Warum die SPÖ so kaputt ist

2015 startete der Traiskirchner Bürgermeister Andi Babler die „Initiative Kompass“,  die sich gegen Bundeskanzler Werner Faymann richtete, ohne das so klar auszusprechen. Heute nennt er sich „Das neue Rot“ und telefoniert quer durch die Bundesländer, nachdem er 2016 nicht zum Zug kam, als Faymann von Christian Kern abgelöst wurde. An Intrigen ist immer auch „die Parteijugend“ beteiligt, deren Vertreterin im neuen Nationalrat Julia Herr medial schon als „Zukunft der SPÖ“ verkauft wird. Bislang hat keine Initiative und kein Appell die Lage der Partei verbessert, im Gegenteil, es ging immer weiter nach unten. Ein schlechter Scherz  ist auch, wenn der burgenländische Landesgeschäftsführer Roland Fürst mit dem Finger nach Wien zeigt: „’Da geht es jetzt wirklich um eine fundamentale Krise und ich glaube nicht, dass man das über Köpfe macht‘, so Fürst auf die Frage, ob er die Parteivorsitzende in Frage stelle. ‚Ich denke, dass es Selbstkritik bedarf, einer Manöverkritik, wo wirklich alle, die verantwortlich sind, sich auch die Frage stellen müssen, inwieweit sie Verantwortung tragen.'“

Man darf nicht mit der ÖVP koalieren, ist die Parole von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der jetzt sicher nicht in der Lage ist, selbst Vizekanzler werden zu können. Seine Vertreter beschweren sich auch über Gerüchte, die in Zusammenhang mit Doskozils Stimmbandoperation in die Welt gesetzt werden. Karma is a bitch, kann man da nur sagen, bedenkt man, mit welch skrupellosen Mitteln (Gerüchte inklusive) Doskozil den scheinbaren Rivalen um den LH-Sessel Norbert Darabos beseitigt hatte. Die Abgründe in der SPÖ verbinden meist Bundes- und Landesebene, schon allein wegen der dominierenden Rolle Wiens samt Rolle der Seilschaften um Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer. Wenn man ohne Tabus über die SPÖ diskutiert, muss man sich fragen, wie es möglich sein kann, dass in einer dezidiert antifaschistischen Partei ein Minister vor aller Augen unter Druck gesetzt, abgeschottet und überwacht werden kann.

SJ bei Demo „Nie wieder Schwarzblau“; September 2019

Auch Genossen wurden vom auf fremden Befehl agierenden Kabinettschef verleumdet, angezeigt, abgeblockt und ferngehalten. Der Kabinettschef wurde dann dank Kern/Doskozil bei den ÖBB als Abteilungsleiter untergebracht; zwei Pressesprecher wurden SPÖ- bzw. AK-Kommunikationschefs. Auch ohne Hintergrundwissen erscheint (Noch-)  Parteichefin Pamela Rendi.Wagner bemüht und überfordert, wenn sie z.B. verkündet, dass sie die SPÖ „von den Wurzeln her neu denken“ will. Es sagt ja schon alles, dass ihr Sprecher und Einflüsterer Stefan Hirsch ist, der als Aufpasser für Darabos fungierte (und einmal beim Lobbyisten Peter Hochegger war). Wenn Rendi-Wagner an die Wurzeln gehen will, muss sie das Verhalten einiger Genossen untersuchen und dann der Staatsanwaltschaft Sachverhaltsdarstellungen übergeben, da der Verdacht besteht, dass einige zahlreiche Gesetze verletzt haben. Damit Ermittlungen auch genug Drive haben, muss die Justiz diese in bewährter Weise zum „Falter“ durchsickern lassen. Die dann erfolgende öffentliche Debatte ist zwar schmerzhaft für die SPÖ, aber auch heilsam, weil sie sich so von all dem unmenschlichen Unrat befreien kann, der sich an ihrem Busen nährte.

Interessante Kontakte

Nicht nur Gusenbauer hat in der SPÖ nichts verloren, auch andere Nutznießer wie Gabriel Lansky oder Martin Schlaff. Es wurde schon seinen Grund haben, dass man immer auf wenige Namen stößt, wenn man Verbindungen recherchiert – es sei an Ibizagate und Sektion Ohne Namen erinnert. Hier wurde der ehemalige Vorsitzende Oliver Stauber von der Soko befragt, der einmal bei Lanksy Konzipient war, bis vor Kurzem bei Jarolim und Partner arbeitete und einer der Zeugen gegen Peter Pilz in der Alpbach-Affäre war. Dies gemeinsam mit dem Banker Christian Niedermüller, einem Türkisen, dessen Connections ebenso interessant sind wie jene Staubers, mit dem er bei der Digital Asset Association Austria ist. Hannes Jarolim kandidierte nicht mehr, gab sich als langjähriger SPÖ-Justizsprecher aber weit moralischer als er selbst handelte. Er sah im 1. Eurofighter-U-Ausschuss zu, wie sein Genosse Darabos über „Vertrauensperson“ Kabinettschef Stefan Kammerhofer unter Druck gesetzt wurde. Klar, denn er gehört zu den Seilschaften um Gusenbauer, die mit dem israelischen Agenten Tal Silberstein 2006 einen „Sozialfighter statt Eurofighter“-Wahlkampf führten.

