Was bedeutet Revolution heute?

Früher wie heute wünschen sich besonders junge Menschen „Revolution“, doch in welche Richtung soll sie führen? Was soll an Stelle der „herrschenden“ Verhältnisse treten? Geht es wirklich darum, dass das Volk das Sagen hat und um Solidarität als „Zärtlichkeit der Völker“ nach Che Guevara? Dass „Revolution“ für Menschen jeden Alters eine romantische Vorstellung sein kann, stellt nicht zuletzt Konstantin Wecker unter Beweis, doch gemeint sind Farb- oder Themenrevolutionen.

Da sich der einst kriegskritische Wecker heute bedenkenlos vor den „Welcome“-Karren spannen lässt, wird er nicht zufällig gerade jetzt mit Revolutions-Sehnsüchten spielen. Seit Längerem betreibt Wecker auch das Portal „Hinter den Schlagzeilen“, auf dessen Startseite ein Zitat von Willy Brandt steht: „Deutsche Sozialdemokraten dürfen Kränkungen der Freiheit nie und nimmer hinnehmen. Im Zweifel für die Freiheit!“. Wecker ist einer der AutorInnen bei „Hinter den Schlagzeilen“, etwa wenn er einen Systemwechsel fordert, wenn er auf aktuelle Ereignisse Bezug nimmt:

„Auch ich hatte für Momente bei den Nachrichten über Amok laufende Flüchtlinge das Gefühl, diese fallen mir in den Rücken bei meinen Versuchen, öffentlich für ihre Rechte einzutreten. Aber dies gilt, wenn überhaupt, nur für diese wenigen. Alle anderen brauchen weiterhin unseren Schutz, unser Verständnis, unsere Willkommenskultur. Wir dürfen von den Errungenschaften nicht lassen, die uns die ‚milde‘ Nachkriegszeit gelehrt hat: bei Verbrechen geduldig nach den Ursachen zu suchen – auch solchen gesamtgesellschaftlicher Natur, Heilung eher als Strafe und Härte anzustreben und immer nur den Einzelmenschen zu bewerten, nicht Kollektive. Diese Erkenntnisse sind heute nicht weniger wahr als gestern, wir dürfen sie nicht dem schärferen Wind opfern, der uns vielleicht jetzt ins Gesicht bläst.“

Einer der (neuen) Freunde Weckers ist Volkshilfe-Direktor Erich Fenninger, der Wecker zum Konzert „Voices for Refugees“ am 3. Oktober 2015 auf den Wiener Heldenplatz einlud. Es sei am Rande bemerkt, dass der Privatsender Puls 4 live übertrug (gut für SPÖ und Grüne bei der Wiener Wahl wenige Tage danach), einzig Wecker kurz das Thema „Krieg“ erwähnte und besagter Sender später Fenninger wie auch die Gattin des jetzigen Kanzlers Eveline Steinberger-Kern zum „Gamechanger of the Year“ kürte. Wie Fenninger auf „Revolution“ eingestimmt wurde, sieht man auch an seinem Auftritt bei der Kundgebung „Open the Borders“ am 19. März 2016 in Wien, als er u.a. sagte:

„Ihr habt die Bilder gesehen und im Kopf. Diese Menschen können nicht verstehen und fassen es nicht, dass sie nach einer gelungenen Flucht aus dem Krieg, nach einer gefährlichen Fahrt übers Meer, jetzt scheitern und sich nicht in Schutz bringen können. Endstation Sehnsucht. Sie haben überlebt, sind voll Euphorie aus den Schlauchbooten gestiegen, um in Idomeni in Depression zu verfallen. Sie sind die Ausgesperrten, die man nicht haben will. Ihr Leben ist den Vertretern des Kapitals und der Politik nichts wert. Diese humanitäre Katastrophe treibt mir die Tränen in die Augen, sie lässt mich innerlich weinen.“ In einem offenen Brief an die damalige Innenministerin Johanna Mikl-Leitner analysierte ich die „Regime Change“-Strategie transatlantischer Kräfte z.B. anhand von Fenninger-Zitaten wie diesem:

