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Sebastian Bohrn-Mena vs. Peter Pilz: mehr als ein Duell

Die Auseinandersetzungen um die Liste Pilz sind weit mehr als ein Theater im Sommerloch, das man erste Reihe fußfrei ansehen oder wegen wichtigerer Themen ignorieren kann. Denn Peter Pilz erfüllte seit vielen Jahren eine Funktion, in der er politisches Geschehen über die Bedeutung eines Abgeordnetenmandats hinaus beeinflussen und damit steuern konnte. Dies war untrennbar mit notwendiger Medienberichterstattung verbunden, gerät aber zunehmend ins Wanken, was bewirken kann, dass viele Karten neu gemischt werden. Deshalb analysiere ich hier die letzten Interviews von Peter Pilz und Sebastian Bohrn-Mena, der vom Klub der Liste Pilz eben gefeuert wurde. Pilz konnte sich bisher u.a. auf seinen alten Freund Wolfgang Fellner verlassen, der ihn immer wieder im lockeren Plauderton befragte. Welch ein Unterschied zum 9. Juli 2018, wo Pilz nicht bei seinem Haberer im Wien sitzt, sondern von dessen Sohn Niki Fellner per Video nach einer Pressekonferenz in Graz interviewt wird. Der junge Fellner ist mit Pilz per Sie, lässt ihn reden und befragt danach auch Bohrn-Mena, der ihm dabei aber gegenübersitzt. 

Pilz weilte für eine Pressekonferenz in Graz, da er Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) wegen des Murkraftwerks bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft angezeigt hat. Im O-Ton bei Fellner (siehe unten) klang das dann so: „Ich tu‘ sowas ja nicht gerne, aber Graz ist eine wunderschöne Stadt und durch die fließt die Mur, und da wird ein Kraftwerk gebaut, das die Umwelt zerstört und das Stadtbild verändert – wer soll das bezahlen?“ Pilz beklagt, dass die schwer verschuldete Stadt dem Betreiber die 70 Millionen Kosten des zentralen Speicherkanals schenkt („plötzlich greift der Grazer Bürgermeister tief in die Taschen der Steuerzahler, und da will ich Aufklärung“; denn so kann man nicht mit Steuergeld umgehen, deshalb schaltet er den „österreichischen Rechtsstaat“ ein). Wie üblich fanden jahrelange Proteste ohne Pilz statt, der sich zumindest vorwerfen lassen muss, dass er sich auf etwas draufsetzt und seine Aktivitäten vielleicht sogar kontraproduktiv sind. Im Interview geht es aber auch um Bohrn-Mena und um die U-Ausschüsse zu den Eurofightern und zum Verfassungsschutz, die ihre Zeugenbefragungen im Herbst starten werden. Hinsichtlich des Murkraftwerkes (für das bereits zahlreiche Bäume gerodet wurden) versprach Pilz noch, dass er seine Anzeige „selbstverständlich“ durch „die schärfste parlamentarische Kontrolle“ begleiten wird.

Niki Fellner interviewt Peter Pilz

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Die Liste Pilz und das Feminine

Würde sich die FPÖ derart antidemokratisch zeigen wie die Liste Pilz, wären SOS Mitmensch, das Mauthausen Komitee und eine Menge anderer längst auf den Barrikaden. Hier aber scheint die nackte Brutalität der „Machtdemonstration“ des Peter Pilz unterzugehen, weil sie sich gegen Frauen richtet. Zu viele glauben noch an das Märchen vom wichtigen Aufdecker, als dass sie sich lange mit Fassungslosigkeit aufhalten würden. Die Ohnmacht von Frauen kann auch in das Gewand einer Abgeordneten oder einer Parteichefin in spe gekleidet sein, denn sie wird deutlich, wenn ihr Verhalten mit jenem der Männer verglichen wird. Natürlich ist es Spekulation, wie Frauen in anderen Parteien ihren Spielraum sehen oder ob sie sich überhaupt alles zutrauen und dann rasch an Grenzen stoßen; hier aber kulminieren alle Vorstellungen von vorgestern. Am deutlichsten bringt es Pilz‘ Freund Wolfgang Fellner auf den Punkt: Pilz wird am Montag angelobt, Frauen machen in den U-Ausschüssen Platz für ihn, die aufmüpfige Martha Bißmann fliegt aus dem Parlamentsklub, Maria Stern soll doch noch Abgeordnete werden.

Die autoritäre Inszenierung wird in der Tat schon länger von Fellner unterstützt, dessen oe24 Stern bei jeder nur denkbaren Gelegenheit interviewt. Da Stern kein Mandat hatte, mussten ihre Themen wie Kindesunterhalt und Tatort Jugendamt (Kindesabnahme) von Peter Kolba im Parlament mitvertreten werden, doch es ging um ihre Profilierung. Kolba wurde gemobbt, was auch medial wahrnehmbar war, und man warf ihm intern vor, dass er die Partei nicht aufgebaut habe, war gar nicht seine Aufgabe war. Zwar schmiß er alles hin und machte so Platz für Stern, doch Bißmann wollte Pilz nicht weichen, der ja aufgrund von Vorwürfen sexueller Belästigung zurückgetreten war. Stern verkaufte nicht nur ihren Die Mandatsverzicht als „zutiefst feministischen Akt“, sie spricht auch so penetrant davon, dass sie und Pilz gemeinsam ins Parlament einziehen wollten, dass sich schon Leute fragen, ob die etwas miteinander haben. Gleichzeitig gibt sie sich Blößen, wenn sie zugibt, dass niemals an den Aufbau einer Parteiorganisation gedacht war (warum dann Kolba Vorwürfe machen?), sondern nur eine MInigruppe wegen der Parteiförderung gegründet wurde. Kolba wiederum sprach als Klubobmann nach dem Rücktritt von Pilz im November davon , dass der Parteigründer erstmal ein paar Monate auf Urlaub sei. Und vor wenigen Tagen erfuhr die Öffentlichkeit, dass er zunächst aus Spenden ein Gehalt in Höhe des Abgeordnetensalärs erhielt.

Fellners „Österreich“ am 10. 6. 2018

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