Die Liste Pilz und das Feminine

Würde sich die FPÖ derart antidemokratisch zeigen wie die Liste Pilz, wären SOS Mitmensch, das Mauthausen Komitee und eine Menge anderer längst auf den Barrikaden. Hier aber scheint die nackte Brutalität der „Machtdemonstration“ des Peter Pilz unterzugehen, weil sie sich gegen Frauen richtet. Zu viele glauben noch an das Märchen vom wichtigen Aufdecker, als dass sie sich lange mit Fassungslosigkeit aufhalten würden. Die Ohnmacht von Frauen kann auch in das Gewand einer Abgeordneten oder einer Parteichefin in spe gekleidet sein, denn sie wird deutlich, wenn ihr Verhalten mit jenem der Männer verglichen wird. Natürlich ist es Spekulation, wie Frauen in anderen Parteien ihren Spielraum sehen oder ob sie sich überhaupt alles zutrauen und dann rasch an Grenzen stoßen; hier aber kulminieren alle Vorstellungen von vorgestern. Am deutlichsten bringt es Pilz‘ Freund Wolfgang Fellner auf den Punkt: Pilz wird am Montag angelobt, Frauen machen in den U-Ausschüssen Platz für ihn, die aufmüpfige Martha Bißmann fliegt aus dem Parlamentsklub, Maria Stern soll doch noch Abgeordnete werden.

Die autoritäre Inszenierung wird in der Tat schon länger von Fellner unterstützt, dessen oe24 Stern bei jeder nur denkbaren Gelegenheit interviewt. Da Stern kein Mandat hatte, mussten ihre Themen wie Kindesunterhalt und Tatort Jugendamt (Kindesabnahme) von Peter Kolba im Parlament mitvertreten werden, doch es ging um ihre Profilierung. Kolba wurde gemobbt, was auch medial wahrnehmbar war, und man warf ihm intern vor, dass er die Partei nicht aufgebaut habe, war gar nicht seine Aufgabe war. Zwar schmiß er alles hin und machte so Platz für Stern, doch Bißmann wollte Pilz nicht weichen, der ja aufgrund von Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten war. Stern verkaufte nicht nur ihren Die Mandatsverzicht als „zutiefst feministischen Akt“, sie spricht auch so penetrant davon, dass sie und Pilz gemeinsam ins Parlament einziehen wollten, dass sich schon Leute fragen, ob die etwas miteinander haben. Gleichzeitig gibt sie sich Blößen, wenn sie zugibt, dass niemals an den Aufbau einer Parteiorganisation gedacht war (warum dann Kolba Vorwürfe machen?), sondern nur eine MInigruppe wegen der Parteiförderung gegründet wurde. Kolba wiederum sprach als Klubobmann nach dem Rücktritt von Pilz im November davon , dass der Parteigründer erstmal ein paar Monate auf Urlaub sei. Und vor wenigen Tagen erfuhr die Öffentlichkeit, dass er zunächst aus Spenden ein Gehalt in Höhe des Abgeordnetensalärs erhielt.

Fellners „Österreich“ am 10. 6. 2018

Viele checken, dass Pilz mit bei allen anderen Ungeheuerlichem davonkommt und ihm alles vollkommen egal zu sein scheint – es zählt nur, dass er am 11. Juni in der BVT-Sondersitzung angelobt wird. Doch sie wären absolut schockiert bzw. wollen nicht wissen, wie brutal die Wahrheit wirklich ist und wofür Frauen verheizt werden, die nicht einmal im Ansatz ahnen, was gespielt wird. Das wird derzeit bei Maria Stern am deutlichsten, die in Interviews Sätze wie diese sagt: „Wenn ich als Frauen-Sprecherin einziehe, werden meine Inhalte, während die Personaldebatte nicht geklärt ist, genauso wenig durchdringen. Ich habe erst einmal klare Verhältnisse schaffen müssen, damit die Inhalte überhaupt zum Tragen kommen können. Da hat dann die vernünftige stellvertretende Parteiobfrau in mir ein Machtwort gesprochen.“ Hat sie deswegen Termine mit verzweifelten Alleinerzieherinnen nicht eingehalten, ihr Handy nicht abgehoben und das Frauenvolksbegehren auch im Stich gelassen, wie Nicole Schöndorfer auf Twitter klagt: „Und natürlich sind Feministinnen grantig auf Maria Stern. Sie hat das FVB-Team ohne Vorwarnung hängen lassen, die Vorwürfe gegen Pilz verharmlost, Platz für ihn gemacht, ist offensichtlich beim Mobbing gegen Martha Bißmann dabei und nennt alles einen ‚feministischen Akt‘.“

