Peter Pilz und das Kavaliersdelikt

Alles scheint auf Schiene zu sein: Am 30. Mai 2018 stellt die Staatsanwaltschaft Innsbruck allerspätestens Ermittlungen gegen Peter Pilz wegen sexueller Belästigung ein, tags darauf räumt Peter Kolba, der Klubobmann der Liste Pilz, seinen Sessel, und ab dann kann sich die Regierung warm anziehen. Denn der angeblich grösste Aufdecker der 2. Republik wird ihr dann via BVT-Untersuchungsausschuss ordentlich einheizen, aber auch darüber wachen, dass die Pilz-Abgeordnete Daniela Holzinger im Eurofighter-U-Ausschuss das „Richtige“ vertritt. Viele finden es lästig, dass ein paar Frauen offenbar die Frechheit besitzen, der weiteren Karriere des Langzeitabgeordneten (1986 – 2017!) im Weg zu sein. Wer deren Partei ergreift und es in Gegenteil bezeichnend findet, dass an ihnen Kritik geübt wird, landet selbst rasch im Eck. Dazu kommt aber als Paradoxon, das im U-Ausschuss-Hype nicht bedacht wurde bzw. nicht bekannt war, dass die Leiterin des Extremismusreferats beim BVT, um die es u.a. gehen soll, Vorwürfe wegen Diskriminierung und Sexismus erhebt.

Da ist ein „Ausschussstar“ Peter Pilz sicher ideal, steht er doch auf der Seite von Männerbündelei und Frauenverachtung. Pilz‘ Rückkehr kann z.B. Wolfgang Fellners „Österreich“ kaum erwarten, während Anna Thalhammer in der „Presse“ widerspricht: „Die Wirklichkeit von Peter Pilz und die der Innsbrucker Staatsanwaltschaft klaffen dann doch auseinander. Der Parteichef verkündete per Video am Donnerstag, dass er nun zurück sei und seine Arbeit im Parlament bald wieder aufnehmen werde. Sein Comeback rechtfertigt Peter Pilz damit, dass die Staatsanwaltschaft Innsbruck zwei Betroffene vernommen hätte – diese die Erlaubnis zur strafrechtlichen Verfolgung aber nicht gegeben haben.“ Da es um ein eingeschränktes Offizialdelikt geht, kommt es zum einen auf die Ermächtigung der Opfer zur Strafverfolgung an (denen Kleingeister wie üblich dann „Racheabsichten“ unterstellen), doch die Staatsanwaltschaft kann auch den Schluß ziehen, dass der Vorwurf der sexuellen Belästigung gerechtfertigt ist. Sie hat das Verfahren keineswegs eingestellt: „Es werden weitere Betroffene und Zeugen befragt, da weitere Fälle aufgetaucht sind. Pilz seinerseits hat nun einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens gestellt – dieses Begehren wird nach einer Frist von vier Wochen das Landesgericht behandeln.“

Pilz-Mail an Georg Renner (Addendum), Twitter

Pilz erhöhe den Druck von außen, heißt es, und zwar per internem Newsletter, der natürlich nach außen dringt und wo ein Treffen mit Aktivisten am 7. Juni bei der Liste Pilz (die einst grüne Räumlichkeiten des Parlaments übernommen hat). „Über meine Rückkehr ins Parlament: Ihr seid die Ersten, die erfahren, wie wir sicherstellen, dass Kontrolle und Opposition im Parlament funktionieren“, kündigt er an. Aber auch wenn er sich jüngst in einem Facebook-Video darauf berufen hat, 200.000 Wählerinnen und Wählern im Wort zu sein, haben selbst diejenigen, die für ihn im Wahlkampf rannten, oft das Gefühl, dass sie ihn nicht interessieren. Aber Mittel zum Zweck war und ist bei Pilz eben vieles: auch die Solidaritätsbekundungen von Klubobmann Peter Kolba, als PIlz am 4. November 2017 wegen der Belästigungsvorwürfe zurücktrat, wobei Kolba sogar eine große Verschwörung witterte. Dafür ist er jetzt fast schon abgeschrieben, würde allerdings nicht Pilz selbst Platz machen, sondern Frauensprecherin Maria Stern, da beide auf der niederösterreichischen Liste kandidierten. Pilz kam über die steirische Liste in den Nationalrat (und hat kaum Kontakt zu den Steirern, die sich für ihn engagierten), auf der ihm Martha Bißmann nachfolgte, die nicht weichen will. Da die Liste Pilz durch ältere Herren und jüngere Frauen im Parlament vertreten ist, würde es eigenartig aussehen, wenn eine dieser Frauen gehen muss, damit Pilz zurückkehrt.

