Showdown für die Sozialdemokratie

Bei der steirischen Wahl am 24. November 2019 wird sich wohl auch entscheiden, wie  es mit der Bundes-SPÖ weitergeht. Denn die Genossen in der Steiermark werden weit hinter ihr Ergebnis von 2015 zurückfallen, wenn Umfragen stimmen. Damals wurde man noch Erster, doch Landeshauptmann Franz Voves zog sich zurück, nicht ohne vorher zu vereinbaren, dass ÖVP-Chef Hermann Schützenhöfer selbst LH werden soll. Das sorgte in der SPÖ für Verwunderung, doch anscheinend traute Voves es seinem Nachfolger Michael Schickhofer nicht zu. Für ihn schien Christian Kern als neuer Bundeskanzler dann der Messias zu sein, doch auch das war nicht von langer Dauer. Nun muss sich die SPÖ darauf einstellen, dass sie weder im Bund noch in der Steiermark mitregieren soll – in Vorarlberg wurde nach der Wahl im Oktober fixiert, dass Türkis und Grün weiter koalieren. Sieht man sich an, wie gedämpft der steirische Abgeordnete Jörg Leichtfried von Zukunftslabors etc. spricht, fragt man sich, ob er überhaupt realisiert, in welcher Lage sich die SPÖ befindet.

Weitere Kommentatoren sind auch nicht unbedingt hilfreich, selbst wenn sie durchblicken lassen, was man in diesen oder jenen Kreisen denken mag. Peter Pelinka, dessen Sohn Niko mit Eveline Steinberger-Kern geschäftlich verbunden ist, sieht den Steirer Max Lercher „auf dem Weg nach oben“, was wohl die Bundespartei meint. Diese wird nach dem 24. November wahrscheinlich eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Pamela Rendi-Wagner brauchen. Peter Westenthaler, der das plötzlich eingestellte Magazin „Alles Roger?“ herausgab, erinnert an die Landtagswahl im Burgenland am 26. Jänner 2020, bei der Hans Peter Doskozil „die Absolute“ erreichen will (?). Westenthaler kann sich den Chef der Sozialbau AG Josef Ostermayer als neuen SPÖ-Chef vorstellen, auch weil er „sehr gut mit Kurz konnte“, wie man in der gemeinsamen Regierungszeit sah.

Jörg Leichtfried

 

Pelinka hält dagegen, dass die SPÖ in Wien, wo im Herbst 2020 gewählt wird, nur dann erfolgreich ist, wenn es im Bund Türkisgrün als Gegenmodell gibt Ex-Innenminister Herbert Kickl meint hingegen, Christian Kern verstand sich mit der ÖVP nicht, doch auch wenn dieses Hindernis nun weg ist, würde es die SPÖ in der Regierung zerreißen. Man sieht an diesen Beispielen, dass wir in eine bestimmte Richtung und an bestimmte Namen denken sollen; auch (scheinbarer) Dissens wird organisiert. Dazu kommt die Rolle von Journalisten, deren Verbindungen meist weit weniger bekannt sind als bei Politikern. Es ist in der Medien- und PR-Szene beliebt,  nicht aus Gründen der Gleichberechtigung, sondern der Verschleierung wegen bei Eheschließungen verschiedene Namen zu behalten. Damit wird auch schwerer zu erkennen, wer uns mit vereinten Kräften welche Bilder vermittelt; wir sollen uns anderes als das pausenlos Wiederholte gar nicht vorstellen wagen.

