Meine Stellungnahme zum „Hausarrestgesetz“

Am Abend des 31. Dezember 2020 schickte die Bundesregierung jenes Gesetz in die Begutachtung, mit dem man sich „Freitesten“ muss, wenn man nach dem 18. Jänner 2020 bestimmte Geschäfte und Einrichtungen besuchen will. Die Begutachtungsfrist endet am 3. Jänner um 12 Uhr, was bereits mehr als tausend empörte Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert hat, bis heute Mittag auf der Webseite des Parlaments Stellung zu nehmen. Dies ist derzeit aber – wenn überhaupt! – nur registrierten Usern möglich; das vorgesehene Formular ist nicht verfügbar; dies schließt natürlich sehr viele von vornherein aus, auch diejenigen, die weniger mit dem Internet vertraut sind, aber schnell mal ein Formular nützen könnten. Inzwischen kursiert schon, dass man sich bis März „freitesten“ müsse (was für ein Euphemismus!); dies war zu erwarten, denn je mehr begreifen, dass die Plandemie eine Farce ist, desto forscher tritt die „Regierung“ die Flucht nach vorne an; als Nächstes steht dann der Impfzwang an, wenn wir uns nicht wehren. Man sollte sich in „maximal 10.000 Zeichen“ artikulieren; das halte ich nicht exakt ein, wenn ich dazu meinen Blog nutze und den Link per Twitter an @Oeparl schicke. Liebe Leserinnen und Leser, ihr könnt es ja genauso machen, wenn ihr einen Blog habt, Videos erstellt oder ein längeres Facebook-Posting verfasst; es ist auch möglich, einen Thread über mehrere Tweets zu schreiben, diesen auch mit Links zu versehen, und dann von Threadreader zusammenfassen zu lassen (mit „please unroll“). Dass ich nicht per Formular Einspruch erheben kann, hat auch den Vorteil, dass ich ebenfalls zu Quellen verlinken kann. 

Stellungnahme zu Epidemiegesetz 1950 und COVID-19-Maßnahmengesetz

1.) Es handelt sich um einen Ministerialentwurf; die Voraussetzung dafür ist, dass die Bundesregierung gemäß Verfassung und Gesetzen der Republik Österreich dient. Ihr Verhalten und ihre Verbindungen legen jedoch den Verdacht nahe, dass sie gegnerische Interessen vertritt mit dem Ziel, die Republik Österreich gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich zu zerstören.

2.) Das gesamte Corona-Narrativ, mit dem alle „Maßnahmen“ gerechtfertigt werden, basiert auf Desinformationen, die Bestandteil hybrider Kriegsführung insbesondere gegen den Westen sind, mit dramatischen Kollateralschäden z.B. in Entwicklungsländern (Millionen Tote als Folge von „Maßnahmen“; die Bundesregierung spricht damit der Entwicklungszusammenarbeit Hohn). Es ist Aufgabe des Bundesheers und seiner Nachrichtendienste, hybride Bedrohungen zu erkennen und auszuschalten, doch hier ist die Befehlskette schon lange gekapert. Es ist bis heute umstritten, ob überhaupt genügend Basenpaare gefunden wurden, um von einem Sars-CoV-2-Virus zu sprechen oder es sich bloß um Fragmente handelt. Auch wenn wir diese Frage außer Acht lassen, sind weder PCR- noch Antigen-Test dazu geeignet, Menschen als „Positive“ von der Gesellschaft abzusondern. Es gibt auch Klagen gegen die Verwendung des PCR-Tests bzw. gegen auf diesem basierende Quarantäneanordnungen oder gegen Testzwang.

Es wird in vielen Städten demonstriert

 

3.) Kurz gesagt werden (auch falsch-)“Positive“ mit Infizierten vermischt, diese dann mit Erkrankten; Immunität wird völlig ausgeschlossen wie auch, dass Viren immer schon zum menschlichen Leben gehörten und mutierten und wir unsere Immunabwehr mit viel Bewegung an frischer Luft, gesunder Ernährung und einem halbwegs streßfreien Leben stärken können. All dies hat die Regierung und die von ihr gefütterten Medien nicht interessiert, während man im Gegenteil alles getan hat, um unsere Immunabwehr zu schwächen, auch Kinder und alte Menschen zu quälen. Nur bei einer echten Gefährdung dürfen Menschen vorübergehend von anderen abgesondert werden; wenn man aber dazu übergeht, Gesunde zu Tests zu nötigen oder mit Hausarrest zu bedrohen, ist dies nichts anderes als Erpressung durch eine fremden Interessen dienende „Regierung“.

