Wenn Neoliberalismus unter linkem Deckmantel forciert wird

Man kommt nicht an Robert Misik vorbei, wenn man Zeitungen liest oder Veranstaltungen der SPÖ bzw. in ihrem Umfeld besucht. Gerne wird Misik, der eine Veranstaltungsreihe im Kreisky-Forum durchführt, als „linker Querdenker“ präsentiert, der vermeintlich substantielle Kritik am Niedergang der Sozialdemokratie äußert. Dabei folgt er jedoch stets dem Mainstream, etwa wenn es um Flüchtlinge geht, und schimpft über die Regierung.

Misik erteilte der SPÖ Oberösterreich (die  ihn immer wieder eingeladen hat) nach der Wahlniederlage im Herbst letzten Jahres Ratschläge. (1) Wenn die (vermeintlich) kritische Sektion 8 der SPÖ Wien-Alsergrund „auf Tour“ ist, kommt Misik schon mal mit wie am 1. Juni 2014 nach Tulln. (2) Bei Misik, aber auch bei dieser Sektion und bei anderen fällt auf, dass stets die militärische, sicherheitspolitische und damit machtpolitische Dimension ausgeblendet wird. So gingen an den Aktivitäten der Sektion die Debatte über die Wehrpflicht, die Volksbefrsgung am 20. Jänner 2013 und die Frage, was der via SPÖ forcierte „Profiheer“-Kurs wirklich bedeutet, spurlos vorüber.

Nun könnte man einwenden, dass die inhaltliche Arbeit der Sektion neben Kritik an der eigenen Partei und deren Demokratieverständnis in erster Linie im ökonomischen Bereich liegt. Doch dann wird man dem Anspruch nicht gerecht, sich für mehr Mitbestimmung in den eigenen Reihen einzusetzen, die ja wohl für alle Themen gelten muss. Außerdem scheint die Kompetenz der Sektion 8 in wirtschaftlichen Fragen limitiert zu sein, da Vorsitzende Eva Maltschnig zwar gegen „unmenschliche“ Obergrenzen beim Zuzug nach Österreich ist, aber nicht Auskunft geben will, wie dies bei vorhandenen Ressourcen an Budget, Fläche, Wohnraum, Jobs und gegen den Willen der Bevölkerung  gehen soll. Wie Misik hat auch Maltschnig ein Buch über Parteien und Demokratie veröffentlicht, das unter anderem im Kreisky-Forum präsentiert wurde. (3)

Absurd auch, dass sich die Sektion 8 in ihrem Blog über die „Konsequenzenlosigkeit von erfundenen Medienberichten“ empört, (4) aber nie bereit war, sich mit Desinformationen auseinanderzusetzen, die auch die eigene Partei betreffen, die man ja angeblich verbessern will. Maltschnig und Misik veröffentlichen übrigens beide im Czernin-Verlag, wo Misik auch ein Buch mit dem grünen EU-Abgeordneten und Journalisten Michel Reimon, einem politischen Quereinsteiger, herausgebracht hat. (5) Sein Werk ist natürlich viel umfassender als das der wesentlich jüngeren Sektionsvorsitzenden; da haben wir etwa „Ist unsere Politik noch zu retten?“, auf neuwal.com begeistert rezensiert: „Robert Misik hat es wieder einmal geschafft: Der Leser hat nach der letzten Seite das Gefühl, in die Vision eines Denkers eintauchen zu dürfen.“ (6) oder „Politik der Paranoia. Gegen die neuen Konservativen.“

Dieses Buch stellt er auf seiner Webseite selbst vor:  „Zum paranoiden Stil der Abendlandverteidiger. Die rechten Moslemhasser sind in Abwehrstellung: Es soll versucht werden, echauffieren sie sich, jede Kritik am Islam zu verbieten. Und ein paar nützliche Idioten von links bis linksliberal springen ihnen auch noch bei und sagen, die These von der „geistigen Mittäterschaft“ sei Unsinn. Aber niemand will die ‚Islamkritik‘ verbieten.“ (7) Misik ist nicht nur permanent bei Veranstaltungen, veröffentlicht in der „taz“, der „Berliner Zeitung“, der „NZZ“,  (8) dem „Falter“ und im „Standard“, er wird auch häufig interviewt. (9) Am 17. Februar war er in der ÖGB-Buchhandlung in Wien zu Gast, wo ihn Psychotherapeutin und Coach Eva Novotny befragte. (10) Man wolle, so der Veranstalter, „Autoren, die ein gewisses Renommée für das haben, worüber sie schreiben, vorstellen. Misik sei „ein großer Autor, mit dem wir Sie in Kontakt bringen wollen“.