Pelinka und Westenthaler

Wenn auch die Weichen auf Türkisgrün stehen, kämpfen manche wie KIckl einen verzweifelten Kampf um Alternativen. Immerhin stellt die FPÖ dabei sogar Bedingungen, und zwar die Übernahme des Innenministeriums. Manche Enthüllungen der letzten Zeit scheinen Kickl da Recht zu geben, was auch für eine unvoreingenommene Betrachtung der BVT-Affäre gilt. Wenn man sich mit der Rolle von Bundespräsident Alexander Van der Bellen (und der seines Förderers und Vorgängers Heinz Fischer) befasst, geht ein weiterer Punkt an Kickl, der dessen Kompetenzen einschränken will. Während die FPÖ aber um etwas ringt, scheint in der SPÖ Lethargie zu herrschen auch gegenüber denen, welche die Partei für ihre Zwecke nutzen. Hingegen werden, wie man auch bei SJ-Chefin Julia Herr sehen kann, plakative Ansagen endlos wiederholt, die dafür stehen sollen. dass man selbst ja „Werte“ lebe. Tatsächlich hat die FPÖ der SPÖ voraus, dass sie mit schmerzlichen Wahrheiten konfrontiert ist, die im Fall der Sozialdemokraken vom Mainstream nicht zu erwarten sind.

Daher wird über die Fassade und nicht über die Realität der Partei diskutiert; tatsächlich erfolgreiche Rote werden ausgeklammert, während man sich in Scheindebatten verliert. Bei Namen wie „Gusenbauer“ oder „Silberstein“ beutelt es zwar viele Genossinnen und Genossen; drüber reden wollen sie jedoch meist nicht. Deshalb entgeht ihnen auch, wie viel Gusenbauers Machenschaften mit dem geplanten Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump zu tun haben. Sollter der Tag kommen, an dem Massenmedien aufhören, die SPÖ zu schützen, wird es di9e meisten zutiefst erschüttern. Dann aber ist es zu spät, den Abwärtstrend zu stoppen, weil es offenbar zwar in der FPÖ wenige gibt, die sich Fädenzieher im Hintergrund bewusst sind, in der SPÖ jedoch niemanden (mehr). Was uns als „neu“ und „jung“ (und „weiblich“ verkauft wird, veranschaulicht Julia Herr.

Julia Herr

Sie hat wie viele andere daran mitgewirkt, die gerne beschworenen „arbeitenden Menschen“ zu verraten, was auch via „refugess welcome“ erfolgt ist. Sie ist binnen weniger Sekunden dabei, taxativ Forderungen aufzuzählen, die sich ausschliessen oder fragwürdig sind, etwa eine „Klimamilliarde“. Dementsprechend schwurbelt sie auch, wenn sie von Mitbestimmung in der SPÖ spricht, aber wie alle anderen immer wegsah, wenn Druck auf Genossen ausgeübt wird, eben damit sie nicht im Sinne der Basis Politik machen. Es fehlt bei Herr wie bei den meisten anderen auch jede kritische Eigenwahrnehmung, da sie sich beim besten Wwillen nicht als irgendwie benachteiligt darstellen kann, finanziell schon gar nicht. Vollends abrursd wird es, wenn sie die Forderung von Juso-Chef Kevin Kühnert nach Verstaatlichung von Autokonzernen verteidigte. Denn jeder, der am Klimahype mitwirkt, trägt dazu bei, dass gerade bestimmte Industriezweige getroffen werden.

Wolfgang Fellner und Julia Herr

Wer Genossen auf Twitter folgt, ist oft fassungslos, wie sie jeder hingehaltenen Karotte hinterherrennen. All das dient dazu, die Partei als Ganze fern jener Kernthemen zu positionieren, für die sie immer noch stehen sollte. Manches wirkt geradezu infantil oder zeigt, dass jeder gehypte Trend sofort im Mittelpunkt zu stehen hat. Damit gibt man nichts vor, an dem sich dann andere abarbeiten sollen. Nicht von ungefähr meinen viele, dass die SPÖ Opposition eigentlich nicht kann – ernsthaft versuchte sie es jedoch auch nicht, wie man nach der Wahl 2017 sehen konnte, Wie Herr reden auch andere übergangslos dauernd vom Klima, die zuvor alle bashten, die zu illegaler Masseneinwanderung nicht „welcome“ sagten., In beiden Fällen wird ignoriert, wie es vielen Menschen geht, die von Arbeit leben müssen, es aber nicht mehr können. Warnungen wurden nie ernstgenommen, etwa wenn sich „die Parteijugend“ gegen Ex-Bundeskanzler Werner Faymann instrumentalisieren ließ.

