Schlagwort-Archive: Viktor Orban

Ein Jahr Kanzler Kern und die Neuwahlprovokation

Vor einem Jahr trat Werner Faymann als Bundeskanzler zurück und sein Nachfolger hätte sich zum Jahrestag wohl gewünscht, dass ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ebenfalls das Handtuch wirft. Am 9. Mai 2017 fehlte Kanzler Christian Kern beim Ministerrat, während SPÖ-Regierungsmitglieder aufmarschierten, um der ÖVP und da ganz besonders Außenminister Sebastian Kurz den Schwarzen Peter zuzuschieben. Für jede/n ist dies als konzertierte Aktion erkennbar, die wie Intrigieren für Anfänger wirkt, aber natürlich auf Kerns Berater Tal Silberstein hinweist. Was wäre einem SPÖ-Regierungsmitglied passiert, das bei dieser Show nicht mitmachen will?

Doch bei den Roten sind ohnehin die Duldsamsten und Gefügigsten zu finden, während die ÖVP mehr Spielraum für Individualität für sich reklamiert. Kern ist genau genommen erst am 17. Mai seit einem Jahr im Amt, doch dass nur er Faymann nachfolgen kann, war schon vor dessen Abgang klar. Man baute Kern auf, als er als ÖBB-Chef Bestandteil der „Willkommenskultur“ war, was ihm Unterstützung instrumentalisierter „Linker“ in der SPÖ einbrachte, die aber inzwischen von ihm enttäuscht sind. Der bleibende Eindruck bei Kern ist die Inszenierung, wobei der Koalitionspartner auch klagt, dass er seit einem Jahr versucht, Neuwahlen vom Zaun zu brechen. Manche Medien wollen dies unbedingt herbeiagitieren, allen voran Wolfgang Fellners „Österreich“, das inzwischen in Partnerschaft mit CNN auch Webfernsehen macht.

Kern als Pizzakanzler

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Die SPÖ zerstört sich selbst

Die seit Monaten schwelenden Konflikte in der Wiener SPÖ führten zwar nicht zu einer Kandidatur gegen den Parteivorsitzenden Bürgermeister Michael Häupl am Landesparteitag, doch zu wechselseitigen Streichorgien. Es wird als Konflikt zwischen „rechtem“ und „linkem“ Lager dargestellt, wenn Häupl von 77,4 % der Delegtierten gewählt wurde und sein Widersacher Stadtrat Michael Ludwig von 67,8 %. Auch andere hatten magere Ergebnisse, wobei im Vorfeld vereinbart wurde, Streit nicht auf diese Weise zu führen, aber beide Seiten die Parole ausgaben, Vertreter des jeweils anderen Flügels zu streichen. Wie der „Standard“ berichtet und auch mit einer Abbildung belegt, wurden am Damenklo in der Wiener Messe vorab ausgefüllte Stimmzettel mit Streichungen gefunden. Dies zeigt nicht nur, dass mit allen Mitteln gearbeitet wird, es belegt auch, dass immer jemand Medien etwas zuspielt, um anderen zu schaden.

Bislang gab Häupl stets die Parole aus, dass man wie in einer Familie im Wohnzimmer, nicht aber auf dem Balkon Streit austragen soll. Doch je mehr zugeschüttet und politisch verbockt wird, desto mehr wird dann lautstark öffentlich als Frust abgeladen. Natürlich schwächt es auch Bundeskanzler Christian Kern, der nur zu Beginn des Parteitags am 29. April dabei sein konnte, weil er dann zu Brexit-Verhandlungen nach Brüssel fliegen musste. Lange Zeit galt die Wiener SPÖ als das Rückgrat der Partei, doch die Selbstschwächung wurde intensiver, als 2015 illegale Masseneinwanderung begrüßt wurde und 2016 gerade in Wien viele den eigenen Genossen und Bundeskanzler Werner Faymann mobbten, weil er diesen Kurs nicht mehr mittragen wollte. Es hat daher auch etwas Ironisches, wen die Wiener SPÖ am morgigen 1. Mai ein Pfeifkonzert am Rathausplatz fürchtet, wie es letztes Jahr zur Demoralisierung Faymanns veranstaltet werde, der eine Woche darauf zurücktrat. Chaos bei den Grünen, mit denen die SPÖ in Wien koaliert, trägt ein Übrigens zu Turbulenzen in der Partei bei.

