Schlagwort-Archive: Bruno Rossmann

Die Liste Pilz und die Maulwürfe

Für Außenstehende mögen die Querelen der Liste Pilz bizarr oder auch uninteressant erscheinen, doch sie haben ihre Ursache in der Rolle, die Gründer Peter Pilz jahrzehntelang in der Politik eingenommen hat. Von seinem Ruhm wurden Menschen angezogen, die man heute vielleicht als politische Glücksritter betrachten kann, weil sie an leicht verdiente Mandate dachten. Was sie bekamen, waren aber gegenseitige Verdächtigungen, Mobbing, dauernde Konflikte und einen halb abhanden gekommenen Parteichef. Zuletzt schied Martha Bißmann aus, die nur vorübergehend für Pilz nachrücken sollte, dann aber nicht weichen wollte. Es seien ständig Interna in den Medien gelandet, erklärt sie nun, und man habe nach einem Maulwurf gesucht, diesen aber nicht gefunden und sie verdächtigt. „Karma is a bitch“ kann man da nur in Richtung Pilz sagen, denn „Maulwurf“ und das Veröffentlichen vertraulicher Daten war immer sein politisches Geschäft. Das scheint jedoch den (Noch-) Pilz-Anhängern nicht bewusst zu sein, sonst würden sie den Zusammenhang erkennen. 

Als Bissmann nicht Platz für Pilz machen wollte, nachdem Ermittlungen gegen ihn wegen sexueller Belästigung eingestellt wurden, setzte man ihr zunächst sehr zu, um ihr dann (gnadenhalber) noch eine Chance zu geben. Der Anwalt und Ex-Abgeordnete Georg Vetter schrieb dazu: „Sie dürfte allen Ernstes daran glauben, dass sie als einzelne Abgeordnete der kleinsten Oppositionspartei irgendetwas ‚bewegen‘ kann. Sie dürfte wirklich an die normative Kraft von Geschlecht und Alter glauben. Vielleicht hält sie sich auch für eine Art Jeanne d’Arc der Klimapolitik. Möglicherweise will sie auch Gerechtigkeit für jene vermeintlichen Pilzopfer üben, denen die Verjährungsregeln den Weg auf die Bühne versperrten.“ Auch jetzt, wo sie zur wilden Abgeordneten wurde, geht sie davon aus, eine „Kultur bunter Anträge“ im Parlament etablieren zu können und sieht sich als Erbin grüner Anliegen (nachdem die Liste Pilz auch dazu beitrug, dass die Grünen nicht mehr im Parlament vertreten sind). Während Pilz offenbar immer nervöser wird, weist Vetter auf seine Schwachstellen hin: Die Behauptung, dass Pilz eine Bereicherung für das Parlament dargestellt hat, wäre kühn. „In meinem Eurofighter-Buch habe ich viele problematische Seiten des Mannes gezeigt. Dass er allerdings mit seiner Liste die Vierprozenthürde bei den Nationalratswahlen überwunden hat, ist zu akzeptieren.“

Sebastian Bohrn-Mena zu seinem Rausschmiß

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Maria Stern und alle Aspekte von #MeToo

Maria Stern von der Liste Pilz versprach uns am 7. Juni eine schriftliche umfassende Stellungnahme zu allen Aspekten von #MeToo, da es auch gegen Parteichef Peter Pilz Vorwürfe sexueller Belästigung gab. Sie sagt, dass Pilz Verantwortung übernommen habe und #MeToo so grauslich und komplex sei, dass wir eine halbe Stunde drüber reden müssten, da drei von vier Frauen belästigt werden. Nun sind bald drei Wochen verstrichen und Stern hat noch nichts vorgelegt, sodass es Sinn macht, ihr eine Meßlatte in der notwendigen Debatte vorzugeben. Begonnen hat es damit, dass Medien recherchierten, was es mit Gerüchten auf sich hatte, dass Pilz gegen eine Mitarbeiterin in den Grünen übergriffig war; als sie dies präzisieren konnten, wollte er dazu nichts sagen. Auf erste Berichte reagierten zwei Männer, die 2013 Zeuge wurden, als Pilz in betrunkenem Zustand eine Besucherin des Forum Alpbach begrabschte; diese Frau schrieb dann an einen der Männer, der sich auf Twitter äußerte: „Lieber Christian, habe gerade gelesen, was du auf Twitter geschrieben hast. Danke! Ich überlege eigentlich schon seit seiner Kandidatur, wie ich damit umgehen soll – mich nie getraut, die Sache aufzubringen, weil ich dachte, ich würde mich damit lächerlich machen. Ich stand ja wie versteinert da und konnte mich nicht mehr bewegen. Danke nochmal, dass ihr mich dann aus der Situation gerettet habt.“

