Schlagwort-Archive: Frauenliste

Das waren die GrünInnen

Nach der Wahlniederlage am Sonntag sind Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek und Bundessprecherin Ingrid Felipe zurückgetreten; Lunacek wird auch ihr Mandat im EU-Parlament zurücklegen. Vorläufig steht der Noch-Abgeordnete Werner Kogler an der Parteispitze, um die verschuldete Organisation abzuwickeln. Damit ist auch klar, dass die Zeit der „GrünInnen“ vorbei ist, sich anscheinend nicht bewährt hat, vor allem Frauen in den Vordergrund zu stellen. Es ist den Grünen genauso wenig wie anderen Parteien gelungen, Geschlechterrollen in der Politik aufzubrechen; etwa dass sich Frauen an Regeln halten, während diese für Männer dazu da sind, umgangen zu werden. Deshalb legen Lunacek und Felipe ihre Funktionen zurück, während der SPÖ-Beschluss, mit ÖVP und FPÖ Gespräche zu führen dazu führt, dass Bürgermeister Michael Häupl und Landeshauptmann Hans Niessl in Parteispaltung machen. So eine Art Initiative wäre auch den Grünen zu empfehlen gewesen, als ihr Ex-Mandatar Peter Pilz eine Gegenkandidatur ankündigte und auch erfolgreich durchzog. Denn wie heißt es so treffend? Brave Mädchen kommen in den Himmel, böse aber überallhin.

Die „GrünInnen“ umarmten einander fassungslos, was man bei einem gewaltigen Minus zwar verstehen kann, aber doch bei einer Männermehrheit auf der Bühne nicht so stattfinden würde. Sieht man sich die Geschichte der deutschen Grünen an, fällt wie in Österreich auf, dass sich Aussagen über die Jahre kaum ändern (als Beispiel Claudia Roth 2016), als ob Frau Sein schon als Programm ausreichen würde. Tatsächlich sparten weibliche grüne Abgeordnete einige Bereiche aus, mit denen sie sich auch in Konkurrenz zu Pilz hätten profilieren können. An gefeierte Schwesterlichkeit oder öffentliche Trostrituale kann ich mich auch nicht aus der Zeit erinnern, als ich selbst noch bei den Grünen war. Dabei wollte ich mit anderen Frauen ein Antreten der Grün-Alternativen bei der Grazer Gemeinderatswahl 1988 als Frauenliste durchsetzen. Das hätte aber bedeutet, dass sich Frauen mit allen Themen selbst auseinandersetzen und Kompetenz erwerben, sich auf Neues einlassen müssen. Die „GrünInnen“ konnten sich aber Rosinen herauspicken, sodass manches Männern vorbehalten blieb, die dementsprechende Medienpräsenz erhielten, während z.B. der „Grüne Frauenbericht“ akribisch zusammengestellt und interessant war, aber kaum erwähnt wurde.

 

 1. Wahlplakat 2017

  Das waren die GrünInnen weiterlesen

Frauen (politik) im Männerwahlkampf

Drei Parlamentsparteien haben quotierte Listen, eine chancenreiche weitere Partei ebenfalls; eine hat ohne Quote viele Frauen und bei einer spielte das nie eine Rolle.  Die Rede ist von SPÖ, ÖVP, Grünen, Liste Pilz, NEOS und FPÖ. Dennoch handelt es sich über weite Strecken wie eh und je um einen Männerwahlkampf. Selbst die einzige Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek von den Grünen geht etwas unter; Irmgard Griss von den NEOS kommt manchmal vor und auch Kandidatinnen von SPÖ und ÖVP, während die Liste Pilz von Medien als One Man Show verstanden wird. Genau dort finden wir aber unabhängige Frauenpolitik, da Maria Stern als Kämpferin für die Rechte Alleinerziehender bekannt ist. Wenn sie aber z.B. zum Schulanfang sagt: „Fast jeder dritte AlleinerzieherInnenhaushalt ist armutsgefährdet und das wird am ersten Schultag besonders schmerzlich sichtbar“ und dies mit der Forderung nach staatlicher Kindesunterhaltssicherung für Kinder aus Ein-Eltern-Familien verbindet, scheint zu wnig spektakulär. 54% der Kinder und Jugendlichen in Österreich bekommen zu geringe Alimentezahlungen, 18% erhalten weder Alimente noch staatliche Vorschüsse, was auch deutlich macht, wie weltfern die ÖVP ist: „Zuerst will die ÖVP die WählerInnen mit einem Steuerbonus über 1.500 Euro ködern. Dann stellt sich heraus, dass viele Familien und vor allem Alleinerzieherinnen nicht davon profitieren können“, kritisiert Judith Schwentner von den Grünen: „Die existentiellen Probleme von Alleinerziehenden, dürften an Herrn Kurz bisher vorübergegangen sein. Das nicht genug. Jetzt sollen Alleinerzieherinnen ihren Ex-Männern auch noch wegen dem ÖVP-Familien-Steuerzuckerl hinterherrennen.“

Claudia Gamon von den NEOS erinnert die türkise „neue ÖVP“ an die 1950er Jahre: „Das ÖVP-Frauenprogramm zementiert das konservative Familienbild ein, anstatt Frauen in ihrem selbstbestimmten Leben zu unterstützen.“ Seitens der SPÖ meint Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek zum Kurz-Programm: „Es findet sich darin nichts über die Sorgen von Alleinerzieherinnen, keine Verbesserungsvorschläge für Teilzeitbeschäftigte, keine Ideen, was gegen Armut getan werden kann.“ Petra Stuiber schreibt im „Standard“: „Man muss Sebastian Kurz zugutehalten, dass er das Reißverschlusssystem eingeführt hat. Dass Frauen und Männer abwechselnd auf Wahllisten kandidieren, war jahrzehntelang, beherzten konservativen Frauenpolitikerinnen zum Trotz, eine Undenkbarkeit in der ÖVP.“ Auf 120 Seiten Wirtschaftsprogramm kommen Frauen 16 Mal vor: „Zeitgemäße oder gar moderne Frauenpolitik wird von der ÖVP offenbar weiterhin als Nebenschauplatz betrachtet. Das zeigt etwa das kürzlich fabrizierte Hoppala mit den Steuererleichterungen für Alleinerzieherinnen: den Steuerbonus vom Exmann zu holen, wird nicht ganz einfach werden und kann wohl kaum als Frauenförderungsmaßnahme verkauft werden.“-

Werbung von „Österreich“ (8.9.2017)

Frauen (politik) im Männerwahlkampf weiterlesen