Interessante Verbindungen

Nikolay Dinev von der Cudos Group unter den Kontakten Staubers macht Sinn, denn Alfred Gusenbauer und sein Freund und Anwalt Leo Specht gründete diese mit Alon Shklarek. Es war Specht, der im Oktober 2008 eine Firma für den Noch-Kanzler Gusenbauer eintragen ließ und der seinem Hawerer den Zivlrechtler Hemut Koziol für den geplanten Eurofighter-Ausstieg als Berater empfahl. Gegen den Willen von Darabos wurde Koziol am 24. Mai 2007 Verhandlungsleiter – exakt an jenem Tag kam Bill Clinton auf Betreiben Gusenbauers erstmals zu einer Gala zum Life Ball nach Wien, empfangen von Gusenbauer und Bundespräsident Heinz Fischer. Clintons rechte Hand ist bekanntlich John Podesta, 2016 Hillarys Wahlkampfleiter, der mit  seinem Bruder Tony in den 1980er Jahren die Lobbying-Firma Podesta Group gründete. Diese zählte Boeing, General Dynamics und Lockheed Martin zu ihren Kunden, also Konkurrenten von Airbus. Mit Podesta lobbyierte Gusenbauer für die frühere ukrainische Regierung; an Bord waren auch die Kanzlei Skadden und die Lobbyingfirma FTI-Consulting. Beide findet man um Millionen Steuergeld wieder bei Doskozils Krieg gegen Airbus 2016/7, außerdem bediente sich auch Rene Benkos Signa Holding Skaddens.

Wahlkampf 2019 mit Gusenbauer

Auch Specht und Lansky hatten / haben ukrainische Klienten, wie sich wohl von selbst versteht. Interessant ist, dass der heutige Vorsitzende der Sektion ohne Namen Thomas Stiegmaier, Public Affairs Manager am Flughafen Wien ist. Dort finden wir auch Matthias Stiasny (siehe die Connection zu Christian Niedermüller), der sich früher um die IT bei Lansky kümmerte, und Lanskys Schwager Julian Jäger. Letzterer machte auch Schlagzeilen, als Lansky die Interessen Kasachstans gegenüber Rachat Alijew vertrat, der in Malta Zuflucht fand. Als es einen sich lange hinziehenden Rechtsstreit zwischn dem Flughafen und Shopbetreiber Rakesh Sardana gab, wurde mit Lansky, aber auch dem Lobbyisten Peter Hochegegr mit allen Mitteln garbeitet. Hochegger musste schliessklich (erst 2012!) zugeben, das man auch Rakeshs Frau und seine Kinder 2004  beschatten ließ. Zur „Überwachung der gesamten Familie Sardana durch VIE-Vorstand bei ‚Operation Kleine Nachtmusik'“ heißt es in einer Presseaussendung: „Sardana sieht in der Vorgehensweise von Jäger und Ofner die Fortsetzung einer ‚befremdlichen Kampagne‘ des Flughafens gegen seine Unternehmen, die bereits aus der Ära der früheren Vorstände Herbert Kaufmann, Gerhard Schmid und Kurt Waniek datiert.

Lansky und die Ukraine

Wie der Lobbyist Peter Hochegger jetzt in mehreren Schreiben an Sardana bestätigte, hatten die damaligen Vorstände über ihn, Hochegger, eine Aktion mit der internen Bezeichnung ‚Operation Kleine Nachtmusik‘ gegen Sardana gestartet. Das Flughafen-Management hatte über den Rechtsanwalt Gabriel Lansky auf Kosten des Flughafens sogar einen Detektiv engagiert, der Sardana beschattete. Sardana zitiert dazu ein Schreiben Peter Hocheggers vom 19. März 2012 an ihn: ‚Ziel war es damals, dich als unliebsamen Geschäftspartner loszuwerden.‘ In der Causa ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft Korneuburg. ‚Ich habe mich diesem Verfahren als Privatbeteiligter angeschlossen, um Akteneinsicht zu erhalten und mich über die Details informieren zu können‘, sagte Sardana. In diesem Zusammenhang habe ihm Peter Hochegger mitgeteilt, dass die Flughafen Wien AG über den Rechtsanwalt Lansky auch seine gesamte Familie beschatten lassen habe. Sardana zitiert dazu aus einem Schreiben Peter Hocheggers an den früheren Vorstandsvorsitzenden des Flughafens, Christoph Herbst, vom 4. Juli 2011: ‚Vor allem durch die vom Wiener Flughafen Vorstand über einen Anwalt beauftragte Beobachtung von Herrn Rakesh Sardana – und damit auch seiner Familie – durch einen Detektiv sind auch seine Frau und damals minderjährigen Kinder in Mitleidenschaft gezogen worden‘, heißt es darin wörtlich.

