Schlagwort-Archive: Sozialindustrie

Kann Schwarzblau noch scheitern?

Von außen gelten die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und FPÖ als zäh, schliesslich sind seit der Wahl ja auch schon fünf Wochen vergangen. Tatsächlich sandte das „Team Kurz“ bislang nur eine knapp formulierte Einigung im Bereich Sicherheit aus wo die Parteien ohnehin nahe beieinander liegen. Das klingt dann etwa so: „Unser Verhandlungsteam arbeitet auf Hochtouren und gerade im Bereich der Sicherheit sind wir auf einem sehr guten Weg. Was das Sicherheitspaket betrifft, sind wir schon in fast allen Punkten einig, sprechen aber noch über einige technische Lösungen.“ Erste Namen werden kolportiert, was ansonsten meist auf die Schlussphase hindeutet, hier aber z.B. die parteifreie Diplomatin und Journalistin Karin Kneissl, die sich die FPÖ als Außenministerin vorstellen kann. Irritationen gab es, weil Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor Diplomaten laut darüber nachdachte, wen er auf keinen Fall in einer Regierung akzeptieren würde, nämlich die Blauen Johann Gudenus und Harald Vilimsky. Es mag seltsam wirken, zumal er auch vor seiner Wahl mal dies, mal das über die FPÖ sagte, doch es erinnert auch – in unbeholfener Weise – an Bundespräsident Thomas Klestil, der 2000 ebenfalls zwei Personen ablehnte, damit aber seinen Spielraum bereits ausschöpfte.

Heißt das, viel mehr wird von ihm nicht kommen? In der Medienszene wird als weitere Hoffnung gewälzt, dass es ja vielleicht doch zu einer Minderheitsregierung kommt. Auch in Deutschland, wo um zwei Wochen länger sondiert wird, wirft man diese Möglichkeit in die Diskussion. Bei uns wäre dies nach dem Geschmack von Noch-Bundeskanzler Christian Kern, der ohnehin wie ein Ausgesperrter wirkt, der rufend am Zaun auf – und abspringt. Mal warnt er, wie die EU auf die FPÖ in der Regierung reagieren wird, mal befürchtet er ein ÖVP-Machtkartell. Immerhin macht Kerns gescheiterter Wahlkampf noch einmal Schlagzeilen, da er jetzt in einem Buch beschrieben wird. Zwar hat er vor, zum kämpferischen Oppositionschef zu werden, doch er hat nur eine ihrer Substanz beraubte Partei im Rücken. Schwarzblau wird nicht in der Weise wie 2000 zu einem Mobilisierungsfaktor werden, was damals auch die SPÖ mitgerissen hat. Heute geben mehr Menschen denn je der kommenden Koalition in zentralen Punkten recht, die in der Regel um die Themen Asyl, Zuwanderung und Sicherheit kreisen.

ÖVP-Wahlwerbung

Kann Schwarzblau noch scheitern? weiterlesen