Pilz wollte nach Artikeln in „Presse“ und „profil“ bei einer Pressekonferenz am 4. November eigentlich auf Angriff als beste Verteidigung setzen, wurde jedoch zuvor von Florian Klenk vom „Falter“ mit der Alpbach-Geschichte konfrontiert und trat zurück. Auch da versuchte er jedoch nach vorne zu fliehen, wie man an dieser flapsigen Erklärung sieht, die viele Männer als zu Unrecht mitgemeint verägerte:  „Ich bin einer dieser älteren, mächtigen Männer, die zum Teil noch aus anderen politischen Kulturen kommen.“ Und er führte noch aus: „Wir älteren und in meinem Fall noch – gerade noch – mächtigen Männer müssen bereit sein, auch etwas dazuzulernen. Ich bin dagegen, dass unser ganzes Leben von politischer Korrektheit dominiert wird.“ Er ist aber „sehr dafür, dass wir Männer in solchen Positionen darüber nachdenken …., wie das jene, die für uns arbeiten und in einer schwächeren Position sind, nicht nur, aber insbesondere, wenn es Frauen sind, wie sie das empfinden.“ Man sieht auch sein Kokettieren mit „Macht“, die stets das überschritten hat, was einem von 183 Abgeordneten zusteht, was ganz gut zu allen Aspekten von #MeToo passt. Denn Machtmissbrauch hat viele Gesichter, und bekannte Grabscher fallen auch dadurch auf, mit Männern nicht zimperlich umzugehen. Wie wir nicht nur im „Falter“ nachlesen können, sah sich Pilz als Opfer einer jungen Referentin im Grünen Klub, die im Dezember 2015 sein anlassiges Verhalten nicht mehr aushielt.

Maria Stern in der ZIB 2, 7.6.2018

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BVT-Debatte: Geheimdienstskandal ohne Geheimdienst

Die Sondersitzung des Parlaments am 11. Juni machte Schlagzeilen, noch ehe die Debatte begonnen hatte. Denn bei der Angelobung von Peter Pilz verließen fast alle Frauen den Saal, was zum einen begrüßt wurde, zum anderen wurde aber nach der Reaktion von Männern gefragt. Es war jedoch auch so eine starke Ansage, der nun klare Zeichen folgen müssen, dass Auseinandersetzung mit Sexismus und Übergriffen auch Männersache ist. Ein Skandal beim Verfassungsschutz müsste eigentlich, dem gängigen Narrativ zufolge, die Domäne von Pilz sein, doch seine Rede klang schwach, auch in stimmlicher Hinsicht. Hingegen sparte insbesondere die FPÖ nicht mit Kritik an seinem Verhalten und wies auf zahlreiche Widersprüche hin. Als Pilz Innenminister Herbert Kickl vorwarf, „der Wahrheitspflicht entkommen“ zu wollen, musste er sich von Johann Gudenus sagen lassen, dass er sich letzte Woche per ärztlichem Attest einer Gerichtsverhandlung entzog und nun in die Immunität flüchtete. Das Setting der Sondersitzung zeigte einmal mehr, dass die Opposition außer Tritt ist (was sich mit Pilz nicht ändern wird), denn sie dramatisierte dermaßen, dass man annehmen muss, alle Mitarbeiter des BVT sind mit dem Tode bedroht.