„Doch Depression über die herrschenden Bedingungen bringt uns nicht weiter. Empörung reicht nicht mehr aus. Der Empörung muss Handeln folgen. Das Ende der Willkommenskultur werden wir nicht von jenen ausrufen lassen, die nie Teil der Willkommens- und Schutzkultur gewesen sind. Die einzige Alternative zur unmenschlichen Politik der Nationalstaaten Europas sind wir, die Zivilgesellschaft. Viele von uns sind bereits aus dieser neoliberalen und ich-zentrierten Welt ausgebrochen. Die neue soziale Bewegung ist eine Kombination aus sozialer Aktion, aus sozialem Handeln, und politischem Protest. Wir haben neue Kooperationen aufgebaut. Ich freue mich über all die Menschen, die mit uns, mit der Volkshilfe oder mit anderen NGOs zusammenarbeiten. Ich freue mich, dass es auch zu neuen Formen des Handelns gekommen ist. Train of Hope steht stellvertretend für viele Andere. Die neue Autonomie, selbstbestimmte Kooperativen sind Formen des Empowerments, sind Ausdruck einer Bürgerrechtsbewegung. Soziale und politische Aktionen verändern die Gesellschaft.“

wecker

Wecker-Plakat in Wien

Anstelle jener staatlichen Ordnung, die etwa den AktivistInnen der Jugendorganisationen von Fenningers Partei SPÖ ermöglicht zu studieren, eine eigene Wohnung zu haben, einen Beruf zu erlernen, eine Familie zu gründen, sich selbst zu verwirklichen, soll eine Form der Anarchie treten. Nicht im genauen Wortsinn, da nicht „ohne Herrschaft“ gemeint sind, sondern ein Diktat des militärisch-industriell-geheimdienstlichen Komplexes der USA. Damit hat nicht „das Volk“ mehr Einfluß gegenüber „der“ zu Recht und zu Unrecht gescholteten Politik, sondern man beraubt diese ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben, weil immer der (National-) Staat angegriffen wird, aber auch persönliche Identität. Wie Attacken auf das Individuum, auf jede/n von uns ansehen, zeige ich gleich anhand eines Beispiels.

Was „die“ Politik betrifft, kann man Niveaulosigkeit, Beliebigkeit, Beifallheischen und Opportunismus ebenso kritisieren wie US-Handlangerdienste. Man darf aber nicht übersehen, dass Mainstream-Medien stets auf transatlantischem Kurs sind und dass „die“ Zivilgesellschaft weitgehend instrumentalisiert ist. Außerdem spielen Überwachung und durchaus auch persönlicher Druck eine Rolle, wenn jemand nicht nach der Pfeife der Amerikaner tanzen will. Hier geht es darum zu differenzieren und zu lernen, Spielräume zu erkennen und zu verstehen, wer Gelegenheiten nicht nutzen will und wer unter allen Umständen sein Möglichstes tut. Das oben gezeigte neue Wecker-Plakat weist übrigens auf die Wiener Arena hin, die einstmals besetzt und so gerettet wurde und wo Hugo Chavez 2006 einen denkwürdigen Auftritt hatte.

Es passt ins Bild, dass Patti Smith vor einem Monat dort auftrat, um Aktivitäten der Volkshilfe im Kampf gegen Armut zu unterstützen. Denn sie ist wie Fenninger bei Yanis Varoufakis‘ paneuropäischem Projekt „Diem25„, das als Klammer das Thema „Flüchtlinge“ hat. Man sollte nicht nur an Gil Scott Heron denken, wenn Fenninger „Revolution will not be televised“ sagt, denn ursprünglich war es ein Appell an die passive Haltung der afroamerikanischen Bevölkerung, die Medien und Drohen konsumierte, statt sich auf die Füße zu stellen. Als 2003 ein Film über den gescheiterten (US-) Putsch gegen Chavez im Jahr zuvor erschien, wurde auch dieser Titel gewählt. Als der Film „The Motorcycle Diaries“ über Reisen des jungen Ernesto Guevara in die Kinos kam, fand die Premiere in Wien in einem gesteckt vollen Saal statt. Revolution war zweifellos „in“, ein bisschen „Che“ steckt auch in der biederen Klatschkolumnistin oder dem braven Moderator. Nach wie vor haben viele Menschen  „Che“-Poster und T-Shirts, sodass es kein Wunder ist, dass auch FPÖ-Chef Strache da mal andocken wollte.

