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Widerstand wie weiter?

Während immer mehr Menschen demonstrieren, hält „die Regierung“ unbeirrbar fest an „der Impfpflicht“. Es gibt nach wie vor eine Menge dazu zu sagen, warum alles seit März 2020 in eine so fatal falsche Richtung laufen konnte. Wir müssen aber unsere Kräfte bündeln und sollten uns nicht mehr aufhalten mit Erklärungen innerhalb des Corona-Narrativs. Es kommen mehrere Faktoren zusammen, doch im Hintergrund erscheint alles wohl durchaus koordiniert. Eigentlich müsste das Militär in der Lage sein, dies emotionslos basierend auf Fakten zu analysieren, doch dessen Führung folgt dem Narrativ bedingungslos. Dass Nachrichten unterdrückt werden und in alternative Kanäle ausweichen, ist evident und wird hier von Robert Malone erläutert. Er spricht von der Trusted News Initiative, die vorgibt, die Integrität von Wahlen zu schützen, deren Instrumente aber auch gegen sogenannte Impf- und Klimaskeptiker eingesetzt werden. Mike Yeadon und Wolfgang Wodarg wurden ausführlich vom deutschen Corona-Ausschuss unter anderem zu unterschiedlichen Chargen der „Impfstoffe“ befragt.

Es werden viele Themen angesprochen, auch dass Tony Blair einmal eine digitale ID einführen wollte und dies auch jetzt fordert. Rein zufällig soll jetzt Sebastian Kurz mit ihm Antisemitismus bekämpfen; es überrascht nicht, dass Blair wie Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer Verbindung zu Kasachstan hat. Yeadon, Wodarg und Co. weisen auf eine Vielzahl an absurden Begriffen hin, die geschaffen wurden, um die Plandemie plausibel erscheinen zu lassen, wie „symptomlos“ Erkrankte oder „asymptomatische“ Verläufe von Erkrankungen. Außerdem erinnern sie daran, dass sich Bill Gates vor Jahren bei einer Anhörung reichlich bizarr verhielt, was man im Abspann zum Video auch sehen kann. Es war Gates, der 2015 die Militarisierung der Pandemiebekämpfung verlangte, doch wir sollten uns fragen, für wen er dies tat.

#W080122 vor der Votivkirche

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Sondersitzung: Misstrauensantrag gegen Minister Kickl

Per Sondersitzung samt Mißtrauensantrag wollte die Opposition Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) zu Fall bringen. So schnell gelingt dies nicht, weil solche Anträge keine Chance auf Zustimmung haben, doch so werden Bilder geschaffen und geprägt. Besonders empörte sich heute die SPÖ, die wiederum heftige Reaktionen der FPÖ auslöste. Die Sozialdemokraten stellten dem Innenminister per Dringlicher Anfrage 53 Einzelfragen; ironischer Weise hatte ich da gerade 80 brisante Fragen zur Eurofighter-Affäre ausgeschickt, die noch nie in einem U-Ausschuss behandelt wurden. Dabei geht es gerade hierbei um das, was viele beim BVT-Skandal vermissen bzw. herbeireden wollen, nämlich um verdecktes Operieren von Geheimdiensten, das mit einer Coverstory getarnt wurde. Auf diese Weise werden Assoziationen zu den Eurofightern und zu handelnden Personen geschaffen, die bei den meisten hängenbleiben. Es ist geradezu rührend, mit welchem Enthusiasmus insbesondere manch weibliche Abgeordnete Angst um „unseren Geheimdienst“ haben und damit das BVT meinen, das von „Partnerdiensten“ gerade mal erfahre, wie das Wetter denn so ist. Dass inzwischen bekannt geworden ist, wie BVT-Chef Peter Gridling Tarnidenitäten und verdeckt angemietete Liegenschaften auffliegen ließ, spielte in der Sondersitzung keine Rolle.

Man weiß zwar, wie man verdeckt arbeitet, agiert dabei aber nicht in dem Sinne offensiv, wie es zum Beispiel die CIA oder der BND tut, welche die Politik anderer Länder beeinflussen. Insofern kann man das BVT als Sicherheitsbehörde bezeichnen, die mit Nachrichtendiensten kooperiert; wenn man schon den Begriff Geheimdienst verwenden will, dann eher bei Heeresabwehramt und Heeresnachrichtenamt. Die SPÖ legt sich jetzt auch per Podcast ins Zeug siehe unten und erklärt, was der Verfassungsschutz eigentlich ist und welche Aufgaben er hat. Dabei verfolgt man stets gewisse Absichten, weil immer wieder betont wird, dass es um Terrorismus und vor allem Rechtsextremismus geht; weniger wird erwähnt, dass es auch andere Formen an Extremismus gibt und dass die Spionageabwehr-Bilanz des BVT nicht so durchwachsen ist. Die Roten malen, siehe Interview unten mit Jan Krainer, ein Bild von Informationen ausländischer Nachrichtendienste, die bei der Korruptionsstaaatsanwaltschaft gelandet seien. Dabei blendet er aus, dass eine Sicherheitsüberprüfung von Peter Pilz, der den Mißtrauensantrag im Namen der Opposition stellte, ein interessantes Ergebnis hätte. Mit Pilz‘ Einsatz geschützter Daten, unter Geheimnisverrat erlangter Papiere oder von Unterlagen, die aus dem U-Ausschuss oder von den Justizbehörden nicht an die Öffentlichkeit durchsickern sollen, hat Krainer kein Problem.

SPÖ-Tweet

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