George Soros und die Destabilisierung Europas

Was man in meinem Blog und auf anderen Webseiten bereits nachlesen konnte, ist durch Leaks inzwischen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt: Der Finanzspekulant George Soros forciert mit seinen Stiftungen Masseneinwanderung in Europa und Regime Changes in zahlreichen Staaten. Im Mainstream gilt er aber nach wie vor nur als „Starinvestor“, und über seine Einflussnahme etwa auf die Politik der regierenden SPÖ breitet sich der Mantel des Schweigens.

Man weiss, dass Soros die Demokratische Partei unterstützt und dies in den USA ebenso wenig Thema ist wie die jüngsten Leaks. Wie in Europa ignorieren Medien diese Enthüllungen und porträtieren Soros als Investor und „Philantropen“, was etwa Bill O’Reilly kritisiert. Er fragt, ob Soros als einer der größten Förderer Hillary Clintons dafür sorgt, dass die Demokraten für Grenzöffnung eintreten, damit islamistische Terroristen auch in die USA einsickern können. Es ist keine Überraschung, dass die Soros-Leaks auch umfangreiche Aktivitäten gegen Israel belegen, was jene Leute verwirrt, die Kritik am Forcieren von Masseneinwanderung als „antisemitisch“ abtun, weil Soros selbst Jude ist.

Alexander Soros besuchte Bundeskanzler Christian Kern

510 Millionen Dollar gingen allein an Organisationen, die israelische Politik kritisieren; dazu kommen Zuwendungen an Einzelpersonen. Dazu gehört auch, dass Soros Kampagnen bezahlte, die sich gegen bekannte Islamismus-KritikerInnen in den USA richteten. 2004 lobte Hillary Clinton Soros, der auch damals die Demokraten förderte, weil er für etwas aufsteht und furchtlos ist. O’Reilly bringt die DC-Leaks zwar mit Russland in Verbindung, was umstritten ist, hat aber absolut Recht, wenn er eine Stellungnahme der DemokratInnen verlangt. Und er erklärt in einem Satz, warum Soros‘ Open Society Foundations so gefährlich sind, denn sie verlangen die Abschaffung aller Grenzen, sodass jede/r dorthin gehen kann, wo sie/er hin möchte und dort bleiben kann (deshalb wird die „refugee crisis“ zum „new normal„).

Freilich beruhen unsere Staaten auf Staatsgebiet und Grenzen, Staatsvolk und Staatsgewalt; wenn eines dieser Elemente wegfällt, löst sich der Staat als solcher auf. Die Abschaffung von Grenzen bedeutet daher nichts anderes, als Staaten mit ihrer ordnenden, Sicherheit gebenden, sozialen und demokratiepolitischen Funktion aufzugeben. Da die von den OSF angewandten Methoden jene sind, mit denen Geheimdienste Menschen benutzen, ohne dass sie dies merken, sollten wir uns nicht mehr z.B.über „rote Parteijugend“ wundern, die zu Soros‘ eifrigsten HandlangerInnen gehört. Es ist aber erlaubt, sich zu fragen, wie unendlich dumm man eigentlich sein kann, nicht zu begreifen, dass der gesamte eigene Alltag davon bestimmt wird, dass es einen Staat gibt (beispielsweise mit Wohnraum, öffentlichen Verkehrsmitteln, jeder Art von Infrastruktur, Sicherheit, Universitäten, Gesetzen, die eine/n schützen sollen, Sozialsystem usw.).

Es ist bezeichnend, dass nur dank eines Postings von Alexander Soros, Sohn von George Soros und „promoter of open society values“ auf Instagram ein Treffen mit Bundeskanzler Christian Kern öffentlich wurde. Ich stellte den Sachverhalt dar und erklärte, was an Verbindungen zu Soros so problematisch ist, und wandte mich am 16. August 2016 an die SPÖ. In der Parteizentrale wollte man nichts zu Kern und Soros und zu roten EU-Abgeordneten auf einer Liste ansprechbarer MEPs sagen, sondern verwies auf das Bundeskanzleramt. Dort sprach ich mit einem der Sprecher von Kanzler Kern und fasste zusammen, was ich puncto Soros-Einfluss recherchiert habe und wie dies durch die jüngsten Leaks bestätigt wird. Man meinte, es werde nicht jeder Termin des Kanzlers derart dokumentiert, dass es dann auch Postings auf Facebook etc. gibt.