Ad Causa „tiefster feministischer Akt“ II pic.twitter.com/z693vAsSak

— Frauen*volksbegehren (@frauenvb) June 9, 2018

Frauenvolksbegehren auf Twitter

Die „Presse“ fragte Stern: „Was ist feministisch daran, wenn die Frauen-Sprecherin einer Partei auf ihr Mandat verzichtet, um es einem Mann – in Ihrem Fall Peter Pilz – zu überlassen, gegen den gerade noch ein Verfahren wegen sexueller Belästigung lief?“ Und sie antwortete: „Man hat als Frau – oder als Mann – nicht jeden Tag die Möglichkeit, eine Oppositionspartei zu retten. Es ist ein feministischer Akt heutzutage, in eine Führungsposition zu kommen und in dieser Führungsposition handlungsfähig zu sein.“ Es ist auch das genaue Gegenteil von feministisch (oder auch demokratisch), alles von einer einzigen Person abhängig zu machen, ohne den ein Projekt zum Untergang verurteilt sein soll. „Handlungsfähig“ ist Stern so sehr, dass sie wesentliche Fragen lieber aufschiebt und schriftliche Äußerungen verspricht: „Zu dieser ganzen Causa #MeToo, wie sie in Österreich abgelaufen ist, werde ich mich demnächst sehr ausführlich schriftlich äußern. Selbstverständlich wird es darin auch um Peter Pilz gehen. Ich weiß seit Monaten, dass ich dazu Stellung nehmen werde, sobald er zurück im Parlament ist.“

„Österreich“ am 20. 3. 2018 

Aufgrund u.a. grüner Erfahrungen würde ich ja so meine Zweifel haben, wer da wirklich als Verfasser/in fungiert, doch es kann durchaus sein, dass Pilz nicht mehr die Jahrzehnte gewohnte Rückendeckung der Boltzmanngasse hat. Sterns merkwürdiges Verhalten offenbart zudem massive kognitive Dissonanz, wenn sie Pilz als Belästiger (betroffene Frauen wiederholten ihre Angaben bei der Staatsanwaltschaft) zum „Einen“ macht, der aufgrund seiner Bekanntheit zu Unrecht nicht so anonym ist wie andere. Deshalb propagiert sie ja auch, dass frau Grabscher allgemein ohne Namensnennung anprangern sollte, also ein Anti-#MeToo, das zu individueller männlicher Scham vorm Spiegel führe. Uns sollte auch stutzig machen, wie und wo Stern gepusht wurde; der obige Artikel fiel mir vor ein paar Monaten gleich wegen des unpassenden Bildes auf, das Fellner übrigens jüngst wieder verwendet hat. Jetzt sehen wir zuerst ein Foto von Pilz telefonierend (der Aufdecker, der Checker) und dann sie, die Verzichtende auf der Schaukel, die älteren Männer und das ewige Mädchen, die Feminine, wie Elfriede Hammerl sie beschreibt.

In meinen Augen ist es ein feministischer Akt, wenn Frauen zusammenhalten + die Verantwortung übernehmen füreinander einzustehen. Auch über persönliche Sympathien hinweg, wenn es gerade nicht leicht ist, oder einem selbst nicht weiterhilft, sondern aus Prinzipientreue.

