Zum Tod von Freda Meissner-Blau

Im Alter von 88 Jahren ist die erste Klubobfrau der Grünen Freda Meissner-Blau am 22. Dezember 2015 in Wien gestorben. Meissner-Blau, die ursprünglich aus der SPÖ kam, gehörte 1984 zu den BesetzerInnen der Hainburger Au und kandidierte 1986 bei den Bundespräsidentenwahlen.

Bei vorverlegten Nationalratswahlen im Herbst desselben Jahres kamen die Grünen erstmals ins Parlament, jedoch mit einem Klub, der als sieben Männern und einer Frau bestand. Entgegen damaligen Geredes war dies Meissner-Blau selbst ganz und gar nicht recht, denn sie hatte erwartet, dass Listen im Reißverschlußprinzip erstellt werden und so die Frauenparität (wie es die Grünen nannten) abgesichert wird. (1)

Meissner-Blau erinnert sich, dass sie sich aktiv auf Frauensuche begeben hatte, etwa um einer Verfassungsjuristin den Einzig ins Parlament zu ermöglichen, doch die Frauen winkten ab.  Sie wollte Frauen immer Mut machen und sah angesichts der Zusammensetzung des Klubs als Ausweg, Frauenseminare zu veranstalten, die sie zuvor für die spätere Frauenministerin Johanna Dohnal durchführte (dies konnte sie jedoch nicht umsetzen). Freilich waren die Grünen als neue Partei kein besonders frauenfreundliches Umfeld, wie Meissner-Blau auch selbst zu spüren bekam.

Denn jene Männer, die die Fäden ziehen wollten, waren bestrebt, sie als basisfern zu beschreiben, wohl um an der Basis gar nicht erst den Wunsch aufkommen zu lassen, mit der Klubobfrau in Kontakt zu sein. In einem Interview, welches das „profil“ vor einem Jahr führte, meinte sie kryptisch: „Von den Grünen bin ich benützt und gebraucht worden. Wobei ich lieber sage, dass ich gebraucht wurde, um die zerstrittenen Strömungen zusammenzufügen. Mir war völlig klar, dass ich als Frontfrau nach vorne gestellt wurde. Im Interesse der Sache habe ich mir das gefallen lassen.“ (2) Ich erinnere mich an eine Feier im Parlamentsklub 1987, also aus Anlass von einem Jahr Grüne im Parlament, wo mir auffiel, dass niemand mit Meissner-Blau sprach und sie sich auch nur kurz blicken liess; die anderen erklärten mir, es sei normal, sie zu meiden (ich gehörte dann zu jenen, die rausgemobbt wurden, weil sie nicht auf NATO-Linie waren).

JournalistInnen haben zahlreiche Klischees über die Grünen etabliert (ebenso wie sie andere Parteien und PolitikerInnen mit stets wiederkehrenden Begriffen beschreiben), wie auch im Nachruf von Conrad Seidl im „Standard“ deutlich wird: „Es war das Jahr, in dem Jörg Haider FPÖ-Chef wurde und Franz Vranitzky Bundeskanzler. Vranitzky beendete die rot-blaue Koalition; und die einzige Einigungsfigur der grün-alternativen Szene war ‚die Freda‘. Sie hatte im Präsidentschaftswahlkampf auch die letzten Winkel des Landes besucht. Sie war populär. Und sie hielt sich aus den unendlich zähen basisdemokratischen Einigungsdiskussionen der Szene heraus.

Starallüren warf man ihr an der Basis vor, Zickigkeit in Funktionärskreisen. Tatsächlich aber war ‚die Freda‘ viel kranker als es ihre Umgebung wusste. Sie hat mit sich und ihrer körperlichen Schwäche gerungen, als die Parlamentsliste erstellt wurde. Sie hat sich in letzter Minute doch auf den Wahlvorschlag (der sofort ihren Namen erhielt) setzen lassen, 4,82 Prozent errungen und an der Spitze von acht Abgeordneten die Führung des Grünen Klubs übernommen.“ (3) Seidl vergißt zu erwähnen, dass mit der Parteiwerdung bisherige (unabhängige) grüne Listen einverleibt bzw. an den Rand gedrängt wurden. Jene Leute, die Josef Cap dabei halfen, 1983 als pseudokritischer Juso Vorzugsstimmen zu sammeln und so die Alternative Liste Österreich am Einzug ins Parlament zu hindern, waren plötzlich ergrünt, als die Hainburger Au besetzt wurde oder spätestens im Bundespräsidentenwahlkampf.