Daher ist denkbar, dass ein Deal sein kann, dass sowohl Kolba als auch Bißmann gehen, damit die Parität gewahrt bleibt – doch dann wäre der Widerspruch umso deutlicher, da sich Stern normalerweise für belästigte und von Gewalt bedrohte Frauen einsetzt. Kurzzeitig flackerte übrigens Empörung über Pilz seitens weiblicher Abgeordneter von ÖVP und dann auch SPÖ auf. Doch sie nahmen dann schon wieder hin, dass SPÖ-Klubobmann Christian Kern bei einer SPÖ-Frauentagung  als Eintagsfliege Sprüche klopfte: „Dass sich Pilz dann noch als älterer weißer Mann dargestellt habe, dem die Political Correctness nicht im Blut liege, sei für ihn als Mann eine Belästigung und Beleidigung gewesen, sagte Kern. ‚Weil der Typ hat uns und mein Geschlecht als Volltrotteln dargestellt.'“ Wenige Wochen später wurde aber von sehr intensiven (Männer?)Gesprächen zwischen Pilz und Kern berichtet, um den Antrag auf Einsetzung des BVT-U-Ausschusses auf Schiene zu bringen. Dass es die SPÖ zuerst allein versuchte, hatte nichts mit Abscheu vor dem Frauenfeind zu tun, sondern vielmehr mit dessen Wirken im letzten U-Ausschuss zu den Eurofightern 2017. Es bleibt der bittere Beigeschmack, dass Frauenrechte und die Erwartung an respektvolles Männerverhalten nichts anderes sind als politische Manövriermasse, die man je nach Bedarf einsetzt oder wieder weglegt.

Wenn die Extremismus-Chefermittlerin beim BVT klagt, dass ihr ein Konkurrent um eine Abteilungsleiterfunktion ein Verhältnis mit dem Vizedirektor des Verfassungsschutzes andichtete, so passt dies ins Muster der Verharmlosung von Übergriffen als Kavaliersdelikte. Zur Erinnerung muß man festhalten, dass Pilz u.a. eine neue Referentin im grünen Parlamentsklub sofort bedrängte und dass er 2013 vor Zeugen in betrunkenem Zustand eine EVP-Mitarbeiterin am Rande des Forum Alpbach begrabschte (deshalb Staatsanwaltschaft Innsbruck). Wenn man mit Grünen redete, so gab es jahrelang Gerede darüber, wie sich Pilz jungen Frauen gegenüber verhielt, besonders dann, wenn er getrunken hatte. Wie bei den Erfahrungen von Sybille Geißler (sicher nicht als einzige) beim BVT kommt hier zum Ausdruck, dass Frauen für viele Männer immer noch in eine andere Kategorie gehören, d.h. kurz gesagt, alles ist „persönlich“ und „körperlich“. Sie wollen nichts anderes als ungestört zu arbeiten, auszugehen, einfach zu leben und müssen plötzlich ihr eigenes Verhalten rechtfertigen, als ob sie Schuld am Benehmen von Männern träfe.

Pilz auf Facebook (10.5.2018) 

Deshalb ist es oft so schwer, gleiche Qualifikation von Frauen objektiv zu bewerten, was Geißler ja auch einmal betroffen hat. Wenn Männer sich selbst immer noch als Norm sehen und Frauen die Abweichung darstellen, dann fördern sie einander, während Frauen nur zur Dekoration oder als Handlangerinnen vorgesehen sind. Zugleich wirkt sich dies auf die Bewertung der Leistungen von Männern und Frauen aus, was dazu führte, dass Pilz lange Jahre als „Aufdecker“ gelten konnte, aber wie so manch ein Geschlechtsgenosse eine Mogelpackung ist. In Postings zur Causa Pilz kommt zum Ausdruck, dass viele sich täuschen lassen: „War und ist Pilz vermutlich der erfolgreichste Aufdecker der 2. Republik? Vermutlich. Wer aber hohe Standards ab andere anlegt, muss sich an eben solchen messen lassen. Tut er aber nicht. Somit politisch untragbar.“ Es gibt jedoch auch Kommentare wie diesen: „Bevor man jemanden zum ‚erfolgreichsten Aufdecker‘ hochstilisieren, sollten man sich das ‚Aufgedeckte‘ vielleicht zuerst genauer ansehen! Sie wären überrascht wie wenig Pilz tatsächlich aufgedeckt hat, nämlich genau gar nix! Außer Ankündigungen denen nie tatsächliche Beweise folgten (allein in der Causa Eurofighter über 700!!! ohne je etwas zu liefern), PKs bei denen er bereits Bekanntes verliest als hätte er es entdeckt und (solange er Nationalratsabgeordneter war und damit immun) Behauptungen über Personen verbreitete die jeden Nichtnationalratsabgeordneten eine Verleumdungsklage eingebracht hätte. Ein einziger großer Bluff ohne jeden Wert, selbstverliebte Schaumschlägerei, sonst nix.“

