Unsere EU-Wahl im Mai 2019 verlief etwas anders als in anderen Staaten, denn wenige Tage davor wurden Ausschnitte aus geheimen Aufnahmen auf Ibiza veröffentlicht. Es kostete die FPÖ die Regierungsbeteiligung und führte zu Neuwahlen. Den Grünen half es bei der EU-Wahl mit Werner Kogler und Sarah Wiener, während für Peter Pilz der inzwischen chancenlose Johannes Voggenhuber antrat. Für die Grünen war also diese Wahl speziell, da sie eine Trendwende markierte. Am 9. Juni 2024 sind die Themen weitgehend die Europäischen (Krieg, Verteidigung, Teuerung, Energieversorgung, Corona-Aufarbeitung, Klima), jedoch ergänzt um eine auf die FPÖ zugeschnittene Spionageaffäre.
Mittlerweile wurden erste Plakate präsentiert, zuletzt von der FPÖ, die sich u.a. mit Frieden und Neutralität sowie mit Corona befasst; „EU-Wahnsinn stoppen“ ist das Motto. Nun sind auch die ORF-Pressestunden mit den Spitzenkandidaten angelaufen, als Nächstes ist Helmut Brandstätter von den NEOS an der Reihe. Umfragen ergeben kein klares Bild, da die FPÖ zwar seit Dezember auch auf EU-Ebene vorne liegt, dann aber SPÖ und ÖVP entweder auf Platz 2 und 3 oder 3 und 2 kommen und dann Grüne und NEOS 4. oder 5. oder 5. und 4. sind. Die KPÖ hat bei dieser Wahl nichts zu gewinnen (ausser Kontakte zu Wähler*innen), mit ihr wird aber, wie mit der Bierpartei, bei der Nationalratswahl im Herbst gerechnet. Ausserdem tritt das Bündnis Öxit an, das die EU verlassen will, und DNA u.a. mit Maria Hubmer-Mogg aus der Corona-kritischen Bewegung. Wiederum einer Umfrage nach soll die Wahlbeteiligung diesmal grösser als sonst sein, denn 70 % wollen hingehen. Was sich auf der medialen Bühne abspielt, wenn die Vertreter von Parlamentsparteien erscheinen, ist nicht selten zum Fremdschämen.
Je mehr Pathos im Spiel ist und je mehr moralische Entrüstung über einen Mitbewerber, desto sicherer hat jemand die dunklen Flecken auf seiner eigenen Weste übersehen. Es macht schlicht den Frust noch grösser, nicht bloss daran zu denken, sondern es ihnen bis in viele Details zu belegen. Was keinen Unterschied machen würde, denn sie sind z.B. davon überzeugt, Wladimir Putin zu bekämpfen, indem sie ihm in Wahrheit dienen. Natürlich verkaufen sich alle als die einzig richtige Wahl – in der „Kronen Zeitung“ am 19. April 2024 sagt NEOS-Parteimanager Douglas Hoyos, dass nur seine Partei „proeuropäisch“ sei, mit einem „klaren Profil“. NEOS werden nicht zufällig von Hans Peter Haselsteiner gesponsert und wurden dies 2014 bis 2016 auch von Markus Braun von Wirecard mit 125.000 €. Helmut Brandstätter war Gast beim Signa Törggelen und vorher beim Raiffeisen-„Kurier“, also mitten im Kreml-Netz, und wird mit Sprüchen wie „Was stoppt Putin?“ angepriesen. Doch er verblasst als angepasster Anzugträger neben Marie-Agnes Strack-Zimmermann, der Spitzenkandidatin der FDP und der liberalen EU-Fraktion ALDE. Entgegen ihrem martialischen Auftreten ist sie nicht im Panzergraben zur Welt gekommen; sie war lange bloss im Verlagsbuchhandel tätig und kam dann über die kommunale Ebene in die Politik. Nichts strahlt Andreas Schieder aus, der Spitzenkandidat der SPÖ, der am 16. April vor einem „Europa fair gestalten“-Plakat posierte und einst in der Österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft aktiv war. „Wenn es sich wenige im Land richten könnten, Stichwort Signa und Benko, dann führe dies zu einem Verlust an Vertrauen in die Demokratie“, schreibt der „Standard“ am 17. April. Im Sommer 2023 protestierte die SPÖ inklusive Schieder „gegen Benko“ vor der Baustelle in der Wiener Mariahilferstrasse. Auch bei dieser Gelegenheit wurde die Rolle Alfred Gusenbauers bei Signa und nicht nur dort ausgeblendet.
