Was kommt nach dem Terror gegen Frauen in Köln?

Der Mainstream reagiert verspätet und lässt dann Journalistinnen verharmlosen; wer Täter benennt, die von den Opfern als arabisch und nordafrikanisch beschrieben werden, wird in den Medien in die rechte Ecke gestellt. Eifrig versicheren jene, die vom Refugee-Hype noch immer nicht genug haben, dass man weiterhin alle willkommen heißen müsse.

Über soziale Medien und über alternative Webseiten verbreitete sich, was der Mainstream erst am 4. Jänner 2016 aufzugreifen begann. Dabei wandte sich das ZDF geradezu schüchtern via Twitter an die ZuseherInnen mit der Frage, wie man denn berichten sollte. Christina Böck weist in  der „Wiener Zeitung“ darauf hin: „Ja wie? Wie wäre es mit Fakten, die auf einer anständigen Recherche beruhen? Wie wäre es mit dem Mut und, nebenbei, der journalistischen Pflicht, sich nicht nach dem zu richten, was manche vielleicht hören wollen und manche vielleicht nicht?

Im konkreten Fall die von der Polizei berichtete Herkunft der Täter aus Nordafrika und dem arabischen Raum. Es ist eigentlich recht einfach: Journalismus heißt nicht spekulieren, Journalismus heißt nicht verschweigen. Qualitätvoller Journalismus hat objektiv zu informieren. Es ist kein gutes Zeichen, wenn das – nicht nur beim ZDF – nicht mehr selbstverständlich ist. Noch dazu in einer Zeit, in der Medien ohnehin immer weniger vertraut wird.“ (1) Für Böcks Kollegin Birgit Baumann, die beim „Standard“ aus Berlin berichtet, handelt es sich schlicht um „Eine schreckliche Geschichte“. Der Titel lässt ahnen, was kommt; die Zusammenfassung bestätigt dies: „Der Angriff auf Frauen in Köln ist inakzeptabel, die Hetze gegen Flüchtlinge auch.“

Mit einiger Verzögerung ringt sich der „Standard“, dessen Herausgeber bei keinem Bilderberger-Treffen fehlen darf und der Flüchtlingshype ebenso auf seine Fahnen schreibt wie das Bashen nicht transatlantischer Politiker, dazu durch, die Übergriffe auf Frauen „widerlich“ zu nennen. Und man warnt, dass sich dies im Karneval wiederholen könnte, wenn die Polizei nicht stärker präsent ist: „Dort spült der Alkohol ja bekanntlich bei manchen – übrigens auch Deutschen – die Grenze zwischen zwischenmenschlicher Belustigung und Belästigung recht bald fort.“ (2) Frauen können solche Ausreden nicht mehr hören, da mit dem Hinweis auf Alkohol auch „einheimische“ Gewalt gerne verharmlost wird.

„Selbstverständlich gehören zur Aufarbeitung des Silvester-Geschehens auch konsequente Ermittlungen und die volle Härte des Strafrechts. Leider ist schon abzusehen, dass viele der Männer aus dieser anonymen Masse niemals zur Rechenschaft gezogen werden können, weil man sie nicht erwischen wird. Das macht wütend“, schreibt Baumann, die vielleicht nicht realisiert, dass es unter diesen Umständen leeres Gerede ist, auf die Justiz zu verweisen. Besonders „beunruhigend“ ist für sie aber, dass „die Angreifer nach übereinstimmenden Zeugenaussagen ‚dem Aussehen nach aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum‘ stammten“, denn sie  meint, dadurch sei „für viele im virtuellen und am realen Stammtisch klar: Das waren Flüchtlinge, und die gehören jetzt alle weg“.

Und sie desinformiert, der Blattlinie nicht nur des „Standard“ gemäss: „Dass die Polizei keine Hinweise auf Asylbewerber unter den Tätern hat, dass es auch junge Männer sein könnten, die in Deutschland geboren wurden, also zur zweiten Migrationsgeneration gehören – alles egal. Flüchtlinge machen Jagd auf unbescholtene deutsche Frauen, das ist die Version, die viele Menschen glauben (wollen), weil es gut in ihr Bild passt, und weil eine solch schreckliche Geschichte das Ventil für Angst, Unbehagen, aber auch Hass ist.“ Sie verschweigt, dass bereits in der Tatnacht acht Männer festgenommen wurden, die alle kopierte Bescheinungen ihres Status als Asylwerber bei sich hatten. Und auch, dass in einem Blog ein gut recherchierter Beitrag erschienen ist, der neben Zitaten aus dem Kölner „Express“ Aussagen von Kennern der Szene um die Domplatte bietet, nämlich zu kriminellen Banden, die aus neuen und schon länger im Land befindlichen Asylwerbern bestehen. (3)

Da Baumann aber bei einem angeblichen Qualitätsmedium arbeitet, muss sie rasch auch jene Menschen abkanzeln, die diesen nicht mehr über den Weg trauen: „Jetzt kommt alles hoch: Der Frust über die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die die Türen der Bundesrepublik weit geöffnet hat, ebenso wie jener gegen die angebliche ‚Lügenpresse‘, die solche Vorfälle unter den Tisch kehrt, und die Polizei, die nicht hart genug durchgreift.“ Und sie rechtfertigt das Schweigen im Mainstream, weil die Informationen „nicht auf einen Schlag, sondern erst nach und nach“ kamen. „Hätten die Medien der sofortigen Hetze und den wilden Gerüchten im Netz Glauben geschenkt, so wären fürchterliche und falsche Schlagzeilen entstanden.“