Wie erwähnt gibt es auch einen Angriff auf persönliche Identität, der sich meist auch gegen unsere Beziehungen richtet. Wie dies vor sich geht, zeigt eine Aktion der Künstlergruppe „Frankfurter Hauptschule“, für die Liebesschlösser an diversen Brücken der pure Terror sind. Im „Spiegel“ werden Fragen dazu etwa so beantwortet: „Nicht für uns. Wir sind gegen diese Knastsymbolik in der Liebe. Vorhängeschlösser leuchten uns als Zeichen der Zuneigung nicht ein. Dass die Schlösser in Massen an europäischen Brücken hängen, finden wir widerlich und bekämpfenswert. Es sind moderne Keuschheitsgürtel, es geht nicht um Liebe, sondern um Besitz.“ Nein, es geht um eine gewisse Verbindlichkeit, um sich aufeinander verlassen können, darum, dass die Welt auch morgen noch steht – und instrumentalisierte Gruppen aller Art wollen uns jegliche Gewissheit nehmen, sei es in (meist heterosexuellen) Beziehungen, sei es bezogen auf das Land, in dem wir leben.

Das klingt dann etwa so wie eine weitere Passage aus dem Interview: „Wenn man es mit Erich Fromm sieht, könnte sich die Liebe zu allen Menschen in der Beziehung zu einem Partner spiegeln. Es geht doch darum, sich gegenseitig aufzubauen und nicht anzuketten. Das Normative der konventionellen Beziehungsformen, die durch Vorhängeschlösser symbolisiert werden, finden wir peinlich und nicht mehr zeitgemäß.“ Im Orwellschen „Weltstaat“ sind alle Individuen der Diktatur ausgeliefert, und das Ministerium für „Liebe“ verkündet, dass man alles und nichts gleichermaßen „lieben“ kann. Dazu kann man auch #ausnahmslos sagen und jenes Hashtag verwenden, das eine pseudofeministische Reaktion auf die sexuellen Übergriffe von Köln sein sollte (da vor allem „gegen rassistische Hetze“).

Dass der Begriff „Revolution“ nach wie vor gefragt ist, zeigt auch ein Camp der Sozialistischen Jugend in Knittelfeld, das unter dem Motto „Summer Revolution“ srattfand. Dabei trafen sich „JugendfunktionärInnen“ aus den Bundesländern Burgenland, Steiermark und Kärnten zum „größen politischen Jugendseminar diess Sommer“, bei des laut Aussendung der SJ Burgenland „intensive Diskussionen und Workshops“ gab. Auch im einwohnermäßig kleinsten Bundesland ist man/frau „die stärkste politische Jugendbewegung“, sagt Vorsitzende Silvia Czech und tourt auch immer wieder durchs Land. Beim Camp gab es neben „Workshops und Diskussionen zur aktuellen Situation in der Türkei“ auch Sport und interessanterweise einen Selbstverteidigungskurs.