Novotny sprach einleitend davon, dass Linke wie Yanis Varoufakis oder Angela Davis Hallen füllen und dass Marx erfolgreich auf die Kabarettbühne gebracht wird; Politiker wie US-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders und Labour-Chef Jeremy Corbyn „mobilisieren die Massen“. Misik sieht darin „auch einen Entertainment- und Showeffekt“, sodass „das Rebellische zum Show- und Unterhaltungsfaktor schrumpft“. Zugleich ist es aber „Sehnsucht und ein Symptom für sehr viel mehr“. Die Veranstaltung hätte bereits im Dezember 2015 stattfinden solle, sagt Novotny, und es wäre um „Was Linke denken“ gegangen; mittlerweile gibt es aber auch das Buch „Kaputtalismus“. (9) Misiks Interesse für Marx begann, als er sich mit 14 immer wieder „Was Marx wirklich sagte“ von Ernst Fischer in der öffentlichen Bücherei ausborgte. „Es hat mich wahnsinnig beeindruckt“, erinnert er sich, vor allem der humanistische Ansatz; es ging um „richtiges Leben, Entfremdung usw.“, das hat ihn damals auch beschäftigt, weniger in diesem Alter ökonomische Fragen.

Ironischerweise beschreibt  ein Userposting im „Standard“ Misik so, als wäre er immer noch 14 und ein bisschen „rebellisch“: „Ja, ein unreflektierter, aufgeregter Oberstufenschüler, der gerade seine rebellische Phase hat und entdeckt, dass die Welt eigentlich ur-gemein ist, würde das wohl ähnlich sehen. Damit wird man Misik aber auch voll gerecht, insofern sehr stimmig.“  (11) Novotny sieht Misik aber als „Marxist bis in die Gene hinein“ und fragt nach dem Spruch „irgendwie sind wir alle links“, der auf Gramsci zurückgeht und meint, dass linke Forderungen im Mainstream-Denken der gesamten Gesellschaft präsent sind. Misik sieht es als Frage der Perspektive,  etwa wenn es um die Definition von „Freiheit (von Ausbeutung)“ geht, die aus der Sicht von Sklaven eine andere ist als wenn wir auf „freien Arbeitsverträgen“ bestehen. „Marx hat extrem wichtige und spannende Gedanken“, erklärt Misik, etwa im Konzept des Widerspruchs zwischen dem Fabriksbesitzer als Arbeitgeber, der den eigenen Leuten geringen Lohn zahlen will, aber die der Konkurrenz als Konsumenten betrachtet.

Solche Widersprüche gäbe es ja auch, wenn Kinder verhätschelt werden und man zugleich möchte, dass sie flügge werden; dies sind ebenfalls unauflösbare Widersprüche. „Marx hatte eine klare und optimistische Sicht der Dinge in ihrer Ambivalenz“, meint Misik, „ich habe sehr viel von ihm gelernt“. Novotny gibt zu bedenken, dass Misik ja einen „sehr weiten Begriff von links“ habe; „was muss das politische Subjekt mitbringen“? „Sozial gerecht“ muss es sein, gewerkschaftlich organisiert und mit dem „Herzen am rechten Fleck“. In der SPÖ findet man solche politischen Subjekte im Burgenland nur mehr im Ausnahmefall, ist Misik überzeugt. Die Grünen ordnet er links ein, wobei die „Bobo-Linke“ ebenfalls dazugehört, „sofern sie nicht bürgerlich-reaktionär wird“. Es gibt ein „buntes Flickwerk von Milieus“, zu dem stets der Antirassismus gehört; die Caritas zählt er auch dazu, denn dort habe man „viel gelernt“; hingegen kritisiert er den Hinweis des ÖVP-Präsidentschaftkandidaten Andreas Khol, dass „Nächstenliebe“ nicht „Fernstenliebe“ sei.

In „Was Linke denken“ geht Misik davon aus, dass Linke wissen, was sie denken, dass sie als Mensch und in ihrer Lektüre aufmerksam sind. Er hat jene TheoretikerInnen ausgewählt, die seine Ansprüche erfüllen und die ihn interessieren; „unbekannte Personen oder seltene Theorien“ kommen nicht vor. Eine moderne linke Theorie muss unter anderem postkolonial sein und auf mehrfache Unterdrückung eingehen, auf  „rassistische und koloniale Unterwerfung“. „Heute geht es nicht mehr um den ausgebeuteten männlichen Arbeiter“, meint Misik und lobt neuerlich die Caritas, die inzwischen weiss, dass Helfen allein nicht genügt, sondern „das Subjekt für sich selbst sprechen muss“. Als „Querdenker“ laufe man natürlich Gefahr, „in eine Kasperlfunktion zu gelangen“, wobei andere aber „völlig aus dem Diskurs fallen“. Aber die Rolle des Querdenkers gegenüber Inhabern politischer Ämter ist relativ, denn „man kommt sich ja schon komisch vor, wenn man vor dem Bundeskanzleramt demonstriert“, denn „welche Bedeutung hat schon der Bundeskanzler“.

