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Widerstand? Da geht noch mehr!

Bei der neuen Partei MFG gelangen grosse Unstimmigkeiten an die Öffentlichkeit; zugleich soll ihr eine Doku zusetzen, die „Wunderbare Schwurbler“ genannt wird. In Deutschland wurde Michael Ballweg von Querdenken verhaftet; ihm werden Betrug und Geldwäsche vorgeworfen. Nun nimmt sich dies, wenn es stimmen sollte, relativ bescheiden aus verglichen mit Profiteuren der ganz anderen Art nicht nur bei C. Natürlich sollten sich Kritiker selbst möglichst korrekt verhalten, auch weil sie nicht zusätzlich Angriffsflächen bieten sollten. Doch wie bei der MFG und anderen, weniger bekannten Parteigründungen spielt auch viel Selbstüberschätzung mit und manchmal wohl sogar Desorientierung. Es ist, wie wenn bislang eher wenig politische Personen (meist Männer) quasi über Nacht zu Politikern werden, die bloss noch irgendwo reingewählt werden müssen; dies dürfen wir bei aller medialen Häme nicht übersehen. C-Proteste sind aber ihrem Charakter nach eine typische außerparlamentarische Bewegung mit klaren Zielen. Wie erfolgreich nicht ein paar profilierungssüchtige Männer, sondern hunderttausende Menschen waren, die beharrlich viele Male in vielen Orten auf die Strasse gingen, zeigt der einstimmige Beschluss des Parlaments auf Aufheben der Impfpflicht. Erst am 20. Jänner 2022 wurde sie durchgepeitscht, während wieder demonstriert wurde und zuvor eine Rekordanzahl an schriftlichen Stellungnahmen eingebracht wurde.

Dieses Beispiel schliesst auch den enormen Bewusstwerdungsprozess bei vielen ein, denen man auch keine Masken oder keine in Wirklichkeit gegen uns selbst gerichteten Sanktionen mehr verkaufen kann. Zugleich scheint es aber notwendig zu sein, jetzt wieder etwas aufzubauen, wenn es ans Eingemachte geht mit Stufe Zwei des ökonomischen Crashes. Es wäre gut gewesen, wenn man den gesamten Schwung der Protestbewegung hätte mitnehmen können. Dazu aber sind Strukturen notwendig, die über Telegram-Gruppen, ein paar Vereine und ein paar alternative Medien hinausgehen müssen. Dabei ist es auch notwendig, sich bietende Gelegenheiten – womit ich auch, aber nicht nur Wahlen meine – realistisch einzuschätzen und die eigenen Ressourcen gut einzusetzen. Inzwischen fordert die Opposition immer wieder Neuwahlen per Antrag im Parlament, während SPÖ und NEOS zuvor lange den Regierungskurs unterstützten. Dies lässt, in Verbindung mit kommenden Wahlen (Bundespräsident, Tiroler Landtag, Gemeinderat im Burgenland,…) auf eine Dynamik schliessen, die wir mitgestalten sollten.

Bodo Schiffmann

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