Soros gegen „racial profiling“

Es wurde mir versichert, dass Kern keineswegs das unterstützt, was ich (korrekt) als illegale Masseneinwanderung bezeichne, sondern für die mit dem Koalitionspartner ÖVP vereinbarte „Notverordnung“ eintritt. Tatsächlich wird der Kanzler deswegen von den üblichen Verdächtigen etwa bei der Sozialistischen Jugend gebasht, doch andererseits will er besagte Verordnung zunächst begutachten un damit noch nicht in Kraft treten lassen. Es ist zu befürchten, dass wir wieder bei einer – von Soros und Co. beabsichtigten -unkontrollierten Aufnahme von Einwanderern landen, alles unter dem falschen Deckmantel Asyl. Zur Erinnerung sei angemerkt, dass letztes Jahr gerne argumentiert wurde, dass rund 80.000 Personen ohne weiteres verkraftbar seien, also etwa ein Prozent der Bevölkerung, in Wahrheit aber mehr als 200.000 blieben.

Wie in Deutschland fallen die zu „Schutzsuchenden“ verklärten Einwanderer für die Soros-Staatenzerstörungsagenda dadurch auf, dass ihr verhalten nicht an echte Flüchtlinge frührerer Zeiten erinnert, dass viele von ihnen kriminell sind, sie die Justiz aber mit Samthandschuhen anfasst. Immer mehr Menschen sind Soros und Destabilisierungsstrategien zum Glück schon ein Begriff, doch sie meinen gerne, dass es eh keinen Sinn habe, bei der „Elite“ anzuklopfen, weil z.B. ein Bundeskanzler und sein Team die Soros-Agenda sicher kennen und daran mitwirken. Aber kann man davon wirklich ausgehen, zumal es auch in der Bundesregierung und in den Kabinetten eine Frage des Zugangs ist, welche Zusammenhänge man überhaupt erkennen und recherchieren kann.

Es ist im Bereich des Möglichen, dass Christian Kern als ÖBB-Chef in genau der Situation reflexhaft reagierte, die mit viel Desinformation über Ungarn und der Instrumentalisierung diverser NGOS, von Teilen der SPÖ, der Grünen und willfähriger Medien aufgebaut wurde. Vielleicht ist Kern schlicht aufrichtig, wenn er fragt, ob er die Leute denn in Massen die Bahngleise entlangwandern lassen hätte sollen, statt Sonderzüge anzubieten. Man muss auch fragen, warum es fast ein Jahr dauert, bis der ÖVP (jetzt vertreten durch Innenminister Wolfgang Sobotka) auffällt, dass vermeintliche Flüchtlinge zwar keine Papiere bei sich haben, wohl aber Handy, Laptop und Geld. Dass letztes Jahr die Grenzen gestürmt wurden, stellt einmal mehr unter Beweis, dass verdecktes Vorgehen mit vielen bezahlten AkteurInnen, Medienunterstützung und einer Menge an dummen, naiven Leuten, die sich einreden lassen, aggressive junge Männer seien arme „Schutzsuchende“ in der Regel erfolgreich ist.

Soros organisiert Masseneinwanderung

Kern muss allerdings nicht nur zum Besuch von Alexander Soros („main reason“ für die Visite in Wien war ein Treffen, das „very productive“ war, wobei Kern auch als „very impressive“ beschrieben wird) Stellung nehmen, sondern sich auch damit auseinandersetzen, dass er durch eine von Soros und Co. geschürte Stimmung ins Kanzleramt und an die Spitze der SPÖ gelangte. Ich betrachte dies nicht eindimensional, sondern sehe es differenziert wegen der vielen zusammenwirkenden Faktoren, bei denen man kaum mehr erkennen kann, wer oder was „echt“ ist, wo es Komplizenschaft gibt und wo schlicht kein Handlungsspielraum vorhanden ist unter den bestehenden Bedingungen. Keinesfalls dürfen Leaks dazu führen, dass wir verallgemeinern und uns in Ansichten wie „die sind eh alle korrupt“  bestätigt sehen, denn dann dienen sie dazu, dem politischen System den Todesstoß zu geben, um den Weg zum Weltstaat frei zu machen.

Deshalb schilderte ich Kerns Sprecher die Soros-Thematik kurz am Telefon und mit zahlreichen Links per Mail. Daran, wie Kern und sein Team mit dieser Aufklärung umgehen, wird man den Bundeskanzler und seine Linie einordnen können. Denn wenn er es ernst meint, ist es ein Geschenk des Himmels, dass jemand die Destabilisierungsstrategie akribisch auch auf Österreich bezogen aufgearbeitet hat und ihm gerne alles auseinandersetzt. Was die Liste an Soros-affinen EU-Abgeordneten, darunter Josef Weidenholzer, Evelyn Regner und Eugen Freund von der SPÖ betrifft, meinte Josef Zehetner, ein Mitarbeiter von Weidenholzer, dass eine Agentur diese Liste erstellt habe und sie gar nichts besage, denn Weidenholzer habe keinen Kontakt zu Soros. Es gibt keine Stellungnahme dazu, dass Soros und seine Stiftung auch die letzten EU-Parlamentswahlen 2014 manipuliert haben. Auch das seltsame Verhalten von Volkshilfe-Geschäftsführer Erich Fenninger ist dem langjährigen Präsidenten der roten Hilfsorganisation Weidenholzer anscheinend egal.