Der falsche Narrativ begann schon damit, dass dauernd von „unserem Geheimdienst“ die Rede war, obwohl das BVT eine Sicherheitsbehörde ist, die zwar Kontakte zu Geheimdiensten und verdeckte Ermittler und Zuträger hat, damit aber das Verbindende endet. Bereits der erste Redner, Jan Krainer von der SPÖ beklagte Vertrauensverlust z.B  beim BND und braucht wohl Nachhilfe in Geheimdienstpräsenz. denn selbstverständlich hat der BND auch Leute z.B. in Ministerien. Natürlich war Kickl wie die Redner von den Regierungsaparteien bemüht, des Bild eines sorgsamen Umgangs mit Daten auch bei Ermittlungen der Justiz zu zeichnen. Wenn Gerichtsbarkeit und international vernetzte Sicherheitsbehörden wirklich unvereinbar wären, dürfte es auch in anderen Ländern niemals Verfahren geben, die Polizisten, Ermittler, Geheimdienstler betreffen. Krainers „Supergau“ („Geheimdienste müssen drauf vertrauen können, dass Infos beim österreichischen Geheimdienst bleiben und das Haus nicht verlassen“) wäre wenn real schon deswegen nicht so tragisch, weil andere in der Regel nur das überlassen, was sie gefahrlos weitergeben bzw. mit anderen teilen wollen.

SPÖ ohne Klubobmann Kern gegen Pilz

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Die Liste Pilz und das Feminine

Würde sich die FPÖ derart antidemokratisch zeigen wie die Liste Pilz, wären SOS Mitmensch, das Mauthausen Komitee und eine Menge anderer längst auf den Barrikaden. Hier aber scheint die nackte Brutalität der „Machtdemonstration“ des Peter Pilz unterzugehen, weil sie sich gegen Frauen richtet. Zu viele glauben noch an das Märchen vom wichtigen Aufdecker, als dass sie sich lange mit Fassungslosigkeit aufhalten würden. Die Ohnmacht von Frauen kann auch in das Gewand einer Abgeordneten oder einer Parteichefin in spe gekleidet sein, denn sie wird deutlich, wenn ihr Verhalten mit jenem der Männer verglichen wird. Natürlich ist es Spekulation, wie Frauen in anderen Parteien ihren Spielraum sehen oder ob sie sich überhaupt alles zutrauen und dann rasch an Grenzen stoßen; hier aber kulminieren alle Vorstellungen von vorgestern. Am deutlichsten bringt es Pilz‘ Freund Wolfgang Fellner auf den Punkt: Pilz wird am Montag angelobt, Frauen machen in den U-Ausschüssen Platz für ihn, die aufmüpfige Martha Bißmann fliegt aus dem Parlamentsklub, Maria Stern soll doch noch Abgeordnete werden.

Die autoritäre Inszenierung wird in der Tat schon länger von Fellner unterstützt, dessen oe24 Stern bei jeder nur denkbaren Gelegenheit interviewt. Da Stern kein Mandat hatte, mussten ihre Themen wie Kindesunterhalt und Tatort Jugendamt (Kindesabnahme) von Peter Kolba im Parlament mitvertreten werden, doch es ging um ihre Profilierung. Kolba wurde gemobbt, was auch medial wahrnehmbar war, und man warf ihm intern vor, dass er die Partei nicht aufgebaut habe, war gar nicht seine Aufgabe war. Zwar schmiß er alles hin und machte so Platz für Stern, doch Bißmann wollte Pilz nicht weichen, der ja aufgrund von Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten war. Stern verkaufte nicht nur ihren Die Mandatsverzicht als „zutiefst feministischen Akt“, sie spricht auch so penetrant davon, dass sie und Pilz gemeinsam ins Parlament einziehen wollten, dass sich schon Leute fragen, ob die etwas miteinander haben. Gleichzeitig gibt sie sich Blößen, wenn sie zugibt, dass niemals an den Aufbau einer Parteiorganisation gedacht war (warum dann Kolba Vorwürfe machen?), sondern nur eine MInigruppe wegen der Parteiförderung gegründet wurde. Kolba wiederum sprach als Klubobmann nach dem Rücktritt von Pilz im November davon , dass der Parteigründer erstmal ein paar Monate auf Urlaub sei. Und vor wenigen Tagen erfuhr die Öffentlichkeit, dass er zunächst aus Spenden ein Gehalt in Höhe des Abgeordnetensalärs erhielt.

