So deckt man Einfluss von Soros und Co. auf

Als Folge der DC Leaks über die Tätigkeit des „Philantropen“ George Soros sind viele Menschen fassungslos, wie massiv Eingriffe in andere Staaten unter dem Deckmantel der Förderung von „Menschenrechten“ sind. Und sie fragen sich, wie man erkennen kann, wer bei uns für Soros arbeitet, vielleicht auch ohne es zu wissen. Tatsächlich braucht man nur Ansatzpunkte, von denen aus man recherchiert, und es sollte Bezug zum politischen Alltag vorhanden sein.

In Deutschland wie in Österreich sind Flüchtlinge d.h. Einwanderer, wenn es nach der Genfer Flüchtlingskonvention geht, schon lange das Dauerthema. Hierzulande reagieren die „Üblichen“ reflexhaft auf Versuche der Regierung, den Zustrom nach Österreich (und nach Deutschland!) einzudämmen. So startet beispielsweise die SPÖ-nahe Volkshilfe eine Social Media-Kampagne gegen Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), weil er schlicht nach Verfassung, Gesetzen und Genfer Flüchtlingskonvention vorgeht. Es überrascht nicht, dass auch die ebenfalls komplett „übernommenen“ roten Jugendorganisationen auf ÖVP-Politiker losgehen und damit immer auch der eigenen Partei die Rute ins Fenster stellen.

Volkshilfe gegen Minister Sobotka

Wie andere kritische Publizierende arbeite ich vor allem mit Quellen im Internet, wobei ich darauf achte, dass diese seriös sind und dass sich ein zusammenpassendes Bild ergibt. Ich weiss natürlich auch, wie man Mainstream-Berichterstattung einzuschätzen hat, deren Rolle man selbst dann mit Skepsis betrachten sollte, wenn dort scheinbar das erkannt wird, was „unsereins“ seit vielen Monaten sagt. Ich bin daher nicht begeistert, wenn etwa die „Welt“ oder auch die „Kronen Zeitung“ das bedenkenlose „Hereinwinken“ sogenannter „Schutzsuchender“ kritisiert, denn dies ist Desinformation. Zum einen haben alle Medien dies forciert, zum anderen unterstellen sie der Politik und diversen NGOs „Naivität“, wo diese allenfalls bei Instrumentalisierten mitspielt, dahinter aber eiskaltes Kalkül steckt.

Selbstverständlich sollte man AkteurInnen nach Möglichkeit auch persönlich konfrontieren, was jede/r bei Veranstaltungen tun kann oder, indem sie/er Kontaktpersonen bei Presseaussendungen anruft. Dabei macht man interessante Erfahrungen, weil selbst auf der Ebene der PressesprecherInnen oder GeschäftsführerInnen durchgezogen scheint, dass gewisse Bereiche tabu sind. Dazu gehören die Bestimmungen der Genfer Flüchtlingskonvention, weil sie klar machen, dass es ein gigantischer Hoax war, illegale Masseneinwanderung als „um Leib und Leben rennen“ von „Schutzsuchenden“ zu verkaufen. Und es ist auch eine unüberwindbare Barriere darüber zu diskutieren, was „keine Obergrenze“ konkret bedeutet. Als ich einmal einen Pressesprecher einer roten Jugendorganisation fragte, ob es heisst, dass acht Millionen Fremde nach Österreich kommen sollen, schwieg er und legte dann auf.

Als ich das oben abgebildete Sujet sah, rief ich Volkshilfe-Geschäftsführer Erwin Berger an und fasste das Gespräch dann auf Facebook zusammen: „Es geht um diese Kampagne, die sich gegen Innenminister Sobotka richtet; es wird unterstellt, dass er Gesetze bricht und nicht die Volkshilfe (und SOS Mitmensch, die agitieren auch gerade; es steigen aber sicher noch weitere darauf ein) dies will und forciert. Er hat einerseits keine Ahnung, wer Soros ist und was er macht (die Volkshilfe werde nicht von ihm unterstützt), findet es aber andererseits ‚antisemitisch‘, diesen zu kritisieren. Also ist ihm der Name doch ein Begriff, denn wenn mir jemand nix sagt, weiss ich auch nicht, ob er Jude ist oder nicht. Und was die Volkshilfe macht, sei Beweis von „Demokratie“, sie wollen halt ‚eine andere Welt‘. Worauf diese hinausläuft, kann er aber nicht sagen („Masseneinwanderung und Destabiisierung, schlage ich vor), nur dass sie ‚friedlich‘ sein soll. Dass man in anderen Ländern gezielte Umstürze einfädelt (und auch bei uns???), ist für ihn bloss eine ganz besonders arge Verschwörungstheorie. Was staatliche Unterstützung für die Volkshilfe betrifft, so soll ich mich an die Landesregierungen wenden (gute Idee, wer ist schnell nochmal zuständig? Christine Baur in Tirol, Sonja Wehsely in Wien, Norbert Darabos im Burgenland, Rudi Anschober in OÖ… Rest müsste ich nachsehen. Und: Mein Angebot, doch mal auch mit Erich Fenninger zu erörtern, was da abgeht, wie man Leute instrumentalisieren kann, die meinen, Gutes zu tun, schlug Berger aus…“