Eine „gute Theorie“ ist nichts, was sich ein Genie ausgedacht hat, sondern sie muss auf „neue Fragen, die die Zeit bringt, anwendbar sein“. Heute arbeitet er „Das Kapital“ auch nicht mehr Punkt für Punkt durch. Eva Novotny bemerkt, dass es „Macht und Herrschaft gibt“; Misik sieht „nicht das Problem, dass politische Theorien und Lösungen zu wenig durchdacht sind“, sondern dass es „eine Führungskrise, eine Krise der politischen Parteien gibt“. Dies liegt „nie nur an den Personen, sondern vielleicht wird auch nicht die richtige Sprache verwendet, vielleicht ist sie zu verkopft“ (was damit gemeint ist, dazu später). Jedenfalls herrscht kein Mangel an Analysen, Ideen und Konzepten; aber was wird aus Forderungen z.B. nach Vermögenssteuern oder nach einem besseren Asylrecht? „Der durchschnittliche sozialdemokratische Funktionär“ (rund 80% in der Partei) sagt nämlich, es gehe sowieso nicht, oder nicht wegen der ÖVP, oder „wir sind zu schwach“. Dabei wäre man sich aber „abseits der Scheinwerfer“ auch  mit der ÖVP weitgehend einig, vermutet Misik.

„Der Neoliberalismus hat die Köpfe erfasst“, stellt Novotny fest, und Misik bedauert, dass es „im politischen Feld keine vernünftigen Player gibt, die zu ihrer Haltung stehen“; stattdessen „fallen sie bei jeder Gelegenheit sofort um“. Daran kann man von außerhalb des politischen Feldes, wo er sich einordnet, nichts erreichen (auch nicht durch permanentes Veröffentlichen und bei Veranstaltungen sprechen). Zu dieser „politischen Krise“ fällt ihm Jura Soyfers „So starb eine Partei“ ein; darin geht es „um die Anpassung einer Oppositionspartei an eine aggressive Regierungspartei“. (12) Dabei stellt „die Partei, die gerade stirbt, den Bundeskanzler“ und hat Angst vor ÖVP und FPÖ. Und warum ist die Politik, wie sie ist? „Weils deppat san“, aber nicht nur deshalb, denn „sie trauen sich nicht mehr zu, einen politisch-ideologischen Kampf  zu gewinnen“ aus „Feigheit vor dem Feind“. Es fehlt auch an „modernen Organisationsformen“, und außerdem findet „eine Negativauslese bei politischem Personal statt; talentierte Leute werden gefährlich“. (13)

Dabei könnte man sich auf eine „Erfolgsgeschichte der Linken“ beziehen, wie sie im „europäischen Wohlfahrtsstaat“ zum Ausdruck kommt, oder darin, dass „Arbeiter nicht mehr in Ghettos leben“, dass es Versammlungs- und Meinungsfreiheit und „republikanische Werte“ gibt. Zum „Kaputtalismus“ meint Misik, er habe sich eine Reihe von Studien angesehen, den Begriff aber zum ersten Mal in von ihm Geschriebenem gelesen. Er habe „verschiedene Studien“ zusammengefügt, u.a. um auf „radikal liberalisierte Finanzmärkte“ einzugehen; außerdem geht  es um Computerisierung, die weitere Arbeitsplätze überflüssig macht, kaum Wachstum und „Eliten, die keinen Plan haben“.  In Zukunft werde es „gemischte Wirtschaft“  geben, Staat und privater Sektor, viele Genossenschaften, solidarische Ökonomie, betrieben u.a. von Aussteigern aus Karrierejobs.

„Die vielen freiwilligen Helfer letztes Jahr haben gezeigt, was sie zuwege bringen, welche Macht sie haben“, schwärmt der Autor, ohne zu erwähnen, dass sie damit ihre eigene Heimat destabilisieren „halfen“. Man hat da gemerkt, dass der Staat ineffizient ist und dass die Caritas mehr ist als ein paar Hausfrauen, denen fad ist; in diese Richtung soll es weitergehen. Tauschen und Teilen werden „dramatische Ausmaße“ annehmen, und in 20 Jahren wird Energie ebenso de facto gratis sein wie es heute das Internet ist. Bei so viel von sich selbst eingenommen Sein, wie Misik es an den Tag legt,  sind kritische Anmerkungen logischerweise verstörend. Ich wies ihn aber darauf hin, dass das Rätsel um (angeblich) unfähige Regierende leicht zu lösen ist, da alle gebasht werden, die keine Transatlantiker sind; deswegen wird übrigens die SPÖ Burgenland angefeindet, die keineswegs „rechts“ ist, sondern für das eigene Bundesland, für den eigenen Staat Politik machen will.

