Schlagwort-Archive: Souveränität

Grüne warnen vor der Bundesverfassung

Wer behauptet, dass das Recht vom Volk ausgeht, ist aus Sicht der Grünen Oberösterreich und einiger „NGOs“ rechtsextrem. Dies zeigt, wie weit Teile von Politik und Gesellschaft für fremde Zwecke instrumentalisiert sind, denn damit wird Artikel 1 der Bundesverfassung negiert und diffamiert. Soll der Verfassungsschutz in Zukunft Menschen beobachten und verfolgen, die sich zur Verfassung bekennen, was zugleich jeden Amtseid in Frage stellt? Auf den ersten Blick ist es einfach nur paradox und wird manche empört aufheulen lassen, weil sie sich in ihrer Abwehr von allem „Gutmenschlichen“ bestätigt fühlen. Es geht aber um weit mehr, denn die eben präsentierte u.a. für Schulen bestimmte Broschüre im Rahmen von „Land der Menschen“ passt in die Agenda der Staatenzerstörung.

Der Verfassungsschutz muss daher, wenn er noch ernstgenommen werden will, die Grünen, Caritas OÖ, Diakoniewerk OÖ, Grüne Bildungswerkstatt, Hilfswerk OÖ, Katholische Aktion OÖ, Kinderfreunde OÖ, migrare – Zentrum für MigrantInnen OÖ, ÖGB OÖ, Pädagogische Hochschule des Bundes in OÖ, Rotes Kreuz OÖ, SOS-Menschenrechte und Volkshilfe OÖ ins Visier nehmen und selbstverständlich auch Verbindungen zur Bundesebene und auf europäischem und internationalem Level ermitteln. Wenn er nachverfolgt, wie die österreichische Szene mit Globalisten wie George Soros vernetzt ist, wird er rasch fündig werden, zumal dies bereits gut dokumentiert ist.

Aus der Broschüre

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Wem müssen Soldaten wirklich dienen?

Große Aufregung herrscht um sofort voneinander kopierte Medienberichte, wonach das Heeresabwehramt gezielt Soldaten in den sozialen Medien aufstöbert, die „Not My President“-Bilder posten. Zwar ist der Bundespräsident der Oberbefehlshaber des Bundesheers und man kann da sicher Illoyalität hineininterpretieren, wenn man will, doch der höchste zivile Vorgesetzte ist der Verteidigungsminister als Befehlshaber. Paradoxer Weise ist der Leiter der Disziplinarkommission für Soldaten Alexander Klecatsky dafür, den Minister zu umgehen und seine Befehls- und Verfügungsgewalt über das Heer zu missachten.

Dies offenbarte er mir bei der Abschiedsfeier von General i.R. Edmund Entacher im März 2013, gewürzt mit verleumderischen Aussagen über den da gerade ehemaligen Minister Norbert Darabos und einer Portion Frauenverachtung mir gegenüber. Damit macht sich nicht nur das Bundesheer lächerlich, sondern auch das Disziplinarwesen, denn was ist wohl das größere Vergehen? Wohl kaum, ein Bild auf Facebook zu posten, über das man geteilter Ansicht sein kann. Doch auch Brigadier i.R. Josef Paul Puntigam hat Recht, der die Aufregung zwar nicht verstehen kann, aber dennoch meint, dass sich Soldaten an ihren Treueeid zu halten haben.

Er führt auf Facebook aus, dass das Abwehramt den Bogen überspannt, wenn es von Soldaten mehr verlangt, als ihrem Eid treu zu sein: „Sie müssen Van der Bellen nicht nur gesetzeskonform achten, sondern auch mit voller Kraft ihres staatsbürgerlichen Herzens lieben!  Ob sie wollen oder nicht! Sonst gibt es Hiebe gegen die Meinungsfreiheit!“ Und es spielt keine Rolle, ob der Bundespräsident einmal selbst „gedient“ hat oder nicht, denn in der Funktion als Oberbefehlshaber ist er ein „militärisches Rechtsgut“. Ebenso natürlich der Verteidigungsminister, dem die Befehls- und die Verfügungsgewalt über das Bundesheer übertragen ist, was bei Darabos, aber auch bei Nachfolger Gerald Klug kaum jemanden interessiert hat (und auch der jetzige Minister Hans Peter Doskozil wagt nicht, an diese Altlasten zu rühren).