— Veronika Bohrn Mena (@VBohrnMena) June 8, 2018

Bohrn Menas Gatte ist bei der Liste Pilz

„Feminin: ja. Feministisch: nein. Feminin, weil das uraltes, tradiertes Frauenverhalten ist: die einsichtige, vernünftige Frau nimmt sich zurück, um der guten Sache zu dienen. Die brave Schwester gibt nach, weil sie weiß, dass sie sich nicht so anstellen soll, und damit endlich eine Ruh ist. Die gute Mutter handelt im Interesse des großen Ganzen und nie in ihrem eigenen. Die pflichtbewusste Ehefrau weiß, wo ihr Platz ist, nämlich im Hintergrund. Von dort aus kann sie ja an den Fäden ziehen“, meint Hammerl im „profil“. Als feminin können wir auch das Verhalten von Frau Pilz bezeichnen, die duldet und unterstützt und sich gefallen lässt, dass Herr Pilz sich selbst als Feminist verkauft, weil er eine Feministin geheiratet habe. Hammerl hat Recht, wenn sie Martha Bißmanns „holprige Begründungen für ihr Beharren“ kritisiert und meint, dass ihre Argumente „einigermaßen überdreht“ wirken. Doch auch die als Feministin bekannte Autorin und Mitbegründerin des ersten Frauenvolksbegehrens hat feminine Schwächen, wenn sie es gerechtfertigt fände, dass Bißmann Pilz weicht und dem Aufdecker-Narrativ huldigt: „Und natürlich ist es verständlich, auf Peter Pilz im Parlament nicht verzichten zu wollen. Was immer man sonst gegen ihn vorbringen kann – als unbeirrbarer Aufdecker, scharfer Geist und blendender Rhetoriker hat er seine Meriten. Die gesamte Opposition, die zur Zeit bekanntlich nicht gerade schlagkräftig unterwegs ist, müsste sich wünschen, dass er wieder mitmischt im Hohen Haus.“

Diskussion in den sozialen Medien

Selbst sein Verhalten findet sie akzeptabel genug, um ihn sich auf der politischen Bühne zu wünschen: „Für eine gscheite Parlamentsarbeit disqualifiziert es ihn eher nicht, das hat er einfach hinlänglich bewiesen, und der Standpunkt, eingestellte Verfahren seien als ad acta gelegt zu betrachten, ist akzeptabel.“ Sie bedenkt nicht, dass viele Verfahren nicht geführt werden, weil sich Pilz an die parlamentarische Immunität klammert bzw. weil keine Anzeigen erstattet werden (weil es eh sinnlos ist?). Sein Fluchtverhalten spricht dem Macho-Image Hohn, sodass Stern noch ein weiteres Kind bemuttern kann, das niemals im Leben Verantwortung übernimmt. Es ist feminin, nicht weiter nachzufragen, ob über einen Mann aufgestellte Behauptungen auch der Realität entsprechen, hingegen feministisch, sich selbst ein Bild zu machen und Sachverhalte selbst zu recherchieren. Und wenn Hammerl Stern nicht so falsch einschätzt, macht sie dennoch dabei mit, sich auf das Agieren einer Frau zu konzentrieren und bei einem Mann letztlich doch alles hinzunehmen. Wenn Stern abblockt und Kontakte verweigert, wenn z.B. Sonja Ablinger vom Frauenring auch eine schriftliche Stellungnahme versprochen wird, müssen wir unweigerlich spekulieren. Da bezweifle ich aufgrund meiner politischen Erfahrung nicht zuletzt in den Grünen, dass Stern sich bewusst Druck beugt und gute Miene zum bösen Spiel macht.