„Links“ ist oft eine „Mogelpackung“, da in Wahrheit neoliberale Ziele und die Auflösung von Staatlichkeit verfolgt werden, also von wegen „republikanische Werte“. Wenn man sich ansieht, wer den Diskurs in die Richtung dominiert, dass Nicht-Staatsbürger mit Staatsbürgern vollkommen gleich gestellt werden und dass z.B. die Genfer Flüchtlingskonvention permanent falsch zitiert wird, landet man über Projekte, Veranstaltungen, Netzwerke, die in anderen Netzwerken sind, bei Stiftungen reicher Amerikaner, etwa des Spekulanten George Soros und seinen Open Society Foundations. Ziel sind vollkommen rechtlose, ausbeutbare Menschen in Europa, wobei man auch bedenken muss, dass die EU von der NATO dominiert wird; zur Zeit von Karl Marx gab es ja die NATO noch nicht. „Ich muss die SPÖ Burgenland gegen solche Fürsprecher verteidigen“, ist Misiks einzige Erwiderung, da er etwa über die Rolle von Soros nicht diskutieren will.  Verständlich, denn wenn er Ungarn basht, nimmt er dahingehende Hinweise ja auch nicht zur Kenntnis. (14)

Allerdings bestätigt Misik, wessen Linie er vertritt, indem er George Lakoff (15) lobt, „den Berater der amerikanischen Progressiven“,  der „ein erfolgreicher Wahlkämpfer ist“, da er „Obama extrem auf Emotionen“ setzen ließ, sodass „ein Wir-Gefühl in der Bevölkerung erzeugt wurde“. Gemeinsam mit Elisabeth Wehling, die 2012 die „Werte“ der Sozialdemokratie für die SPÖ Oberösterreich vor dem Bundesparteitag neu formulierte, (16) gab Lakoff das „Little Blue Book“ heraus.  „The Little Blue Book – The Essential Guide to Thinking and Talking Democratic“ wird auf Lakoffs Seite so beschrieben: „Voters cast their ballots for what they believe is right, for the things that make moral sense. Yet Democrats have too often failed to use language linking their moral values with their policies. The Little Blue Book demonstrates how to make that connection clearly and forcefully, with hands-on advice for discussing the most pressing issues of our time: the economy, health care, women’s issues, energy and environmental policy, education, food policy, and more.“ (17)

Auf ihrer Webseite zitiert Wehling stolz Sorosm der auch die Demokraten unterstützt, über Lakoff: „I’ve always learned a lot from Lakoff, and you will too.“, was zu diesem Hinweis in Lakoffs Wikipedia-Eintrag passt: „Soros, George (2006). The Age of Fallibility: Consequences of the War on Terror. ISBN 1-58648-359-5. (discusses Lakoff in regard to the application of his theories on the work of Frank Luntz and with respect to his own theory about perception and reality).“ (19) Während Lakoff immer wieder mit George Soros zusammentraf, führt Wehling Auftritte bei seinen Stiftungen an: „Open Society European Policy Institute & Counterpoint: Bringing Cognitive Science to Politics, Brussels, February 24“ oder „Open Society Foundation: The Moral Motives of Left- and Right-Wing Populism, Brussels, February 23“, finden wir 2015, wo es auch „Convention of Social Democratic Academics & Artists: Framing, Regional Campaigning, and the Refugee Crisis. September 17“, also eine Versammlung des BSA und einen Kongress der deutschen Grünen gibt. (20)

Soros, Lakoff,  Wehling, die aus der Genderdebatte bekannte  Judith Butler und andere sind Anhänger des „Framings“, zu dem Wehling jetzt das Buch „Politisches Framing: Wie eine Nation sich ihr Denken einredet – und daraus Politik macht“ (auch auf Englisch) veröffentlicht:  „Politisches Denken ist bewusst, rational und objektiv – dieser althergebrachten Idee sitzen bis heute viele Bürger und Journalisten, Meinungsforscher und Politiker auf. Doch die moderne Neuro- und Kognitionsforschung hat die ‚klassische Vernunft‘ längst zu Grabe getragen. Nicht Fakten bedingen politische Entscheidungen, sondern kognitive Deutungsrahmen, in der Wissenschaft Frames genannt. Sie werden über Sprache im Gehirn aktiviert und gefestigt und bestimmen, wie wir politische Fakten wahrnehmen.

In der Kognitionsforschung ist man sich daher schon lange einig: Sprache ist Politik. Höchste Zeit also, unsere Naivität gegenüber der Bedeutung politischer Sprache abzulegen. Dieses Buch legt dazu den Grundstein. Es deckt auf, wie Sprache unser Denken und Handeln bestimmt, diskutiert die wichtigsten Frames unserer politischen Debatten – wie etwa zu Steuern, Arbeit, Terrorismus, Zuwanderung und Umwelt – und gewährt überraschende Einblicke in unser kollektives politisches Denken.“ (21) Wehling hat u.a. die „neue Sprache der Sozialdemokratie“ anhand der britischen Wahlkampagnen 2010 untersucht (18) und gibt in Interviews Tipps, „was Faymann von Obama lernen kann“. (22) Wer wissen möchte, warum „Willkommenswinker“ auf Argumente nicht eingehen, sondern nur stereotyp  wiederholen, was ihre Emotionen geweckt hat (in der Annahme, alle anderen müssten auch so „empfinden“), sollte sich also das „Little Blue Book“ ansehen, in dem derartige Strategien dargestellt werden.