Fellners „Österreich“ am 10. 6. 2018

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Offener Brief an Maria Stern

Am 11. Juni 2018 wird Peter Pilz wieder im Parlament angelobt, nachdem er im November wegen Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten war. Den Weg machte ihm Liste Pilz-Frauensprecherin Maria Stern frei, die in ihrem Verzicht auf ein Mandat einen „zutiefst feministischen Akt“ sieht. „Ich stell‘ mir vor, dass Ihren Freundinnen vom Frauenvolksbegehren jetzt das Kaffeehäferl aus der Hand fällt“, meinte Franz Renner dazu, als er Stern für das Ö1-Morgenjournal interviewte. Doch auch wenn Stern das Nicht-Outen von Belästigern ebenfalls als feministischen Akt verkauft, weil sich diese Männer dann heilsam genieren, wenn sie sich im Spiegel sehen, sind viele Frauen und Männer fassungslos. Die Schriftstellerin Rebecca West sagte einmal: „Ich selbst konnte nie bis ins einzelne feststellen, was Feminismus ist: ich weiß nur, daß ich dann als Feministin abgestempelt werde, wenn ich Meinungen vertrete, die mich von einer Prostituierten oder einer Fußmatte unterscheiden.“ Es gibt also Feministin als Eigendefinition und als negativ gemeinte Zuschreibung, die auf den immer noch andauernden Kampf um Frauenrechte verweist. Maria Stern verrät und verkauft den Feminismus, ist die einhellige Meinung vieler, zumal sie Pilz damit auch ein Alibi verschafft und zugleich zum Spielball patriarchaler Strategien wird, die sie nicht zu durchschauen scheint:

Liebe Frau Stern,

Ihr Interviewreigen setzt sich gerade mit „Frauen können auch strategisch denken“ fort, was Sie wohl auch mit ihrem feministischen Verzichtsakt unter Beweis gestellt haben. Doch wie Franz Renner im Morgenjournal feststellte, ist es ein fragwürdiger Tausch, designierte Obfrau einer Partei zu werden, die nur auf dem Papier besteht. „Ich hab‘ gehandelt“, sagen Sie, „ich hab‘ die Handlungsfähigkeit gehabt und hab auch keinen Augenblick…“ – dann unterbricht der Moderator und ersucht sie, auf feministische Handlungsfähigkeit und nicht jene beider Geschlechter einzugehen. „Die Verantwortung übernehmen“ ist das Feministische, sagen Sie, und Herr Renner sieht daran noch keinen Gender-Bias, sodass Sie nun wirklich konkret werden: dass eine Frau für einen Mann auf ein Mandat verzichtet und dafür „an die Spitze der Partei geht“, das ist das Feministische. Renner meint, diese Partei gäbe es praktisch nur auf dem Papier und in ihr haben „lauter ältere politikerfahrene Männer das Sagen“, die zwei Klubobleute, der Listengründer usw. Er fragt wo da der Platz für Sie sein soll, und Sie erklären: „Der Plan war, dass sich diese Partei nicht öffnet, dass da diese vier Menschen sind…“ („dass Sie unter sich bleiben?“), „dass wir eine Rechtsperson sind und die Macht und die Handlungsfähigkeit vom Klub ausgeht“.  Damit outen Sie die Liste Pilz – strategisch sehr geschickt – als Abzockerprojekt, bei dem es ums Lukrieren der Parteienförderung geht.

Tweet von Ö1

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Die Wahrheit über Peter Pilz

Von Journalisten wird Peter Pilz immer noch als angeblicher Aufdecker verteidigt, wenngleich sie seine Verhaltensweisen zunehmend abstoßen. Davon beeinflusst meinen viele tatsächlich, dass es sich um einen Aufdecker und nicht um einen Agenten handelt, und knüpfen daran auch Hoffnungen, dass noch so manch ein Skandal aufgeklärt wird. Weil Pilz immer dann abtaucht, wenn er einmal seinen Mann stehen müsste, fällt seine Liste jetzt durch Querelen auf, die durchaus unterhaltsamen Charakter haben. So wird deutlich, dass die Kombination ältere Männer – jüngere Frauen sexistische Gründe hat, denn Frauen haben hier den Part der Lernenden, der Unterlegenen. Da setzen sich dann zwei Männer im Pensionsalter zu einer Pressekonferenz hin und verkünden, dass sie beide Klubobmann sein werden, den jungen Frauen aber die Zukunft gehört, weil sie „Potenzial“ haben. Für Pilz und seine Haberer war immer undenkbar, das Wissen und die Erfahrungen von älteren Frauen zu schätzen, denn das hätte Gleichwertigkeit bedeutet und Pilz‘ Mission durcheinandergebracht. 