Andi Babler bei Konferenz

Sardanas Rechtsvertreter konnten aauch ein Schreiben Hocheggers zitieren: „‚Seitens des Wiener Flughafens war neben dem damaligen Vorstand … noch Herr Julian Jäger als Schnittstelle zwischen dem Vorstand und meiner damaligen Agentur HocheggerCOM bei diesem Projekt involviert‘, heißt es darin wörtlich. ‚Seine Aufgabe war … den für dieses Projekt zuständigen Mitarbeiter meiner Agentur … mit den entsprechenden Informationen zu versorgen. Auf Basis dieser Informationen hatte Herr … die entsprechenden Dossiers erstellt, die dann später, anonym, an die Medien verteilt wurden.‘ In der Hoffnung, Irritationen auszuräumen, habe er die Causa in einem Gespräch mit Julian Jäger aufs Tapet gebracht, so Sardana in der Aussendung am Sonntag. Jäger habe jede Beteiligung an Aktionen gegen ihn vehement dementiert und das Schreiben Hocheggers über seine Rolle dabei in der Folge von sich aus der Staatsanwaltschaft Korneuburg übergeben. Aus einer Sachverhaltsdarstellung mit der Aktenzahl C/CR/HH/hh/1316 vom 4. April 2012 gehe hervor, dass Rechtsanwalt Lansky, der den Detektiv auf ihn, Sardana, und seine Familie angesetzt habe, mit Jäger verwandt sei. ‚Herr Mag. Jäger weist der guten Ordnung halber auch noch darauf hin, dass es sich bei dem in dem Schreiben des Dr. Hochegger angesprochenen Dr. Lansky um seinen Schwager handelt‘, heißt es in einer Aktennotiz. Lansky vertritt auch Ex-Vorstand Herbert Kaufmann.

Zum BUWOG-Prozess

2012 entschuldigte sich zwar Hochegger bei Sardana, nicht aber das Flughafen-Management: „‚Mitarbeiter der unter der Leitung Jägers stehenden Abteilung Retail haben auf Duty-free-Messen Franchisegeber meiner Firmen kontaktiert und ihnen eigene Flächen angeboten, was meine Position geschwächt hat‘, sagte Sardana. ‚Außerdem haben Mitarbeiter dieser Abteilung einer Ladenbaufirma nahegelegt, keine Shops für mich zu errichten. Zwischendurch hat diese Abteilung mir und meinen Mitarbeitern sogar den Zutritt zum Skylink verwehrt, um hinterher zu beklagen, dass wir dort nicht tätig sind. Nicht zuletzt hat der Flughafen mit der rechtswidrigen nationalen und internationalen Ankündigung eines Konkursantrages, von dem ich selbst bisher noch nichts gehört habe, meine Glaubwürdigkeit unterwandert.'“ Stefan Hirsch war in der Zeit der Beschattung Sardanas bei Hochegger, als auch die BUWOG prviatisiert wurde und die Affäre um Martin Schlaffs Telekom-Ostgeschäfte begann. Es ist aber kein Winder, wenn er bei Druck auf Darabos vorne mit dabei war und (ebenso wie SPÖ Wien-Kommunikationschef Raphael Sternfeld) bei Doskozil der Marktkapitalisierung von Airbus schaden wollte. Aus US-Gerichtsunterlagen geht hervor, dass Hochegger den Masterplan für die „Operation Schmutzige Wäsche geghen Sardana 2003/4 geschieben und den VIE-Vorstand vorgelegt hatte: „Peter Hochegger wurde mit der Aufgabe beauftragt, die Kampagne zur Zerstörung von Sardanas Geschäft in New York zu entwerfen. Hocheggers Agentur erstellte ein umfangreiches Dossier mit dem Titel ‚Dunkle Wolken über dem Sardanakonzern‘.