4) Die Testdemie basiert auf Behauptungen von „Wissenschaftern“, die mehrfach fatal falsch lagen und damit grossen Schaden verursachten (finanziell und bezogen auf das Leben von Menschen und Tieren). Zum Beispiel Christian Drosten, der 2009 eine Schweinegrippe-Pandemie aus dem Hut zaubern wollte, oder Neil Ferguson, der dabei ebenso an Bord war wie 2001, als er die Maul- und Klauenseuche in Großbritannien aufbauschte. Absurde Berechnungen von Ferguson sollten Lockdowns rechtfertigen, während Drosten mit dem PCR-Test daherkommt, der für „Fallzahlen“ und „Inzidenzen“ sorgt; der Erfinder des PCR-Test, Nobelpreisträger für Chemie Kary Mullis warnte schon vor Jahren davor, diesen zu missbrauchen, da man alles in allem mit genug Zyklen finden kann. Mit Fake-Resultaten und Fake-Lockdowns gibt es eine Auf- und Ab-Bewegung, die für die Menschen wie eine Endlosspirale aussieht, aus der es kein Entkommen gibt. Da die Bundesregierung auf Angstmache setzte und setzt, können wir auch von einer Operation Psychologischer Kriegsführung sprechen, die dazu dient, den Verstand auszuschalten, sodass die meisten nur mehr auf Triggerworte reagieren.

Hausarrest bis in den März?

5) Man sieht an manchen Geschäften noch verblasste Zettel mit Abstands- und Hygieneregeln, die natürlich nur bei einer echten Pandemie Sinn machen würden. Man betrog Gewerbetreibende, die ja oft erst neu aufsperrten und investierten, nicht nur bei uns von Anfang an nach Strich und Faden, denn im März sollte zunächst „nur für eine Woche“ geschlossen sein. Immer mehr Angehörige des Mittelstandes haben zu Recht den Eindruck, dass man sie wegrationalisieren und nur mehr Großkonzerne am Leben erhalten will; dies wiederum passt sehr gut zu den mit China akkordierten Plänen des Weltwirtschaftsforums und zu Peinlichkeiten wie dem „Kaufhaus Österreich“. Viele erinnern sich daran, einmal gehört zu haben, dass die Neutralität als Vorwirkung auch wirtschaftlicher Unabhängigkeit bedarf. Auch wenn die „Regierung“ sogenannte „Corona-Hilfen“ verteilt, können diese niemals Verluste kompensieren und psychisches Leid wiedergutmachen; davon abgesehen, dass wir alle dies ebenso bezahlen sollen wie unverschämte Propaganda via Medien und ein überbordendes Budgetdefizit (auch in anderen Ländern ist dies der Fall). Bereits bisher starben einige Menschen an den Maßnahmen – verlassen und allein in einem Heim oder an Suizid oder auch daran, dass sie nicht rechtzeitig operiert wurden.

Spazierengehen mit dem Gesundheitsmechaniker

6) Seltsamer Weise soll Ugur Sahin von Biontech „die Impfung“ bereits am 25. Jänner 2020 binnen weniger Stunden kreiert haben; das Unternehmen war insolvent, wurde aber von der deutschen Regierung gerettet. Biontech kooperiert nicht nur mit China (Firma Fosun), sondern auch mit Pfizer, wo es wie bei AstraZeneca zahlreiche Mitglieder der chinesischen KP gibt, die nicht ihrem Arbeitgeber, sondern der Partei gegenüber loyal sind. Selbst basierend auf fragwürdigen Statistiken rechtfertigt Corona weder die Entwicklung eines Impfstoffs noch eine Notfallzulassung. Im deutschen Corona-Ausschuss mit unabhängigen Experten war zuletzt Thema, dass Impfstoffe teleskopiert zugelassen wurden, also ohne Langzeitfolgen zu kennen. Außerdem testete man sie an Gesunden zwischen 16 und 55 Jahren; geimpft werden aber als erste alte und oft kranke Menschen, die sich nicht wehren können, was an Menschenversuche mit Vakzinen in Indien, Afrika oder den USA erinnert (hier Afroamerikaner, Latinos, Pflegekinder). Es steht der Verdacht der Nötigung im Raum, da jeder Eingriff am Menschen Körperverletzung ist, es sei denn, wir wissen über die Folgen Bescheid und stimmen auch zu.

Kary Mullis über den PCR-Test

7) Die Bundesregierung verzichtete von Anfang an darauf, auch kritische und wirklich unabhängige Experten anzuhören; stattdessen diffamiert sie Kritiker der „Maßnahmen“, die jedoch PR, Propaganda, Lockdowns, Tests und nicht zuletzt Politikergehälter ebenfalls bezahlen sollen. Da die WHO eine private Einrichtung ist, auf die China und Bill Gates viel Einfluss haben, besteht nicht der geringste Anlass, deren „Empfehlungen“ zu folgen, ohne sie gründlich zu prüfen. Die Bundesregierung wird nicht vom Volk gewählt, sondern benötigt parlamentarische Mehrheiten, überrumpelt aber auch den Nationalrat in Serie mit neuen Gesetzen, aus denen sich dann Verordnungen ableiten lassen. Man kann auch wie in Deutschland von Ermächtigungsgesetzen sprechen, auch wenn dies historisch belastet ist. Oft wird etwas von Regierungsmitgliedern geleugnet, das längst in Planung ist und ausgewählten (gut gefütterten) Medien zugespielt wird, aus denen es die gewählten Volksvertreter dann erfahren. Dank dieser Propaganda haben viele sogar verdrängt, dass jeder Mensch einmal stirbt, dass es über 80.000 Todesfälle pro Jahr gibt und dass die Wahrscheinlichkeit zu sterben sehr gross ist, wenn man das 80. Lebensjahr überschritten hat.

