Schlagwort-Archive: Tulsi Gabbard

USA, Syrien und wir

Ohne lange zu fackeln haben die USA den syrischen Militärflughafen Schairat angegriffen, nachdem behauptet wurde, Assads Truppen hätten Giftgas eingesetzt. Wie zu erwarten verstummen all jene Trump-Kritiker, die ihn zuvor pausenlos als sexistisch, rassistisch oder schlicht unfähig gegeißelt haben. Wie auf Kommando ringen sich Mainstream-Kommentatoren positive Bewertungen ab, die damit einmal mehr unterstreichen, dass sie der Kriegsmaschinerie und sonst niemandem dienen. Man sieht in dieser Situation auch, wer mit Trump tatsächlich die Hoffnung auf eine andere US-Außenpolitik verbunden hat, denn diese Menschen sind jetzt sehr enttäuscht.

Dazu gehört auch die demokratische Abgeordnete Tulsi Gabbard, die vor einigen Wochen selbst nach Syrien reiste und dann Trump berichtete: „Es macht mich wütend und traurig, dass Präsident Trump den Rat von Kriegstreibern befolgt und unseren illegalen Krieg zum Sturz der syrischen Regierung eskaliert hat. Diese Eskalation ist kurzsichtig und wird mehr tote Zivilisten, mehr Flüchtlinge, die Stärkung von al-Qaeda und anderen Terroristen und einen möglichen atomaren Krieg zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Russland zur Folge haben“. Manche versuchen sich damit zu beruhigen, dass es „nur“ diesen Angriff gegeben hat, doch an der Eskalationsspirale ist bereits gedreht, da Russland das Memorandum zur Flugsicherheit in Syrien mit den USA ausgesetzt hat.

Facebook-Seite von Außenminister Sebastian Kurz

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President Trump und der „Muslim Ban“

Bei uns rufen instrumentalisierte Aktivisten „Let them stay!“, in den USA „Let them in!“, hier wird gereimt „Say it loud, say it clear, refugees are welcome here!“, in Amerika „No hate, no fear, Muslims are welcome here!“. Vor dem #MuslimBan des neuen Präsidenten hiess es noch „No hate, no fear, immigrants are welcome here!“ Auch Aufnahmen aus den USA von Protesten erinnern uns sehr an Szenen, die wir aus Österreich, Deutschland und anderen Ländern kennen. Man sieht, dass die Begriffe „refugee“, „immigrant“ und „Muslim“ austauschbar sind, aber auch etwas gemeinsam haben: Es geht immer darum, vermeintliche Rechte Fremder über die Rechte der eigenen Bevölkerung zu stellen.

Wenn nun User auf Twitter andere darüber belehren müssen, dass es kein Recht auf Einreise in ein anderes Land gibt, kommt uns das bekannt vor. Denn in der Debatte um „refugees“ (= illegale Einwanderer, wenn man Genfer Flüchtlingskonvention, Dublin-Abkommen und Lissabon-Vertrag anwendet) war davon die Rede, dass es ja eine ungeheure Menschenrechtsverletzung darstellen soll, jemanden daran zu hindern, hierher zu kommen. Während aber auf Flughäfen in Europa routinemäßig jeden Tag viele Tausende kontrolliert werden, soll es unmöglich sein, dies an Grenzübergängen zu machen. Die Gehirnwäsche durch von George Soros unterstützte NGOs, Projekte, Netzwerke, Dachverbände u.a. für Netzwerke, Tagungen, Experten und Mainstream Fake News ist so umfassend, dass viele das Soros-Credo verinnerlicht haben: Jeder soll dort hingehen und leben, wo er will. Und wer dagegen ist, muss mindestens „Rassist“ sein oder aber gleich „Nazi“ oder „Faschist“.

welcomeusaWashington Examiner auf Twitter

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