Die Sektion ohne Namen und Ibiza

Laut Hochegger bestand der Inhalt des Dossiers aus Wahrem, Halbwahrheiten und Lügen, die so ineinander verwoben waren, dass sie zu einem verheerend schlimmen und irreführenden Image von Sardana führten. … Nachdem Sardana vom Masterplan und der VIE-Kampagne, ihn und sein Geschäft zu ruinieren, erfahren hatte, gestand Hochegger diese Handlungen gegen Sardana freiwillig bei Verhören durch die Kriminalpolizei Niederösterreich und enthüllte unter Eid verschiedene Details des Masterplans und der Verschwörung…“  Wie praktisch, dass Rakesh Sardana inzwischen (wie Rachat Alijew) verstorben ist. Nicht nur Stefan Hirsch muss die SPÖ sofort verlassen, auch (neben ÖBB-Abteilungsleiter Stefan Kammerhofer) Answer Lang, der nun Kommunikationschef der AK Wien ist, aber Darabos ebenfalls abgeschottet und mich – nicht als einziger – bedrohte und nachhaltig verleumdete. Weitere Puzzleteile liefert Moishe A. Friedman, der ein Buch geschrieben hat über den Mord (so nennt er es) an Jörg Haider. Ein User, der es schon kennt, postete kürzlich (in der Diskussion hier), dass Friedman einen ehemaligen Sicherheitsmann Haiders, Peter L. und den israelischen Privatdetektiv Chaim Sharvit verantwortlich macht, L. kommt immer wieder in Medien vor und wird als Sicherheitsexperte mit Erfahrungen in vielen Ländern, darunter Israel, zitiert.

answerlang@answerlang

Jetzt geht’s los! Ab heute bin ich der neue Kommunikationschef der @Arbeiterkammer in Wien. Yippie!

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07:33 – 7. Okt. 2019

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Answer Lang geht zur Arbeiterkammer (Twitter)

Sharvit führte im Wahljahr 2006 Observationen und Lauschanagriffe im Kontext Eurofighter durch, wohl weil die SPÖ ja mit Agent Silberstein einen möglichen Ausstieg aus dem Kaufvertrag vorgaukelte. Dazu müsste erwiesen sein, dass Bestechung eine Rolle spielte; es  gibt bei Sharvit zumindest indirekte Lansky-Connections. Friedman findet auch problematisch, dass Heinz Christian Strache und Norbert Hofer mehrere Reisen nach Israel unternahmen, denen sich nur Herbert Kickl verweigerte. Er schien dies als nicht ungefährliches Verbandeln mit dem Mossad betrachtet zu haben, den Friedman für die Ibiza-Falle verantwortlich macht. Die Karotte, die man Strache hinhielt, war das Versprechen, ihn „salonfähig“ zu machen, was freilich niemals ernsthaft beabsichtigt wurde, ganz im Gegenteil.

Isabelle Daniel, die Silberstein interviewte, auf Twitter

Dazu passt ein aktueller Kommentar von Hans Rauscher im Standard:  „Den größten inhaltlichen Schritt machte er, als er dem tiefverwurzelten Antisemitismus der Burschenschafter auf dem ‚Akademikerball‘ 2018 eine offizielle Absage erteilte. Dort zu sagen, für Antisemitismus sei kein Platz, erforderte einigen Nerv. In der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem war vor ihm kein FPÖ-Spitzenmann.“ Es ist klar, dass der Mossad in der SPÖ nicht mühsam von außen Zielpersonen näherkommen muss, weil eh alle Tore offen stehen (man darf auch  nicht auf die Amerikaner vergessen). Übrigens schwärmte Andi Babler ab Sommer 2015 von Christian Konrad, einem der Anti-Kurz-Schwarzen, der damals „Flüchtlingskoordinator“ der Regierung war. Über den Verein „Österreich hilfsbereit“ ist auch Konrad (und sein Ex-Stellvertreter Ferdinand Maier) mit Martin Schlaff verbunden. Nicht zufällig war es Schlaff, den Strache immer wieder traf – warum erwähnt ihn Frau Daniel nicht?

PS: Natürlich waren auch Niko Kern und David Lansky in der Sektion Ohne Namen aktiv. Oliver Stauber betätigte sich einmal bei der Österreichisch-Israelischen Handelskammer (Präsident: Gabriel Lansky, Stellvertreterin: Eveline Steinberger-Kern). Im Wahlkampf 2006 war dort auch das Komitee Change ’06 beheimatet, das ebenfalls Lansky leitete. Was die Kern-Firmen betrifft, ist man inzwischen bei der israelischen Rüstungsfirma SOSAeingestiegen. SOSA ist eines von zwei Unternehmen, die „Cybersecurity World Leader“ werden sollen. Übrigens war Peter Hochegger auch einmal Freimaurer, wie es Gabriel Lansky und Haselsteiner nach wie vor sind. Eine Hochegger-Gusenbauer-Verbindung besteht natürlich auch – und Hirsch wechselte ja von Hochegger zur SPÖ.