Böhmermann „rettet“ die SPD?

Am Abwärtskurs sind alle auf ihre Art beteiligt, solange sie sich in künstlicher Realität wie unter einem Glassturz bewegen. Der Grat zwischen der „Satire“ Jan Böhmermanns gegen die SPD und dem Zustand der beiden sozialdemokratischen Parteien ist sehr schmal. So positiv es sein mag, Jüngere einzubeziehen, lenkt die atemlose Art von Herr und Co. davon ab, dass man sich Vorgängen und Sachfragen ernsthaft und intensiv widmen muss, statt alles durchzuhecheln, ohne je in die Tiefe zu gehen. Deshalb kommt die Burgenländerin Herr auch damit durch, dass sie den roten Sumpf in ihrem Bundesland deckt (weil sie eine „swamp creature“ ist). „Eigene Werte“ bedeutet für sie nie, dass diese auch innerhalb der Partei und für das Verhalten von Mitgliedern zu gelten habe. Ihre gebetsmühlenartige Forderung nach „Öffnung“ der SPÖ soll dazu führen, dass niemand mehr ein Zurück zu den Wurzeln einmahnen kann. Diese Wurzeln werden zur Parodie, werden verzerrt wahrgenommen, wie man an Böhmernanns Versuch sehen kann; SPD-Vorsitzender zu werden.

PS: Die SJ  ist pleite; wir wissen, dass sich manche Genossen vor allem für teure Autos, Essen beim Nobelwirt und Luxus-Uhren interssieren.

11 Kommentare zu „Showdown für die Sozialdemokratie

  1. Ich hoffe – wie von Westenthaler als mögliches Szenario angedacht – dass es die Roten nach der Steiermark-Wahl komplett zerreißt und die Chancen dafür stehen in der Tat besser als je zuvor …

    ——

    PS: Eine Causa die zu Haselsteiner passt wie die Faust aufs Auge wurde gerade in den letzten Tagen bekannt, der Mainstream weigert sich natürlich vehement diesen Skandal zu übernehmen daher kann man ihn gar nicht oft genug verbreiten:

    http://www.dietiwag.org/index.php?id=5870

    „Die Lebenslüge der Frau Magister Ulli Haselsteiner“

    Es gibt eine erdrückende Beweislast dass Ulli Haselsteiners Magisteriumsarbeit zu 100% von einem „geständigen“ Mitarbeiter ihres Vaters geschrieben wurde, Haselsteiner war laut Wilhelm voll involviert, er durfte seine Verlobte erst heiraten nachdem der Mitarbeiter die Arbeit fertig hatte.

    Gefällt 1 Person

    1. Aber um Himmels willen, nicht so ungerecht sein! Herr Haselsteiner hat seine Frau aus reiner Liebe geheiratet. Da sollte man Verständnis haben, wenn er ungeduldig wird. Was einem natürlich nicht daran hindern sol, diese unglaubliche Liebesgeschichte zu verbreiten.

      Liken

    1. Eigentlich wäre es schade um das Format „allesroger.at“. Deren erfrischend anderer SchreibStil spräche mMn eigentlich für ein Fortbestehen der Plattform, hebt er sich doch in angenehm ansprechender positiver Weise ab, vom stilistisch eher nichtssagenden Einheitsbrei der Massenmedien. Habe zumindest bisher immer gerne dort gelesen.

      Wie auch immer

      MfG

      Gefällt 2 Personen

  2. Ich verwende eine für Österreich passendere Farbgebung welche sich nicht mit jener auf Wikipedia deckt. Dort ist der Individualismus eher gelb und rechts blau hinterlegt. Sonst passt die Betrachtung nur schwer ins politische Gefüge

    https://en.wikipedia.org/wiki/Communitarianism

    rot – links
    schwarz – rechts (an sich eine der Farben der Anarchie, des Chaos (man denke an die alte ÖVP) resp. Staatenlosigkeit)
    braun – Kommunitarismus
    blau – Individualismus

    Rot und braun nehmen sich stabil aus.