Facebook-Seite von Van der Bellen (im Wahlkampf)

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Willy Wimmer: Merkel schafft das deutsche Volk ab

Weichenstellungen für die Bundestagswahl im Herbst 2017 zeigen, dass die Bevölkerung kaum (Aus-) Wahl hat und sie machen deutlich, in welche Richtung die Reise geht. Etwa dann, wenn die Bundeskanzlerin alle im Land befindlichen Menschen zum deutschen Volk macht, was exakt zur Agenda der Globalisten passt, die Nationalstaaten abschaffen wollen. Willy Wimmer saß lange für die CDU im Bundestag und stellt hier die Tragweite von Angela Merkels Aussagen dar:

Der Bundeskanzlerin darf man nichts mehr durchgehen lassen. Das hat das deutsche Volk bei der Migrationsentwicklung seit 2015 erfahren können. Die Bundeskanzlerin erhob sich über das Gesetz und verfügte eigenmächtig, wie zu verfahren sei. Seither hat der Deutsche Bundestag in einer All-Parteien-Bewegung die Vorgehensweise der Bundeskanzlerin gestützt. Anstatt sie wegen der Außer-Kraftsetzung deutschen und europäischen Rechts zur Rechenschaft zu ziehen, hat das Berliner Parlament es hingenommen, unsere Grenzen absolut schutzlos zu lassen.

 

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Die Eurofighter-Affäre als österreichisches Sittenbild

Wer meint, die jüngst wieder aufgeflammte Affäre um die Beschaffung von 15 Eurofightern für das Bundesheer sei provinziell oder typisch österreichisch, die/der irrt gewaltig. Denn man kann auch anhand der Zustände im Verteidigungsministerium, der Rolle von Medien und der wahren Hintergründe wie bei kritischen Berichten über die USA oder über Deutschland den „deep state“ am Werk sehen. Zunächst schien es dem Mainstream, den Grünen und der SPÖ darum zu gehen, die einstige Koalition von ÖVP und FPÖ sowie Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos (SPÖ) an den Pranger zu stellen.

Da Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wenige Wochen nach Amtsübernahme Besuch von George Soros erhielt und dazu jeden Kommentar verweigert, geht es beim Versuch, vorzeitige Neuwahlen zu provozieren, wohl um die open borders-Agende wie in Ungarn oder Mazedonien (und in den USA!). Nun scheint sich die Causa aber in die Richtung zu entwickeln, dass die SPÖ selbst in der Bredouille ist, weil sie z.B. abenteuerliche Fantasierechnungen für die Wartung der Eurofighter gedeckt und geduldet hat. Oberflächlich  betrachtet sieht dies einfach nach Korruption aus, doch es ist Bestandteil einer Strategie, das Bundesheer zu schwächen, um den Faktor Landesverteidigung als Merkmal eines souveränen Staates zu zerstören.

kroneef„Kronen Zeitung“ auf Facebook

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Offener Brief an Verteidigungsminister Doskozil

Als Hans Peter Doskozil Ende Jänner des Jahres Verteidigungsminister wurde, überhäufte man ihn mit Vorschußlorbeeren, die stets auch Abwertung seiner Vorgänger beinhaltete. Viele meinen, er sei den Erwartungen gerecht geworden, weil er manch eine fatale Entwicklung beim Bundesheer umkehrte. Andere blieben skeptisch, weil er seine Entdeckung dem verdankte, was die einen Flüchtlings-, die anderen Einwanderungswelle nennen.

