Am 10. September gab es mehrere Proteste gegen die herrschende Politik, die jedoch nicht zusammengeführt wurden. Ganz im Gegenteil waren manche bemüht, andere abzuwerten und sich zu beschweren, dass die Polizei nicht gegen sie vorgeht. Ironischer Weise waren die zuvor attackierten Kritischen Polizisten mit von der Partie mit Shirts, auf denen in Anspielung auf Alexander van der Bellen stand „So wie Sie sind wir nicht“. Dabei sollte man jetzt mit Schrecken erkennen, wie mehrere Faktoren zusammengeführt werden. Griechenland lässt sich offenbar nicht gefallen, dass über die Türkei syrische Masseneinwanderung von mehreren Millionen nach Europa stattfinden soll. Zugleich wird weiterhin auf C-Massnahmen gepocht und Sanktionen, die vor allem uns selbst treffen (sollen), bleiben aufrecht.
Die grösste Kundgebung mit anschliessender Demonstration auf dem Ring fand auf dem Heldenplatz statt und richtete sich nicht nur gegen die Politik der Regierung, sondern auch gegen Bundespräsident Alexander van der Bellen. Genau genommen müssten die anderen (KPÖ in Ottakring und Aufwärts – das vorher gross tönte, man werde einen „rechten Mob von der Strasse fegen“ – am Urban Loritz Platz) gegen sich selbst protestieren, weil sie die nun beklagte Teuerung mit verursacht haben. Doch die Abwärtsspirale für die Bevölkerung begann schon mit dem ersten Lockdown; genau genommen ab er mit der forcierten Masseneinwanderung 2015/16 und mit Pseudopolitik von Klima bis Gender.
Die Proteste nehmen nicht nur in Österreich zu, doch die Regierungen ziehen weiter eine Agenda durch. Diese ist im Prinzip überall gleich, unterscheidet sich aber in Nuancen, was die Schwere der Angriffe auf unsere Freiheit betrifft. Wie ist das möglich, fragen sich immer mehr Menschen, die entsetzt feststellen, dass Regierende für Argumente oder auch Grundrechte nicht erreichbar sind. Wenn das System des Mitwirkens und der Mittäterschaft auch komplex ist, sehen Verfassungen doch Regierungen und ihre Mitglieder als Verantwortliche vor. Diese müssen wissen, dass sie die Bevölkerung tyrannisieren und die eigene Wirtschaft schädigen und doch bringt sie nichts von diesem Kurs ab. Sie müssen auch darüber im Bilde sein, dass „die Impfung“ mit vielen Nebenwirkungen und Todesfällen verbunden ist und zwingt uns doch mit allen Mitteln dazu. Weltweite Proteste sind bunt, vielfältig und doch sehr ähnlich, weil wir verstanden haben, dass globaler Totalitarismus durchgesetzt werden soll. Am 16. Dezember waren in Wien Demonstranten vor Redaktionen, und bei einer Station vermutete ein Teilnehmer, dass „die Politiker“ eh alle pädokriminell seien. Es ist nicht so einfach, weil es ja auch Korruption gibt und viele Menschen für Geld alles tun würden. Ausserdem begreifen die meisten nicht, dass sie mittels Massenhypnose via Medienpropaganda inzwischen an einer Massenpsychose leiden. Regierungsmitglieder sind aber eine überschaubare Menge, auch wenn wir die Landesregierungen noch hinzurechnen und an andere Staaten und die EU-Ebene denken. Man kann doch niemals, um nichts in der Welt, das eigene Volk, die eigenen Kinder, das eigene Land opfern – oder doch?
