Wie wir zu einer neuen Regierung kommen

Die Bundesregierung hat am Nachmittag des 31. Dezember einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der „Freitesten“ aus dem „Lockdown“ für die Woche ab 18. Jänner, aber prinzipiell auch für die Zeit danach vorsieht. Die Begutachtungsfrist endete bereits am 3. Jänner zu Mittag, und dennoch nahmen tausende Bürgerinnen und Bürger Stellung; dies führte dazu, dass der Server des Parlaments dafür nicht mehr erreichbar war. Umso mehr wandte sich die Bevölkerung dann per Mail an die Parteien (ich schrieb einen Artikel, den ich via Twitter an @OeParl schickte); schliesslich gaben SPÖ, FPÖ und NEOS bekannt, dass sie den Entwurf mit ihrer Mehrheit im Bundesrat blockieren werden. Als die SPÖ vor Weihnachten anders als die NEOS bei einem Misstrauensantrag der FPÖ gegen die gesamte Bundesregierung nicht mitstimmte, glaubten wohl manche noch, dass man mit der Regierung eh „reden“ könne. Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird immer öfter dazu aufgefordert, die Regierung zu entlassen, ist aber mit deren Kurs voll und ganz einverstanden. Eine logische Konsequenz wäre, dass die Opposition einen Neuwahlantrag im Parlament stellt, auch wenn sie dafür nicht die nötige Mehrheit hat. Freilich wäre dies dennoch sinnvoll, weil es unter Beweis stellt, dass es immer mehr Menschen (schon lange!) reicht; es kann wie Kundgebungen, Spaziergänge, virtueller Protest dazu beitragen, dass sich das Blatt wendet.

Sieht man sich den nun in seinem Inkrafttreten verzögerten Entwurf an, so scheint das UN-Projekt ID2020 das Ziel zu sein, weil die Daten der Menschen genau erfasst sind, die „freigetestet“ sind. Jeder Mensch soll eine digitale Identität bekommen, mit der man ihn vollkommen kontrollieren und total überwachen kann; dies führt in einen totalitären Weltstaat, in dem es nie wieder auch nur einen Hauch von Freiheit geben soll (nicht umsonst will auch der Vatikan „die globale Impfung“ und „inklusiven Kapitalismus“). Welch eine erbärmliche Farce alles ist, erkennt man auch daran, dass – laut Kurz – ein Test für 48 Stunden gelten soll, in der Gastronomie aber für sieben Tage (es gibt auch keine zweite, dritte, gar vierte Welle eines respiratorischen Virus, und wo ist eigentlich die Grippe? an „Corona“ gestorben?). Man kann beliebig „Fallzahlen“ generieren, indem man fragwürdige „positive“ Testergebnisse mit Infektionen gleichsetzt und unterstellt, dass diese dann mit Erkrankungen und Ansteckungsgefahr identisch sind. In fast allen Ländern werden 2020 niedrigere Sterbezahlen als 2019 gemeldet und zudem, dass im Gesundheitsssystem gespart wird, man nicht selten Abteilungen oder ganze Spitäler schließt. Es ist auch bekannt, dass Impfungen gegen Grippe das Risiko sogar erhöhen, eine Atemwegserkrankungen zu bekommen; darauf sollte man auch bei „Corona-Toten“ achten. Wenn wir unten sehen, was bei einer Kundgebung am 3. Jänner in Wien angesprochen wurden, werden die Wut und die Enttäuschung vieler Menschen deutlich.

Auf dem Wiener Heldenplatz

 