Um dies zu erkennen, braucht man aber entweder eigenes Wissen, oder man orientiert sich an Männern, die den Pilz-Narrativ zerpflücken – oder man(n) sieht gerade auch im Zugang mancher Frauen neue Ansätze. Es fällt sicher vielen Frauen eher auf, dass Pilz vor allem groß redet, wie man auch vor der Wahl sehen konnte: „Hat die Liste Pilz als Kleinpartei überhaupt Chancen, etwas zu bewegen? Wenn man nicht locker lasse, könne auch ein einfacher Abgeordneter Weltkonzernen wie dem Eurofighter-Hersteller EADS ordentlich Dampf machen, so Pilz. Der österreichische Rechtsstaat sei stärker als internationale Korruptionisten.“ Wie hier beschrieben, war es eine Frau, die im ersten Eurofighter-Ausschuss 2006/7 die Kreise des Peter Pilz bzw. seine Agenda störte: Maria Fekter von der ÖVP, die nach der fehlenden Sicherheitsüberprüfung von Kabinettschef Stefan Kammerhofer fragte, der Minister Norbert Darabos offensichtlich zu beaufsichtigen hatte. Da Fekter später Innenministerin wurde und da im Visier von Pilz und Co. stand, wird dies auch den BVT-Ausschuss beschäftigen müssen (und den neuen Eurofighter-Ausschuss). Wieviel an (auch inszenierter) Kritik an Fekter und Nachfolgerin Johanna Mikl-Leitner war ungerechtfertigt, weil es um das Einhalten von Gesetzen in Zusammenhang mit Asyl ging, und wie oft hatte es auch eine frauenfeindliche Komponente? Man muss hier auch an grüne Verhaberungen denken, die bis heute fortbestehen (wie sonst kommt der Ex-Abgeordnete Karl Öllinger zu Liste Pilz-Geld für seine Seite Stoppt die Rechten?).

Dazu passt auch das Verhalten des grünen Landesrats Rudi Anschober (als Abgeordneter immer bei der Pilz-Partie), der allen Ernstes Unterschriften sammelte und alle Hebel in Bewegung setzte, um einen wegen Körperverletzung verurteilten Afghanen vor der Abschiebung zu bewahren. Zwischen Afghanistan und Österreich liegen einige sichere Länder, aber selbst wenn er wirklich asylberechtigt wäre, müsste er sich immer noch an Anordnungen und Gesetze im „Gastland“ halten. Bezeichnend ist, dass Frauen in Not, etwa als Alleinerziehende, niemals auch nur ansatzweise dieses Ausmaß an Aktivismus auslösen. Und dass Anschober wie vielen anderen nicht bewusst ist, welch verheerendes Signal sie an Frauen aussenden, die immer noch so oft Opfer von Gewalt werden, ohne dass Täter bestraft werden. Sicher stellen sich immer noch zahlreiche Frauen auf die Seite der „armen Schutzsuchenden“, doch wieviel an Selbstverleugnung und sich an von anderen aufgestellten Dogmen ist dabei im Spiel? Immerhin haben Männer wie Pilz in der Medienszene nun auch Gegner wie Christian Rainer, der im „profil“ schreibt: „….wenn das grüne Urgestein Peter Pilz mit Respektlosigkeit gegenüber der selbstgesuchten Basisdemokratie die Partei ruiniert, bloß weil er und einige andere nicht in Pension gehen wollen, dann muss man am Charakter der gesamten Bewegung zweifeln.
Womit die Liste Pilz bereits zur Hälfte beschrieben ist. Die andere Hälfte der Beschreibung besteht darin, dass Pilz wider eigene Eingeständnisse rund um den Sexismus-Verdacht genau diesen nun auf perfide Weise und unter Verdrehung der Fakten zerstreuen will, zu diesem Zweck sogar eine politische Verschwörung erfindet und damit alle von Übergriffen betroffenen Frauen – nicht nur jene, die er so oder so kannte – doppelt demütigt.“