Die SPÖ machte im Herbst ein peinliches Theater um die Frage, ob Ex-Minister Norbert Darabos kandidieren soll oder besser nicht. Ungeachtet davon, was man von dieser Wahl hält und auch, ob man mit Hintergründen vertraut ist, hätte er die Latte dessen doch weit übersprungen, was in der SPÖ als qualifiziert gilt. Reinhold Lopatka von der ÖVP war zeitweise mal da Staatssekretär und mal dort, 2022 war er OSZE-Vermittler im Ukraine-Krieg und nun ist er halt EU-Spitzenkandidat. In dieser Rolle gefällt er sich als vermeintlicher Putin-Gegner, der gerne der FPÖ Kreml-Propaganda vorwirft. Im Lauf seiner Karriere hatte Lopatka nie Probleme damit, dass wichtige Parteikollegen zum Netz gehören, das Putins Leute auswerfen. Deshalb unterstützt ihn auch Wolfgang Schüssel, der 2022 nur widerwillig sein Aufsichtsratsmandat beim russischen Ölkonzern Lukoil niederlegte und zu Wladimir Putin, Oleg Deripaska und Walentin Jumaschew Verbindungen hat; Lopatka war von 2003 bis 2007 ÖVP-Generalsekretär. Als Staatssekretär war Lopatka Mitglied der Regierungen von Alfred Gusenbauer und Werner Faymann. 2009 wanderten die Sportagenden von Lopatka zu Norbert Darabos, um diesen mehr oder weniger aus dem Verteidigungsministerium festzuhalten, damit dort Russland freie Hand hat. „Putin-Gegner“ Lopatka fand Abschottung, Druck, Üverwachen von Darabos und das Kapern der Befehlskette ebenso in Ordnung wie Schieder und FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky, der von 2006 bis 2014 im Parlament sass und dann bei der EU-Wahl antrat. Brandstätter konnte von 2010 bis 2018 beim „Kurier“ mit Desinformationen dazu beitragen, Druck auf Darabos zu verschleiern und die gewünschte Agenda umzusetzen.
Harald Vilimsky ist wohl kaum ein Sympathieträger, wie bisherige Auseinandersetzungen zeigen. Doch die „radikalen Anti-EU-Botschaften“ werden ihre Wirkung nicht verfehlen, weil viele Menschen durchaus bereit sind, die EU für vieles verantwortlich zu machen. Er war es, der im Dezember 2016 voller Stolz ein Selfie mit Heinz Christian Strache und Norbert Hofer in Moskau postete. Auch Johann Gudenus (Österreichisch-russische Freundschaftsgesellschaft wie Schieder) war mit von der Partie, es ging um den berüchtigten Vertrag mit der Putin-Partei „Einiges Russland“. Kritik übte Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, der 2016 von Putin den Orden der Freundschaft verliehen bekam wie Siegfried Wolf (der mit Schüssel Geschäfte macht). Kanzler Christian Kern sollte später, zeitweise mit Beate Meinl-Reisinger und Norbert Hofer, für China lobbyieren und wurde über Gusenbauers Connections russischer Aufsichtsrat.
Mit „Hey du, mach mit!“ werden wir dazu aufgefordert, die Spitzenkandidatin der Grünen Lena Schilling zu unterstützen. Bekannt wurde sie als Klima-Aktivistin und Kolumnistin der „Krone“ und ihre Kritiker schreiben ihre Positionen meist ihrer Jugend zu. Doch dass sie so auf Klima ausgerichtet ist, unterscheidet sie nicht von einigen Älteren, sodass wir an eine Agenda denken müssen. Auf Social Media wird sie mit Wortspielen beworben wie „Rechnen Sie mit Schilling“ oder „Die gute, alte Schilling“ und „Schilling für Europa“. Ihr wird der Zynismus dabei nicht bewusst sein, denn vor der Volksabstimmung über den EU-Beitritt 1994 wurden hochoffiziell Fake News gestreut. Zum Beispiel, dass der Schilling eh bleiben werde, weil der Vertrag über die Europäische Union keine einheitliche Währung vorsehe. Die Grünen hätten dabei oder bei Sicherheitspolitik und in vielen anderen Fragen mit ehrlicher Aufklärung punkten können, doch die eigene Kampagne wurde sabotiert. Wie solche Zustände möglich sind, könnte sich Frau Schilling fragen, doch dann muss sie sich mit Peter Pilz und anderen „im Spionagenetzwerk“ auseinandersetzen. Gerade weil all die Desinformationen zum Beitritt bei so vielen Menschen ein – bei Corona verstärktes – Gefühl grosser (Ent-) Täuschung hinterlassen haben, wird es die FPÖ jetzt leicht haben.