Was hier stattgefunden hat, ist eine parallele Entwicklung zur transatlantischen Zurichtung sowohl der Grünen als auch der SPD in Deutschland. Interessanterweise ist der englischsprachige Wikipedia-Eintrag über Freda Meissner-Blau umfangreicher als der deutschsprachige. Auf Deutsch lesen wir: „Nach den Erfolgen in Zwentendorf und Hainburg wurde Meissner-Blau zunehmend bekannter und ließ sich dazu überreden, sich im Frühjahr 1986 als Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin für die Grünbewegung aufstellen zu lassen. Hauptgrund war das Antreten des rechtsextremen FP-Politikers Otto Scrinzi. Sie unterlag jedoch im ersten Wahlgang mit 5,5 Prozent gegen Kurt Waldheim (49,6 %) und Kurt Steyrer (43,7 %). Nach heftigen Grabenkämpfen zwischen konservativen und progressiven Gruppierungen innerhalb der Ökologiebewegung entstand 1986 die Partei Grüne Alternative.

Meissner-Blau trat als Spitzenkandidatin zur Nationalratswahl 1986 an, erreichte 4,8 Prozent und ein Grundmandat in Niederösterreich und zog dadurch mit sieben Männern aus ihrer Partei ins Parlament ein. Trotz ihrer Forderung einer geschlechterparitätischen Aufteilung kam es zu keiner ausgeglichen Verteilung der Geschlechter innerhalb des grünen Parlamentsklubs. Meissner-Blau wurde dennoch Klubobfrau. Nachdem sich die Fraktion 1988 konsolidiert hatte, legte sie am 6. Dezember 1988 ihr Mandat nieder. Der Erfolg der Grünen in Österreich ist eng mit Meissner-Blaus verbunden.“ (4)

Auf Englisch geht man ins Detail: „In October 1985, the moderate section of the former ALÖ met in Salzburg and formed the Citizen’s Parliamentary Initiative (BIP) as an attempt to bring together a more professionalised and less ideologically divided Green political organisation. The meeting was arranged under the auspices of former ALÖ leaders Günther Nenning, Gerhard Heilingbrunner and Michael Mayrhofer. Meissner-Blau and a number of other leading greens figures were in attendance at the first meeting on October 26, 1985. As a well spoken, widely respected and nationally known figure in the environmental movement, Meissner-Blau was nominated by the BIP to run as the first green candidate for the Austrian Presidency at a meeting in Graz on January 6, 1986.

In February, the opposing left-wing of the former ALÖ declined to join the BIP, instead forming their own Green political movement – the Green Alternative Rally (GRAS). Momentum appeared to be on the side of the BIP though, as a number of green fractions moved over to join with the BIP. The media gave a large degree of attention to Meissner-Blau in the lead-up to the May Presidential vote. The movement’s profile received a significant boost after the Chernobyl disaster in April and government controversy over the government deployment of the Saab 35 Draken. On May 4, Meisser-Blau received 5.5% of the vote. The result, whilst still small, was the best result for the Green movement to that point, and the campaign had cemented Meissner-Blau’s position at the apex of that movement.“ (5)

Nicht Wikipedia-tauglich ist aber zum Beispiel die Frage, warum Peter Pilz, der beim Volksbegehren gegen Abfangjäger als Mitglied der „Gruppe Revolutionärer Marxisten“ (die sich in „SOAL“, Sozialistische Alternative, unbenannt hatte) noch verächtlich auf Grüne und Alternative herabsah, wenig später bei der BIP dabei war und sich bei der erwähnten Konferenz Anfang 1986 in Graz gewandelt präsentierte. Oder auch, warum Pilz unbedingt ein Nationalratsmandat haben musste, das er bei der Kandidatenwahl in Wien am 4. Oktober 1986 aber nicht bekommen hätte können, da er nur auf Platz 8 gereiht wurde. Mit „der Freda“ und ihren Herzproblemen wurde gerechtfertigt, dass die gewählte Liste umgestürzt wurde. Dass dies ein Dammbruch ist, der Schlimmes für die Zukunft der Grünen vermuten ließ, war auch in den Bundesländern vielen klar. Allerdings hatte die Putsch-Partie auch vorher schon die Medien auf ihrer Seite, was Alternative und Grüne, die nicht aus anderen Parteien (insbesondere natürlich aus der SPÖ) kamen, seltsam vorkam.