Man merkt auch, dass diese neue Bewegung wirklich von unten kommt, also nicht an diejenigen angebundet ist, die das Narrativ bestimmen. Dies bringt neben echter Volksnähe mit sich, dass die Distanz zur „Macht“ größer ist, also auch nicht so gut eingeschätzt werden kann, mit wem wir es wirklich bei Sebastian Kurz und Co. zu tun haben. Deshalb setzen manche auf Frieden, Harmonie, zivilisierten Dialog, den man aber mit dieser Regierung nicht führen kann; diese folgt bedingungslos einem Hoax, den man weitaus weniger erfolgreich schon mit der Schweinegrippe 2009 versucht hat. Mein Lösungsvorschlag ist die Entlassung der Bundesregierung durch den Bundespräsidenten bzw. deren freiwilliger Rücktritt; danach soll bis zu Neuwahlen eine Koalition regieren, die aus Vertretern der Oppositionsparteien gebildet wird und sich vordringlich darum kümmert, die von der Regierung verursachten Schäden einzudämmen und allen wieder ein normales Leben zu ermöglichen. Zugleich wird das Corona-Narrativ, das uns in Dauer-Gehirnwäsche via Medien seit März eingehämmert wird, immer mehr entlarvt. Dies passiert sachlich und faktisch, aber auch, indem Menschen mit den Füßen abstimmen, d.h. Silvester feiern, Schifahren gehen, sich mit anderen treffen und nun unter dem Hashtag #WirMachenAuf bekanntgeben, dass sie ihre Geschäfte wieder öffnen bzw. sofort dort einkaufen, wo dies wieder möglich ist. Manche werden einwenden, dass eine neue Regierung ja keine parlamentarische Mehrheit hat wegen der Stärke von Türkis und Grün; dabei liegt die Betonung aber auf dem Wort „und“.

Was ist der Great Reset?

Wenn Grüne Revue passieren lassen, was alles geschah, seitdem die türkisblaue Koalition im Mai 2019 per Ibizagate gesprengt wurde, kommen sie sich vielleicht wie Bauern auf einem Spielfeld vor, auf dem sie ganz sicher nicht das Sagen haben, auch nicht über Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudi Anschober. Ein guter Platz zum Nachdenken und zur Einkehr ist die Oppositionsbank, von der aus sie die neue Regierung unterstützen. Auch in der ÖVP kann es Einsichtige geben, denen immer schon manches am kometenhaften Aufstieg von Sebastian Kurz merkwürdig vorkam und die mit der Farbe Türkis nie so recht warm wurden. Man kann sich auch Netzwerke ansehen, wie ich es auf sehr gründliche Weise getan habe; wenn es z.B. um die Panne mit dem Parlamentsserver geht, hat dieser mit dem Bundesrechenzentrum zu tun, das wiederum mit der staatlichen Beteiligungsgesellschaft ÖBAG verflochten ist. Zusammengefasst haben Mandatare der beiden Noch-Regierungsparteien gute Gründe, eine neue Regierung zu unterstützen, denn diese wird auch Untersuchungen in die Wege leiten, wie es zu all den katastrophalen Corona-Fehlentscheidungen kam. Wie bei Grippe oder Lungenentzündung gibt es verletzlichere Gruppen, deren Schutz jedoch nie besonders wichtig war; umso mehr aber, jetzt mit ihnen alle anderen zu erpressen und sie selbst zu isolieren. Dies leitete ein Regime von immer größeren Einschränkungen ein, dessen Ende nicht abzusehen ist, solange Kurz und Co. noch einen Fuß ins Bundeskanzleramt setzen.

Der Anwalt Gerold Beneder zum Hausarrestgesetz

Man kann die Frage, welche „Corona-Maßnahme“ wirklich gerechtfertigt waren, schlicht mit KEINE beantworten; dies aber kann man sich auch absichern, indem endlich unabhängige Experten zu Wort kommen (dies fordert auch eine Initiative in Deutschland für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk). Es wurde eine Enlosspirale von „Fallzahlen“ (basierend auf Tests) und „Lockdowns“ produziert, bei der nur eine Richtung sicher ist, die in den Abgrund nämlich; die Regierung ist daran längst auf Gedeih und Verderb gekettet. Man kann es auch als Phygoide bezeichen, das ist die Wellenbewegung eines nicht mehr steuerbaren Flugzeuges, das an Höhe gewinnt, langsamer wird, sich abwärts bewegt, schneller wird, wieder steigt, langsamer wird, wieder sinkt und schneller wird, bis der Treibstoff ausgegangen ist. Weil der von Anwalt Reiner Füllmich, der gegen den Einsatz von PCR-Tests in den USA und in Deutschland klagt, erklärte Great Reset keine „Verschwörungstheorie“ ist, wissen wir, wem der gesellschaftliche, politische, wirtschaftliche Absturz dient. Der Gründer des Weltwirtschaftsforums Klaus Schwab jubelt geradezu, dass Corona eine sehr gute Gelegenheit ist, den Great Reset anzusteuern, der unser aller bisheriges Leben für immer auf den Kopf stellen soll. Man beachte, dass es keine einzige Wortmeldung von Kurz, Kogler und Anschober gab, als es heftige Reaktionen auf den Gesetzesentwurf gab. Ansonsten finden gefühlt zu jeder Tages- und Nachtzeit Pressekonferenzen statt, zu denen dann die üppigst gefütterten Mainstream-Medien antanzen.