Es sei am Beispiel der Sozialistischen  Jugend illustriert, die dank „Framing“ in jene Schublade passt, in der sich auch der  große „Denker“ Robert Misik und die SprecherInnen „der“ NGOs, die Grünen und einige weitere Rote, zahlreiche JournalistInnen usw. befinden. „Mikl-Leitners Eskalationsstrategie zielt darauf ab, Österreich und SPÖ zu spalten – Mitmachen Doskozils ist eine Gefahr für die Sozialdemokratie“, stand am 17. Februar 2016 in einer Presseaussendung zu einer Übung zur Grenzsicherung: „Der Gipfel der Geschmacklosigkeit seien die Medienbilder, die Mikl-Leitner und Verteidigungsminister Doskozil am ‚Feldherrenhügel‘ im Hintergrund des gespielten Kampfgeschehens zeigen. ‚Die Strategie Mikl-Leitners zielt bereits seit Monaten auf eine Verschärfung und Eskalation der Lage, statt auf eine solidarische Problemlösung ab. Diese Strategie stärkt nur die FPÖ und zielt darauf ab einen Keil in die Sozialdemokratie zu treiben.  Dass SP-Verteidigungsminister Doskozil an dieser Inszenierung teilnimmt und sie legitimiert ist schärfstens zu verurteilen. Damit wird nur das Geschäft derer erledigt, die die Flüchtlingsfrage zur Entsolidarisierung in Österreich nutzen und die Sozialdemokratie schwächen wollen.‘

Die Politik gegen AsylwerberInnen diene nur dazu, Entsolidarisierung zu betreiben:. Wie in der Frage der Mindestsicherung sei der Angriff auf die Schwächsten nur der erste Schritt in einem breit angelegten Angriff auf den Sozialstaat und somit auf uns alle. ‚Wenn Doskozil an dieser Inszenierung teilnimmt ist das sowohl inhaltlich falsch, als auch ein Beitrag zur Polarisierung und Schwächung innerhalb der SPÖ! Anstatt dem Druck von rechts weiterhin nachzugeben und bei dieser hetzerischen Politik mitzumachen, braucht es eine Sozialdemokratie, die positive Lösungsansätze bei der Integration aufzeigt und klar macht, dass Österreich sehr wohl in der Lage ist, Menschen in Not willkommen zu heißen!'“ (23) Es ist sinnlos, mit SprecherInnen der  SJ vernünftig reden zu wollen, da vollkommen ausgeblendet wird, welche Aufgaben der Staat hat, welche Verantwortung die Bundesregierung trägt. Bezeichnenderweise verstummen „Willkommenswinker“, wenn man sie fragt, ob „keine Obergrenzen“ bedeutet, dass Millionen „Menschen in Not willkommen geheißen“ werden.

„Hetzerisch“ ist, der Verfassung und den Gesetzen zu folgen, Flüchtlinge gemäss Genfer Flüchtlingskonvention aufzunehmen, aber keine von Soros und Co. gewollte illegale Masseneinwanderung zulassen zu wollen, die Österreich und andere Staaten zerstört. Wiederholt pausenlos eure stark emotional gefärbten Botschaften, geht auf Argumente der Gegner gar nicht ein, weil ihr diese dazu erwähnen müsst, scheint die Parole zu sein, die an SJ und andere AkteurInnen ausgegeben wird. (24) Was Misik betrifft, ist er nicht nur ebenfalls an Bord, sondern tritt auch im Rahmen von Soros-unterstützten Veranstaltungen und Projekten auf.  (25) Er ist immer wieder Gastgeber im „Bruno Kreisky-Forum für internationalen Dialog: „In Zusammenarbeit mit der Tageszeitung Der Standard und der Stadtzeitung Falter brachten die Vortragsreihen zu den Umbrüchen in der arabischen Welt mit Gudrun Harrer einerseits und jene zu Diaspora, Demokratie mit Isolde Charim und Genial Dagegen mit Robert Misik andererseits wieder viele internationale Gäste mit einem interessierten Publikum zusammen.“

