Die Liste Petrovic wird bei der Wahl antreten

Über die Vorstellung der Liste Madeleine Petrovic wurde relativ fair berichtet, auch im Mainstream. Das kann natürlich Kalkül gewesen sein, da diese Gründung Stimmen von den Grünen abziehen wird und zugleich denen eine Alternative bietet, die u.a. „wegen Corona“ eine andere Oppositionspartei als die FPÖ wählen wollen. Petrovic hatte bis 2015 Funktionen über die Grünen, entfremdete sich später aber von ihnen und meint, der jetzige Schritt war unvermeidlich. Gemeinsam mit Monika Henninger-Erber und Nora Summer (unter anderem Stuntfrau) brach sie durch ein grünes Logo auf Packpapier bei der Pressekonferenz, eine jedem verständliche symbolische Geste. Obwohl man sich noch an der ursprünglichen grünen Programmatik orientiert, wollen auch Menschen diese Partei unterstützen, die nie in den Grünen waren. Der Prozess der Loslösung von den Grünen vollzog sich allmählich, wie Monika Henninger-Erber (unabhängige Gemeinderätin in Grafenegg) erklärte, denn sie suchten immer wieder das Gespräch, doch es wurde stets abgeblockt, es gab einfach keine Chance, miteinander zu reden. Es geht „bei Corona“ auch um Grund- und Freiheitsrechte und darum, dass man an Wissenschaft niemals im religiösen Sinn „glauben“ kann, wie von der Bevölkerung verlangt wurde. Allein dass Mainstream-Medien solchen Ausführungen ruhig zuhören und sie dann zitieren, bestätigt sofort, dass es richtig ist, eine neue Partei zu gründen.

Petrovic verwies auf Johanna Dohnal, die sie sehr verehrte und die sagte, „aus taktischen Gründen leisezutreten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen“. Es zeichnete sich nicht ab, dass diese Erosion der Grundrechte unter Beteiligung der Grünen irgendwann vorbei sein wird. Petrovic unterscheidet zwischen den „Mainstream-Grünen“, denen mit Öffentlichkeit und Funktionen und verständigen Leuten an der Basis, die sie auf lokaler Ebene weiterhin eingeladen haben. Im Jahr 2022 wurde auf Betreiben des grünen Parlamentsklubs Petrovics Mitgliedschaft in der Partei ruhend gestellt. Es war nicht zu übersehen, dass sie auch bei Kundgebungen gegen den Impfzwang sprach und die Grünen für Grundrechte regen Zulauf hatten; sie wurde zur persona non grata. Vor ein paar Tagen ist sie aus den Grünen ausgetreten, weil man da einen ehrlichen Schnitt machen muss. Dass Petrovic sich die Politik „noch einmal antut“, ist etwas, zu dem sie auch ihre Familie ermutigt hat. Es ist jedoch wichtig, dass sie nicht allein wieder ins kalte Wasser springt. Daher fanden sich Menschen zusammen, die von der Grundhaltung her ganz ähnlich empfinden; man tauschte sich z.B. zunächst per Mail zu Corona aus und merkte, dass man auf einer Wellenlänge ist. Die neue Partei ist Work in Progress mit drei Arten der Mitgliedschaft: fördernd, aktiv unterstützend, und Vollmitglied mit aktivem und passivem Stimmrecht. „Wer passt zu uns?“ ist dabei die Frage, über das Stimmrecht für neue Mitglieder wird im Vorstand abgestimmt. Man möchte „nicht zu rasch wachsen“ gerade auch wegen der Erfahrungen bei anderen Parteigründungen in den letzten Jahren. Die GGI (Grüne für Grundrechte, ursprünglich Grüne gegen Impfpflicht und 2G und mit dem Schmähpreis „Goldenes Brett“ geehrt) wurden von den Grünen „mit den übelsten Begriffen belegt“ und haben sich weiterentwickelt, was man auch bei Kundgebungen etwa zur Neutralität oder für Julian Assange merkt. Demokratie, Grundrechte, Freiheitsrechte stehen nicht allein im Focus, es geht auch um Existenzsicherung und Versorgungssicherheit, da wir es mit vor allem hausgemachter Inflation zu tun haben. Die Armut hat zugenommen, während Unternehmen unmoralische Gewinne machen, die Grundbedürfnisse der Menschen müssen gesichert sein.

Summer, Petrovic, Henninger-Erber