Fenninger und Co. auf Facebook

Auch wenn man einiges im Netz findet, etwa wenn Soros Projekte unterstützt, zu Tagungen einlädt oder die OSF ihre Initiativen im Web vorstellen, findet das meiste unerkannt statt. Das eine sind Berichte über Soros‘ Aktionen gegen „ethnic“ oder „racial profiling“, das andere sind instrumentalisierte Wasserträger wie die Linkspartei, die Soros‘ Agenda zur Ihren machen, ohne dies zu begreifen. Man muss auch verschleiernde Sprache durch das Benennen der wahren Absichten ihrer Wirkung berauben: „open society“ steht für „no society“, denn nur Staaten bieten funktionierende Gesellschaften. Soros hat als Unterstützer von Farb- und Themenrevolutionen, von „regime changes“ immer alles daran gesetzt, anderen Staaten die „no society“ mit Chaos, Kampf, Tod, Zerstörung, Vertreibung zu bringen. Die Soros-Vorgangsweisen entspricht einer Definition von „verdeckter Aktion“, die Ex-CIA-Chef Stansfield Turner einmal gab: „Covert action is the term that describes our efforts to steer the events in a foreign country without our role being known.“

Im Mainstream lesen wir brav, dass Soros „in der Ukraine investierte„, nicht aber, dass er die Situation, in der er seinen Gewinn auf Kosten anderer zu mehren sucht, maßgeblich selbst mit herbeigeführt hat. Während in Alternativmedien und in den sozialen Medien der wahre Soros und die Auswirkungen seiner Aktivitäten auch auf uns im Mittelpunkt stehen, wird er anderswo immer noch bejubelt, weil er um eine Milliarde Dollar gegen den US-Aktienmarkt wettet. Was rund um in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze gestrandete MigrantInnen mit HandlangerInnen auch aus Österreich aufgezogen wurde, ist auch Bestandteil der Soros-Aktivitäten zur Masseneinwanderung und Destabilisierung an der Balkanroute gewesen. Wenn über einen vermeintlichen Merkel-Plan zum „Flüchtlings“-Deal mit der Türkei diskutiert wird, muss man wissen, dass auch hierbei Soros die Fäden zieht.

Dies übrigens, indem er und andere etwas „typisch Türkisches“ übernehmen, nämlich den „Tiefenstaat“ als im Schatten wirkende Parallelstruktur, in die auch Geheimdienste verwoben sind. Wer für diese Agenda benutzt wird, kann man rekonstruieren, wenn man sich z.B.  die Kofinanzierung von Projekten ansieht, die Liste an UnterstützerInnen und PartnerInnen, recherchiert, welche genannten Personen welchen Hintergrund haben, welche NGOs in welchen Netzwerken oder Netzwerken von Netzwerken sind, wer wo spricht und von wem eingeladen wird und welche Linie sie/er vertritt. Um direkte Zuwendungen an Organisationen zu thematisieren, müssten diese alle Financiers offenlegen, etwa wenn Österreich (nach Russland) nach amerikanischem Vorbild ein Transparenzgesetz schafft, das vorsieht, Spenden aus dem Ausland offenzulegen bzw. ausländische NGOs überprüft. Nicht ohne Grund hat das amerikanische Gesetz übrigens die Bezeichnung „Foreign Agents Registration Act„.

Deutschsprachige Mainstream-Berichte, 17.8.2016

Soros-Verbindungen fand ich etwa bei Asyl in Not, Caritas, Diakonie, Erste Bank, Integrationshaus, Asylkoordination, Bund Sozialdemokratischer AkademikerInnen, SPÖ Oberösterreich, Institut für die Wissenschaft vom Menschen, Armutskonferenz (Dachverband mit zahlreichen Mitgliedsvereinen), Frauensolidarität, WIDE, Verein Autonomer Österreichischer Frauenhäuser, Ludwig Boltzmann-Institut für Menschenrechte, Zara, Erhard Busek (Soros‘ Partner in der Organisation Pasos), Anton Pelinka (Central European University Budapest; Soros-Gründung), Bruno Kreisky-Forum für Internationale Politik, Tanzquartier, Burgtheater, Standard, Asylkoordination, österr. VertreterInnen bei ENAR (Europ. Netzwerk gegen Rassismus) und ILGA (z.B. Helmut Graupner), Transparency International, Liga für Menschenrechte, Reporter Ohne Grenzen usw.usf.