Da Doskozil einst Grundwehrdienst leistete und burgenländischer Polizeichef war, ehe er Minister wurde, schien es gerechtfertigt, mit ihm Verbesserungen in Verbindung zu bringen. Jene Mißstände in der Landesverteidigung, die er zum Teil bereinigt hat, waren jedoch stets vermeidbar und wurden von mir als einziger Person auch konsequent und unter großem Risiko aufgezeigt. Da ich erhebliche Verluste deswegen erlitten habe, da ich im Visier des früheren Kabinettschefs war, erwartete ich von Doskozil Anerkennung, Entschuldigung und Wiedergutmachung. Ich sprach ihn auch  bei einer Pressekonferenz am 1. Februar 2016 in Eisenstadt mit Landeshauptmann Hans  Niessl darauf an, der ersten PK, die er in seiner neuen Funktion überhaupt gab. Er sagte mir zu, dass ich nicht mehr rechtswidrig von Bundesheer-Veranstaltungen ferngehalten werde und dass wir miteinander reden werden. Seit mehr als 10 Monaten warte ich darauf allerdings vergeblich, sodass ich Doskozil nun einen offenen Brief schreibe:

Sehr geehrter Herr Minister,

bereits als Sie im Hof der Rossauer Kaserne als frischgebackener Minister empfangen wurden, verweigerte man mir den Zutritt in Erfüllung einer rechtswidrigen „Weisung“ von Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer. Ich habe über Jahre diese rechts- und verfassungswidrige Praktik, bei der stets auch das Militärbefugnisgesetz verletzt wird, vergeblich angezeigt (Staatsanwaltschaft, Unabhängiger Verwaltungssenat) und mich ebenfalls umsonst bei Ihrem Pseudo-Rechtsschutzbeauftragten sowie bei sogenannten Journalistenorganisationen  beschwert. Diese scheinen aussschliesslich für die Kollegen im Liestream zuständig zu sein, wo mit Desinformationen im transatlantischen Interesse Kriege begleitet und Druck auf österreichische Politik ausgeübt wird. Als Sie nach Ihrer Angelobung die Hofburg verlassen haben, wollte ich Sie auch ansprechen, doch ich sah mit Entsetzen, dass Stefan Hirsch nicht von Ihrer Seite wich.

lpt16-16-1Doskozil (rechts) im Bundespräsidentenwahlkampf im April

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Obama, Van der Bellen und die Hoffnung

Es gibt mehr Parallelen zwischen Barack Obama und Alexander Van der Bellen als Wahlkampfsujets mit „Öbama“ vermuten lassen. Sieht man sich alte Aufnahmen von Menschenmassen an, die mit Tränen in den Augen an den versprochenen „Change“ glaubten, als Obama 2008 gewählt wurde, erinnert dies zumindest an die Teilnehmer der Van der Bellen-Wahlfeier. Dass Clinton Obama nachfolgen sollte und sie wie Van der Bellen unter dem Motto „Stronger Together“ (gemeinsam stärker) in den Wahlkampf zog, ist ebenfalls interessant.

Wurde Obama als Sohn eines Ziegenhirten aus Kenia verkauft, verpasste man Van der Bellen das Image des armen Flüchtlingskindes. Beides sollte auch kaschieren, dass die wahren Geschichten beider ganz anders verlaufen sind, und man kam damit durch, weil an bestehende und geweckte Bedürfnisse angeknüpft wurde. In gewisser Weise steht Obama auch für eine „Fluchtgeschichte“, da sein vermeintlicher Vater sich zeitweise in den USA aufhielt, während bei Van der Bellen damit gespielt wurde, dass seine Eltern im Zweiten Weltkrieg von Estland ins Deutsche Reich gingen und schliesslich in Tirol landeten. Inzwischen sind Flucht und Migration in der Wahrnehmung jener Szene längst vermischt, die „weltoffen“ sein will, aber nicht merkt, dass die Fäden dafür von denen gezogen werden, die im Hintergrund an der Macht bleiben wollen.

Petra Bernhardt schreibt unter dem Titel Öbama?!: „Ein wesentlicher Aspekt der Kampagnenerzählung – die Einführung eines Protagonisten – beginnt also bereits lange vor dem offiziellen Start eines Wahlkampfes, um den Kandidaten und seine politischen Ideale und Ziele bekannt zu machen. So schließt etwa die Fluchtbiographie der Familie Van der Bellen nicht nur an eine aktuelle gesellschaftpolitische Herausforderung an, sondern ermöglicht es dem Kandidaten, den Begriff der Heimat gemäß seiner Kampagnenerzählung mit Bedeutung aufzuladen. Eine gute Kampagne muss darauf achten, dass die biographische Erzählung der politischen Persönlichkeit in einem schlüssigen Ziel mündet: der Kandidatur um ein politisches Amt.

