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Grüne Krise: Eine Insiderin zur Geschichte der Partei

Wolfgang Fellners „Österreich“ ist eindeutig gegen Werner Kogler und Sigi Maurer, wie Kommentare beinahe täglich zeigen. Am 23. Mai 2024 schrieb Isabelle Daniel unter Berufung auf anonym bleibende Quellen in den Grünen, dass man bei der Nationalratswahl im Herbst ein Debakel wie 2017 befürchtet. Kogler und Maurer würden mit Lena Schilling gehen müssen, die man aber nicht zwingen kann, ihr EU-Mandat nicht anzunehmen. Noch im Juni findet nach der EU-Wahl ein grüner Bundeskongress statt, auf dem eine grosse Abrechnung erwartet wird. Der Parteispitze wird vorgeworfen, wie sie mit der Affäre um Schilling umgeht, dass jeder Versuch einer Krisenkommunikation alles noch schlimmer macht. Enttäuscht sind die Grünen auch, weil doch in ihrer Wahrnehmung alles so gut gelaufen ist seit der Wahl im Herbst 2019 mit dem Wiedereinzug ins Parlament.

Niki Fellner meinte am 23. Mai, Kogler habe grosse Verdienste um die Grünen, „er hat den Wiedereinzug praktisch im Alleingang geschafft“. Aber wenn die Grünen im NR überleben wollen, müssen sie ihre Führungsmannschaft jetzt austauschen: „Mit Kogler und Maurer ist ein Neustart nicht mehr möglich.“ Wie es dazu kommen konnte, ob Medien ethisch vorgehen, ob Schilling unreif ist und ein Problem mit der Wahrheit hat, wer von alledem am meisten profitiert – über diese Fragen wird jetzt diskutiert. In gewisser Weise belebt es einen langweiligen Wahlkampf, aber die Grünen werden auch durch eigenes Zutun beschädigt. Immerhin äusseren sich Grüne von jetzt und von „früher“ (siehe etwa Franz Klug im „Standard“ vom 24. Mai), und mit der Liste Madeleine Petrovic gibt es eine überwiegend grüne neue Parteigründung. Klug erinnert daran, dass Wähler*innen der Grünen mehr als bei anderen Parteien am Programm interessiert sind, es daher wenig Sinn macht, alles auf eine Person zu konzentrieren. Es wurde verabsäumt, Sarah Wiener, die 2019 für die Grünen ins EP einzog, für eine weitere Periode aufzubauen. Schilling sollte seiner Absicht nach eine Auszeit nehmen; zu Kogler und Co. äussert er sich nicht. Der „Standard“ bezeichnet den Tiroler Klug als Gründungsmitglied der Grünen, was nur unwesentlich besser ist als „Urgestein“. Bei Kogler wird nie darauf vergessen, dass er seit der Gründung der Alternativen Liste Graz am 5. November 1981 dabei war (Zwentendorf-Jahrestag).

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