Dies erinnert an den Glauben ihres Kollegen bei der „Presse“ Wolfgang Böhm an sorgfältige Recherche im Mainstream, wo man ja immer die Wahrheit schreibt und Fehler sofort korrigiert. (4) Da Baumann gesamter Kommentar der Verteidigung der Täter dient – einmal verwendet sie auch die seltsame Formulierung „unbescholtene Frauen“ -, muss er auch damit enden: „Und dennoch muss man immer wieder und wieder darauf hinweisen: Auch wenn Integration an einigen Stellen verbesserungswürdig oder gar gescheitert ist, in weiten Teilen funktioniert sie. Wer Flüchtlinge aufgrund dieser Vorfälle nun pauschal als kriminelle Sex-Monster, die es auf deutsche Frauen abgesehen haben, verunglimpft, der reagiert genauso unsinnig und dumm wie jemand, der Kritiker von Merkels Asylpolitik einfach nur als Nazis abqualifiziert.“

Solch ein Verhalten ist dem „Standard“ zwar auch nicht fremd, diesmal fehlt es aber. Dafür langt der „Spiegel“ kräftig zu: „Medienschelte nach Köln: CSU entdeckt die Lügenpresse“ ist der Titel eines Kommentars von Christina Hebel: „Die Medien lügen – diesen Vorwurf erheben Rechtsextreme, Pegida und AfD schon lange. Und jetzt auch die CSU. Nach den Übergriffen von Köln sprechen christsoziale Politiker vom ‚Schweigekartell‘ und von ‚falsch verstandener Vorsicht‘.“ (5) Wieder einmal eine Journalistin, und wieder die „Lügenpresse“, und auch das Interview mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer wurde von einer Frau gemacht.

Er meinte zur „Deutschlandfunk“-Moderatorin Christiane Kaess etwa: „Wir haben ja gesagt: Wenn es sich erhärtet, dass dort Menschen mit Migrationshintergrund, Menschen, die als Flüchtlinge und Asylbewerber zu uns gekommen sind, sich nicht an Recht und Ordnung halten, dann sag ich Ihnen schon, gerade Sie als Moderatorin, dass wir alle zusammen helfen müssen, dass wir den Respekt von Frauen und die neue Qualität von Gewalt gegen Frauen völlig hart mit allen Mitteln des Rechtsstaates bearbeiten und ganz einfach feststellen müssen: Die, die das Gastrecht missbrauchen, die müssen auch zügig durch die Verfahren durch und schnellstens abgeschoben werden, wenn sie sich nicht ordentlich hier benehmen.“ (6)

Sie versucht die ganze Zeit, ihn davon abzubringen, zu „suggerieren“, dass die Täter von Köln auch Flüchtlinge gewesen seien. Scheuer kritisiert auch die Rolle der Medien und meint: „Wenn Hunderte von straftatbereiten Männern sich vereinigt haben – also ich verstehe die Diskussion nicht. Das Zweite Deutsche Fernsehen lässt in den sozialen Medien darüber abstimmen, wie in Köln berichtet werden soll. Also das finde ich schon eine bemerkenswerte Darstellung von medialer Seite. Da müssen wir aufpassen, dass wir die gesellschaftliche Spaltung durch solche falsch verstandene Vorsicht in der Berichterstattung nicht aufs Spiel setzen. Die Menschen wollen, dass Klarheit und Wahrheit berichtet wird. Und wenn dort Hunderte von gewaltbereiten Männern sich eingefunden haben, vielleicht verabredet über soziale Netzwerke, dann haben wir eine neue Qualität der Gewalt, und da appelliere ich an alle, dass wir über Klarheit und Wahrheit berichten. Die Menschen, die in Sorge sind in unserer Gesellschaft, wie sich unsere Gesellschaft entwickelt, die kritisieren genau das, dass es eine veröffentlichte Meinung teilweise gibt, die nicht die Realität widerspiegelt, weil man meint, man muss hier eine falsch verstandene Vorsicht an den Tag legen.“

Der ORF ist wie die deutschen öffentlich-rechtlichen Anstalten nicht sehr an fairer Berichterstattung interessiert. (7) Auf seiner Webseite fasst er Reaktionen zusammen: „Viele Teilnehmer der Debatte kamen ohne Unschuldsvermutung aus. Die feministische Publizistin Alice Schwarzer etwa schrieb auf ‚Emma‘ (online): ‚Die jungen Männer, die in der Silvesternacht den Terror in Köln gemacht haben, spielen Krieg mitten in Europa.‘ Es seien wohl zwar keine Flüchtlinge gewesen, aber ‚Flüchtlinge von gestern bzw. Migranten und ihre Söhne‘. Sie seien ‚das Produkt einer falschen Toleranz‘ und einer ’nie gewollten Integration‘.“ (8) Was Alice Schwarzer geschrieben hat, kann man im Netz nachlesen (9) und es stellt eine von wenigen Ausnahmen dar, da ansonsten ein feministischer Aufschrei unterbleibt. (10)

Die „Emma“ spricht auch von einem Paradigmenwechsel bei der SPD, „die bisher eher Tendenz hatte, Übergriffe in und aus diesem Milieu herunterzuspielen, aus Sorge vor dem Rassismus-Vorwurf und dem viel zitierten ‚Generalverdacht‘. Vor dem warnte diesmal nur die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), doch auch sie fügte hinzu: ‚Jeder Kriminelle muss wissen, dass er bei uns verfolgt und bei solchen schweren Straftaten auch außer Landes verwiesen werden kann.‘ Letzteres zumindest, soweit dieser Kriminelle eine ausländische Staatsangehörigkeit hat. Es gibt ja auch genügend Kriminelle deutscher Provenienz. Weniger überraschend ist, dass die schon länger Islamismus-kritischen CDU-Frauen – wie Annette Widmann-Mauz, Karin Maag oder Julia Klöckner – sich scharf zu den enthemmten Übergriffen geäußert haben, für die ganz offensichtlich junge Männer mit nordafrikanischem und arabischem Hintergrund verantwortlich sind. Was leider kein Zufall ist.“ (11)

