). Es reicht auf Dauer nicht, diesen Zustand zu beschreiben, auch wenn die politische Kraft fehlt, die Veränderungen durchsetzen kann. Dem Sumpf muss gemeinsam und entschlossen begegnet werden, statt sich über die Koalitionsfarce nur kritisch auszulassen. Aus deutscher Sicht mag es in Österreich besser laufen, doch auch diese Regierung muss erst unter Beweis stellen, dass sie kein Ableger des Deep State ist. Einerseits unternimmt der Mainstream alles, um ihren Handlungsspielraum zu beschränken, andererseits lässt sie selbst jedoch den hiesigen Sumpf unangetastet.

Bilder und Berichte aus Deutschland deuten in Richtung einer Eskalation, die weiter gediehen ist als in Österreich, wo „nur“ geschrien und geschimpft wird. In beiden Ländern verhalten sich aber die Menschen, die um einheimische Not und Justizwillkür wissen und keine Islamisierung wollen, im Grunde sehr brav und angepasst. Warum werden z.B. für „Flüchtlinge“(i.e. illegale Einwanderer) gebaute Wohnkomplexe nicht besetzt, um sie Wohnungslosen zu übergeben, von denen es in Deutschland eine halbe Million gibt? Und warum machen mitmenschliche Menschen, die Armen helfen, ihre individuellen Aktivitäten nicht in den sozialen Medien öffentlich? Auch das ist eine Kampfansage an den Sumpf, der verarmen lässt und Opfer einer an der Leine u.a. der Soros-Stiftungen hängenden Elendsindustrie ausliefert. Immer mehr Menschen wissen, dasss sie nicht nur von der Politik verraten werden, und doch bestätigen sie sich vor allem in dieser Wahrnehmung. Damit können sie nur diejenigen überzeugen, die sich noch wundern – nicht aber die, bei denen „virtue signaling“ noch wirkt.

Bundespräsident Van der Bellen bei Lichtermeer 

 

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USA und Europa: Kampf gegen den Deep State

Ein Schattenstaat, der meist Deep State genannt wird, beeinflusst politische Entscheidungen, benutzt die Medien und „die“ Zivilgesellschaft und verfolgt handfeste wirtschaftliche, militärische und geopolitische Interessen. Man kann sowohl seinen Druck und seine Methoden als auch den Widerstand dagegen gut an Vorgängen in den USA studieren, das Muster jedoch ebenso bei uns erkennen. Charakteristisch ist, dass im Mainstream heruntergespielt oder verzerrt wird oder etwas überhaupt nicht stattfindet. In Amerika und zunehmend auch bei uns haben Alternativmedien die Rolle eines kritischen Journalismus übernommen, der vom Mainstream wegen seiner Verbindungen zu Council on Foreign Relations, BIlderberg-Gruppe und Trilateraler Kommission nicht zu erwarten ist. „Russian Bots Call for Release of FISA Memo“ liest man da etwa, in der Unterstellung, dass Informationen zur Verletzung des Foreign Intelligence Service Acts durch die Clinton-Kampagne nur Russland mittels Twitterbots und Trollen erfordert.

#ReleaseTheMemo wird aber mit jedem Versuch, Bürger mundtot zu machen. von mehr Menschen zunehmen auch im deutschen Sprachraum gepostet. Bei der kläglichen Rolle der US-Demokraten, deren Kampagne von den „eigenen“ Leuten an die Wand gefahren wurde (welch eine Parallele zur SPÖ, bei der es auch vor allem um durch fragwürdige Methoden selbstverursachte Pannen ging!), wundert es nicht, dass sie ebenfalls auf dem „Russian Bot“-Trip sind, wie sie nach Trumps Sieg von einem „Russian Hack“ sprachen. Die Abgeordneten Diane Feinstein und Adam Schiff berufen sich auf den German Marshall Fund: „Several Twitter hashtags, including #ReleaseTheMemo, calling for release of these talking points attacking the Mueller investigation were born in the hours after the Committee vote. According to the German Marshall Fund’s Alliance for Securing Democracy, this effort gained the immediate attention and assistance of social media accounts linked to Russian influence operations. By Friday, January 19, 2018, the #ReleaseTheMemo hashtag was ‚the top trending hashtag among Twitter accounts believed to be operated by Kremlin-linked groups.’Its use had ‚increased by 286,700 percent‘ and was being used ‚100 times more than any other hashtag‘ by accounts linked to Russian influence campaigns. These accounts are also promoting an offer by WikiLeaks to pay up to $1 million to anyone who leaks this classified partisan memo.“

Sean Hannity war vorübergehend bei Twitter gesperrt

 

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