 Fellners oe24 im November 2017

Während Pilz damit rechnet, „demnächst“ ins Parlament zurückzukehren, wollen wir nochmals auf seine leeren Ansagen hinweisen:„’Ich erwarte, dass er noch heute die Entlassung von Gusenbauer aus sämtlichen SPÖ- und Beraterfunktionen bekannt gibt. Wo Gusenbauer drauf steht, ist Silberstein drinnen.‘ Gusenbauer ist Präsident des SPÖ-nahen Renner-Instituts, gemeinsam mir Josef Cap, und unterhält, wie er jetzt eingeräumt hat, nach wie vor geschäftliche Kontakte zum internationalen  Politik-Experten Tal Silberstein.“ Längst haben andere die Brisanz dieser Verbindungen thematisiert, ohne dass Pilz versucht hätte, hier etwas aufzudecken. Aber das mag daran liegen, dass er ja im Eurofighter-Ausschuss 2017 die Gusenbauer-Silberstein-Agenda vertreten hat. Vorerst muss Pilz an zwei Frauen delegieren, die für seine Liste im Parlament sitzen: an Daniela Holzinger, die aus der SPÖ kommt und Mitglied des neuen Eurofighter-Ausschusses ist, und an Alma Zadic, die einstweilen statt ihm Mitglied des BVT-Ausschusses ist. Eine andere Möglichkeit, Frauen einzusetzen, zeigt häufig die SPÖ, bei der besonders in Wien ohne Verwandtschaften nichts läuft.

So denken viele sofort an „Tochter“, wenn Gemeinderätin Kathrin Gaal demnächst Wohnbaustadträtin werden soll, und vermuten, dass sie alles Anton Gaal verdanke. Ob dem so ist oder nicht, seine Rolle in der Politik könnte im BVT-Ausschuss wieder Thema werden, war er doch zeitweise im Verdacht, mit kasachischer Spionage zu tun zu haben. Neben der Kasachstan-Connection wird interessant sein, warum Gaal als Wehrpolitiker und Mitglied der parlamentarischen Bundesheerkommission nichts gegen Mißstände im Verteidigungsressort unternommen hat (das aber gehört auch in den Bereich des Eurofighter-Ausschusses). Der ORF beschreibt die Tochter so: „Kathrin Gaal stammt sozusagen aus ’sozialdemokratischem Adel‘. Ihr Vater Anton Gaal war fast zwei Jahrzehnte lang Wehrsprecher der SPÖ im Parlament und Bezirkschef der SPÖ Favoriten. Katrin Gaal gilt als eine der engsten Mitstreiterinnen des künftigen Bürgermeisters Michael Ludwig und sie ist als Favoritnerin klassische Vertreterin der Flächenbezirke. Öffentlich trat Gaal bisher relativ wenig in Erscheinung. Im Richtungsstreit innerhalb der SPÖ stellte sich Gaal hinter den damaligen Bundesvorsitzenden und Kanzler Werner Faymann. Als die innerparteilichen Rufe nach dessen Rücktritt laut wurden, sprach sich die SP-Chefin des 10. Bezirks gegen eine Personaldebatte aus und betonte die ‚klare Unterstützung für den Häupl-Faymann-Kurs‘.“

Als 2016 gegen Faymann intrigiert wurde, dessen Gattin Martina ebenfalls Favoriten vertritt, spielten vermeintlich „starke Frauen“ eine wichtige Rolle, die allesamt dem Refugees Welcome-Trugbild erlegen waren. Von diesen „Good Weibs“, wie sich die Stadträtinnen nannten, bleibt nur Ulli Sima (Unwelt) in der Stadtregierung, mit reduzierten Kompetenzen. Sie ist auch Beweis für roten Nepotismus, da sie mit Klubobmann Christian Oxonitisch verheiratet war und jetzt mit Josef Thon, dem Leiter der ihr formal unterstehenden MA 48 (Müllbeseitigung) liiert ist. Diese Beziehung erregte Aufsehen, als Sima ihrem Gatten ein Bürogebäude in Mülltonnenform bauen lassen wollte. Zwar betont der zukünftige Bürgermeister Michael Ludwig, dass ihm die Frauenquote in der Stadtregierung wichtig ist; mit eigenständiger Qualifikation fällt jedoch nur eine Frau auf: „Sie ist wohl die überraschendste Neubesetzung im Regierungs-Team von Wiens künftigem Bürgermeister Michael Ludwig: Mit Veronica Kaup-Hasler wird eine Theaterfachfrau und erfahrene Festivalmanagerin Kulturstadträtin und damit Nachfolgerin von Andreas Mailath-Pokorny.“ Man weiß, dass Hasler für den Architekten Manfred Hasler steht, doch ansonsten geht es ausschließlich um die Leistungen der langjährigen Intendantin des Steirischen Herbstes.

PS: Wie hier beschrieben werde ich seit Jahren wegen kritischer (wahrheitsgemässer!!!!) Berichte attackiert;  nun suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich DRINGEND ein neues Quartier, bevorzugt in Wien oder Wien-Umgebung. So kann ich die von euch geschätzte Arbeit auch viel effizienter und mit euch gemeinsam fortsetzen, denn nachdem ich meine Wohnung in Wien verloren habe, bin ich auf dem Land gelandet. Wer etwas für mich hat oder weiss hilft mir damit sehr. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)