Man beachte, dass Misik ja für die erwähnten (transatlantischen) Medien arbeitet und was in diesem Bericht noch steht: „Internationale Konferenzen und Workshops wie unter anderem Europe at Risk, Russia 2020 unter Chatham House Rules konnten in Kooperation mit dem Center for Liberal Strategies, Sofia, mit Carnegie Moscow, der Open Society Foundation, dem Büro für Sicherheitspolitik, dem Balkan Trust for Democracy und dem European Council for Foreign Relations, realisiert werden“. (26) Am 26. Mai 2015 sprach Gudrun Harrer vom „Standard“ mit Madawi Al-Rasheed, einer Religionsanthropologin mit dieser Biografie: „Visiting Professor at the Middle East Centre at LSE and Research Fellow at the Open Society Foundation“. (27)

Neben einer bestimmten Agenda an Themen, die auf eine vollkommene Gleichstellung von Nicht-Staatsbürgern mit jenen Menschen, die bislang bestimmte Rechte hatten abzielen, kehrt auch das Muster des PolitikerInnenbashings stets wieder: „Unsere Regierenden: Alles nur Dolme! Doch das Land ist erstaunlich gut regiert. Wie kann das sein? Sind Faymann & Co. besser als ihr Ruf? Ein Versuch, das österreichische Mirakel zu erklären. Ein Essay für das ‚Datum‘ vom September, geschrieben vor der Hochphase des Wahlkampfes“, schrieb Misik im Herbst 2013: „Es gibt die Darabos‘, Mikl-Leitners, Rudas‘, Berlakovich‘ in hohen Regierungs- und Parteiämtern, über die wir besser den noblen Schleier des Vergessens werfen, aber es gibt auch andere.“ (28) Misik, der von ÖBB-Chef Christian Kern und dem Abgeordneten Jan Krainer angetan ist, (siehe „Leidensgenossen“ unter 13) postete im Juni 2015 auf Twitter: „jetzt ist dieser Darabos noch immer SPÖ-Bundesgeschäftsführer. 24 Stunden sollten doch eigentlich reichen, ihn zu ersetzen.“ (28) Andere Männer der erste Reihe fußfrei-Kategorie stimmten willig in die Schelte Misiks ein.

Keine Frage, Darabos rangiert in Misiks Vorstellungswelt unter talentlos und opportunistisch; doch wenn man versucht, Biografien zu vergleichen, um eine Idee zu bekommen, wovon Misik ausgeht, entdecken wir, dass der knappe Wikipedia-Eintrag des Autors wie selbstgebastelt wirkt: „Misik, der in den 1980er Jahren der Gruppe Revolutionäre Marxisten (GRM) angehörte, arbeitet regelmäßig für die in Deutschland erscheinende taz sowie für die in Österreich erscheinenden Zeitschriften profil und Falter, des Weiteren betreibt er auf der Homepage der Tageszeitung Der Standard einen Videoblog. Er ist Sachbuchautor, etwa des Theoriebestsellers Genial dagegen.

Misik vertritt links-sozialdemokratische Thesen und tritt oft gegen den Neoliberalismus auf. Seiner Meinung nach braucht die liberale kapitalistische Marktwirtschaft staatliche Regeln und einen stabilen Wohlfahrtsstaat. Die Laissez-Faire-Doktrin sieht er in seinen literarischen Beiträgen sehr skeptisch. Er grenzt sich jedoch klar ab von Querfront- und Lügenpresse-Argumenten. Dass die russische Propaganda zur Ukraine bei linken Globalisierungsgegnern wie auch bei rechten Wirrköpfen und Verschwörungstheoriefreunden gut ankam, erklärte er mit deren Hang, ‚Wahrheiten‘ prinzipiell nur abseits des sogenannten Mainstreammedien zu suchen. ‚Wär’s nicht so absurd, wär’s fast lustig‘; dass Faschisten andere Leute als ‚Faschisten‘ beschimpfen.“ (30)

„Der sich nichts erwartet“ nannte die „Zeit“ 2007 ein Porträt das damaligen Verteidigungsministers Norbert Darabos, das ich eigenartig berührend fand, nachdem ich ihn gegen transatlantische Kritik verteidigt hatte (weil er den Raketenschild ablehnte). Liest man es aber unter dem Aspekt der Entwicklung der letzten Jahre und der Ausführungen Misiks (und über Misik), wird der Gegensatz zu Salon(pseudo)linken umso deutlicher: „Nicht einmal fünf Monate ist er nun als Verteidigungsminister im Amt, und er hat bereits so viele Prügel bezogen wie andere in einer ganzen Legislaturperiode. Zunächst hieß es, ein ehemaliger Zivildiener tauge nicht zum Chef einer Armee. Dann wurde er wegen seines jungenhaften Aussehens verlacht: Nie und nimmer würde sich das Milchgesicht gegen die Pokermienen aus der internationalen Waffenlobby behaupten können. Und jetzt wird beklagt, Darabos widme sich lediglich den Ausstiegsverhandlungen und vernachlässige das Heer – vor allem aber dessen Generalität.“ (31)