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Ceiberweiber 
Gruselig sehr geehrte Fr. Bader, was Sie uns da so präsentieren! Dazu passend fällt mir nur noch folgender „Werbespruch“ ein:
Wer STOPPT die NEOS für einen SICHEREN SCHUTZ vor dieser Partei und all die anderen Ver-rückten?
MfG Michael!
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Lieber Michael, die NEOS sind bloss bei uns am stärksten auf einem Kurs, den anderswo viele vertreten. Deshalb fügte ich dann noch das Posting zu den deutschen Grünen und Ursula von der Leyen hinzu. Aber man muss eh immer auch an die EU-Fraktionen denken, daher der Hinweis auf ALDE und Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die tobt sich wirklich aus, meint aber wohl, sie tut etwas Gutes. Mag sein, es liegt in diesem Fall am fehlenden militärischen Background, der ja auch mäßigend wirken kann (es ist auch absurd, wenn Annalena Baerbock israelischen Politikern mit Kampferfahrung Ratschläge gibt, das ist dort wirklich anders).
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Wir sind doch wirklich Opfer einer weitverbreiteten Selbstkritikunfaehigkeit.
Ich denke, insgeheim denken sich extrem viele Leute, haetten wir doch auf Haider gehoert mit seinem Auslaender-Volksbegehren! Aber leider haben wir uns wieder einmal in die Hosen gemacht, wegen der Nazipropaganda und all dem Menschlichkeitsgeseiere, haben uns von Kerzerln einlullen lassen und jetzt haben wir den Salat, dessen Zubereitung wir Jahrzehntelang ignoriert haben.
Aber jetzt sich hinzustellen und zuzugeben, dass man ein Idiot war, DIE Charakterstaerke haben die Wenigsten. Da setzt dann entweder die Resignation ein, d.h. man wird Nichtwaehler, oder ein Jetzt-Erst-Recht-Effekt, nach dem Motto: Auch wenn wir von 3.-Welt-Zuwanderer ausgerottet werden – hauptsache wir haben die boesen Rechten bekaempft.
Man greift sich nur noch an den Kopf!
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Na ja, die meisten Menschen laufen halt mit der Herde und wollen „dazugehören“. Dann ist man eben „bunt, divers, von Werten erfüllt und solidarisch“ , doch eigentlich sind es sehr oft nur kleine, miese, spießige Schrebergarten-Nazis….
Die C-Krise bot diesbezüglich eine hervorragende Einschau. Am liebsten wäre dem ein oder anderen Gutmenschen gewesen, man hätte die Ungeimpften ins Lager gesteckt – „die können sich ja impfen lassen“.
Die politisch-mediale Hetze (das hören diese Leute nicht gern) wird munter weitergeführt, so dass ja möglichst Wenige auf die Idee kommen, eine „rechtspopulistische“ Partei zu wählen und wieder laufens mit der Herde…
MfG Michael!
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Was zum Teufel ist das?
Wer oder was ist Kid Moechel?
Warum glauben die beim Kurier, die Oesterreicher muessten genau das ueber Benko und Signa „wissen“?
https://kurier.at/wirtschaft/rene-benko-signa-holding-oesterreich-pleite-insolvenz/402866351
Hat jemand hinter die Bezahlschranke geblickt?
Irgend ein favoritenfester* Hinweis, dass Benko noch existiert?
*vormals „hieb- und stichfest“
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Zurück in die Zukunft. Mit Bezug auf die E.U. werden Phasen der wirtschaftlichen Entwicklung in Österreich vermischt.
Aus welchen Gründen auch immer wurden die darniederliegenden europ. Industrien über die 1980er und 1990er aufgepäppelt und das durch den Trick Konsumgüter in Entwicklungsgüter zu transformieren.