Merkel selbst aber „hat sich bis zum Abend des fünften Tages noch nicht öffentlich geäußert. Es heißt, sie habe mit der Kölner Oberbürgermeisterin Reker telefoniert und eine ‚harte Antwort des Rechtsstaates‘ gefordert.“ Henriette Reker, die eine parteilose Gemeinschaftskandidatin von CDU, Grünen und FDP ist, machte sich aber gleich lächerlich mit der Forderung nach „Verhaltensregeln“ für Frauen im Karneval; etwa, zu Fremden „eine Armlänge Abstand“ halten und „ihre Gruppe nicht verlassen“. (12) „Ach, und da sind ja noch die Nie-was-gewesen-Grünen“, schreibt die „Emma“: „.Auch die machen gerade eine 180-Grad-Kehrtwendung. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte eine Bestrafung der Täter ‚mit der ganzen Härte des Gesetzes‘. Dabei dürfe es keine Rolle spielen, ob die Verdächtigen einen Migrationshintergrund hätten: ‚Da darf nichts relativiert werden.‘ Das ist neu für die Multikulti-Grünen.“

Dazu passend betont Claudia Roth, die grüne Bundestags-Vizepräsidentin, dass es pauschal um „Männergewalt“ gehen muss. „Es ist doch nicht so, dass wir jetzt sagen können, das ist typisch Nordafrika, das ist typisch Flüchtling. Hier geht es um Männergewalt und hier geht es um den Versuch, eine Situation — Silvesternacht — auszunutzen, als wäre das ein rechtsfreier Raum.“ (13) Die Seite „Novayo“ fragt daher: „Es geht also um Männergewalt, Frau Roth? Männergewalt, die zufällig überwiegend von Tätern mit oben aufgeführter Beschreibung begangen werden und da sehen Sie überhaupt gar keinen Zusammenhang? Diese Frau ist völlig bescheuert! Sie verharmlost die Taten, spielt das Geschehene herunter und verhöhnt damit gleichzeitig die Opfer. Pfui!

Grüne wie Claudia Roth berufen sich bei der sogenannten Flüchtlingskrise ja immer auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Unterzeichnerstaat dieser Konvention. Wie in jedem Vertrag im normalen Leben, beinhaltet auch ein völkerrechtlicher Vertrag wie die Genfer Flüchtlingskonvention Rechten und Pflichten — für beide Vertragspartner. In Artikel 2 steht zum Beispiel ganz klar: ‚Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere der Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.‘

Grüne Gutmenschen wie Claudia Roth ignorieren diesen Umstand gerne und sehen die Flüchtlingskonvention als ‚Freifahrtschein‘ ins gelobte Land an, in dem ein Rundum-Sorglospaket auf die Menschen wartet. Aber das ist nicht so! Wie im normalen Leben auch, ist es sehr wohl möglich — und es ist auch geboten — ein derartiges Fehlverhalten angemessen zu sanktionieren.“ Dazu kommt, dass die Genfer Konvention nur für politisch Verfolgte gilt, jedes Gastland aber das Recht hat, seinen eigenen Sicherheitserfordernissen den Vorzug zu geben. Wenn Grenzübertritte des Massenandrangs wegen unkontrolliert erfolgen, ist dies nicht mehr der Fall. Nur ein kleiner Teil der Menschen, die zu uns kommen, sind daher Flüchtlinge; und wer subsidiären Schutz haben möchte, also wegen Kriegshandlungen in seiner Heimat nicht abgeschoben werden will, sollte erst recht ein Interesse daran haben, nicht unangenehm aufzufallen.

Außerdem ist der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere schon länger besorgt, dass viele schlicht Wirtschaftsmigranten sind. (14) Claudia Roth las einmal im Fernsehen „Haßmails“ vor, die sie bekommen hat, (15) erwies sich bei der „Münchner Runde“ am 1. Dezember 2015 nicht sattelfest hinsichtlich Grundgesetz (16) und verteidigte bei „Hart aber fair“ am 14. Dezember die Merkelsche Willkommenspolitik ohne Obergrenze mit Phrasen von „einem der reichsten Länder der Welt“. (17) Wie ist ihr Verhalten möglich, wie jenes von Göring-Eckardt, wie überhaupt, dass solche Politikerinnen ganz nach oben gelangen? Beide waren Mitglieder der Atlantik-Brücke, sind also Transatlantikerinnen, was auch bei anderen Personen (u.a. in den Medien) einiges erklärt. (18) Es ist auch kein Zufall, dass die österreichischen Grünen ebenfalls mit „Männergewalt“ argumentieren und vor „Hetze“ (nicht auf Frauen, die zu Freiwild werden) und Rassismus warnen. (19)  Und die schwedische Ministerin Schwedin Asa Romson, die vor der Kamera in Tränen ausbricht, weil ihr Land nicht mehr alle aufnehmen kann, ist auch eine Grüne. (20) Dabei muss Schweden für 26.000 unbegleitete Minderjährige 1000 Schulklassen schaffen, und das ist nur eine der Belastungen für ein System, in dem Einheimische schon jetzt oft zu kurz kommen.