Gruppenfoto

Solidarität mit türkischen Linken

Es ist lobenswert, dass mit türkischen und kurdischen Jugendlichen in der Steiermark diskutiert wurde, doch dies entspricht der via Kanzler Christian Kern vorgegebenen Linie. Näherer Betrachtung halten seine außenpolitischen Positionen freilich nicht stand, da er transatlantischen Interessen folgt, aber von relativen Lichtblicken wie Außenminister Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil eingebremst wird. Geht es nach Kern, fand der NATO-Gipfel in Warschau  vor einem Monat in einer auch dank NATO angespannten Lage in Europa nicht statt, denn er äußerte sich mit keinem Wort dazu. Erlaubt ist Internationales, wenn es um die bei den USA in Ungnade gefallene Türkei geht: „Für uns ist klar, dass man die aktuellen Zustände vor Ort nicht ignorieren kann.Unsere Solidarität gilt ganz eindeutig den linken Kräften in der Türkei, die von Erdogan verfolgt und inhaftiert werden und allen Gruppen, die schlimmer Gewalt ausgesetzt werden. Europa darf nicht weiter zusehen – egal ob es um unsere 13 GenossInnen der CHP-Jugend, die in der vergangenen Woche ohne Beweise inhaftiert wurden, oder die kurdische Bevölkerung und Anhänger der türkischen HDP geht, die unter systematischer Gewalt zu leiden haben“, werden Silvia Czech und SJ-Bundesvorsitzende Julia Herr zitiert.

Dabei haben sie vor, mit „weiteren Aktionen“ auf das Thema aufmerksam zu machen, wogegen man nichts einwenden kann, wenn damit auch kritische Aufklärung über geopolitische Zusammenhänge verbunden ist. Ansprechen will man Jugendliche aber damit, dass man sie fragt, was ihnen unter den Nägeln brennt, etwa im Rahmen der (natürlich auch „größten“) burgenländischen Jugendumfrage #machesmöglich. Wie ist es eigentlich jenen PolitikerInnen und politisch interessierten Menschen ergangen, die eine Generation zuvor sozialisiert wurden? Wir hatten damals kein Internet, kein Facebook, kein Smartphone und waren nicht versucht, uns sofort zu allem und jedem öffentlich zu äußern, Fotos von uns und anderen zu verbreiten, jedem Alltagseindruck weltgeschichtliche Tragweite zu verleihen, sondern arbeiteten mit vergleichsweise bescheidenen Mitteln.

Ohne Netz bedeutete, dass wir Gedanken erstmal für uns behielten, mit anderen diskutieren und Bücher und kritische Zeitschriften lasen. Es gab bei den Grünen  noch keine Jugendorganisation, die sich heute oft auf seltsamen Abwegen befindet, und etwa in der SPÖ die Alternative zu SJ und Co., sich kommunalpolitisch einzubringen. Dabei lernte man in beiden Parteien zwangsläufig auch von Älteren, statt mit ungebremst kultivierten und permanent wiederholten naiven Vorstellungen diesen die Richtung vorgeben zu wollen. Es mag für „Kids“, die auf Twitter und Facebook wohnen  beklemmend sein, aber wir litten nicht unter diesen „Einschränkungen“, denn es gab immer genug zu tun, bei dem wir uns einbringen konnten. Vom Malen von Transparenten (und kreativem Wahlkampf samt Nutzung der Plakate anderer) über das Erstellen von Flugblättern und Broschüren bis zu Infoständen, dem Besuch von Diskussionen und Bürgerversammlungen waren der Fantasie keine Grenzen gesetzt.

Bedenkt man, wie einfach es heute ist, sich dank Internet über politische Zusammenhänge zu informieren, erscheint die SJ (nicht als Einzige) doch recht zahm, wenn es um internationale Politik geht. Als Reagan 1986 Libyen bombardieren ließ, waren wir binnen Stunden mit einer Kundgebung auf dem Grazer Hauptplatz samt sorgfältig gemalter Transparente zugegen, an der natürlich neben den Grünalternativen die ganze kritische Szene der steirischen Hauptstadt teilnahm. Längst übernehmen UserInnen, die noch selbständig denken, die Rolle der (vermeintlich?) rebellischen Jugend, wie z.B. Ingeborg Knaipp in Auseinandersetzung mit der transatlantischen „Presse“ demonstriert. Außerdem sind es kritische Leute auf Facebook, die Säbelrasseln Russland gegenüber mit den Ausdrucksmitteln entgegen treten, die ihnen zur Verfügung stehen. Und die Zeit läuft ab, wie man an der Mobilisierung der ukrainischen Streitkräfte sieht, nachdem Russland Terroranschläge auf der Krim verhindert hat.