Peter Kolba, der vor ein paar Tagen via Twitter aus dem Liste Pilz-Klub ausgeschieden ist, sprach in einem Interview gönnerhaft von Schlußfolgerungen aus seiner jahrzehntelangen Verhandlungserfahrung, die ihm „30jährige Mäderln“ wohl nicht glauben wollen.  Es war aber gerade Kolba, für den Vorwürfe sexueller Belästigung gegen Pilz substanzlos und eine Verschwörung waren. Als Martha Bißmann, die im November für Pilz nachgerückt war, nun nicht wieder Platz machen wollte, zog Kolba auf Facebook und Twitter über sie her und kam mit der nächsten Verschwörung einer durchtriebenen jüngeren Frau.  Es ist vielleicht kein Zufall, dass die überhebliche ältere Herren-Liste ein Belästigungsproblem hatte, denn auch ohne zu grabschen sind manche in gewissem Sinn übergriffig. Da erzählt uns ein 59jähriger Mann, dass junge Frauen von älteren Männern in der Liste Pilz geformt werden müssen, ist aber selbst so naiv, dass er die Rolle von Pilz bis heute nicht durchschaut. Oder geht es darum, wie man(n) vor sich selbst dasteht, wenn er erkennt, dass er ungeheuer verarscht wurde? Vor einigen Jahren, im Alter von 29, war mir klar, dass Pilz für die Amerikaner arbeitet, denn er forderte US-Militärinterventionen und die Grünen hatten einzustimmen; wer gegen Pilz und seine Agenda auftrat, wurde aus dem Hinterhalt diffamiert. Es wurde also verdeckt operiert, teilweise auch mittels Personen, die vorgeschickt wurden, ohne dass sie verstanden, warum sie etwas zu vertreten oder jemanden anzufeinden hatten.

Bild, das auf Twitter geteilt wird

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Peter Pilz auf der Flucht

Vorigen Sonntag sah man Peter Pilz bei der Diskussion bei Im Zentrum im ORF und am 22. Mai meldete er sich per Video zu Wort und kündigte seine Rückkehr ins Parlament an. Es sollte innerhalb seiner Fraktion ein Fingerschnippen genügen, damit für ihn Platz gemacht wird – dem war aber nicht so. Inzwischen kam der acht Abgeordnete-Fraktion Peter Kolba abhanden, dafür gibt es mit Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann gleich zwei Klubobmänner (wie die SPÖ mit 52 Abgeordneten und die FPÖ mit 51). Wenn sich Pilz nur per SMS bei einem ORF-Redakteur meldet, nimmt dieser das folgsam hin und vergisst, dass schon viele wegen Anschuldigungen des „Aufdeckers“ interviewt und in Sendungen zitiert wurden. Schließlich wurde bekannt, dass die Liste Pilz ihrem Gründer ab November 2017 für drei Monate ein Gehalt in der Höhe des Abgeordnetenbezugs aus Spendeneingängen spendierte, weil er nicht auf seine Ruhebezüge zurückgreifen wollte. Ließ sich Hans Bürger von der Zeit im Bild am 31. Mai noch mit einer SMS abspeisen, wonach Pilz mit seiner Frau bespreche, wie es weitergehen soll, berichteten andere über die Gehaltsfrage auch ohne Pilz-Zitate. 

