Warum Minister Doskozil scheitert

Es hat den Anschein, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil der Tod eines Rekruten beim Marschieren in größter Hitze zum Verhängnis wird. Denn er reagiert darauf floskelhaft und ohne jede Empathie, schließt auch Konsequenzen für Ausbildner vorerst aus und schiebt alles auf die lange Bank von „Sonderkommissionen“. Doch es hat immer mehrere Ursachen, wenn sich der Rücktritt eines Politikers abzeichnet, da man bereits in der Vergangenheit Hinweise auf die Entwicklung findet. Als Doskozil das Amt im Jänner 2016 antrat, war die Erwartung groß, dass er als ehemaliger burgenländischer Polizeichef (und Ex-Rekrut) etwas von der Materie versteht. Es war jedoch bald klar, dass er eher zu heeresaffin ist, was die jetzt zutage getretene Kultur des Schindens oder Geschunden-Werdens, des Schikanieren oder Schikaniert-Werdens betrifft.

Mit moderner, auch intellektuell geprägter Offizierskultur, die um hybride Kriegsführung weiß und daher nicht allen, die nie mit der Waffe dienten, jede Kompetenz abspricht, hatte er nie viel am Hut. Spricht er über Sicherheitspolitik, landet er sofort wieder bei der Polizei, und auch jetzt geht es ihm um „SOKOs“. Dass Doskozil altertümliche Vorstellungen von Mann-/Soldat-Sein verinnerlicht hat, wurde mir rasch klar, als ich vergeblich mit ihm darüber reden wollte, wie brutal der frühere Kabinettschef Kammerhofer gegen mich vorging, weil ich die auch vom Eurofighter-Ausschuss bestätigte Abschottung von Ex-Minister Darabos thematisierte. In seiner Welt sind Frauen Anhängsel von Männern, backen vielleicht Kuchen, befassen sich aber ganz bestimmt nicht mit Sicherheitspolitik und Geheimdiensten. Dazu kommt, dass er selbst zu Letzterem keinen Bezug hat, sondern – siehe Anzeige gegen Airbus – in jede aufgestellte Falle tappt. Um in der aktuellen Situation zu reüssieren, würde Doskozil Gespür und Leidenschaft dafür brauchen, wie und mit welchem Personal eine moderne Armee Soldaten ausbildet. Dabei ist eine Auseinandersetzung mit altmodischen und fatalen Männerbildern unerläßlich, die beim Bundesheer oft seit Jahrzehnten Tradition haben.

Der Fall Wandl 1974

Das blanke Entsetzen vieler, das durch haarsträubende neue Schilderungen und Erinnerungen von Soldaten verstärkt wird, geht an Doskozil offenbar vorbei. Nicht von ungefähr wird an den Tod von Kurt Wandl 1974 erinnert, da sich anscheinend nichts geändert hat, Verantwortliche durch den Korpsgeist geschützt werden. Dass Schinderei, Demütigungen, Drohungen, Einschüchterung von Soldaten für den Auftrag der Landesverteidigung kontraproduktiv sind, realisieren weder der Minister als Befehlshaber des Heeres noch Ausbildner und deren unmittelbare Vorgesetzte. Die SPÖ verschläft die Brisanz der Thematik aber ohnehin und schickt nur Sicherheitssprecher Otto Pendl zur Verteidigung Doskozils vor. Wo ist Bundeskanzler Christian Kern, der bei Bundesheerangelegenheiten beharrlich schweigt? Oder Landeshauptmann Hans Niessl und die SPÖ Burgenland, für die Doskozil als Spitzenkandidat eben noch der Experte war? Nicht nur Berichte über Schikanen beim Heer verstärken Druck auf Doskozil, sondern auch die Frage, ob ein als Entlastung gedachter „Brief dreier Rekruten“ nicht bloss ein PR-Stunt war.

Die SPÖ wollte Kern im Wahlkampf als Sozialfighter 2.0 (nach Gusenbauer 2006) und Doskozil als „Sicherheitsminister“ positionieren, der die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, von Soldaten und Polizisten genau kennt. Auf diese Weise kann man das traditionelle eigene soziale Feld beackert und zugleich Konkurrenz von Rechts im Bereich Sicherheit Parole bieten. Doch ein angeschlagener Minister, der genau das verrät, was er zu versprechen scheint, wird zur Belastung für eine Partei, die in Umfragen ohne Kanzlerbonus weit hinter der ÖVP liegt. Noch beschäftigt das Thema Doskozil Medien, User in den sozialen Medien und die Grünen, aber was wird noch kommen? Auffällig ist, dass Peter Pilz, der jetzt mit einer eigenen Liste antritt, Doskozil nicht verteidigt, nachdem dieser so von Pilz begeistert war, was den Kampf gegen Airbus (im Interesse der US-Industrie) betrifft. Wann wird erste SPÖ-Kritik laut und was bedeutet das für die rote Wahlkampfstrategie? Eine Demontage Doskozils, ohne die Notbremse zu ziehen, kann die Partei gar nicht brauchen.

PS:  Wie hier beschrieben, suchen die Kater Baghira und Gandalf und ich (und hoffentlich auch Athos, der seit einigen Tagen verschwunden ist) ein neues Quartier, wo wir uns von alldem erholen können und wo ich dann wieder neue Kräfte schöpfe und aus den bisherigen Erfahrungen etwas Neues entsteht. Vor allem möchte ich die Ruhe haben, einmal um Verlorenes und Vergangenes trauern zu können, denn das war bisher nicht möglich. Doskozil findet es übrigens lustig, dass ich wegen der Machenschaften von Kammerhofer und Co. in dieser Lage bin. Auf den Wunsch vieler treuer Leserinnen und Leser hin ist finanzielle Unterstützung  jederzeit willkommen: Alexandra Bader, Erste Bank BLZ 20111, BIC GIBAATWWXXX, IBAN AT592011100032875894. Ihr erreicht mich unter 06508623555, alexandra(at)ceiberweiber.at und ich bin auf Facebook und Twitter (cw_alexandra)