Wie ist das mit Einsprüchen gegen Grundrechtsverletzungen?

Auch bisher wich man jeder kritischen Auseinandersetzung aus, die schlicht auf Fakten basiert, die zeigen, dass es nur eine Plandemie gibt, aber keine echte Pandemie. Die neue Regierung muss daher auch das Versagen jener Einrichtungen thematisieren, die uns vor der Unterwanderung des Staatsapparats schützen sollen. Man hätte zum Beispiel beim Bundesheer erkennen müssen, dass „Lockdown“ und Angstmache im März auf hybride Kriegsführung gegen uns selbst hinweist, die von einer fremdgelenkten Regierung betrieben wird. Andererseits ist die Landesverteidigung ein Seismograf, sodass man gerade in diesem Bereich auch frühzeitig die Befehlskette gekapert hat; dies deutet schon für sich auf hybriden Krieg hin. Damit wiederum kann sich jeder auseinandersetzen, was wesentlich einfacher ist, wenn man nicht annehmen will, dass man doch „mit ihnen reden“ kann, weil wir ja alle nur Menschen seien. Dafür spricht nicht zuletzt, dass über die private, mit China, Bill Gates, Bill Clinton, der Pharmaindustrie usw. verbundene WHO eine „Pandemiewarnung“ ausgegeben wurde, der sehr viele Länder brav folgten – weil ihr Establishment ebenfalls Komplize ist, also am Tag X sein wahres Gesicht zeigte? Nur wir, jeder von uns, können uns wehren, es wird niemand für uns mitkämpfen, wie es bei Interessensvertretung der Fall ist, die diese Agenda jedoch – bis jetzt – auch unterstützen.

Oft nachgeahmt: Guerilla Mask Force in Bern

In einem Netz aus Lügen ließen sich viele triggern, oft mit allerbesten Absichten; dazu gehören auch Politiker, die sich der vielfältigen Möglichkeiten zur Manipulation nicht bewusst sind. Gerade Abgeordnete werden sich aber an die Sitzung am 21. Dezember im Parlament erinnern, als Angehörige der Regierungsparteien den „erfolgreichen“ Kurs von Kurz lobten und versicherten, dass alles im Frühjahr überstanden sei, wenn erst „die Impfung“ verteilt ist. Wie man Kritik an (Massen-) Tests beiseite wischte, wollte man auch nichts davon wissen, dass die Bedenken gegen die Impfung zu Recht bestehen und Komplikationen gemeldet werden. Es gipftelte darin, dass Kurz und Anschober erst letzten Sonntag durchaus Zeit hatten, sich volksnah zu geben und dies vor laufender Kamera, nämlich als erstmals Menschen in Österreich den heiligen Gral, also „die Impfung“ erhielten. Nicht einmal einen Sonntag später ist man wieder auf Tauschstation, weil sich die Leute nicht mehr schikanieren lassen wollen. Mittlerweile ist auch Schnee von gestern, was am 21. Dezember im Parlament versichert wurde, denn „die Pandemie“ darf mitnichten vorbei sein, sondern mit ihr verkaufte Einschränkungen (Umarmen verboten!) werden bis zur vollständigen Zerstörung Österreichs zunehmen; man wird dies auch mit „dem Klima“ begründen. Es sei denn, wir werden diese Regierung endlich los…