Die Ausgebooteten kandidierten dann in Wien selbst (als „Demokratische Alternative“) unter anderem mit dem Slogan „Denselben Cap begeht man nur einmal“. Auf den ersten Blick wurden hier Linke an die Wand gedrängt, weil die Alternative Liste Wien innerhalb der AL als „links“ galt, doch auch bürgerlich-Grüne wachten auf, als sie „Autobuspolitik“ erlebten und sich fragten, wer da mit welcher Intention im Hintergrund die Fäden zieht. Leopold Kendöl wies am 17. Oktober 1986 in einem Interview in der „Furche“ darauf hin, dass der Mitbegründer des Republikanischen Clubs Kuno Knöbl (6) trotz seiner Arbeit beim ORF im Bundespräsidenten-Wahlkampf  im Hintergrund präsent war. Knöbl war „dauernd tätig und hatte komischerweise auch keine Schwierigkeiten beim ORF, obwohl jeder, der dort politisch tätig ist, rausfliegt“ (so Michael Mayerhofer, der die BIP im Februar 1986 verlassen hat, im „Wiener“ 3/1986) ; andere beschrieben ihn als „weißen Elefanten“, den sie nie gesehen haben, der aber viel Einfluss hat.

Kendöl beschrieb, wie hektisch mit Knöbl telefoniert wurde, um Pilz zu pushen, dann aber behauptet wurde, „die Freda will es so“. Franz Schandl, der bei der Alternativen Liste in Heidenreichstein aktiv war, schrieb in seinem Buch „Nur kein Rhabarber!“ zum 4. Oktober: „Die Menschen um Meissner-Blau, vor allem Pilz und Strobl, konnten das Ergebnis nicht akzeptieren, da ein Einzug von Pilz ins Parlament fix programmiert gewesen war.“ Leopold Kendöl war Präsident des Katholischen Familienverbandes und kandidierte in Niederösterreich gegen Meissner-Blau, die dank herangekarrter Leute knapp gewonnen hat. Er stand auf der Seite der hinausgedrängten Alternativen: „Warum ist z.B. die AL 1983 in Wien untergegangen? Durch die Vorzugsstimmenkampagne des Josef Cap. Jetzt findet man dieselben Leute bei uns. Sie wollen sichere Mandate kassieren. Wenn nicht, dann zerstören sie alles.“

Der „Wiener“ fragte Michael Mayerhofer übrigens, ob er beim geschilderten Szenario nicht an „Spione und Agenten“ denkt, aber dieser erklärt es sich mit einer Gruppe „junger unzufriedener SPler“ (so jung waren diese aber auch wieder nicht, wie man an Nenning und Meissner-Blau sieht…), die ihrer Partei Druck machen wollen. Als Freda Meissner-Blau im Herbst 1988 zurücktrat, wurde dies nach außen hin zwar als Abschluss von Aufbauarbeit verkauft; sie hatte aber zuvor bezweifelt, dass es sich bei Hans Pretterebner, den Pilz und Co. als Eperten für den Lucona-Ausschuss nominieren wollten, um eine seriöse Person handelt. (7)

Bei Seidl im „Standard“ sah dies so aus: „Parlamentarismus ist zäher als er von außen aussieht. Und er raubt Kräfte. Meissner-Blaus Zeit im Parlament betrug nur knapp zwei Jahre: Am 6. Dezember 1988, wenige Tage nach einer Klubklausur in Altlengbach, wo sie eine politische Neuaufstellung des Parlamentsklubs gefordert und durchgesetzt hatte, legte Meissner-Blau alle Funktionen zurück.“ In einem ausführlichen Interview vor zwei Jahren, das die Stadt Wien aus aktuellem Anlass wieder ins Netz gestellt hat, (8) geht Meissner-Blau vor allem auf ihren Lebensweg bis zur in Jahren gemessen ja tatsächlich kurzen Episode als Politikerin ein.