Blickt einer aus dieser Perspektive auf die Ära Vranitzky und die Vorbereitung zum E.U. Binnenmarkt, dann bestätigt sich, was schon vor dem Fall des Eisernen Vorhangs und der deutschen Wiedervereinigung quasi unter der Hand oder eben nicht in aller Öffentlichkeit breit getreten wurde, dass in Österreich unterschiedliche Strategien für unterschiedliche Sektoren verfolgt wurden.
a) Immobilien wurden zum Entwicklungsgut aka. Wohnraumentwicklung und auf dem Wege der Verdopplung der Mieten wurde der Altbestand an Wohnungen renoviert.
b) Anstatt eines Military-Industrial Complex bekam Österreich den Tourist-Industrial Complex
c) Die Wirtschaft wurde durchgängig auf Entwicklungsgüter umgestellt und die existierenden Konsumgüter so abgebildet oder die Produktion aus unterschiedlichen Motiven im globalen Kontext in niedrigere Preisniveaus verlagert aka. Asien usw. Die Wirtschaft im engeren Sinne aka. insb. Mittelstand wurde auf dem Wege neu aufgestellt
d) Die Deutschen organisierten sich die zu einer Supply Chain gehörenden Betriebe selbst und für globale Investoren wurden Unternehmen/Betriebe aufgesetzt, welche den Globalisten ‚zum Fraß vorgeworfen werden sollten‘.
Die Großkoalitionäre haben mehr oder minder die Sparpakete (insb. Pensionen, Austerity) auf den Weg gebracht, über Pensionierung usw. Menschen aus der Arbeitslosenstatistik entfernt usw. Auch so mancher Professor in Fächer vergleichbar sinnig zweckfrei wie heute Gender Studies wurden trotz deren Widerstand alternativlos von den Unis entfernt. Ähnliches lief in der öffentl. Verwaltung mit Beamten, welche zumindest vertraglich wechselten. In den 1990er ist auffällig, dass die Wirtschaft aufgepäppelt war, aber ansonsten alles wie gehabt weiterlief. Allein den Grünen wurden schon zuvor die Entwicklungsgüter umgehängt (bspw. Öko – Bio -Gentechnik usw.)
Der Hort der Anwendung von Vorgaben/Richtlinien für die Anwendung von Entwicklungsgütern ist Brüssel. Rüstungsgüter sind insbesondere Entwicklungsgüter.
Die Konsumenten in Westeuropa wollten keine Währungsreform in den 1980er oder zuvor schon in den 1970ern. So genau kann ich mich nicht mehr erinnern, auf welchen Zeitraum diese Aussagen sich bezogen, eher frühe 1980er.
Der Prozess sollte mit einer Währungsreform aka. EURO enden. Dafür sprechen die Projekte an den die Ulrike Guerot teilnahmen, insb. Binnenmarkt, EURO und davon losgelöst wollte Trichet noch eine europ. Lösung für Wohnraum und Miete auf jeden Fall, wobei die Deutschen ihr Modell im Rahmen von Unternehmen wie ein Industriebetrieb wollten durchdrücken und die Briten hatten ihr eigenes. Am Ende geht es um Grundstückpreise/billiges Geld und Eigenmittelanteil. Weder die Briten noch die Spanier (dort war das neu) kannten Eigenmittel, sondern ein Kreditnehmer konnte entlang der ewig steigenden Preisen in Assetmärkten eigentlich Wohnraum errichten. Das Thema wurde mit der Altersvorsorge verknüpft. Deutschland ist legendär und Spanien bekannt und Spanien spielt diesbezüglich eine Rolle. Früher war es in Spanien höchst unüblich Konsumkredit zu nehmen, sprich das Konto zu überziehen und auf einmal wurde wie in Österreich in den 1990ern Jugendliche auf dem Wege Konsumkredit gewährt.
Je nachdem wie man die Einführung des EURO interpretiert, die Entwicklungen in der E.U. kurz hernach und eine Verbindung mit dem 11ten September herstellt, ergibt sich ein anderes Bild.
Clinton machte ein Wirtschaftsförderungsprogramm, das befeuerte die Immobilienblase in den U.S. und die strauchelte schon vor der Jahrtausendwende und wurde wieder eingefangen. Nach 2001 platze sie und die bekannten Rettungsmaßnahmen wurden eingeleitet. Ich habe keine detaillierten Informationen, aber rund um die Jahrtausendwende, deswegen eigentlich egal, griff die Immobilienblase in Richtung europäisches Festland über. Die Strategie bezüglich Tourismus vor dem EURO und hernach hat sich stark gewandelt. Zuvor war Familienressorts und Ressorts für Durstige und hernach nahm der Ballermann in den Alpen Fahrt auf. Egal wer das finanzierte, die Tendenz ging in Richtung Ballermann überall und Österreich musste ob des Tourismus zumindest mithalten. Soviel ich weiß, wollten die globalen (sprich westlichen) Investoren in Österreich so gut wie kaum in das Eck investieren. Schon damals waren die der Meinung, dass in absehbarer Zeit der Schnee aus den Alpen verschwindet (Klimawandel & Co). So wird es zumindest aus einem Umfeld als Teil der Tourismuswirtschaft berichtet.