Protest gegen Kern (Sozialistische Jugend auf Twitter)

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Wien unterwirft sich George Soros

Im Wiener Gemeinderat wurde am 7. April 2017 über die von George Soros gegründete Central European University in Budapest diskutiert, gegen die die ungarische Regierung jetzt vorgeht. Dabei sprach nur die FPÖ an, dass Soros Staaten destabilisiert, während alle anderen Fraktionen in die Falle gingen bzw. ohnehin die Soros-Agenda gegen die eigenen Interessen unterstützen. Man sieht daran auch, wie mehrere Faktoren zusammenkommen: Medienpropaganda als einzige Quelle oberflächlicher Meinungsbildung, Naivität und bei manchen auch bewusster Verrat an Wien und Österreich. Da die rotgrüne Stadtregierung bedingungslos „Willkommen“ ruft, was ebenfalls auf der Linie von Soros und seinen „NGOs“ ist, kommt der gestrige Beschluss nicht überraschend.

Der Bevölkerung bietet dies aber Orientierung, da man sich nur über die regime change-Aktivitäten von Soros und Co. in vielen Ländern informieren muss und damit weiss, was von „unseren“ Volksvertretern zu halten ist. Es sorgt auch füŕ einen anderen Blick auf die Führungsdiskussion in der Wiener SPÖ. da es darum geht, ob der Soros-Kurs weiter gehalten werden kann oder nicht, statt sich einreden zu lassen, dass die entscheidenden Kriterien „links“ oder „rechts“ sind. Zwar machen „österreichische“ Medien (nicht nur als Mitglieder von Soros‘ „Project Syndicate“) stets Werbung für Soros-Interessen, doch es gibt (noch?) kritische Userpostings und jede Menge alternativer Infos im Netz. Derlei muss jedoch ausgeblendet werden, will man als Politikerin oder Politiker nicht im Mainstream und von „Kollegen“ gebasht werden. Es wird vollkommen ausgeblendet, dass dank einer mazedonischen Initiative US-Abgeordnete eine Untersuchung von Soros-Aktivitäten durch das State Department verlangen.

CEU-Rektor Michael Ignatieff mit George Soros (Twitter)

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George Soros und die Grünen

„Unsere“ Medien berichten darüber, als handle es sich um einen Anschlag auf die Freiheit der Wissenschaft: Ungarn will dem antidemokratischen Treiben von George Soros unter anderem dadurch einen Riegel vorschieben, dass es die Central European University in Budapest schließt. Die österreichischen Grünen wären das, was sie einmal sein hätten sollen, würden sie nicht eilfertig dem Rektor anbieten, mit der Universität nach Wien zu übersiedeln. Auf der Facebook-Seite der Wiener Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou lesen wir: „Die Central European University in Budapest ist bedroht. Ich habe ihrem Rektor, Michael Ignatieff, in einem Schreiben die Solidarität der Stadt Wien zugesagt. Sollte Budapest irgendwann keine Option mehr sein, wäre Wien sicher ein hervorragender Standort für die CEU. Auch das habe ich angeboten. #IstandwithCEU