Konstantin Wecker mit Erich Fenninger

Erich Fenninger ist der umtriebige Direktor der Volkshilfe, den man in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze ebenso antreffen konnte wie bei einer Demo unter dem Motto „Open the Borders“ in Wien. Die erwähnten LandesrätInnen sind meinem Gedächtnis nach auf Facebook, sodass ich ihre Namen markieren konnte. Man braucht sich nicht wundern, dass die SPÖ in Umfragen weit hinter der FPÖ liegt, solange es permanent Querschüsse aus den eigenen Reihen gibt, wenn die Regierung ihre Aufgaben wahrnehmen will. Deswegen wurde Kanzler Faymann aus dem Amt gemobbt, und Nachfolger Christian Kern hat bis dato nicht erklärt, was er vor sechs Wochen mit Alexander Soros zu besprechen hatte. Was die „Antisemitismuskeule“ betrifft, ist auch bekannt, dass Soros Initiativen in den USA fördert, die sich gegen Israel wenden und jene Unterstützung, die gegen IslamismuskritikerInnen vorgehen. Wer eine „friedliche“ Welt will, sollte aber verfolgen, was in der gegenwärtigen Welt vor sich geht etwa rund um die US-Atomwaffen im türkischen Incirlik. Ein Merkmal der Instrumentalisierung einst kritischer Menschen ist, dass diese sich vielleicht noch zum Hiroshima-Gedenken versammeln, aber nicht mal mehr wissen, dass die verbleibenden US-Atomwaffen in Deutschland modernisiert werden oder wie Russland sich am Säbelrasseln beteiligt.

Vermeintliche „Verschwörungstheorien“ um Farbrevolutionen werden immer wieder aufs Neue bewiesen, wie etwa die Entwicklung in Kambodscha zeigt. Auch dass am Ende ein Weltstaat stehen soll, ist anderswo längst Teil der kritischen Dabette, wie man an dieser Analyse zum Council on Foreign Relations und „One World Governance“ sieht. Kurz bevor die DC Leaks Furore machten, veröffentlichte Michel Chossudovsky einen Artikel über die Rolle der Rockefeller Foundation bei linkem Aktivismus, wie wir in von den Weltsozialforen kennen: „Most of the participants are unaware that the WSF is funded by corporate foundations including Ford, Rockefeller, Tides, et al.  Much of this funding is channelled to the WSF organizers under the helm of the WSF International Council.  This is an issue which has been raised on numerous occasions with progressive organizations and WSF activists: you cannot effectively confront neoliberalism and the New World Order elites  and expect them to finance your activities.“

Chossudovsky erklärt auch, warum solche Veranstaltungen auf den ersten Blick (system-) kritisch erscheinen: „From the outset in 2001, the World Social Forum was funded by governments and corporate foundations, including the Ford Foundation which has ties to US intelligence. The anti-globalization movement is opposed to Wall Street and the Texas oil giants controlled by Rockefeller, et al. Yet the foundations and charities of Ford, Rockefeller et al will generously fund progressive anti-capitalist networks as well as environmentalists (opposed to Wall Street and Big Oil), etc. with a view to ultimately overseeing and shaping their various activities.

Soros über die „Blase der amerikanischen Überlegenheit“

The mechanisms of ‚manufacturing dissent‘ require a manipulative environment, a process of arm-twisting and subtle co-optation of  a small number of key individuals within ‚progressive organizations‘, including anti-war coalitions, environmentalists and the anti-globalization movement. Many leaders of these organizations have in a sense betrayed their grassroots. The corporations are funding dissent with a view to controlling dissent.“ Die Finanzierung der Weltsozialforen wird über EDGE bewerkstelligt, einen Dachverband, in dem wir natürlich auch die Open Society Foundations des George Soros finden. Man sorgt durch den Ablauf der Foren (heuer in Montreal) dafür, dass sie wirkungslos bleiben, es gibt keine SprecherInnen und keine Plenartreffen.