An der Oberfläche macht dies den Unterschied zwischen vorne stehen und wie Misik von der Seite reinkeppeln klar; doch Darabos war als Minister (und danach) auch massivem Druck ausgesetzt, weil er kein US-Vasall sein will. Darabos wird etwa so zitiert: „Die Debatte über meinen Zivildienst nervt mich wirklich – als ob Landesverteidigung nur Exerzieren und Salutieren bedeuten würde“, wobei sich besonders die zur ÖVP gehörenden Milizoffiziere Werner Bittner und Michael Schaffer hervortaten, die ihm öffentlich Unfähigkeit vorwarfen. Realiter waren sie, gewissermaßen als Misiks in Uniform, nie imstande, wirklich Landesverteidigung zu betreiben, nämlich dagegen aufzutreten, dass ein Minister abgeschottet und so an einer der Verfassung entsprechenden Amtsausübung gehindert wurde. Typisch für politische Karrieren bei der SPÖ Burgenland ist der Einstieg über die kommunale Ebene, während Gleichaltrige in Wien noch lange eher theoretisch aktiv sind. Ihm fehlten „die Visionen“, heißt es laut „Zeit“ in Wien; er selbst nennt es „Bodenständigkeit“.

Während Misik nach Einschätzung eines „Standard“-Users noch immer der pubertierende Jungrebell ist, fasst die „Zeit“ die Jugendjahre des heutigen burgenländischen Landesrats so zusammen: „Noch während seiner Studentenzeit wohnte er mit Eltern und Schwester in dem Substandard-Quartier, das Klo war am Gang. Vater Josef war Anstreicher, seine Mutter Mathilde Hilfsarbeiterin in einer Fabrik. Jedes Wochenende ging’s heim ins abgelegene Südburgenland. Die Darabos-Kinder, die es einmal besser haben sollten, wurden in die katholische Volksschule Marianum gesteckt. Von den 36 Schülern in seiner Klasse schafften es nur 22 ins Gymnasium, ein Einziger maturierte: Norbert Darabos. Dass er die Reifeprüfung noch dazu mit Auszeichnung ablegte, passt ins Bild. Mit seinem glatten Gesicht und dem braven Seitenscheitel kann man sich Darabos gut als Klassenstreber vorstellen. ‚Das war ich sicher nicht‘, protestiert er. ‚Ich hab einfach effizient gelernt. In der Pause und bei Schularbeiten habe ich aber immer die anderen abschreiben lassen.‘

Der Vorzugsschüler inskribierte gegen den Wunsch der Eltern Politik und Geschichte. Bald kam er mit der Sozialistischen Jugend in Kontakt – blieb dort aber stets Außenseiter. Während die damaligen Juso-Genossen Alfred Gusenbauer und Josef Cap nächtelang über Marxismus philosophierten, schloss Darabos sein Studium in Mindestzeit ab und stapelte beim roten Konsum Lebensmittelkisten, um sich seine akademische Ausbildung zu finanzieren. Im Biotop der linken Studiosi wurde der Werkstudent nie heimisch: ‚Ich halte nichts davon, jeden Tag Marx und Engels zu lesen. In der SJ wurde damals viel zu viel über Ideologie diskutiert.‘  Als sein Vater an Krebs erkrankte, war für Darabos klar, dass er das Studium so schnell wie möglich abschließen musste. Den anschließenden Zivildienst leistet er bei der katholischen Jugendarbeiterbewegung, wo er schwer erziehbare Kinder betreute.“ Ergänzend sei bemerkt, dass Gusenbauer, Cap und Co. anders als Darabos zu Transatlantikern wurden und das Burgenland nicht zufällig (sondern auch wegen Darabos‘ strategischem Denken) auf einer eigenständigen Linie nicht nur im Bundesland beharrt, sondern in der Bundes-SPÖ immer mehr an Einfluss gewinnt…