Maria Sterns Facebook-Pinnwand

Die Auswirkungen von #MeToo zu #HeToo umzudefinieren erinnert u.a. daran, dass die Grünen z.B. im Sommer 1992 übrigens mithilfe des „profil“ als pazifistische Partei in Frage gestellt wurden. Damals forderte Pilz, was als Titel verwendet wurde „Belagerungsringe sprengen“, und zwar per US-Militärintervention in Bosnien. Er war dann auf Tauchstation, der grüne Klub sofort auf Linie – und jene an der Basis, die fassungslos waren und dies auch artikulierten, wurden verdeckt attackiert. Dabei zog sich wie ein roter Faden durch schriftliche Äußerungen und Zeitungskommentare (etwa von Thomas Vasek im „Falter“), dass Pilz salopp gesagt ein sympathischer Tabubrecher ist, wenngleich er inhaltlich nicht Recht haben mag. Da Gegner negative Eigenschaften (Neid, Eifersucht usw.) zugeschrieben bekamen, handelte es sich um eine psychologische Operation, deren Charakteristika wir auch jetzt beobachten können. Je mehr Emotionen und Persönliches eine Rolle spielen bzw. je mehr dorthin abgelenkt wird, desto leichter lassen sich vollendete Tatsachen schaffen, die man bei klarem Verstand und nüchterner Analyse nie akzeptieren würde. Das ist beim Drama um die Liste Pilz durchaus erfolgreich, weil einige Personen sich anders verhalten, als sie es ohne den Spaltpilz und seine Geheimdienstmethoden tun würden.

Vorbild der Liste Pilz?

Auch wenn Maria Stern sich als „Retterin“ einer Kleinstpartei sieht, die überhaupt nur deshalb Rechtspersönlichkeit hat, weil sonst Millionenbeträge entgehen, ist sie eine Getriebene und Manipulierte. Sie wirft nicht nur Inhalte über Bord, sondern gibt sich auch im „Presse“-Interview und sonst eiskalt gegenüber Bißmann: „Es sind Fakten geschaffen worden. Sie ist als Parteimitglied nicht bestätigt worden und es ist ein Antrag gestellt worden, sie aus dem Klub auszuschließen. Und darüber wird abgestimmt werden.“ Dann wird sie gefragt: „Gibt es überhaupt noch eine Rolle für Martha Bißmann bei der Liste Pilz?“ Antwort: „Ich glaube, die Fakten sprechen für sich.“ Presse: „Also nicht.“ Stern: „Es ist sehr wohl wichtig, dass wir keine Menschen fallen lassen und dass wir auf jeden Fall einen Arbeitsbereich für sie finden. Man kann auch außerhalb des Klubs Politik machen. Sie könnte selbstverständlich Vertreterin der Liste Pilz sein.“ Presse: „Verstehen Sie, warum Martha Bißmann auf ihr Mandat nicht verzichten will?“ Stern: „Nein. Ich denke mir, Politik ist Teamplay und erfordert durchaus Weitblick, unabhängig davon, ob man ein Mann oder eine Frau ist.“ Bißmann wurde das Gleiche wie ihr selbst angeboten, nämlich Parteichefin von Pilz‘ Gnaden.

Pilz auf Distanz zu Bißmann (bereits 2017)

Weil sie nicht weichen will, spricht Stern als brave Feminine von „zerstörtem Vertrauen“ und es geht wieder um einen Plan: „Es wäre Peter Pilz und mir selbstverständlich lieber gewesen, wenn wir gemeinsam in den Nationalrat eingezogen wären. Wir haben auch bis zuletzt gemeinsam darum gekämpft, dass das möglich wird. Aber es ist uns nicht geglückt.“ Wenn wir heute „Österreich“ aufschlagen, wird nicht nur der Abgang von Alma Zadic und Daniela Holzinger aus den U-Ausschüssen angekündigt, Pilz sagt auch, dass Stern weiterhin ins Parlament kommen soll. Männer und ihr Agieren bleiben außen vor, wie auch an Reaktionen auf die Pressestunde mit Pilz-Klubobmann Bruno Rossmann ersichtlich ist. Was Stern zu „retten“ meinte, war keine wichtige Oppositionspartei, sondern einzig die Bühne für Peter Pilz, der es nicht wagt, ohne Mandat den Aufdecker zu spielen. Denn er wurde zwar voll bezahlt, schwieg aber zu allem, was er ansonsten skandalisiert hätte. Florian Klenk ist unter feministischen Gesichtspunkten kritischer als Hammerl, denn er betont, dass sich an der #MeToo-Sachlage nichts geändert habe; schliesslich waren es auch Recherchen des „Falter“, die Pilz in den Rücktritt flüchten haben lassen. Klenk pflegt dennoch den Narrativ des an sich „moralisch integren“ Peter Pilz, der halt wie jeder andere auch einmal Mist gebaut hat, nur nicht dazu stehen will.

