Das Märchen vom unabhängigen ORF

Es ist an Heuchelei kaum zu überbieten, was zur Wahl des neuen ORF-Generalintendanten Roland Weißmann gesagt und gepostet wird. Manche sehen eine „Orbanisierung“ aufdämmern und prophezeien, dass das „System Kurz“ nach immer mehr Bereichen greift. Doch auch Alexander Wrabetz, der bis Jahresende im Amt bleibt, hat sich mit diesem System arrangiert, wie etwa Fotos von ihm mit Sebastian Kurz und Johanna Mikl-Leitner bei Rene Benko zeigen. Weißmanns Medienkarriere kam im ORF-Landesstudio NÖ bei Richard Grasl in Gang, der jetzt Herausgeber des „Kurier“ ist, am dem Raiffeisen und Benko beteiligt sind (Benko bekommt Kredit von Raiffeisen, Bank of China, Sberbank). Wrabetz war einmal Vorsitzender des Verbandes sozialistischer Student*innen und verdankt es Alfred Gusenbauer, dass er 2006 noch zur Zeit der Regierung Schüssel II ORF-Chef wurde. Wikipedia vermerkt u.a., dass er bei der VOEST und bei der heute ÖBAG genannten ÖIAG war. Als die Regierung Schüssel I Monika Lindner zur Generalintendantin machte, blieb er als kaufmännischer Direktor des ORF, was er zur Zeit von Gerhard Weiss (1998 bis 2001) wurde. Er ist auch Aufsichtsrat der Österreichischen Lotterien, an denen sich der ORF beteiligt und die sich auch in ehemals (?) kommunistischen Staaten betätigen. 2005 verkaufte er die ORF Sendetechnik unter anderem an Raiffeisen, als Christian Konrad Generalanwalt war.

Wie immer leistet das Firmenbuch gute Dienste, weil Wrabetz z.B. mit Josef Pröll oder Robert Chvatal (beide auch Casinos Austria) und Harald Neumann (Ex-Novomatic-Chef) im Lotterien-Aufsichtsrat sitzt. Als Wrabetz zuletzt wiedergewählt wurde, gab die Stimme der NEOS den Ausschlag, die von Hans Peter Haselsteiner im ORF-Stiftungsrat vertreten wurden. Als 2007 der Oligarch Oleg Deripaska bei der Strabag einstieg, an der auch Raiffeisen beteiligt ist, spielten Christian Konrad und Magna-CEO Siegfried Wolf eine wichtige Rolle. Wolf wurde dann auf Wunsch Deripaskas in den Aufsichtsrat aufgenommen, dessen Vorsitzender Gusenbauer seit 2010 ist. Von 2006 bis 2008 sass Alexander Zach vom Liberalen Forum dank Gusenbauer auf einem SPÖ-Ticket im Nationalrat. Wikipedia weist uns darauf hin, dass Wrabetz den Vorzugsstimmenwahlkampf 1983 für den Vorsitzenden der Sozialistischen Jugend Josef Cap organisierte, der später geschäftsführender SPÖ-Klubobmann (bei Klubobmann Gusenbauer), Klubobmann und geschäftsführender Präsident des Renner Instituts neben Präsident Gusenbauer wurde.

Wrabetz, Kurz, Benko (c Andreas Tischler)

Widerstand und Welcome Refugees

„Widerstand“ wurde für den „TagX“ angekündigt, an dem die türkisblaue Regierung angelobt wird und weitere Tage des „Widerstandes“ sollen folgen. Es ist sicher verlockend, sich wie die Sozialistische Jugend vorzustellen, dass man bislang unorganisierte junge Menschen in eine Struktur einbinden kann, und das jetzt alles das Label „Widerstand“ bekommen kann. Zunächst gilt „Widerstand“ allem, dem man sich nicht fügen will, aber was bleibt auf der Strecke, wogegen kann man nicht ankämpfen und wo ist es nur Schaumschlägerei?  Dass „Widerstand“ in ist, sieht man auch an einer schrägen Wahlwerbung der niederösterreichischen Grünen im Star Wars-Stil. Es entbehrt nicht der Ironie, dass einige der Demonstranten gestern auf dem Wiener Heldenplatz letztes Jahr eifrig für Alexander Van der Bellen Wahlkampf machten – auch mit „Widerstands“-Gesten -, der die neue Regierung mit weniger Frust angelobte als Thomas Klestil Schwarzblau im Jahr 2000. Vor einem Jahr wurde vor allem deshalb gegen den neuen Infrastrukturminister Norbert Hofer als Gegenkandidaten Van der Bellens bei der Bundespräsidentenwahl mobilisiert, weil es darum ging, „Widerstand“ gegen Rechts zu leisten.

Damals schrieb ich zur ersten, dann für ungültig erklärten und daher wiederholten Stichwahl: „Drei Tage vor der Wahl wurde unter dem Motto ‚Kein Nazi in der Hofburg‘ demonstriert, eingeladen hatte die ‚Offensive gegen Rechts‘, deren Sprecherin Magdalena Augustin mit Dreadlocks der Sprecherin der mit der ‚Offensive‘ vernetzten ‚Plattform für eine menschliche Asylpolitik‘ Karin Wilflingseder zum Verwechseln ähnlich sieht. Bei den verlinkten Videos wird klar, dass alle eigentlich nur einen Katalog an Begriffen herunterbeten, ohne so recht zu wissen, was denn nun so  ‚rechts‘ ist an den Rechten. Statt der erwarteten 2000 TeilnehmerInnen kamen übrigens nur zwischen 300 und 700 je nach Quelle, doch laut Presseaussendung der VeranstalterInnen waren es natürlich 2000.“ Gestern demonstrierten übrigens laut Polizei 5000 bis 6000, was einige stark untertrieben finden.  Dreadlocks sind ein gutes Stichwort, denn verfilzte Haare kennen wir zwar auch aus der eurpoäischen Geschichte und in vielen Ländern, in der Gegenwart wurden sie aber durch jamaikanische Rastafari gefragt. Damit besteht erneut Bezug zum Begriff „Widerstand“, doch wenn wir uns damit näher befassen, werden die Forderungen der Dreadlock-Sprecherinnen und einiger Demonstranten ad absurdum geführt.

Dokumentation über Rastafari