Da Medien stets für Soros‘ Interessen werben, ist das Interessantestes die Reaktion mancher User z.B. auf einen Bericht der „Presse“: „Soros ist eine der größten Gefahren für die Bürger Europas. Und um alles was auch nur im Geringsten mit ihm in Zusammenhang steht kann jeder Mensch der klar bei Verstand ist nur einen großen Bogen machen.“ Ein anderer verlinkt zu einem älteren Kommentar in der „Presse“ selbst: „Der Ökonom und ‚New York Times‘-Kolumnist Paul Krugman hat die Soros-Methode 1999 so beschrieben: ‚Niemand, der in den letzten paar Jahren ein Wirtschaftsmagazin gelesen hat, kann übersehen, dass es heutzutage wirklich Investoren gibt, die ihr Geld nicht nur in der Erwartung einer Währungskrise verschieben, sondern tatsächlich alles tun, um so eine Krise auszulösen: aus Spaß und für den Profit. Für diese Akteure haben wir bis dato noch keinen Namen. Ich schlage deshalb *Soroi* vor.‘

Michael Ignatieff und George Soros (Twitter)

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Der ORF als Soros-Propagandasender

Der Beitrag in der ZiB 24 am 29.März dauert rund zweieinhalb Minuten, ist jedoch Propaganda pur: Ungarn geht gegen Projekte von George Soros vor, der das Land destabilisieren will, in dem er einst geboren wurde. So wird es freilich nicht genannt, sondern wir hören diese Worte: „Einer der reichsten Männer der Welt, Investor George Soros, ist stinksauer, und das nicht ohne Grund. Seine Uni in Ungarn, in Budapest, die mit seinen Mitteln zu einer international angesehenen Eliteuni geworden ist, an der auch Österreichs bekanntester und renommiertester Politikwissenschafter lehrt, Anton Pelinka – diese Uni droht jetzt dichtgemacht zu werden von der extrem umstrittenen Regierung Orban.“

Es gäbe dazu wie immer, wenn eifrig desinformiert wird, bereits eine Menge zu sagen, doch lassen wir Moderator Roman Rafreider einmal weitersprechen: „14,000 Absolventen hat die liberale Universität schon hervorgebracht, darunter heutige Spitzenmanager und Spitzenbeamte der europäischen Politik und der europäischen Wirtschaft.“ Dann kommt ein Beitrag von Nicole Kampl aus Budapest: „Sie liegt im Herzen Europas und gilt als dessen Kaderschmiede: Die zentraleuropäische Universität in Budapest. Trotzdem oder gerade deswegen will Ungar die renommierte Uni offensichtlich zum Schliessen bringen.“ Deren Rektor Michael Ignatieff bezeichnet sie dann als „unsere Heimat“ und betont, dass „wir nichts falsch gemacht haben“ und Ärger in seiner Stimme zu hören sei. Die ungarische Regierung sehe offenbar nicht, „welchen Beitrag wir zum akademischen Leben in Ungarn leisten“.

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Zum Frauentag: Wer braucht ein Frauenministerium?

Nach dem Tod von Frauen- und Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser muss die SPÖ eine Regierungsfunktion nachbesetzen. Nicht zum ersten Mal wird die Forderung laut, dass es wieder ein eigenständiges Frauenministerium geben soll. Dies steht in seltsamem Gegensatz dazu, dass die Sicherheit von Frauen keine besondere Rolle für die Regierung, aber auch für jene Frauen, die ein Ministerium verlangen, zu spielen scheint. Auch Aufrufe zum Internationalen Frauentag am 8. März blenden Gewalt aus, wenden sich aber gegen „Rassismus“.

Dass in Wien dank illegaler Masseneinwanderung sexuelle Übergriffe um 55 % zugenommen haben, ist ebenso wenig der Rede wert wie gestiegene Kriminalität generell. Die Zeiten, als Feministinnen sich gegen das Verschleiern und Verharmlosen von Gewalt wandten, scheinen lange vorbei, da nun viele Fake-Feministinnen beim Verschleiern und Verharmlosen ganz vorne mit dabei sind. Doch sollte man sich an Analysen erinnern, in denen aufgezeigt wurde, wer wie über den öffentlichen Raum, über Institutionen, Jobs und Chancen verfügen kann und wessen Verhalten toleriert bzw, sanktioniert wird. Feministinnen von gestern reden jetzt Grenzüberschreitungen und dem Zurückdrängen unserer Gesellschaft das Wort und kommen sich schon selbstbestimmt vor, wenn sie gegen Burka und Niqab auftreten.