Ad causa „zutiefst feministischer Akt“ III pic.twitter.com/vZTdNtHU2Y

— Frauen*volksbegehren (@frauenvb) June 10, 2018

Klenk schreibt auch („Falter“ 23/18): „Dass Pilz sich so demaskiert, ist kein Gewinn für die Republik. Er kann es besser: Seine Anti-Korruptions-Arbeit schärfte das Profil der Grünen und damit der Republik. Ohne ihn wäre das Land ein anderes.“ In der Tat: ohne ihn wäre wohl Thema gewesen, dass im Verteidigungsministerium nicht Norbert Darabos und danach Gerald Klug nicht das Sagen hatten, sondern fremde Kräfte sich der Befehlskette bemächtigt haben, denen auch Pilz diente. Ohne Pilz hätte Minister Hans Peter Doskozil nicht gezeigt, wie leicht man auf die Pilzsche „Wir gegen den Rüstungskonzern“-Masche reinfallen kann. Ohne Pilz hätte im 1. Eurofighter-Ausschuss die Arbeit anderer Abgeordneter, etwa von Maria Fekter, die versuchte, die Rolle von Kabinettschef Kammerhofer zu enthüllen, viel mehr Bedeutung gehabt. Ohne Pilz hätte es keinen 2. Eurofighter-Ausschuss gegeben, der dann so gedreht wurde, dass der unter Druck gesetzte Darabos den schwarzen Peter hatte. Ohne Pilz (und seinen Freund Öllinger) wären vielleicht nicht Teile des Verfassungsschutzes in einer Weise abgedriftet, dass nur Radikalmaßnahmen zu helfen scheinen. Ohne Pilz hätte die Basis in den Grünen den ihr zustehenden Einfluss gehabt und es wären Personen gewählt worden, die nicht gepusht werden, sondern sich politisch qualifizieren.

https://twitter.com/DieRaffa/status/1005740279800975360

Tweet zur ORF-Pressestunde

Ohne Pilz würde eine „Feministin“ nicht ihre Verwandlung in eine Stepford-Frau vorführen, und Martha Bißmann würde nicht jeden Tag von ihm gefragt werden, wann sie endlich zurücktritt. Wobei die Abgeordnete, die im letzten Sommer über Wahlkampfmanager Milo Tesselaar zur Liste kam, den sie aus dem Wahlkampf für Irmgard Griss kannte, sich mit Konzepten der Bürgerbeteiligung einbrachte, welche Pilz nur als Feigenblatt brauchte. Da sie in einer evangelikalen Großfamilie aufgewachsen ist, weiss sie, wie man in einer Sekte überlebt, was ihr bei Pilz hilft. Hingegen sagt Maria Stepford in Verteidigung ihres Meisters: „Frauen können auch strategisch denken. Frauen sind auch im Stande, ein Projekt als Ganzes und auch in die Zukunft zu denken. Und hin und wieder ist es einfach notwendig, dass man strategische Entscheidungen trifft.“ Im Stepford-Film kommt eine Carol vor, die eine Frauenvereinigung leitete, ehe sie durch einen Roboter ersetzt wurde. Diese Worte könnten auch von ihr stammen: „In Schweden haben einige Frauen einen offenen Brief verfasst, in dem sie keine Einzelnamen genannt, sondern gesagt haben: Wir wissen, wer ihr seid, wir wissen, was ihr getan habt, und wir wissen vor allen Dingen, dass ihr viele seid und dass ihr überall seid. Dadurch, dass nicht ein Mensch herausgepickt wurde, mussten sich alle Männer, die sich etwas zu Schulden haben kommen lassen, in den Spiegel schauen, um sich vor sich selbst zu rechtfertigen und ihre Konsequenzen daraus zu ziehen. Die österreichische Variante war: Einen herauspicken. Die anderen können sich an ihm abputzen.“