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Mit Van der Bellen in den EU-Superstaat

Im Juni 1994 erreichten bis dahin nie dagewesene Desinformationskampagnen ihren Höhepunkt, als die Bevölkerung wie geplant für den Beitritt zur EU stimmte. Man fühlt sich in diese Zeit zurückversetzt, wenn man sich ansieht, wie mit allen Mitteln für Kandidat Alexander Van der Bellen geworben wird. Dabei wird mit dem „unabhängigen“ Grünen der nächste „Integrationsschritt“ gesetzt, nämlich das Aufgehen der Republik Österreich in einem Staat Europa, den die EU-Kommission regieren soll.

Van der Bellen spricht dies klar aus, doch es wird vom Mainstream nicht aufgegriffen und von seinen Fans nicht zur Kenntnis genommen. Um davon abzulenken und laut „Haltet den Dieb!“ zu rufen, wurde die Kampagne „Nein zum Öxit“ lanciert, die Angst vor FPÖ-Kandidat Norbert Hofer erzeugen soll. Wenn ein Öxit aber Bauernsterben und massive Arbeitsplatzverluste bewirken soll sowie angeblich unserem Ansehen im Ausland schwer schadet, erinnert dies an Panikmache vor der EU-Abstimmung. Dabei ist ganz und gar kein Zufall, dass als „weltoffen“ etc. verkaufte Bellen-Unterstützer auch damals aktiv waren und den gleichen Herren dienen wie heute.

Jetzt sind sie als Arbeitsgemeinschaft Bundespräsident unter dem Namen „Alexander Van der Bellen“ aktiv; zu ihnen gehört etwa Ex-EU-Kommissar Franz Fischler (Trilaterale Kommission, Bilderberg, Forum Alpbach, Respekt.net usw.) oder Ex-EU-Staatssekretärin Brigitte Ederer (derzeit ÖBB-Aufsichtsratsvorsitzende). Natürlich hat dieser Personenkreis auch kein Interesse daran, über die tatsächliche Rolle der EU zu sprechen, da dann ja deutlich wird, dass man transatlantische Interessen vertritt. Denn mittels EU-Integration wollten die USA ihre Dominanz in Europa ausbauen, die auch über die NATO gesichert wird, deren europäischer Arm die Union in Zukunft sein soll.  Diese Perspektive ging bereits aus dem Vertrag über die Europäische Union von 1992 hervor, über den die Bundesregierung die Bevölkerung nicht abstimmen lassen wollte.

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Kronen Zeitung, 12.6.1994

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Der fragwürdige Kandidat

Alexander Van der Bellen wird von seinen Fans als Verkörperung aller guten und edlen Eigenschaften, als Staatsmann von wahrer Größe verkauft und bewundert. Vor allem scheint für ihn zu sprechen, dass er nicht der Kandidat der FPÖ für das Amt des Bundespräsidenten Norbert Hofer ist. Doch wer so sehr beweihräuchert wird, muss es auch aushalten, sich kritischen Fragen zu stellen.

Den Auftakt machte eine Geschichte in der „Zeit“, die Van der Bellen als armes Flüchtlingskind verkauft hat, obwohl seine Eltern durch eine Umsiedlungsaktion „Heim ins Reich“ nach dem Hitler-Stalin-Pakt nach Ostpreußen, dann nach Bayern, schliesslich nach Wien und nach Tirol gelangten. Da die „Zeit“ zu jenem derzeit paradox „antiamerikanischen“ transatlantischen Kriegsestablishment-Komplex gehört, besteht der Artikel aus Information und Desinformation. Die Frage nach Kooperation mit dem Dritten Reich (um als Niederländisch- bzw.Estnisch-Stämmige von der Umsiedlung profitieren zu können) brachte die FPÖ-Politikerin Ursula Stenzel auf, die selbst jüdische Vorfahren hat. Dies mag erklären, warum sie Vermutungen in den Raum stellt, die viele Menschen maßlos empören, obwohl Van der Bellen selbst bei anderen sehr streng ist.