Was die Antisemitismuskeule gegen Menschen betrifft, die ihr Land vor der Umsetzung von Soros‘ Plänen schützen wollen, sei erwähnt, dass dieser sich auch gegen Israel und damit gegen andere Juden wendet. Und er mutet Juden in Europa und in den USA zu, verstärkt mit Antisemitismus konfrontiert zu werden, weil seine Destabilisierung durch Masseneinwanderung sich eben muslimischer Männer bedient, während Kinder in Afrika, die die Volkshilfe vielleicht mit „weil er dort zum Beispiel verhungert“ sehen können, wo sie bleiben. Es heißt außerdem, Soros habe behauptet, es sei die schönste Zeit in seinem Leben gewesen, als er im besetzten Ungarn als (de facto Eichmanns) Kurier zwischen jüdischen Organisationen arbeitete und so überlebte, während viele andere von den Nazis ermordet wurden.

Um auf Soros und seinen Einfluss zu stoßen, genügt es bereits, eine Presseaussendung zu lesen, die sich mit einem Vortrag von Ex-Vizekanzler Erhard Busek befasst. Dieser warnt vo einem „schleichenden dritten Weltkrieg“, was Uniformierte vielleicht als mutige Aussage eines Altpolitikers betrachten. Es passt aber perfekt in die Agenda, zumal Busek zu Soros‘ Partnern in der Organisation Pasos gehört, die natürlich auch Werte einer „open society“ forciert (Soros fördert eine Unzahl an Organisationen).  Eingeladen wurde Busek von Herbert Vytiska vom Verein für Zeitschichte in Weitra, einem ehemaligen Mitarbeiter von Ex-Außenminister Alois Mock, der u.a. für EurActiv.com schreibt, wo u.a. die Bertelsmann-Stiftung für Masseneinwanderung lobbyiert und die Bill and Melinda Gates-Stiftung zu den Financiers gehört.

Glenn Becks Serie (2010) über Soros

Bei Lobbypedia lesen wir: „Die Bertelsmann Stiftung gehört zu den einflussreichsten neoliberalen Denkfabriken im Land. Wirkmächtig propagiert sie die Privatisierung von staatlichen Bereichen und fördert den Wettbewerb auf allen Ebenen. Die Stiftung ist Haupteigentümerin der Bertelsmann SE. Zwar sind die Stiftung und die Bertelsmann SE zwei formal getrennte Einheiten, jedoch sind beide eng personell verflochten und werden faktisch von der Unternehmerfamilie Mohn kontrolliert.“ Es dürfte nicht überraschen, dass sie sich für das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU einsetzt, das unser Recht weitgehend von US-Anwaltskanzleien abhängig macht.

Zum Stichwort „Verbindungen und Netzwerke“ heisst es: „Mitglied des Transatlantic Economic Council (TEC), dem Beratungsgremium des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP),  Mitglied des Transatlantic Policy Network (TPN), dem Interessenvertreter/Berater des Transatlantic Economic Council (TEC),  Mitglied von Friends of Europe,  Unterstützer (‚Supporter‘) des Atlantic Council, Weiter gibt es enge Kontakte zu: ^]American Institute for Contemporary German Studies (AICGS), USA, Council on Foreign Relations (CFR), USA, Transatlantic Community Foundation Network (TCFN), USA, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)“.

Es wird auch auf Personen hingewiesen, etwa auf den CDU-EU-Parlamentarier Elmar Brok, der Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten ist und auf einer Liste von Soros-affinen EU-Abgeordneten erscheint. Man darf nicht vergessen, dass Brok Berater des ukrainischen Präsidenten Poroschenko ist, was ihn z.B. mit John McCain oder Carl Bildt verbindet. Interessanter Weise wurde er von Femen, einer dubiosen (Front-) Gruppe aus der Ukraine, ohne Beweise beschuldigt, die Dienste von Prostituierten in Anspruch zu nehmen. Und selbstverständlich ist er nicht nur als Bertelsmann-Lobbyist für das TTIP als weiteren Angriff auf die europäischen Staaten: „Amid tensions between Germany and the United States over intelligence cooperation in 2015, Brok cited the Transatlantic Trade and Investment Partnership as one project that could fail as a result of the frayed relations, calling the tensions ‚a further blow for all those who want closer relations with America.‘ Asked why Germans failed to spot American violations of a 2002 accord on sharing intelligence, he suggested that too many Germans working in the BND had ‚a blind loyalty‘ to their trans-Atlantic partners.^“