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Eine Welt – eine Regierung – eine Religion?

Für Donald Trump ist der Erhalt von Nationalstaaten der beste Weg zum Glück, während Papst Franziskus der Global Government-Agenda dient. Nun mag man die „allgemeine“ Kirche im Vatikan als Grundlage auch des Islam und aller christlichen Kirchen betrachten und sich Versöhnung wünschen – es geht aber um weit mehr. Besucht man kirchliche Veranstaltungen, bei denen der Umgang mit Flüchtlingen im Zentrum steht, wird die Gläubigkeit der Gläubigen gegen ihre eigenen Interessen gewandt. In diesem Sinne wird der Theologie Paul M. Zulehner durch Deutschland und Österreich geschickt, um über sein Buch „Entängstigt Euch!“ zu sprechen.

„Die vielen schutzsuchenden Menschen, Kinder, Frauen, Alte, Männer aus Afghanistan, Syrien, dem Irak, aus Afrika lösen unterschiedliche Gefühle in unseren europäischen Bevölkerungen aus: Ärger, Sorge und Zuversicht. Wie kommt es aber dazu? Welche Rolle spielen Ängste? Leben wir in einer Angstgesellschaft? Wer Angst hat, neigt zum Ärger und damit zur Abwehr. Wer Zuversicht fühlt, tendiert zum Einsatz. Wie aber könnte es geschehen, dass die Angst kleiner und die Fähigkeit zur Solidarität größer wird? Darum geht es in diesem Essay zu einer der brennenden Fragen Europas“, lesen wir auf seiner Webseite. Ergänzt wird, dass dieser Veröffentlichung „eine Online-Umfrage, an der sich nahezu 3000 Personen beteiligt haben“ zugrunde liegt.

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Zulehner in Oberpullendorf

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Kanzlerberater ruft zu Militärputsch gegen Trump auf

Unter transatlantischem Einfluss sind in der Sozialdemokratie Menschen ohne Charakter hochgekommen, die ihre niedrigsten Instinkte vor naivem Publikum zelebrieren. Dies wird gerade deutlich beim „Journalisten“ Robert Misik, der via Twitter einen Putsch von CIA und Militär gegen US-Präsident Donald Trump fordert und auf Chile 1973 verweist. Damit deutet Misik auch an, dass er wohl „rauen Elementen“ in der CIA dient und Trump dasselbe Schicksal zugedenkt wie damals Präsident Salvador Allende. Die FPÖ hat Misiks Tweet vom 1. Februar 2017 aufgegriffen und eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Christian Kern angekündigt.

„Wenn der engste Berater, Redenschreiber und Biograf von Bundeskanzler Christian Kern, der Hobbyintellektuelle Robert Misik, auf Twitter zum Militärputsch gegen den demokratisch gewählten US-Präsidenten aufruft, dann muss man sich schon fragen, was da im österreichischen Kanzleramt so abgeht“, wird der Abgeordnete Herbert Kickl zitiert. Und er fügt hinzu: „Offenbar reicht es, wirre linksradikale Kampfparolen zum Besten zu geben, um Kanzlerberater zu werden.“ Die FPÖ gibt der SPÖ Nachhilfe in Zeitgeschichte: „Zur Erinnerung: Die USA haben im Jahr 1973 den Militärputsch gegen den chilenischen Präsidenten Salvador Allende massiv unterstützt und laut US-Außenminister Henry Kissinger ‚die größtmöglichen Voraussetzungen (dafür) geschaffen‘. Dieser Putsch führte zum Selbstmord Allendes und zur grausamen Militärdiktatur unter General Pinochet.

misikallendeRobert Misik auf Twitter

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Mit Hysterie gegen Donald Trump

Dass der neue US-Präsident tatsächlich gegen das Establishment angetreten ist, erkennt man auch daran, dass er jetzt zum ersten Mal mit Präsident Obama sprach. Zudem zeigt inszenierter Protest und mediale Hetze, dass mit Trump verfahren wird wie mit Putin und anderen, die den Globalisten in die Suppe spucken. Screenshots vom „Widerstand“ gegen Trump werden diesen Bericht illustrieren, doch man kann in der ganzen Welt mit dabei sein.