Bei Wikipedia wurde der Eintrag zu Van der Bellen mehrmals geändert, doch auch so ist klar, dass Bellens Großvater (der in erster Ehe mit einer Deutschen verheiratet war, was die „Umsiedlung“ der Nachkommen erleichterte) auch nach der Oktoberrevolution 1917 ein öffentliches Amt ausübte. Neben der Familiengeschichte erscheint auch fragwürdig, dass der Kandidat als renommierte Wirtschaftsprofessor verkauft wird – sein „professorales“ bedächtiges Auftreten gelobt wird -, er aber seit den 1970er Jahren kaum mehr veröffentlicht hat. Zwar wird das Buch „Die Kunst der Freiheit“ erwähnt, das vor einem Jahr passend zur geplanten, aber noch nicht bekanntgegebenen Kandidatur erschien, doch dies wurde von einem Journalisten basierend auf Gesprächen mit Van der Bellen verfasst.

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Bellen-Kampagne auf Facebook

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Globalisten gegen Trump – und gegen uns

US-Mainstreammedien, die heftig gegen Trump und für Clinton geschrieben haben, bezeichnen nun die Existenz von Globalisten, die gegen Staatsgrenzen sind, als Verschwörungstheorie. Dabei sind die Drahtzieher sehr mitteilungsfreudig und finanzieren auch wie George Soros zahlreiche NGOs, Tagungen, Publikationen, Experten, Vernetzungen etc., um den Eindruck zu erwecken, dass die Aufgabe von Grenzen allgemeine Zustimmung findet und der Wunsch der Bevölkerung selbst ist.

Nicht zuletzt ist es Barack Obama selbst, der die letzten Monate seiner Amtszeit dazu nutzt, die Agenda der Globalisten zu pushen: „Obama also implied that people’s concerns about globalist scheming, as expressed through the ballot box, could be dangerous if wiser globalists do not save humanity from itself. ‚People are less certain of their national identities or their place in the world. It starts looking different and disorienting. And there is no doubt that has produced populist movements, both from the left and the right,‘ Obama argued, comparing socialist Bernie Sanders with Trump, as if the two represented a similar vision. ‚That sometimes gets wrapped up in issues of ethnic identity or religious identity or cultural identity. And that can be a volatile mix.'“

Obama wandte sich bei seinem Besuch in Griechenland am 15. November 2016 gegen Grenzen, gegen Ethnien, gegen „Tribalismus“, während in den USA demonstriert wird. George Soros, der in Amerika und in Europa „Zivilgesellschaft“ für die Ziele der Globalisten einspannt, gibt sich nicht mit synthetischen scheinbar spontanen Protesten zufrieden, sondern mobilisiert die „Democracy Alliance“ gegen Trump. Die Bilderberger als eines der wichtigen Netzwerke der Globalisten sprachen bei ihrem Treffen 2016 in Dresden auch über die US-Wahl und Trump.

trudeausorosTwitter: der Mentor des kanadischen Premiers Trudeau ist Soros

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Clintons Bitches und Trumps Sieg

„Bitches get stuff done“, also „Schlampen bringen etwas weiter“ stand auf dem Shirt aus Clintons Vorwahlkampf, in dem „News“-Chefredakteurin Eva Weissenberger die Berichterstattung verfolgte. Dem Wählen mit der Vagina und Vagina über alles sind so gut wie alle sogenannten Journalistinnen und Journalisten treu. Auch ein großer Teil der politischen und zivilgesellschaftlichen Szene ist vollkommen gekapert und betet verzweifelt vor sich her, dass Trump ja arrogant, ahnungslos, dumm und durchgeknallt sein muss.

Weissenberger und viele andere erwarteten Meldungen von Clintons Sieg und waren fassungslos, als es anders kam als gewünscht. Als „Mr. President und First Lady GAGA“ durfte die „Journalistin“ dann die Trumps darstellen (siehe „News“-Titelseite“). Jenny Magin gibt die Beilage „Madonna“ zu ihres Vaters Blatt „Österreich“ heraus und spricht von „Verblüffung“ in der Redaktion: „Dieser Clown als nächster Präsident? Wir waren uns alle wohl zu sicher, dass Hillary Clinton längst das Rennen gemacht hat.“ Schliesslich hat ihr Papa Trump ja immer wieder als „Horror-Clown“ bezeichnet und es hat nichts genützt.

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