Die „Emma“ (11) kritisiert auch die „taz“, die vor allem stört, dass die Herkunft der Täter eine Rolle spielt; „schließlich fordere der Medien-Kodex, dass die Nennung der Religion oder Herkunft von Tätern nur dann erwähnenswert sei, ‚wenn es einen unmittelbaren Zusammenhang mit der Tat gebe‘. Diesen Zusammenhang sieht die taz nicht. Getoppt wird diese ideologische Verblendung nur noch von der Aufschrei-(Mit)Initiatorin Anne Wizorek, die twitterte: ‚Niemand behauptet, dass nicht auch Männer mit Migrationshintergrund Übergriffe begehen. Aber so zu tun, als wären sie die einzigen und weiße *Biodeutsche* würden dagegen niemals was Schlimmes tun, ist und bleibt rassistische Hetze.‘ Bleibt nur noch die Frage: Wer hat im Zusammenhang mit den Kölner Übergriffen je behauptet, ‚weiße Biodeutsche‘ würden niemals was Schlimmes tun?“

Was Wunder, dass sich manch ein Mann unfassbare Äußerungen vermeintlicher Feministinnen so erklärt, dass „der“ Feminismus stets den „weißen, heterosexuellen Mann“ als Feindbild pflege, daher alles andere ausblende? (21) Inzwischen nutzt die unbelehrbare Kanzlerin den Besuch von Sternsingern dazu, „respektvollen Umgang mit Fremden“ zu fordern: „Wir sind alle der Überzeugung, dass wir alle, die wir nicht kennen, auch respektieren“, was die Täter von Köln gegenüber den ihnen fremden Frauen bekanntlich nicht getan haben. (22)

„Nach den Sprachgesetzen der politisch Korrekten handelt es sich um bedauerliche Einzelfälle und sie dürfen nicht dazu führen, dass irgendeine Ethnie, oder was weiß ich, unter Generalverdacht gerät. Stellt Euch vor, was in unserem Land losgewesen wäre, wenn die Täter aus dem braunen Milieu gekommen wären! Der Glaubenskampf ist voll im Gange. Auf der einen Seite die Bahnhofswinker, die leider zu der Zeit wahrscheinlich schon ratzend in der Falle lagen und auf der anderen Seite die, die es ja schon immer wussten. Ein Freund von mir war Augenzeuge und er wollte mir das Erlebte erst gar nicht berichten, weil er eher auf Multikulti gebürstet ist und die Vorfälle, dreist und brutal, nicht in sein Weltbild passten“, heisst es im „Altermannblog“. (23)

Der Autor zitiert einen geschwurbelten Erklärungsversuch im „Netz gegen Nazis“: „Anders, als erste Presseberichte suggerierten, handelt es sich nach bisherigem Informationsstand also nicht um enthemmte Männer, nicht um Flüchtlinge, nicht um Muslime, sondern um polizeibekannte Intensivstraftäter mit klarer krimineller Motivation, die diese allerdings zu massiven Sexualdelikten ausdehnten.“ (24) und er hat eine Frage dazu: „Ich hätte gerne gewusst, was ich mir unter einem ’nicht enthemmten Mann, der weder Flüchtling, noch Moslem, aber ein polizeibekannter Intensivstraftäter mit klarer krimineller Motivation‘ ist, vorzustellen habe. Auch wird es sehr unwahrscheinlich sein, dass eine der betroffenen Frauen diese Täterbeschreibung abgeliefert hat.“ Und er weist all jene, die keine vorschnellen Schlüsse ziehen wollen, dass sie dies sehr wohl tun, wenn es in einer Asylwerberunterkunft brennt, auch wenn in Wahrheit zündelnde Kinder dies verursacht haben. (25)

Der ORF sorgt sich auf seiner Webseite (8) darum, dass jemand falsch reagieren könnte: „In Österreich thematisierte die FPÖ die Vorfälle allein am Dienstag in fünf verschiedenen Aussendungen, die das Thema in einen Zusammenhang mit ‚Masseneinwanderung‘ und Flüchtlingshilfe stellten. Auch der burgenländische SPÖ-Landesrat Norbert Darabos stellte für sich einen Zusammenhang zu Flüchtlingsunterbringung her. Lediglich die Grünen warnten vor ‚rassistischer Hetze‘ und sahen in den Vorfällen vor allem einen Beleg, wie viel es gegen sexuelle Gewalt zu unternehmen gelte – egal, ob sie von Österreichern oder anderen verübt werde.“ Kein Thema ist das Schweigen der SPÖ-Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek, oder dass Darabos, dessen Aussendung auf der Seite der APA die meist gelesene Meldung ist, (26) als zuständiger Landesrat im Burgenland weiss, wie sehr der Andrang unter dem Label Flüchtlinge die eigene Bevölkerung belastet.

Und natürlich wird der ORF nicht thematisieren, dass man selbst darauf vergessen hat, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid, der in dieser Funktion übrigens Darabos vor einem halben Jahr nachgefolgt ist, in der „Zeit im Bild 2“ am Abend des 4. Jänner zu Köln und den Konsequenzen zu befragen. Oder dass es schon merkwürdig ist, wie sehr sich Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann vor Liveinterviews in der ZiB 2 drückt, denn 2015 erschien er wenigstens zum Jahreswechsel-Gespräch. (27) Die SPD kann sich natürlich nicht in Schweigen hüllen, greift aber schon mal ordentlich daneben wie Ralf Stegner, der sich über Postings auf Twitter lustig macht. (28) Immerhin kommen der Partei langjährige Mitglieder wie Klaus Habel abhanden, dessen offenen Brief „Russia Today“ veröffentlicht hat:

„Dabei stehen auch immer mehr elementare Grundrechte auf der Kippe. Wo bleibt das klare ‚Nein‘ zu den Aktionen der NSA? Nein, stattdessen machen wir mit bei der möglichst umfassenden Überwachung der Bevölkerung. Ohne zu hinterfragen, dass dies ist kein Selbstzweck ist, sondern Herrschaftsinstrument. Wer die Geheimdienste kontrolliert, bestimmt die Politik. Aber das Versagen der SPD macht nicht an den deutschen oder EU-Grenzen Halt. Heute ist die EU mit ihrer Politik wesentlicher Faktor für zunehmende gesellschaftliche Konflikte und Not in vielen ‚Ländern der Dritten Welt‘ – z. B. Ölpolitik in Nigeria, Geflügelreste für Westafrika und Elektronikschrott für andere Länder – etc., etc.