Sie spricht von heillos zerstrittenen Grüngruppierungen, die freilich verschieden stark waren, da die VGÖ (konservative Vereinte Grüne) nur in Oberösterreich Erfolg hatte, die Alternative Liste aber in Wiener Bezirksvertretungen, in den Landtagen in der Steiermark und in Vorarlberg, in den Gemeinderäten der größeren Städte Graz und Innsbruck vertreten war. (9) Dazu kommen GemeinderätInnen auch in zahlreichen kleineren Städten und Orten sowie als Sonderfall die Bürgerliste in der Salzburger Stadtregierung, die von ihrer Herkunft eher konservativ war, aber teilweise mit der Alternativen Liste sympathisierte. Im Video sagt Meissner-Blau auch, dass 1986 zahlreiche Intrigen im Hintergrund abliefen, etwa wenn Nenning mit ÖGB-Präsident Anton Benya vereinbart hatte, das Protestpotenzial „in die SPÖ zurückzuholen“. Sie habe nicht durchgeblickt bei all den Intigren, bekennt sie, meint aber auch, dass das Parlament keine Entscheidungen trifft, weil alles vorher in Hinterzimmern ausgemauschelt wird.

Übrigens wurden Freda Meissner-Blau und Günther Nenning (Herausgeber des ursprünglich von der CIA gegründeten „Forvm“) ja öffentlichkeitswirksam als Moderatoren des von Knöbl geschaffenen „Club 2“ nicht mehr beschäftigt, nachdem sie sich wegen Hainburg in der SPÖ quergelegt hatten. Zum Schein bzw. zum Aufbau einer „Legende“? Aus alternativer Sicht hat man die damaligen Ereignisse sicher anders betrachtet als etwa im Umfeld von Ex-Kanzler Bruno Kreisky und Nachfolger Fred Sinowatz. Was für unabhängig grüne Alternative ein roter Vereinnahmungsversuch war, gehörte zugleich zu einer letztlich transatlantischen Strategie zur Beeinflussung der SPÖ.

Es ist sicher kein Zufall, dass heute stets die gleichen AkteurInnen (was die gegenwärtigen Grünen leider inkludiert, ebenso den Republikanischen Club) gegen nationalstaatliche Souveränität und gegen den eigenständigen Kurs der SPÖ im Burgenland auftreten. Paradoxerweise schliesst sich hier ein Kreis, der mit den drei Fragen des Josef Cap an den einstigen Landeshauptmann Theodor Kery begonnen hat. Damit wurde Cap (der ohne fremde Hilfe nicht gewusst hätte, wo Ansatzpunkte sind) als „Rebell“ inszeniert, der Potenzial band, Kreisky in Frage stellte und der Alternativen Liste das Grundmandat in Wien kostete.

Im Lauf der Geschichte haben nur wenige Personen bei den Grünen, in der SPÖ und im Umfeld dieser Parteien das von vielen bemerkte verdeckte Agieren mit jenen Kräften in Verbindung gebracht, bei denen es dafür die Bezeichnung „verdeckte Aktion“ gibt. Wer unter diesen Umständen (vorübergehend) auf ein Schild gehoben wird, ist dort in einer einsamen Position mangels Anbindung an die Basis. Dies bekam auch Meissner-Blau zu spüren, weil es relativ leicht war, sie abzusägen. Hier spielt jedoch auch eine Rolle, dass Frauen selten die Strippen ziehen, es aber Männer sind, die dafür sorgen, dass Personen, die sich nicht einfügen, durch andere ersetzt werden, die mit VorgängerInnen zunächst wenig zu schaffen haben (hat man sie doch gegen diese ausgespielt).

Im „profil“ kritisierte Meissner-Blau 2014 den Umgang der SPÖ mit Sonja Ablinger: „Wie die SPÖ da eine kritische Politikerin ausgebootet hat, ist so retro und eine Schande. Es tut mir weh, denn mit Paul Blau (der frühere Chefredakteur der „Arbeiter-Zeitung“ war der dritte Ehemann von Freda Meissner-Blau, Anm.) wurden sozialistische Ideen auch meine.“ (2) Trotz Klubobfrau Eva Glawischnig sind die Grünen auch heute kein förderliches Umfeld für Frauen, was im Grunde auch die Aussendung Glawischnigs zum Tod Meissner-Blaus zeigt, in der diese zur „Parteigründerin“ gemacht wird. (10) Zwar sprach das Ö1-Abendjournal am 23. Dezember auch von einer „Mutter“ oder zumindest „Hebamme“ der Grünen, aber in der Partei sollte man es ja besser wissen.