    – schwarz/gelb, blau

    Die FPÖ nennen sich einerseits die Freiheitlichen und auch die Blauen. Das ist in unseren Breitengraden mal kein Widerspruch.

    Der Staat setzt an sich die Rechte des Einzelnen gegenüber der sog. Gemeinschaft durch, was viel über den wahren Charakter von Gemeinschaften aussagt, sobald sie nicht allein vorübergehend Bestand sollten haben, wie einst eine Gesellschaft (insbesondere im kommerziellen Sinne).

    Bei uns wäre das bspw. die Wirtschaftskammer OÖ schwarz/gelb und auch die ÖVP als noch Unternehmer in dem Umfeld herumtrieben.

    Eine Kickl FPÖ ginge auch in diese Richtung.

    Es gibt eben doch Unterschiede zu jenseits des Atlantiks inbesondere deutsche Liberale, Deutschliberale und Deutschnationale.Gelb war und ist bspw. eher die FDP.

    US vs. Kaiser.
    In den U.S. wird/wurde an sich das Individuum stärker betont und die Rechtssicht ist ein andere. Beispiel aus aktuellem Anlass oder auch schon länger her. Wenn dich eine Search Engine nicht entsprechend rankt, dann baue dir eine eigene. Die U.S. haben den Kommunitarismus eher im Umfeld der Gemeinden/Communities in .de Kommune genannt (sagt schon alles, muss was mit einem Vorläufer der Deutsch-Französischen Freundschaft zu tun haben) und auf so mancher Uni, sprich im Umfeld der Wissenschaft usw…

    Es braunt so braun, mir kommt das Graun(e)n. Die Nackenhaare stehen mir zu Berge bis dorthin wo zart mein Blümchen sprießt.

    Die tausendjährige Sozialdemokratie doch am Ende?

    Braun ist der Kommunitarismus, blau der Individualismus. Ohne die Gemeinschaft/Gesellschaft/Partei bist du nicht, vs. ohne sie bist alles.

    Die Entwicklung in den Frühphasen der Industrialisierung war eben eine andere.

    Im späten 19ten Jahrhundert und dem frühen 20ten bildeten sich, teils dem Vorbild der Pariser Kommune geschuldet, viele kommunitaristische Strömungen heraus und gleichzeitig wurde der Ruf nach linker Politik immer lauter. Kommunitaristen hefteten sich diese Themen auf die eigenen Fahnen, selbst eine wohlbekannte Untergruppe der Sozialisten.

    Salopp formuliert existieren resp. existierten im Umfeld der Politik heute viele Parteien deren Wurzeln zumindest marxistischer Natur sind.

    Grüne
    Kommunisten
    Sozialisten
    Sozialdemokraten
    sog. Neoliberalismus welcher eigentlich kaum gelebt in Mitteleuropa schon immer und seit ein paar Jahrzehnten sich in Gestalt des Neofeudalismus über den Globus verbreite.

    und Organisation die ihren kommunitaristischen Charakter und damit ihr braunes Naturell kaum können resp. konnten verbergen

    Kammern
    Räte
    Drittes Reich
    Sowjetunion
    Europäische Union

    Prinzipiell haben rot vs schwarz, sprich links vs. rechts und blau vs. braun miteinander nichts, aber auch gar nichts zu tun.

    – Karotte

    Ideologien spannen Menschen vor den Karren und hängen ihnen eine Karotte vor.

    Im Rahmen des Liberalismus hängt sich der Einzelne selbst die Karotte vor und spannt sich vor den eigenen Karren, weswegen dieser sich leichtgewichtigster Natur wäre und kaum wahrzunehmen ist. Er macht sich selbst zum Esel.

    Eine Aspekt des Kommunitarismus ist eben, dass alle anderen, im demokratischen Sozialismus resp. Sozialdemokratie genügt eine einfache Mehrheit, dem Einzelnen die Karotte vorhängt und ihn oder sie vor den Karren spannt, während sich es alle anderen, oder die Vertreter der Mehrheit, am Karren/Planwagen gemütlich machen. Jeder macht alle anderen zum Esel, aber eben jeder alle anderen.