Noch gefährlicher – ja für uns alle lebensgefährlich – wird ein anderer Aspekt der aktuellen Politik, an der Funktionäre der SPD beteiligt sind: Die Antirusslandpolitik des ‚Westens‘ gefährdet immer mehr die Sicherheit in Europa – 101 Jahre nach dem Ersten und 75 Jahre nach Zweiten Weltkrieg. Kein Mitteleuropäer sollte sich der Illusion hingeben, aus einem neuerlichen Krieg ohne – im günstigsten Fall – schmerzhafte Verluste hervorzugehen – das gilt auch für hochrangige Funktionäre und Regierungsmitglieder – wenn Europa nicht existiert und über Jahrzehnte nicht betreten werden kann, ist jedweder Besitz dort nichts mehr wert! Statt dessen hat sich offensichtlich der Parteivorstand der SPD entschieden, im Interesse der Regierungsbeteiligung – und natürlich folgend der versammelten ‚Ratio‘ der Lobbyisten, dem Mainstream des ‚Westens‘ zu folgen.

Die Konsequenzen werden –  wie üblich –  vor allem die tragen müssen, die am wenigsten dafür konnten. Wer die Interessen eines Großteils seiner Mitgliedschaft – ganz zu schweigen von den Arbeitern und Arbeitslosen in diesem Land – der Profitsicherung einiger US-Konzerne unterordnet, denn nichts anderes bedeutet TTIP, verdient den Namen Sozialdemokratie nicht mehr. August Bebel würde sich mit Grausen abwenden: ‚Diesem System keinen Mann und keinen Pfennig‘. Um es klar zu sagen: TTIP als ‚living agreement‘ bedeutet letztlich die ‚Überwindung‘ der Demokratie durch Vertreter wirtschaftlicher Interessen. Welche europäischen Unternehmen brauchen TTIP? Der US-Präsident erklärt seinen Wählern worauf die Verhandlungen über Freihandelsabkommen abzielen: Die Durchsetzung amerikanischer Interessen zu Verbesserung ihrer Wettbewerbsposition.“ (29)

Damit ist, bis auf Ausnahmen, auch die österreichische Sozialdemokratie recht gut beschrieben. Doch auch die SPD wird kein monolithischer Block sein, da man an der Basis näher an der Realität ist, etwa in der Kommunalpolitik. Dort weiss man, was Merkels „Wir schaffen das!“ wirklich bedeutet und hat erlebt, wie Gesetze außer Kraft gesetzt wurden. In Österreich könnte dies nur die Bundesregierung per Ministerratsbeschluss; so aber verzichtete die Polizei darauf, das Grenzkontrollgesetz und eine Bestimmung im Sicherheitspolizeigesetz betreffend Zwangsgewalt anzuwenden. (30) Eine der Konsequenzen ist, dass gegen aggressive „Flüchtlinge“ nicht vorgegangen wird und dass Gepäck, in dem sich auch Waffen befinden, nicht kontrolliert wird. So aber machen Männer, die medial und von „NGOs“ als „Schutzsuchende“ verniedlicht werden (was zugleich den in der Genfer Konvention definierten Begriff „Flüchtlinge“ aus der Wahrnehmung rückt), von Beginn an die Erfahrung, dass sie sich an keine Regeln halten müssen, dass man sie mit Essen, Decken, Kleidung, Unterstützung überhäuft.

Helferinnen erleben, dass manche Männer sie weder grüssen noch ihnen die Hand geben, dass sie nicht z.B. helfen, etwas zu tragen und in keiner Weise kooperieren; Helfer wiederum dürfen sich ebenfalls abschuften und darum bemühen, gewalttätige Auseinandersetzungen unter Männern zu verhindern. (31) Ängste von Frauen, deren Berechtigung Köln, Hamburg, Stuttgart, aber auch Düsseldorf (32) unterstreichen, werden ebenfalls nicht ernstgenommen. Die „Bild“ hatte am 6. Jänner diese Schlagzeilen auf der Titelseite: „So wütet der Sex-Mob in unseren Städten! Allein in Köln und Hamburg weit über 100 Frauen missbraucht – Banden kesseln Opfer ein – Politiker entsetzt, Polizei machtlos“. Der Augenzeugenbericht eines Türstehers, der auch in das Geschehen eingriff, lässt sich bei T-Online mit „Sie waren wie eine Armee“ zusammenfassen. (32) Wenn jene Szene nicht sofort umdenkt, die im „refugees“-Hype schwelgt und annimmt, alle würden sich hier dankbar integrieren, war dies erst der Anfang….