Bei Pilz‘ Freund Fellner

Hätte die ehemalige grüne Abgeordnete Sigi Maurer den Gastronomen nicht geoutet, der ihr obszöne Nachrichten schickte, wäre auch dies in der Anonymität versunken, doch da sie sofort reagierte, muss sich Stern zwangsläufig solidarisieren, und der „Falter“ diskutiert es Pro und Contra. Die nächsten „zutiefst feministischen Akte“, die wir erleben, sind wohl das Zurückweichen von Zadic und Holzinger aus den U-Ausschüssen, wo sie allerdings bisher dem via Pilz etablierten Narrativ folgten (und sie solidarisieren sich auch nicht mit Bißmann bzw. sagen etwas zu den Vorgängen). Auch die Grünen werden Liste Pilz-ähnlicher, da sie in Wien alle Unterschiede zwischen Mitgliedern und Nichtmitgliedern aufheben werden. Doch das Pilz-Modell wurde ja bereits mit ihm Anfang der 1990er Jahre als „projektorientierte Rahmenpartei“ forciert, die als „Brückenkopf“ dienen sollte, um von anderen ausgewählte Personen ohne Basismitsprache ins Parlament zu hieven. Auch vor diesem Hintergrund wirkt Stern wie eine am Nasenring geführte „Politikerin“, die genau das nicht unternimmt, was für strategisches Denken unabdingbar ist: sie analysiert nicht möglichst objektiv auch sich selbst gegenüber, um zu vermeiden, dass man sie benutzt und in dem Moment wegwirft, wo ihre Medienauftritte allzu peinlich werden. Gerade wegen seines Geheimdiensthintergrundes kennt Pilz keinerlei Skrupel keinem und keiner gegenüber, sodass Sterns Rettungsfantasien gefährlicher Leichtsinn sind. Bei Pilz und Aktionen, an denen er beteiligt ist, ist in der Regel das Gegenteil wahr.

"Die Frage, ob Peter Pilz Fehler gemacht hat, kann nur Peter Pilz beantworten." Oder halt nicht. Eventuell haben da auch andere ein bisschen eine Meinung. #pressestunde

— Kathrin Glösel (@kaethe_gloe) June 10, 2018

Zur Pressestunde mit Bruno Rossmann

So untergrub er die Grünen als pazifistische Partei mit seiner Propaganda für US-Militärinterventionen; nicht die Parteibasis schadete den Grünen, sonder die verdeckten Aktionen von Pilz und seinen Verbündeten. Nicht der europäische Konzern Airbus und seine Verbindungen sollten untersucht werden. sondern der amerikanische Konzern Lockheed, der u.a. mit der CIA und den Demokraten gut vernetzt ist. Nicht der von Pilz artikulierte Verdacht, die Regierung kooperiere mit dem russischen FSB ist interessant, sondern die Frage, für wen Pilz und andere arbeiten. Nicht Norbert Darabos gehört wegen des Eurofighter-Vergleichs vor Gericht, sondern Alfred Gusenbauer, Stefan Kammerhofer und andere, nicht zuletzt auch Peter Pilz selbst. Nicht die FPÖ zerstört Geheimdienstkapazitäten, sondern diese konnte es u.a. wegen der massiven Konspiration z.B. mit der CIA bisher nicht wirklich geben. Lernen aus #MeToo ist nicht Anonymität für Grabscher, sondern gerade das zur Rechenschaft ziehen jener Männer, die bislang aufgrund ihrer „Macht“ freie Hand hatten. Nicht weiblicher Verzicht für Pilz samt romantischen Vorstellungen vom Parteiretten ist feministisch, sondern ein Mindestmaß an Solidarität unter Frauen, damit sie so sein können, wie sie sein wollen.

PS: Das Frauenvolksbegehren spricht von einem „Meisterstück des Patriarchats„.