Jetzt die Gretchenfrage? Ist das Ausweiten der Immobilienblase, die EURO Krise und der arab. Frühling eine geostrategisch ausgerichtete Bewegung und deswegen wurde der EURO aufgeweicht. Die Ulrike Guerot brachte die Geschichte die EZB hätte nicht mit der Anpassung des Zinssatzes reagieren können, da Deutschland damals eben der kranke Mann war, aber nicht wie heute die geisteskranke Tunte, aber diese Geschichte hat zu wenig Pfeffer. Die Urkraine mit den 25 Jahren Vorbereitung des Aufmarsches gegen ‚die bösen Russen‘ passt je nachdem ins Bild.
In der nächsten E.U. Wahl geht es nicht um weiter so, denn der Weg führt in spätestens 20 Jahren die Ostfront und damit endgültig in den Abgrund, sondern die Frage ‚Where do we go from here‘, die stellt sich. Die gilt es zu beantworten. Das Wirtschaftswachstum im ausreichenden Maß den Menschen in EUropa einen positiven Blick in die Zukunft zu erlauben, das kommt nicht mehr. Die E.U. bräuchte für solche ein Perspektive in etwa wie der gesamte Globus eher bei 3-4% unverfälschtes Realwirtschaftswachstum, was sie so nicht leicht erreichen kann.
Es genügt nicht Heizungen zu tauschen und Preis zu erhöhen und über E.U. Regulierung einmal vorhandene Heizungen zu entfernen (Thema Klimawandel CO2 als Vorwand) durch das verbesserungswürdige Entwicklungsgut Wärmepumpe & Co zu ersetzten und mittels gesetzlicher Regulierung die Lebensdauer mit Verweis auf Giftstoffe zu kürzen. Planwirtschaften funktioniern zu Beginn und nicht zu Ende. Jetzt die Frage, ‚Hat jemand etwas von solch einem Neubeginn gesagt‘ oder war die EURO Krise der Auftakt.
Ich habe zwar ein paar Indizien gesammelt, aber leider habe ich selbst keinen Durchblick. Allein bietet sich die Bewegung in Österreich über die 1970er, 1980er und 1990er hinweg an, da Österreich noch eher vorhatte einen eigenständigen Weg zu gehen und Neutralität noch nicht vollkommen verraten und verkauft zumindest schien.
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Unfassbar, dass diese Person VDL. überhaupt zur Wiederwahl anstehen darf!! Korruptes Verhalten beim Impft-Sumpf, in der Ukrainekrise, Misswirtschaft wo man hinschaut, desolate Politik etc. jedem muss doch klar sein EU = NEIN….
Es braucht Dexit, Frexit, Nexit, Öxit…. schlicht eine Liquidation dieses teueren, bürokratischen Konstrukts. Eine kompletter Neuanfang mit neuem Namen und neuem Personal. Einen Zusammenschluss von souveränen unabhängigen, friedlich nebeneinander lebenden Nationalstaaten mit unterschiedlichen Kulturen, Sprachen.. , die ihre politischen Geschicke eigenständig lenken. Ein Gebilde wie die EFTA/EWG es war, wo auch wir Bürger gut damit leben konnten und unsere Souveränität zu keiner Zeit gefährdet war.
Das EU-Parlament ist doch eh nur noch eine mafiose Vereinigung ohne Volksmandat, dort tummeln sich in der Regel die Versager, die aussortiert wurden, weil sie da absolut untragbar waren (siehe Kriegs-Uschi). Ich bin sicher, schon bald werden Baerbock und Habeck dort einen Blindgänger-Stuhl besetzen, mächtig genug alles zu zerstören! Wieso lassen wir uns das gefallen? Wieso??
Die EU gehört bis auf die Grundmauern abgerissen und um die Hälfte kleiner neu aufgebaut und das geht nur mit einer Allianz „rechts der Mitte FPÖ-AFD-FN Le Penn, Salvini, Orban usw.“
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