(1) http://www.wienerzeitung.at/meinungen/kommentare/794105_Na-was-wollt-ihr-hoeren.html
(2) http://derstandard.at/2000028566464/Eine-schreckliche-Geschichte – allein unter 15 vorläufig Festgenommenen waren 14 aus Syrien und einer aus Afghanistan: http://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/silvester-nacht-in-koeln-kriminalbeamte-widersprechen-justizminister-maas/12790994-4.html?mwl=ok
(3) http://www.rolandtichy.de/daili-es-sentials/nach-sexuellen-uebergriffen-in-koeln-medienversagen-gefaehrdet-den-sozialen-frieden/
(4) http://diepresse.com/home/spectrum/zeichenderzeit/4897026/Wir-Vasallen?_vl_backlink=/home/spectrum/index.do
(5) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/koeln-csu-entdeckt-das-thema-luegenpresse-fuer-sich-a-1070689.html
(6) http://www.deutschlandfunk.de/fluechtlingspolitik-das-asylrecht-kennt-eine-obergrenze.694.de.html?dram:article_id=341612
(7) siehe http://www.orf-watch.at/Kritik/2016/01/581 und http://www.orf-watch.at/Debatte/2016/01/die-falschen-tter#Kommentar-4052
(8) http://orf.at/stories/2317497/2317502/
(9) http://www.aliceschwarzer.de/artikel/das-sind-die-folgen-der-falschen-toleranz-331143 – Schwarzer verlinkt zu einem Video: http://www.focus.de/regional/videos/massive-ausschreitungen-video-zeigt-das-chaos-in-der-koelner-silvesternacht_id_5189367.html
(10) http://nrwjetzt.de/aufschrei-0-0-wenn-die-feministische-empoerung-ausbleibt/
(11) http://www.emma.de/artikel/koelner-horror-nacht-organisiertes-verbrechen-331149
(12) Reker bei Pressekonferenz: https://www.youtube.com/watch?v=KRzfSx-I-3o und: http://www.rp-online.de/nrw/panorama/koeln-frauen-sollen-zu-fremden-eine-armlaenge-distanz-halten-aid-1.5669639 und zum Attentat auf Reker vor der Wahl: http://www.ksta.de/koeln/-sote-frank-s-reker-attentat,15187530,33056028.html (Täter war V-Mann des Verfassungsschutzes) siehe auch: http://www.heise.de/tp/news/Reker-Attentaeter-Akte-als-geheim-eingestuft-2851620.html
(13) http://www.novayo.de/politik/deutschland/003725-sexualdelikte-alle-reden-von-koeln-aber-es-passiert-ueberall.html
(14) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/migrationsbericht-fluechtlinge-kamen-aus-syrien-irak-afghanistan-a-1070740.html
(15) https://www.youtube.com/watch?v=y1N0Wqq5EUo und http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2015/Verpiss-Dich-Du-Drecksfotze,panorama5840.html
(16) https://www.youtube.com/watch?v=hSgXp9R32mM
(17) https://www.youtube.com/watch?v=GH_zY03J5sA dazu passend: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/armut-wohnungslose-frau-erfroren.php
(18) https://alexandrabader.wordpress.com/2016/01/03/willkommen-auf-der-atlantik-bruecke/
(19) http://derstandard.at/2000028540044/Uebergriffe-auf-Frauen-in-Koeln-Gruene-warnen-vor-rassistischer-Hetze
(20) http://www.liveleak.com/view?i=076_1448477370 Untertitel sind hier einschaltbar: https://www.youtube.com/watch?v=GmuqusBOfuo
(21) http://www.danisch.de/blog/2016/01/05/spruche-des-tages-zur-kolner-frauentreibjagd/ – der Autor hat auch einige interessante Links im Text
(22) http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-fordert-respektvollen-umgang-mit-fremden-a-1070550.html
(23) http://www.altermannblog.de/silvester-op-koelsch/
(24) http://www.netz-gegen-nazis.de/artikel/silvesternacht-k%C3%B6ln-organisiertes-verbrechen-nicht-enthemmte-fl%C3%BCchtlinge-10812
(25) http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-reinickendorf-zuendelnde-kinder-verursachten-brand-in-turnhalle/12251922.html
(26) http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20160105_OTS0077/darabos-bin-erschuettert-ueber-die-ereignisse-in-koeln
(27) https://neuwal.com/2016/01/05/gerhard-schmid-spoe-im-zib2-gespraech-zum-jahreswechsel-transkript – beim Transkript kann man auch jenes von Faymanns Auftritt vor einem Jahr abrufen
(28) http://www.konjunktion.info/2016/01/deutschland-wenn-politiker-meinen-lustig-zu-sein/
(29) https://deutsch.rt.com/inland/36186-offener-brief-mitglieds-an-spd/
(30) https://alexandrabader.wordpress.com/2015/10/27/chaos-an-der-grenze-und-chaos-in-den-koepfen/
(31) http://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article150689035/zunehmende-Gewalt-in-Fluechtlingsheimen.html
(32) http://www.ksta.de/nrw/-uebergriffe-auch-in-duesseldorf-sote,27916718,33467688.html – außerdem allgemein: https://deutsch.rt.com/programme/der-fehlende-part/36206-fehlende-part-koln-beginn-neuen/ und http://www.tagesspiegel.de/politik/nach-uebergriffen-in-koeln-polizei-stockt-ermittlungsgruppe-deutlich-auf/12796734.html und http://www.welt.de/vermischtes/article150622749/Ich-fuerchte-dass-es-zu-keiner-Verurteilung-kommen-wird.html und http://www.t-online.de/nachrichten/panorama/kriminalitaet/id_76558162/uebergriffe-in-koeln-was-ein-tuersteher-an-silvester-erlebte.html und https://alexandrabader.wordpress.com/2016/01/05/fluechtlinge-und-gewalt-gegen-frauen

19 Gedanken zu “Was kommt nach dem Terror gegen Frauen in Köln?

  1. Danach kommt die totale Vergewaltigung Deutschlands . Merkel hat den Auftrag ,Deutschland zu zerstören ! Wollt ihr die totale Zerstörung Deutschlands , ihr Weicheier und Dumpfbacken ?

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    1. Ich denke, es ist nicht zielführend, Menschen als „Weicheier“ und „Dumpfbacken“ zu diskreditieren, denn viele hatten ja – nicht immer von Anfang an – Skepsis beim gewollten Refugees-Hype. Und diese Skepsis hat immer mehr zugenommen, sodass jetzt auch die Chance besteht, dass es noch viel mehr Leute begreifen. Das erreicht man am besten mit sachlicher und präziser Argumentation.