Denn der Betroffene weigerte sich, mit Medien wie Addendum oder Presse zu sprechen, um dann via Österreich eine Retourkutsche zu lancieren: „Seit wann muss man sich dafür rechtfertigen, wenn man für seine Arbeit Geld bezieht.“ Als Arbeit war sein Abtauchen vor allem für jene Menschen wahrnehmbar, die Pilz-Interviews mit seinem Freund Wolfgang Fellner lauschten, wo er von sich selbst und seiner ungeheuren Produktivität schwärmte. Deshalb ist auch logisch, dass das Fellner-Blatt ihm jetzt wieder als Bühne dient, kann er doch „keinen Skandal darin erkennen“. Und er arbeitet tatsächlich, aber wie üblich mit Unterstellungen an andere: „Ich halte es für richtig, wenn ich von meinem Gehalt lebe, das ich von meiner Partei beziehe, und nicht von den Spenden von Haselsteiner, Airbus oder Raiffeisen.“ Er würde sich niemals mit Haselsteiner anlegen und bezieht aus der Erwähnung von Airbus wieder Legitimation als scheinbarer Aufdecker, was auch dazu dient, seinen Eurofighter-Narrativ abzusichern bzw. wieder zu erobern. Doch diese Zeiten sind vorbei, zumal man gerade da leicht beweisen kann, dass Pilz immer nur zudeckte, etwa die Zustände im Verteidigungsministerium mit einem „regierenden“ Kabinettschef und einem an die Wand gedrängten Minister. Bezeichnender Weise befasste er sich nie mit dem Kabinettschef, anders als andere Abgeordnete der Opposition und schoß sich siehe Eurofighter-Ausschüsse auf den Minister ein, dessen Situation er verschleierte.

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Liste Pilz: Ja, es geht!

Die Liste Pilz kündigte vor einigen Tagen vollmundig an, dass man ein Reformpaket präsentiere, es nicht nur darum geht, wer für den Gründer Peter Pilz Platz macht, sondern auch schon um die EU-Wahl 2019. Es erwies sich als schwierig, eine/n von acht dazu zu bewegen, doch das Feld für Pilz zu räumen, sodass Martha Bißmann, die für Pilz nachgerückt war, ein Angebot gemacht wurde. Doch dann entschloß sie sich, doch lieber „ihrer Berufung“ zu folgen und im Parlament zu bleiben. Damit konnten die Abgeordneten Wolfgang Zinggl und Bruno Rossmann am 31. Mai 2018 auch nur bekanntgeben, dass sie in Zukunft die Klubführung bilden. Da Klubobmann Peter Kolba mit diesem Datum zurücklegt und ein führerloser Klub vom Parlament nicht als solcher anerkannt wird, war hier also Not am Mann. Es hatte schon etwas ganz Eigenes, ältere Männer davon reden zu hören, dass die Liste Pilz eine Partei der jungen Frauen sei. Deren Abwesenheit erklärte mann damit, dass zwei Junge, Daniela Holzinger und Alma Zadic in den U-Ausschüssen zu Eurofighter und BVT sitzen werden. Doch dabei orientierten sie sich bislang vollkommen an Peter Pilz, dessen Aufdeckernimbus immer mehr in sich zusammenbricht. 

Die Altherrenpartie erklärte auch, wie sie in der Opposition stärker präsent sein will, nämlich mit sozialen Fragen, die seit vielen Jahren von ihrem Alltag weit entfernt sind. Am Feiertag bekam die versammelte Presse kein „Reformpaket“ mit Think Tank, kritischer Webseite, EU-Kandidatur und wiedergekehrtem Pilz serviert, sondern den Entschluß, es Pilz und die abgetauchte Bißmann selbst regeln zu lassen. Die beiden neuen Klubobmänner hatten zwar schon tagelang keinen Kontakt mehr mit ihrer Kollegin, setzen aber dennoch auf das persönliche Gespräch. Bißmann selbst redet im Moment nicht mit ihnen, hat aber nach der Pressekonferenz gegenüber der APA Stellung genommen.  Wie und wann Pilz wieder mit von der Partie ist, können die Männer nicht sagen, die ihm vor einem Jahr von den Grünen gefolgt sind.  Durchwachsen sind dann auch die Kommentare: „Mit & übernimmt quasi die Junge Liste Pilz. Die wird damit nicht nur jünger, sondern auch weiblicher. Oder so. “ Für Spott ist auch gesorgt: „‚Wir haben Frauen mit Potential, die wir aufbauen wollen‘ So klingt das, wenn zwei alte weisse Männer die Führung bei übernehmen “ Und da Kolba gerne andere User blockiert, meint eine Userin: „Im Radio grad: ‚Das kündigte Kolba kürzlich über Twitter an‘. Die Nachrichtensprecherin sollte hinzufügen: ‚Kolba ereichte mit seinem Tweet allerdings nur 7 Personen‘.“  Der Noch-Abgeordnete reagierte beleidigt auf die neuen Entwicklungen oder die Pressekonferenz oder was auch immer.

Rossmann und Zinggl

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