(1) http://www.labournetaustria.at/robert-misik-zur-regionalwahl-in-oberosterreich-wilfried-hanser/ und als aktuelles Beispiel ein „Talk“ am 22. Februar: https://micheldorf.spooe.at/2016/02/08/talk-im-cafe-3/ – 2009 hielt Misik eine Rede beim Parteitag der SPÖ OÖ: https://fritzendl.wordpress.com/2009/11/30/auf-augenhohe-mit-spo-gemeinderatin-tanja-whesely/
(2) http://www.sektionacht.at/veranstaltungen/die-sektion-8-buchen/ – bei der Sektion 8 war z.B. die Asylkoordination zu Gast, die Mitglied im Soros-unterstützten Europäischen Flüchtlingsrat ist.
(3) http://blog.sektionacht.at/2012/11/buchempfehlung-warum-demokratie-parteien-braucht/
(4) http://blog.sektionacht.at/2016/02/ja-duerfens-denn-das-ueber-die-konsequenzenlosigkeit-von-erfundenen-medienberichten-und-wie-wir-dies-aendern-koennen/
(5) http://www.czernin-verlag.com/autor/robert-misik?PHPSESSID=1jnvdqq12c9q3g6ttf886agk67
(6) https://neuwal.com/2013/09/25/ist-unsere-politik-noch-zu-retten-robert-misik/
(7) http://misik.at/category/politik-der-paranoia-gegen-die-neuen-konservativen/
(8) hier eine Studie zu NATO-Propaganda in der NZZ: https://swisspropaganda.wordpress.com/die-nzz-studie/
(9) ein aktuelles Interview:  http://www.deutschlandradiokultur.de/robert-misik-kaputtalismus-fuer-eine-oekonomie-des.1008.de.html?dram:article_id=345354
(10) https://www.facebook.com/events/596575333828480/?ref=br_rs&action_history=null
(11) zu Konferenz zum Thema Flüchtlinge u.a. mit Andre Heller und Andi Babler sowie Erich Fenninger, die auch in der SPÖ-„Rettungsinitiative“ Kompass sind: http://derstandard.at/2000029661802/Hoert-den-Buergermeistern-und-Fluechtlingen-zu?ref=rec
(12) hier Willi Resetarits über „So starb eine Partei“ http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/oesterreich/politik/506909_Verschwendung-von-Lebenslust.html (das von Resetarits gegründete Integrationshaus ist Mitglied im Soros-unterstützten Europäischen Flüchtlingsrat ECRE: http://www.ecre.org
(13) mehr in dieser Richtung hier: http://derstandard.at/2000017094845/Leidensgenossen-Weshalb-der-Niedergang-der-SPOe-leicht-zu-stoppen-waere und als Neuestes: http://derstandard.at/2000031063586/Land-der-Ungluecksminister
(14) siehe Userposting zu Misik-Text: http://blog.initiativgruppe.de/2015/09/27/fluchtlingskrise-2015-25-orbans-christlich-nationale-strategie-gegen-alles-was-liberal-ist/
(15) http://www.salon.com/2014/11/22/this_is_why_conservatives_win_george_lakoff_explains_the_importance_of_framing_and_what_democrats_need_to_learn/
(16) http://derstandard.at/1348285536433/Ackerl-SPOe-fehlen-die-Werte—und-die-Worte (damals fehlten den meisten Roten auch die „Worte“ zum Bundesheer und dem verdeckt verfolgten Kurs Richtung NATO)
(17) http://georgelakoff.com/books/
(18) http://www.elisabethwehling.com/booklets/
(19) https://en.wikipedia.org/wiki/George_Lakoff
(20) http://www.elisabethwehling.com/talks/
(21) http://www.elisabethwehling.com/books/
(22) http://derstandard.at/1348285870619/Politik-ist-kein-Produkt siehe http://www.elisabethwehling.com/media/
(23) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160217_OTS0099/mikl-leitner-muss-runter-vom-feldherrenhuegel
(24) https://alexandrabader.wordpress.com/2016/02/13/zivilgesellschaft-im-widerstand-gegen-den-staat/ und https://alexandrabader.wordpress.com/2016/01/23/willkommenskultur-und-destabilisierung/
(25) ein Beispiel: https://www.fes.de/de/digikon15/referent-innen/ Misik war auch bei Veranstaltungen des Instituts für die Wissenschaft vom Menschen: http://www.iwm.at/the-institute/boards/ (Vorstand u.a.Annette Laborey, Vice President & Treasurer
Global Board Member and former Vice President, Open Society Foundations,  Paris/New York) oder der IG Kultur, die z.B. dieses Soros-geförderte Projekt durchführte: http://igkultur.at/projekte/check-the-facts-mind-the-gap/toolbox-verletzende-sprache-angehen
(26) http://docplayer.org/3945444-Das-programm-des-bruno-kreisky-forums-fuer-internationalen-dialog-wird-mit-unterstuetzung-der-stadt-wien-der-republik-oesterreich-der.html
(27) http://www.kreisky-forum.org/cal/1413/2015_5/kalender.html
(28) http://misik.at/2013/09/erfolgreich_gescheitert/
(29) https://twitter.com/misik/status/606775053578059776
(30) https://de.wikipedia.org/wiki/Robert_Misik
(31) http://www.zeit.de/2007/22/Norbert-Darabos
(32) hierzu siehe z.B.: https://alexandrabader.wordpress.com/2016/02/05/warum-wird-verteidigungsminister-doskozil-kritisiert/

5 Gedanken zu “Wenn Neoliberalismus unter linkem Deckmantel forciert wird

  1. Danke! Sehr viel Information in dem Artikel. So gesehen habe ja auch ich Darabos ungerecht beurteilt. Den Link hierhier habe ich übrigens bei Misiks Standard-Vlog gefunden.😉

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