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      1. Dafür ist es jetzt zu spät . Das ist die Argumentation der FEIGEN . Sachlichkeit und Toleranz haben uns an den Abgrund gebracht . Leute , fangt an , den Feigen das Maul zu verbieten .Basta

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      2. zunehmend sexuelle übergriffe auf frauen und schlägereien in zelten:

        unter den bayerischen politikern verbreitete sich im oktober eine nachricht, wonach in münchen, während den zunehmenden flüchtlingsankünften, vergewaltigungen, sexuellen übergriffe auf frauen und schlägereien in den zelten enorm zugenommen hätten.

        tatsächlich handelte es sich aber um einen bericht, der sich auf die zeit während des oktoberfestes bezog, wonach in diesen 2 wochen rund 150.000 flüchtlinge in münchen angekommen seien und deren kontakt mit den feiernden oktoberfestbesuchern erfolgreich vermieden werden konnte. die vergewaltigungen und sexuellen übergriffe auf frauen hatten in der gleichen zeit drastisch zugenommen, ebenso wie die schlägereien in den bierzelten. verantwortlich für die vergewaltigungen, sexuellen übergriffe auf frauen und schlägereien in den bierzelten waren aber ausschliesslich besoffene oktoberfestbesucher.

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      3. Dass sich Gerüchte verbreiten und eine Zeitlang halten, liegt auch an fehlender Berichterstattung (die es ja bei Gewalt Einheimischer gegen Frauen auch gibt); diese ist, wenn tatsächlich etwas passiert ist, nicht unbedingt gegen das Interesse der Opfer, weil die Polizei da mit Schutz für Opfer argumentiert. Bei uns gab es Gerüchte über Übergriffe in Flüchtlingslagern (das sind jeweils ein paar hundert Leute in Häusern in Wien); diese wollte dann einer verifizieren, der auf einer Liste von Freiwilligen steht; es erwies sich als falsch, dafür aber musste er wie andere Helfer gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen den Männern vermeiden helfen…

        Es liegt übrigens auch an der Aufmerksamkeit; wenn entsprechend berichtet wird, melden sich immer auch mehr Opfer: http://www.krone.at/Oesterreich/Jetzt_auch_in_Salzburg_sieben_Sexmob-Anzeigen-Syrer_unter_Verdacht-Story-489985

        Ist es kein Thema, haben Opfer eher das Gefühl, mit einer Anzeige sowieso keine Chance zu haben…

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  2. Sie machen es sich zu einfach – zumal ich alles andere als feige bin, wie ich bisher immer wieder bewiesen habe. Aber ich weiss auch, dass man die Menschen dort abholen muss, wo sie stehen. Und da sind manche eben noch fassungslos, dass all der Zinnober mit „refugees welcome“ in die Bredouille geführt hat, während andere sich genau ansehen, wer wo was sagt, wer schweigt, wer wie berichtet, wer bei anderen Gelegenheiten was gesagt und wie berichtet hat – dh da geht es nicht mehr um Wut oder Empörung, sondern zwangsläufig eben auch um einen sachlichen analytischen Zugang. Diesen muss man jenen vermitteln, die noch vor allem aus dem Bauch heraus agieren (also von dort, wo beim Kreieren des „refugees“-Hype angesetzt wurde).

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    1. Man muß Leute nicht abholen , sondern sie haben zu kommen . Sie haben die verdammte Pflicht sich einzubringen .Man muß auch nicht ANALYSIEREN ( DUMMDEUTSCH ) Man muß auch nicht untersuchen und ergründen . Denn vor uns steht ein sehr körperliches Problem , das jetzt auch von Frauen auszuhalten ist .Ich wage nicht daran zu denken, wieviel Schaden uns weibliches Denken bis jetzt eingebracht hat . Die Frauen in diesem Lande haben total versagt .Siehe Merkel , Roth , Schwarzer usw .

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      1. Wo hat Alice Schwarzer versagt? Was kann sie mehr tun als thematisieren, warnen, mahnen, ihre Stimme erheben, die ja durchaus gehört wird? Sie ist dafür oft heftig kritisiert worden, weil sie keine rosarote Brille getragen hat….

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      1. Ihre unterirdischen Ergüsse wurden „leider“ gelöscht, jetzt steht mein Ausbruch, als Reaktion auf Ihre Schweinerei gedacht, seltsam verloren da, macht tatsächlich keinen friedlichen Eindruck.
        Von Freud soll ich Ihnen Folgendes ausrichten: Er meinte, dass zwar viele Berichte im Internet stimmen, bei weitem aber nicht alles was ihm zugeschrieben wird auch von ihm stammt oder überhaupt stimmt.
        Im Übrigen sendet er unbekannterweise seine freudschen Grüße.

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  3. Liebe Andrea,

    das FS3 verfolgt ihre Beiträge seit Jahren mit großem Interesse und findet oft Halt in ihren ausgezeichnet recherchierten und dokumentierten Beiträgen. Dennoch will keine richtige Zufriedenheit aufkommen, da wir alle meist über Symptome diskutieren und die wahren Ursachen hinter den Ereignissen vergessen, bzw. gar nicht wahrnehmen.

    Dieser Thread hier ist wieder einmal ein ausgezeichnetes Beispiel für den scheinbaren Gegensatz von Meinungen, die oftmals nur auf ungenügender Information, eingebläutem Schachteldenken und jahrzehnte langer, einseitiger Indoktrinierung beruhen.

    Das „demokratische“ Spiel mit den Parteien – und ihren angeblichen, unterschiedlichen Zielsetzungen – ist einer dieser Augenauswischereien. Die – angeblich „seriösen“ – Medien mit ihren Halbwahrheiten und ständig unterdrückten Infos sind der nächste Pfeiler dieses Meinungsmanagements, das immer jenes Denken unterstützt hat, welches dem System selbst und seinen selbsternanten Eliten (ausschließlich von Geldes wegen) zu dienen hatte.