Scheinbar „Haltung“ zeigende „Jugend“ half nicht nur, Ex-SPÖ-Chef Werner Faymann abzusägen, sie jubelt Nachfolger Kern vollkommen undifferenziert zu und geht auf jene Roten los, die noch bodenständig auch im Sinn von auf das eigene Land bezogen sind. Wenn es nun im letztes Jahr überrannten burgenländischen Nickelsdorf Vorbereitungen für einen Grenzzaun gibt, wird die Gebetsmühle der vermeintlich ach so „Menschlichen“ sicher rasch angeworfen, für die die ureigenste staatliche Aufgabe, das eigene Gebiet zu schützen, ein schlimmes Verbrechen darstellt. Reichlich spät stellen sich „Jugendliche“ gegen Krieg und Terror mittels Menschenkette am 10. August 2016 bei Außen- und Innenministerium in Wien. Nicht erwünscht waren ein paar Identitäre, die sicher auch mit provokanter Absicht aufkreuzten, von SJ- und Bundesjugendvertretungs-Sprecherin Julia Herr aber in permanenter Wiederholung des Wortes „rechtsextrem“ abgekanzelt wurden. Dabei dient das Rechts-Links-Kasperltheater der Spaltung der Bevölkerung und verfestigt geschaffene Klischees.

Während die eine Seite gerne z.B. von „rotgrünem Regierungsfunk“ beim ORF spricht und nicht wahrhaben will, dass auch Politiker von Regierungsparteien abgekanzelt werden, wenn sie nicht auf US-Linie sind, ist für die anderen alles „Nazi“, was nicht endlos Migranten hereinwinken will, Heterosexualität und Beziehungen nicht verdammt. Haben (Farb-)“RevolutionärInnen“ schon die NSA-Affäre vergessen und nicht einmaL registriert, dass Edward Snowden vor wenigen Tagen zum letzten Mal auf Twitter war, stattdessen aber automatisch ein sogenannter „Dead Man Switch“ kurz auf seinem Account zu sehen war, ein aus 64 Zeichen  bestehender Schlüssel zu für den Fall des Falles deponierten Dokumenten? Ist es ihnen entgangen, dass Hillary Clintons Strategie Bob Beckel die Tötung von Julian Assange fordert, der in der ecuadorianischen Botschaft in London noch wie lange sicher ist? Können sie ermessen., was es bedeutet, wenn Wikileaks wie angekündigt Belege dafür veröffentlicht, wie die USA Wahlen in Europa beeinflussen? Wohl kaum, denn bekämpfte PolitikerInnen sind genau diejenigen, gegen die man auch „rebellische Jugend“ aufhetzt.

PS: Was Freiheit ist und wie man sie verliert, erklären Videos aus Gaza hautnah – was wohl Bruno Kreisky dazu sagen würde, den Julia Herr, Erich Fenninger und Co. so gerne gegen jene GenossInnen  verwenden, die im eigenen Land das Sagen haben wollen?

3 Gedanken zu “Was bedeutet Revolution heute?

    1. Es sind bereits so ca. 6 Jahre verstrichen, als ich d ie von Euch thematisierte Faktenlage, nach jahrelang vorangegangener Recherche, erstmals intensiv und freudigst in den verschiedensten Foren kommuniziert habe. Umso mehr ist es für mich heute eine Freude, unverhofft erleben zu dürfen, dass meine Aufklärungsabsichten, zugegeben: zu meinen großen Erstaunen, scheinbar doch auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Herzlichen. Dank dafür an Matthias Klama von der Gemeinde Neuhaus i. W..

      mfg, Otto Just

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