Dass der BND eine Gründung der Amerikaner war (wie auch der Verfassungsschutz) ist natürlich ein anderes Kapitel. Elmar Brok steht in direkter Verbindung mit dem Putsch in der Ukraine 2014 und wurde auch von der „Bild“ als „Brüssels heimlicher Strippenzieher in Kiew“ bezeichnet („Strippenzieher“ Brüssels oder eines transatlantischen „Tiefenstaates“?). Vor einigen Jahren wurde nur in Postings darauf hingewiesen, dass „alle Spuren“ immer zur Atlantik Brücke und zu George Soros führen, so auch im Fall des Lobbyisten Brok. Bei den Ad Hoc News findet man unterschiedliche Meldungen kurz zusammengefasst, sodass über Aussagen von Soros, wonach „die EU und der Rest der Welt eine signifikante Anzahl an Flüchtlingen direkt aus den Frontstaaten aufnehmen müssen“ und über Ähnliches von Brok berichtet wird, der „mehr Solidarität mit Griechenland“ fordert.

Dass Soros in deutschsprachigen Medien nur der „Starinvestor“ ist und Kritik bzw. jetzt die DC Leaks keine Rolle spielen, überrascht nicht, wie der kritische Blog „Spiegelkabinett“ anhand des „Spiegel“ darlegt, der vor ein paar Monaten beklagte, dass man diesen wunderbaren Philantropen in  Osteuropa „haßt“: „Was der Spiegel so verniedlichend ‚Menschenrechts- und Demokratisierungsprojekte‘ nennt, sind vor allen Dingen Projekte, die nur ein Ziel haben, den Regime-Change, um freie Bahn zu schaffen für die Beutezüge Soros‘ auf die Ressourcen der Länder. Dabei ist die Meinung der Bevölkerung wenig bis gar nicht gefragt. Wie in den alten Zeiten der absolutistischen Landesfürsten beansprucht Soros allein für sich, zu wissen, was gut ist für die breiten Massen.

Wenn in Russland das Volk zu über 80% hinter seinem Präsidenten Putin steht, dann erklären Soros und seine Marionetten vor Ort eben einfach das russische Volk für zu dämlich, sebst demokratisch über seine Zukunft entscheiden zu können.  Soros‘ Klientel ist die Mittelschicht in den grossen Städten, Menschen, die ihren relativen Wohlstand hauptsächlich Putin zu verdanken haben. Soziale Aspekte interessieren ihn nicht. Diese Menschen, die bei seinen Spekulationsgeschäften, Leergeschäften und Vernichtungsfeldzügen bestenfalls Manövriermasse sind, werden auch bei seinen gekauften ‚Revolutionen‘ nur dazu gebraucht, um sich auf der Strasse so lange verprügeln zu lassen, bis Soros und seine Kumpane die Macht übernommen haben. Danach dürfen sie zurückkehren in ihr Elend.“

Hauptleidtragende waren die zahlreichen Kleinaktionäre, denen man nicht lange zuvor erklärt hatte, dass Investitionen in Aktien eine sichere Altersvorsorge seiens und die sich zum Teil für den Kauf der Aktien hoch verschuldet hatten. Soros selbst war nicht einmal bereit, öffentlich Verantwortung zu übernehmen. Er zog sich auf die Ausrede zurück, dass er das operative Geschäft seines Aktienfonds abgegeben habe. Und als ob das alles noch nicht genug gewesen wäre, verhöhnte er die ungarischen Kleinanleger: ‚Wegen meiner persönlichen Beziehung zu Ungarn schmerzt mich das Geschehene besonders – auch dann, wenn der Dealer der Firma die geltenden ungarischen Vorschriften nicht verletzt hat.‘ Soros hätte sich seine Krokodilstränen auch sparen können. Für ihn sind seine verschiedenen Aktivitäten eh‘ nur Geschäftemacherei mit anderen Mitteln.“