Infos der Anwälte für Grundrechte auch zum Hausarrest

8) Laut Artikel 1 der Bundesverfassung ist Österreich eine demokratische Republik, alles Recht geht vom Volk aus. Weisungsrecht in Ressorts (Artikel 20 Absatz 1) hat nicht der Bundeskanzler, auch wenn er es sich herausnimmt, sondern der jeweilige Minister. Wenn der Verfassungsschutz und die Heeresdienste so kläglich versagen, wird nicht offiziell festgestellt, ob die Regierung handlungsfähig ist im Sinne von: frei von Druck, Nötigung, Überwachung, Agenten fremder Mächte. Da die Europäische Menschenrechtskonvention Teil der Bundesverfassung ist, sollte sie unsere Menschenrechte ebenso schützen wie wir dies von Staatsgrundgesetz, EU-Grundrechtscharta und Österreichischem Staatsvertag erwarten dürfen. Eingriffe sind bei einer Scheinpandemie nicht nur unverhältnismäßig, sondern geradezu kriminell. Tatsächlich wird Österreich autokratisch regiert, wobei ein gewisser Klüngel bei Aufträgen nicht nur mit dem Vorwand Corona zum Zug kommt und zu (internationalen) Konzernen umverteilt wird. Was am Ende passieren wird, wenn diese „Regierung“ uns in den Staatsbankrott getrieben hat, lassen Veröffentlichungen über den Great Reset erahnen, der auch ein Putsch gegen alle Demokratien ist. Gegen die Bevölkerung wird bereits die Polizei eingesetzt; das Bundesheer beteiligte sich an Massentests und an der Impfkampagne, hat jedoch keine Österreich dienende Befehlshaberin gemäss Artikel 80 Absatz 2 und 3 der Bundesverfassung.

Ist in der @aerztekammerat unbekannt https://t.co/VL8bHSdFEF

— alexandra bader (@cw_alexandra) January 2, 2021

Ein Schweizer Arzt steht auf

PS: Dies ist jetzt sicher länger als 10.000 Zeichen (mein System zählt Wörter…), aber es muss noch bemerkt werden, dass das Gesundheitsministerium auf Youtube wirbt, wo ständig Videos und Kanäle gesperrt werden. Presse- und Meinungsfreiheit ist also ein Fremdwort, was auch dazu passt, dass Fragen abseits gefügiger Hofberichterstattung nicht beantwortet werden, auch wenn es um die Rolle von Kurz-Beraterin Antonella Mei-Pochtler geht („jeder wird eine App haben“ „am Rande des demokratischen Modells“). Selbstverständlich hüllt sich auch die Ärztekammer in Schweigen, wenn sie nach der Impfung und den Tests gefragt wird oder danach, warum sie gegen Ärzte vorgeht, die den hippokratischen Eid und das Genfer Gelöbnis ernstnehmen und nicht verletzen. Natürlich werden wir auch getäuscht, wenn so getan wird, als müsste sich Österreich vor hybriden Bedrohungen schützen, während zugleich der hybride Krieg anderer Mächte gegen uns selbst unterstützt wird.

PPS: Trotz eines stets auch live gestreamten Pressekonferenzmarathons und Ankündigungen des weiteren Anziehens der Daumenschreiben gefühlt im 24/7-Rhythmus werden Kurz und Co. immer vager und schwurbeln herum: umso mehr muss auch die Forderung erhoben werden, dass sie sich der Diskussion stellen oder sofort demissionieren. Wenn man ihre Aussagen transkribiert (siehe hier Kurz vor einem Monat), wird klar, dass es keine echte Pandemie gibt, denn dann wären nicht nur die Statements auf den Punkt gebracht, auch das Verhalten und die „Maßnahmen“ wären anders. Zwangstests und Zwangsimpfungen dienen wohl dazu, die gesamte Bevölkerung auf eine Weise zu erfassen, dass man dann auf die ID2020 umsteigen kann und jeder Mensch totaler Überwachung und Kontrolle ausgeliefert ist. Eine „Verschwörungstheorie“? Na, dann wird es Kurz und der „Regierung“ ja ein Leichtes sein, dies zu entkräften, gerade weil per „Freitesten“ offenbar die dafür nötigen Daten gesammelt werden sollen. Warum beruft die Opposition nicht den Nationalen Sicherheitsrat ein und lässt sich von den Personen beraten, die sich mit diesem hybriden Krieg gegen uns bereits befasst haben?

Alexandra Bader

PPS: Es heisst, der Parlamentsserver sei dauerhaft überlastet; man solle an eine Parlaments-Mailadresse und an eine im Gesundheitsministerium schreiben; „Standard“-User berichten aber, dass man dort die Antwort bekommt, den Einspruch auf der Seite des Parlaments zu machen.