    Stellt sich die Frage, ‚Wer schwingt die Peitsche?‘. Die Pam oder die Maurer und wer ist dann noch frei, außer die Maurer selbst.

    Die Jahre zogen ins Land und der fette Sound des Motors eines Porsches löste das Wehklagen der Geschundenen ab, welches nun andernorts zu vernehmen ist, wohl aber vom satten Sound einfach übertüncht wird.

    Somit ist für den Einzelnen auch im kommunitaristischen Umfeld die Welt wieder in Ordnung und wer eilig durch die Straßen fährt, ja der hat keine Zeit nach links oder rechts zu schauen und hat eben sein Ziel vor Augen. Die Sozialdemokratie ist eben doch ein wenig gelb resp. blau.

    Einmal mehr, einmal weniger.

    Auch wenn er nicht solch dicke Karren fährt, so ist Herr Doskozil aus dem Burgenland eher diesem letzten Hoffnungsschimmer für die SPÖ zuzurechnen.

    Der Sozialdemokratie kamen die Karotten abhanden.

    – Ewig währt am längsten

    Eine der best bekannten Beispiele für eine braune Organisation ist eben das Dritte Reich.

    Aber keine Sorge, das kommt nicht mehr wieder, denn das vierte seiner Gestalt klopft bereits an die Hintertür oder läuft wie im Moment mit einem Rammbock die Vordertüre ein. Kogler wäre in Österreich der Rammbock. Die Vielgestaltigkeit, Dynamik, Engagement und Ambition mit der an die Sache herangegangen wird, nimmt sich imposant aus. Dahinter stehen trotzdem immer wieder die alten Ideen und am Ende werden alle, ob sie wollen oder nicht, in die selben Fallstricke verheddert.

    Egal. Kommunitaristen, das wäre der Unterschied zu Liberalen und Freiheitlichen, glauben an die Möglichkeit resp. ihre Fähigkeit Ideen auf ewig hochzuhalten. Auf dem Weg passiert was passieren muss, die Kommune strebt danach ihre Ideen und damit sich selbst auf ewig alternativlos alleingestellt zu verbreiten.

    Die eine ewige Verbreitung gewährleistende Organisation nimmt sich sehr strukturkonservativ aus.

    – Jetzt zum Showdown

    Menschen haben kapiert, dass es eine historische wohl aber zeitlich begrenzte Überlagerung von linker Politik und kommunitaristischen Strömung stattfand. Neuere Varianten kommunizierten Haider und Strache im Rahmen von ihnen benannten Epochen welche den Weg der FPÖ zeichneten und von denen sie im Moment doch auch gezeichnet scheint.

    Das macht den Grünen das Leben leichter. In einer Gesellschaft in der Einzelne glauben Politik würde für sie selbst stehen, obwohl einzig der (National) Staat deren Interessen wahrnimmt, die Illusion von Betonung des Individuums schaffen.

    Damit reduziert sich die Wählerschaft der SPÖ auf die eingefleischten Erädpfelsuppenkommunisten, insbesondere jene welche von diesseits den Bosporus nach Wien zogen. Aber warum sollten ausgerechnet sie nicht das Original in ‚grün‘ wählen?

    Vorindustrieller ‚Marxismus‘ hat wenig Probleme mit dem Kapitalismus, resp. patzen sich damit nicht an. Sie verwenden gerne ‚das Kritisieren‘. Auch wenn die Eva, blumig formuliert, letztendlich ihre ‚heimliche Liebe zu Adolf‘ nicht konnte verbergen, sie trat wenigstens gegen kapitalistische Umtriebe an und auf.

    Die wählbare SPÖ wäre am wenigsten kommunitaristisch orientiert und von der Betonung des Individuums doch sehr weit entfernt, solange keiner gesucht wird an dem es spaßt mach am Ende abzuputzen.

    Die SPÖ wird im Spannungfeld von rot vs. schwarz, resp. blau vs. braun viergeteilt, oder eben wie im Wikipedia Artikel rot vs. blau und gelb vs. braun.

    Gefällt 1 Person

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