Dass er in der Ukraine mitmischte, ist zwar auch Thema der aktuellen Leaks, geht jedoch aus seinen eigenen Aussagen hervor. Und man ist dankbar, wie ein vom „Spiegelkabinett“ zitierter Brief von Ministerpräsident Jazenjuk („our guy“ der US-Vizeaußenministerin Nuland, wie wir wissen) zeigt: „Dear George“ ist die Anrede, und dann heisst es: „mit diesem Schreiben möchte ich Ihnen meinen Dank (aussprechen) für Ihre großen Anstrengungen und Ihren persönlichen Beitrag bei der Unterstützung meines Landes auf dem Weg zu Stabilität und Wirtschaftswachstum in diesen harten Zeiten der Turbulenzen und komplizierten Herausforderungen“. Dass Soros zu den wichtigsten Förderern der Kandidatur Hillary Clintons gehört, passt durchaus ins Bild der Ukraine als US-Kolonie, in der etwa Vizepräsident Joe Bidens Sohn Hunter große Kohle macht.

Spekulationen, für die der transatlantische Mainstream Soros bewundert, treffen jede/n den Ländern, die ins Visier genommen werden, wie „Spiegelkabinett“ betont:  „Welchen Wert diese Menschen für Soros haben, lässt sich an einem kleinen Beispiel sehr leicht nachweisen. Am 9. Oktober 2008, mitten in der weltweiten Finanzkrise, wettete Soros‘ Fund Management gegen die ungarische einstige Landessparkasse OTP, Ungarns grösste Bank. Mit geliehenen 390.000 Aktien, die er an diesem Tag kurz vor Tagesschluss der Börse auf den Markt warf, löste er einen gewaltigen Kursverfall der Aktien des Geldinstitus aus. Allein am selben Tag sank der Wert der Papiere um 29%. In den nächsten Tagen rutschte das Papier weiter ab. Lag der Kurs vor Soros‘ Spekulation zwischen 6.000 und 7.500 Forint, so pendelte der Wert sich in der Folgezeit bei 3.000 Forint ein, ohne sich in der Folgezeit wieder zu erholen. Soros‘ Verdienst: $675.000.“

Außerdem spendet ein ukrainischer Milliardär für die US-Demokraten, und auch die Saudis haben Interesse daran, dass Clinton das Rennen macht. Der Kreis schließt sich, wenn man bedenkt, dass Soros in der Ukraine „fast alle Schlüsselprozesse“ finanziert und meinte, dieses Land nach dem Brexit der „wichtigste Aktivposten der EU„. Das eigene verdeckte Eingreifen in die Geschicke fremder Staaten wird in Projekten wie „Stand with Ukraine“ verklärt. Natürlich ist transatlantische Presse (auch gegen finanzielle Unterstützung?) immer gerne bereit, Soros-Gastkommentare wie „Helft der neuen Ukraine!“ zu veröffentlichen, die der Politik die Richtung vorgeben sollen.

Wenn wir kurz zu Bertelsmann zurückkehren, kursieren am 18. August Studien auf Facebook: Zur zunehmenden sozialen Ungleichheit in Industriestaaten, au0erdem nimmt das freiwillige Engagement für „Flüchtlinge“ im Vergleich zu 2015 zu, sodass wohl die nächste Welle der Masseneinwanderung kommen kann. Österreich ist laut Bertelsmann „reformunfähig„, was wohl signalisiert, dass ín der Regierung noch Restwiderstand vorhanden ist. Schuld an fehlender Arbeitsmarktintegration ist nicht der grosse Unterschied zwischen Kulturen, sondern das Fehlen von „Erfolgsmodellen“. Zugleich erteilt die Stiftung Menschen mit Migrationshintergrund ein gutes Zeugnis, wenn es darum geht, Unternehmen zu gründen.

Was den Einfluß von Soros betrifft, erinnern manche seiner Posiionen an jene der Grünen, die Vorgaben von der anderen Seite des Atlantiks folgen. Glenn Beck stellt dies im weiter oben eingebundenen Video anhand von Aussagen Präsident Obamas dar, doch diese sind oft deckungsgleich mit denen von Eva Glawischnig, Peter Pilz und Co. Etwa wenn „green jobs“ geschaffen werden sollen oder wenn Peter Pilz vor der Volksbefragung über die Wehrpflicht 2013 davon sprach, dass es eine „Weltpolizei“ geben solle, in die sich das Restbundesheer einfügen soll. Apropos Referendum, es gab eine weitere Soros-Connection, da Anton Pelinka von der Central European University in Budapest (eine Soros-Gründung) das Personenkomitee des Transatlantikers Hannes Androsch unterstützte, das für ein reines Berufsheer letztlich für Kampfeinsätze im Ringen um Ressourcen eintrat.