Wenn Meissner-Blau als „Befürworterin für ein friedliches Zusammenleben“ bezeichnet wird, fragt sich zudem, wer Presseaussendungen der Grünen formuliert. „Mir persönlich hat Freda immer wieder von ihrer tiefen Überzeugung erzählt, dass es einer großen gesamtgesellschaftlichen Wende bedürfe. Es reiche nicht aus, dass die Ökologie den im Krankenbett liegenden Kapitalismus am Leben erhält. Das ist ihr Vermächtnis für mich“, wird Glawischnig zitiert, deren Politik in Wahrheit ganz auf der (transatlantischen) Merkel-Faymann-Linie ist. (11)

Hiervon war aber auch Meissner-Blau nicht so weit entfernt, unterstützte sie doch die Initiative „Gegen Unrecht“ (für die nicht Kriege und Destabilisierung Unrecht sind, sondern das Problem im Mittelmeer sinkende Boote sind). (12) Im „Standard“ lesen wir: „Dieser Schwung, den die Grünen damals ins Parlament gebracht haben, ist längst dahin – und Meissner-Blau hat es schmerzlich getroffen, dass die Parlamentarisierung der grünen Bewegung dieser gleichzeitig die Frische und Radikalität genommen hat.“ Natürlich ist „kein Schwung“ eine Umschreibung des Umstands, dass die Partei fremden Interessen dient und all jene eingebremst werden, die eigenständig agieren und etwas für Österreich tun wollen.

Als Meissner-Blau ihr Buch im Parlament vorstellte, sprach sie von langen Unterhaltungen mit Autor Gert Dressel, die schliesslich zu diesem Werk wurden, da ein Teil der Gespräche aufgezeichnet wurde. Und sie erinnerte sich an die Aubesetzung im Winter 1984, als die Menschen auf eine freundliche und selbstverständliche Weise miteinander umgingen, die sie davor und danach nie mehr erlebt hat. (13) Meissner-Blau, die oft als Außenseiterin gesehen wurde, war hier Teil einer Gemeinschaft. Sie sah in der Au zum ersten Mal Punks, denen gegenüber sie zunächst reserviert war, die jedoch unermüdlich Barrikaden bauten und Wasser schleppten. Und was ist dann daraus geworden, möchte man fragen – nicht die Verstorbene, die sich bis zuletzt politisch interessierte und engagierte, aber einige andere…

(1) im Gespräch mit Gerd Dressel bei der Präsentation des Buches „Die Frage bleibt: 88 Lern- und Wanderjahre“: https://www.youtube.com/watch?v=RzcNXyl41JQ
(2) http://www.profil.at/oesterreich/freda-meissner-blau-ich-haengematte-378076
(3) http://derstandard.at/2000028006483/Gruenen-Mitbegruenderin-Freda-Meissner-Blau-verstorben
(4) https://de.wikipedia.org/wiki/Freda_Meissner-Blau
(5) https://en.wikipedia.org/wiki/Freda_Meissner-Blau
(6) http://www.repclub.at/geschichte/ hier Kritisches zu Knöbl und seiner Witwe Rubina Möhring (Reporter Ohne Grenzen): http://diepresse.com/home/spectrum/literatur/384334/APO-RAF-ORF-DDR-PDS
Grünen-Mitbegründerin Freda Meissner-Blau gestorben
(7) http://www.journale.at/treffer/atom/090CBF3C-014-003ED-00000C10-090BCEE3?marker=00_10_30 1988
(8) http://www.wien.at/video
(9) https://de.wikipedia.org/wiki/Alternative_Liste_%C3%96sterreichs
(10) https://www.gruene.at/themen/demokratie-verfassung/wir-trauern-um-unsere-parteigruenderin-freda-meissner-blau – siehe auch http://www.ots.at/topthema/freda-meissner-blau-ist-tot und hier z.B.: http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151223_OTS0071/faymannschmid-trauer-um-freda-meissner-blau
(11) siehe https://www.gruene.at/themen/migration/fluechtlings-fahrplan-2016-so-schaffen-wir-das – am 22. Dezember bei einer Pressekonferenz präsentiert
(12) http://derstandard.at/2000017907646/55000-Zeichen-gegen-Unrecht
(13) siehe Aufzeichnung: https://www.youtube.com/watch?v=A-tCCHlyJM8 hier spricht Meissner-Blau darüber, wie neue soziale Bewegungen zu Parteien werden: https://www.youtube.com/watch?v=YFLUwj1yBjg und hier diskutierte sie mit Dani Platsch vom Wandel, Andrä Rupprechter und Josef Cap über Hainburg und politische Aktivismus heute: https://www.youtube.com/watch?v=ZEtH7hueHLA