Zum Beispiel, indem man eine Petition bei Avaaz unterzeichnet, die unter das Motto „Welt an Trump“ gestellt wird und aus einem Brief besteht, der im wesentlichen aus diesem Text besteht: „Die Welt weist Ihre Angstmacherei, Ihre Hetztiraden und Ihre Scheinheiligkeit zurück. Wir lehnen Ihre Unterstützung von Folter, Ihre Aufrufe zur Tötung von Zivilisten und Ihre generelle Anstiftung zu Gewalt ab. Wir lehnen es ab, dass Sie Frauen, Muslime, Mexikaner und Millionen andere Menschen diskriminieren, die nicht so aussehen und reden wie Sie oder nicht zum selben Gott beten.

Wo Sie Ängste schüren, entscheiden wir uns für Mitgefühl. Wo Sie Verzweiflung verbreiten, entscheiden wir uns für Hoffnung. Wo Sie Ignoranz propagieren, entscheiden wir uns für Verständnis. Als Bürger und Bürgerinnen dieser Welt stehen wir geschlossen gegen Ihre Politik der Spaltung.“ Es wirkt wie blanker Hohn, da wohl kaum an Clinton geschrieben worden wäre, die Muammar Gaddafi zu Tode foltern ließ, oder an Obama, der jeden Dienstag eine Liste mit zu Tötenden unterzeichnet. Doch es passt ausgezeichnet, dass Avaaz Plattform gegen Trump bietet, denn diese Organisation wird ebenso von Clinton-Förderer George Soros (nach stets dem selben Muster) unterstützt wie die Proteste gegen Trump, die via MoveOn.org organisiert werden.

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Emanzipiert Euch!

Unternehmen finden keine Managerinnen für Spitzenfunktionen, Politikerinnen beklagen Diskriminierung, sind aber nicht bereit, sich mit allen Themen zu befassen. Zugleich sind es in erster Linie Frauen, die sich um mehrheitlich männliche Einwanderer kümmern und die Politiker und andere Akteure bewundern oder vehement ablehnen je nach deren Haltung zur „Flüchtlingsfrage“.

Kann es sein, dass Kritik am „Patriarchat“ und an einzelnen Männern zu diesem Verhalten führt?`Und wäre es denkbar, dass Frauen sich so stark für viele Frauen und Kinder einsetzen, wie sie sich für männliche „Schutzsuchende“ engagieren?`Mag sein, dass Enttäuschung und Wut auf Männer, mit denen eine Frau bisher zu tun hatte, dazu führt, nur allzu bereitwillig emotional zu reagieren. Medien bieten sowohl Feind- als auch Freundbilder an: Wladimir Putin, Viktor Orban, Donald Trump, Bashar Al-Assad auf der einen Seite, Barack Obama, Papst Franziskus oder Christian Kern auf der anderen Seite.

Es kommt der Neigung einiger Frauen entgegen, lieber indirekt vorzugehen als sich klar zu deklarieren. Dazu gehört auch, gerne dann mit von der Partie zu sein, wenn jemand zum Abschuss freigegeben wird. Dabei wäre emanzipiert, Kritik gegen den zu richten, dem sie gebührt, der eine gemobbt, verletzt, behindert hat, statt in andere zu projizieren. Dies setzt aber voraus, dass eine Frau sich selbst ermächtigt und davon ausgeht, dass ihre Handlungen Wirkung zeigen können. Und es ist notwendig, von der persönlichen Betroffenheit zu abstrahieren und Situationen als Ganzes zu verstehen und zu analysieren.

feminisusundislam

Einladung der Grünen auf Facebook

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