    Wir orten eine zunehmende Verwirrung, wobei immer weniger Menschen zwischen rinks und lechts, richtig und falsch usw. unterscheiden können. Oder jener Konflikt, der aus einer gefährliche Gesetzesflut tagtäglich an neuen Vorschriften und Regeln entsteht, und der sich immer mehr in Widerspruch zum menschlichen Verhalten eines natürlichen Rechtsempfinden befindet. Fügen sie noch eine ungeheure Beschleunigung an Informationseinheiten dazu, nehmen die traditionellen Anker von Familie, Glauben, Wissen und Ethik weg – so entsteht jene volatile und explosive Mischung von überreizten Individuen, die Gesellschaftsstrukturen zerstören kann. Indem wir glauben instinktiv um unsere eigenen „Werte“ (in erster Linie materielle) kämpfen zu müssen, verlieren wir sie und alles, was wir für ein angenehmes Leben geschaffen und lieb gewonnen haben.

    Dabei haben die wenigsten lernen dürfen, was denn unsere wirklichen Werte sind, die uns als Menschen und Individuen einzigartig machen. Allumfassende Information, Vernetzung mit Mitmenschen, Nachlernen und Neuentdecken von geschichtlichen Ereignissen und Zusammenhängen sind die ersten Schritte zu einem gesünderen Leben mit mehr Eigenverantwortung. Das Rückdrängen eines überufernden Staatsapparates auf eine für die – wahre demokratische – Gesellschaftsordnung annehmbare Größe, sowie die Wiedererlangung von Souveränität über die Geldhoheit wären der nächste Schritt.

    In diesem Sinne, auf ein erfolgreiches Zusammenwirken aller Kräfte und ein – für alle – glückliches 2016, nachdem uns die vorhergehenden Jahre bereits zur Genüge abgehärtet haben sollten…
    😉
    FS3

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    1. Lieber FS 3 (oder besser: Liebes FS 3, als Alternativprogramm?),

      auch Ihnen ein schönes neues Jahr, in dem wir uns keine Panik machen lassen dürfen; doch es ging ja ähnlich los wie 2015, weil sofort etwas passiert, das alle beschäftigt (nach Charlie Hebdo eben Köln…). Ich sehe auch die Gefahr des Verzettelns oder dass man ungewollt ein „Spiel“ vorantreibt, das man nicht unterstützen will, doch zu sehr zu zögern oder gar nichts zu tun wäre eben auch falsch.

      Deshalb betrachte ich meine Texte und die anderer als Beiträge zu einem Ganzen, das sich letztlich auch in konkretem Handeln zeigen sollte. Damit meine ich zB: keine Bürgerwehren, sondern Protest am Ballhausplatz). Anregend finde ich die deutsche Verfassungsdebatte:

      Gastkommentar Ex-Verfassungsrichter Bertram im Kölner Stadtanzeiger:
      http://www.ksta.de/debatte/-merkel-bertrams-sote-kanzlerin,15188012,33511494.html

      Ex-Verfassungsrichter Udo Di Fabio in einem Gutachten für Bayern:
      http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/geruechte-ruecktritt-merkel-di-fabio-liest-der-bundeskanzlerin-die-staatsrechtlichen-leviten-seehofer-gutachten-a1298602.html

      Di Fabio betont, dass „Staatsgrenzen die tragenden Wände der Demokratie sind. Wer sie einreisst, sollte wissen, was er tut.“ (siehe auch http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/geostrategie/stefan-schubert/anerkannter-verfassungsrichter-di-fabio-merkel-begeht-eindeutig-verfassungsbruch.html )

      Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichtshofs:
      http://www.welt.de/politik/deutschland/article150894661/Papier-rechnet-mit-deutscher-Fluechtlingspolitik-ab.html

      Und das ist einfach nur nachahmenswert: Frau Merkel, wir schaffen das NICHT, da haben Sie Ihre Flüchtlinge, die Sie bei uns in Landshut und anderswo abladen lassen:

      http://web.de/magazine/politik/fluechtlingskrise-in-europa/landshuter-landrat-peter-dreier-schickt-fluechtlinge-angela-merkel-31274882

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      1. Was sind unsere gemeinsamen Zielsetzungen im Sinne – eines für alle Bürger – besseren Zusammenlebens, die „Zugvögel“, die uns alle beflügeln für eine gesunde Gesellschaft in unserem, persönlichen Umfeld zu arbeiten? Wieso wurde Familie, Nation oder Community derart obsolet gemacht? Wieso ersetzt Geld plötzlich Moral und natürliches, menschliches Zusammengehörigkeitsgefühl wird zur Lachnummer?

        Wir haben es zugelassen, dass all dies uns schleichend weggenommen und durch künstliche Surrogate ersetzt wurde. Wir haben geschlafen und sind unwirsch geweckt worden.

        Wieso müssen wir uns über künstliche Toleranz, Welcome oder Not Welcome streiten, wieso dürfen wir plötzlich nicht – etwa – „Neger“ sagen oder werden schief angesehen, wenn wir nur unsere Meinung ausdrücken wollen?

        Wir alle kennen das Beispiel vom Frosch im Kochtopf mit der langsam steigenden Temperatur…

        Der Point of no return war die offene Ignorierung von Gesetzen durch Politiker (die so offensichtlich an Stricken einer Agenda hängen), die unsere Gesellschaft eigentlich vor dem schützen sollten, das sie letztendlich selbst mithalfen zu verursachen.

        Wir sind mit „Niemals wieder!“ aufgezogen worden, und doch geschieht es gerade jetzt erneut – nur mit anderen Farben beschmückt.

        FS3

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  4. Einfach mal das neue Buch Deutschland im Blaulicht von Tania Kambouri lesen…

    Die Autorin ist Polizistin und schreibt über Migrantenkriminalität, die tatsächlich zu 99 Prozent immer Muslimisch Arabisch – Türkische Kriminalität ist..

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