Man darf auch Ärzte Ohne Grenzen, Amnesty, Human Rights Watch, das Global Investigative Journalists Network (Mitglied dossier.at) oder das Konsortium der Investigativ-Journalisten (inkl. Falter) siehe Panama-Papers  nicht vergessen und Initiativen, um die Migrationsrouten zu betreuen (Train of Hope, March of Hope, w2eu.info) oder Projekte wie Varoufakis‘ Diem25, die es auch in Österreich und Deutschland gibt und eine Unzahl an Projekten am Balkan und in Ungarn Österreich-Connections hat. Die Fülle an Verbindungen, die man stichwortartig nicht einmal annähernd darstellen kann, soll deutlich machen, wíe so einförmig „gedacht“ werden kann, dass Massenandrang junger Männer etwas mit Flucht zu tun hat und jedweder Widerstand „rassistische Hetze“ sei (das geht auch bei Frauen rein, kein Wunder, auch die Frauenszene ist etwa via European Womens‘ Lobby eingebunden und abgegrast).

Wie man sich auf die Spuren solcher Einflussnahme begeben kann, habe ich z.B. am 27.März dieses Jahres so dargestellt:  „Sieht man sich an, wer die N-O-W-Konferenz gefördert hat, ergeben sich wie üblich interessante Zusammenhänge. Da haben wir etwa den Manager bei Time Warner, Gerhard Zeiler, oder die ÖBB mit Manager Christian Kern; beide gelten als mögliche Nachfolger von Parteichef und Bundeskanzler Werner Faymann bzw. werden u.a. via transatlantische Presse ins Spiel gebracht. Bei den ÖBB sei auch daran erinnert, dass diese entgegen Vorschlägen der Westbahn Züge mit ‚Flüchtlingen‘ nicht an Wien vorbei Richtung Deutschland führten, sondern im wahrsten Sinn des Wortes grossen, medienwrksamen Bahnhof machten.“ Nachdem verführte rote Soros-JüngerInnen gegen Bundeskanzler Werner Faymann, Landeshauptmann Hans Niessl und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil agitierten, was bis zur „Totenwache“ vor der Parteizentrale und dem Auspfeifen des Kanzlers am 1. Mai ging, warf Faymann schliesslich das Handtuch. Noch vor seinem Rücktritt am 9. Mai behandelte der Mainstream (wo Soros ein „Starinvestor“, Trump „wahnsinnig“ und Clinton wählbar ist) nur Kern und Zeiler als potenzielle Faymann-Nachfolger.

2. NOW-Konferenz im Sommer

Am 27. März führte ich zur NOW-Konferenz im Jänner dieses Jahres (übrigens in von den ÖBB zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten) weiter aus: „Mit an Bord ist weiters die Karl Kahane Stiftung, die unter anderem den Mitveranstalter Bruno Kreisky-Forum und Ärzte ohne Grenzen fördert. Das Kreisky-Forum kooperiert mit den Open Society Foundations von George Soros, was auch für Ärzte ohne Grenzen gilt. Auch Robert Misik, der Handlanger des Neoliberalismus mt linker Narrenkappe, ist mit von der Partie, als einer der für den Inhalt der Bürgermeisterkonferenz verantwortlichen Kuratoren. Misik schrieb für das Buch „Voices for Refugees„, das Erich Fenninger nach dem Konzert am 3. Oktober 2015 auf dem Wiener Heldenplatz (u.a. mit den Toten Hosen und Konstantin Wecker) herausgab und mit Wolfgang Petritsch präsentierte. Petritsch ist Präsident der Marshall Plan Stiftung Austria, einer der Wegbereiter des Kovosokrieges und engagiert sich bei Respekt.net (einer der Unterstützer der Bürgermeisterkonferenz).“

Man erkennt an den Kreuz- und Querverbindungen, dass alle mit allen vernetzt sind, sich aber gewisse Namen und Organisationen immer wieder finden. Zum Soros-Szenario gehört u.a. die Unterstützung von Dachverbänden auf europäischer oder internationaler Ebene, in denen Netzwerke und Einzelorganisationen Mitglied sind. Es ist wohl kein Zufall, dass die drei österreichischen Mitglieder im Europäischen Flüchtlingsrat ECRE Diakonie, Integrationshaus und Asylkoordination gemeinsam eine Dublin-Beratung anbieten, also ganz im Soros-Sinn für die Umgehung gesetzlicher Bestimmungen lobbyieren. Wenn man Soros-Handlanger wie Diakoniedirektor Michael Chalupka nach ihrem Tun fragt, kommt gerne „Verschwörungstheorie“, doch das Regierungs- und Förderalismusbashen folgt einer Agenda, welche die OSF so definieren: „A government accountable to its citizens is one of the cornerstones of an open society—helping to ensure fairness, economic equality, and civic participation. The Open Society Foundations work with governments and businesses to advance transparency, rule of law, and good governance around the world.“ Wohlgemerkt: das Ziel ist no society und auch no government, jedenfalls nicht in dem Sinn, wie wir es kennen…