Da „Verschwörungstheorien“ die unangenehme Eigenschaft haben, sich zu bewahrheiten, erörterte ich gestern mit einer Demo-Bekannten die These von Placebos für „Eliten“. Was, wenn ihr Leben und das ihrer Familien so dagegen eingetauscht wird, dass wir alle „der Impfung“, existentiellen Verlusten und Totalüberwachung ausgesetzt sind? Sie können nie davon ausgehen, dass sie wirklich etwas anderes bekommen bzw. müssen damit rechnen, dass man sie bestraft, wenn sie von der Agenda abweichen. Natürlich gehört auch dazu, dass die Medien ihre Rolle erfüllen, sodass sich der Zorn auch zu Recht gegen diese richtet. Für die Hintermänner wird auch bewusst öffentlichkeitswirksam (sic!) Schutz jener Medien inszeniert, die dazu dienen, per Massenpsychose die wahren Absichten zu verschleiern. „Österreich“ siehe unten pusht und basht nicht nur die „richtigen“ Politiker, sondern bietet auch allen möglichen ehemaligen Mandataren und Ministern eine Bühne. Hetze und Lügen macht sich nicht nur via Presseförderung bezahlt, sondern auch, indem massiv inseriert wird – nicht nur von öffentlichen Stellen, Glücksspiel- und Immobilienkonzernen, denn auch ahnungslose Opfer des Corona-Irrsinns schalten Anzeigen.
Als Außenministerin Karin Kneissl am 18. August heiratete, war auch der russische Präsident Wladimir Putin unter den Gästen. US-Medien, die stets auf Geheimdienst-Linie sind, sehen dadurch unsere Neutralität gefährdet. Man kann kaum objektive Berichte und Kommentare finden, da die Agenda bei einem bedeutenden (oder aufgebauschten) Ereignis in Österreich sozusagen CIA unplugged ist. Manch eine/r arbeitet unbewusst oder bewusst für fremde Interessen, wie es der Journalist Carl Bernstein 1977 so treffend darstellte. Entnimmt man der Medienhysterie die basic facts, dann landete Putins Präsidentenmaschine am Flughafen Graz-Thalerhof und er fuhr dann im Konvoi zu einem Lokal in der Südsteiermark, wo er eineinhalb Stunden verbrachte, einen Toast auf das Brautpaar sprach, mit der Braut tanzte und ein paar kurze Gespräche führte. Unter den politischen Gästen waren auch Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Heinz Christian Strache, Infrastrukturminister Norbert Hofer und Verteidigungsminister Mario Kunasek. Natürlich kommt Putin nicht rein privat, zumal er dann zu Angela Merkel nach Berlin weiterreiste, und es ist ein Zeichen gerade angesichts der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft.
Während der Liveticker und die Liveberichterstattung von oe24 nicht nur in Medienkreisen für Erheiterung sorgte, übten sich einige in ernsthafter Kritik. Übrigens versteht sich oe24 als Partner von CNN, was Wolfgang Fellner, der einmal bei der „Washington Post“ arbeitete, dank Gerhard Zeiler von Time Warner einfädeln konnte (Christian Kerns Kanzlermacher 2016 und 2017 & 2018 beim Bilderberger-Treffen). Isabelle Daniel von oe24 postete aud Twitter: „Aber Kompliment an Putin und seine einstigen Lehrer im KGB. Der weiß echt, wie man vorführt und spaltet. Ehre, wem Ehre gebührt.“ Natürlich sind für einige Medien CIA-Leute niemals solche; sie empören sich höchstens darüber, dass Trump-Gegner aus dem Geheimdienstapparat ihre Sicherheitsfreigabe verloren haben. Das gängige Narrativ gegen Russland hat auch viel mit Syrien zu tun, wobei man Propaganda für die White Helmets bzw, mit ihnen oder mit Bana aus Aleppo und anderen macht. Wenn aber eine bestimmte Darstellung, wenn Kriegslügen Basis der Berichterstattung sind, wird man vergeblich echte Kritik an Putin finden, die zu Recht artikuliert werden muss. Sorge um Neutralität ist immer dann lächerlich, wenn sie von jenen kommt, die Geheimdienstinteressen und jene der Rüstungsindustrie vertreten.
Remember this photo next time the Austrian Foreign Minister (pictured here dancing with Putin at her wedding) criticises Russia sanctions. Or when the Austrian government talks about neutrality. Or when Russia and its allies deliberately bomb women and children in Syria pic.twitter.com/YySzwOQgaH
In gewisser Weise wird der antifaschistische Grundkonsens im Nachkriegseuropa still und leise beerdigt. Das mag paradox klingen, weil es um Todesdrohungen gegen Juden bei Kundgebungen in mehreren Städten und um einen versuchten Anschlag auf eine Synagoge geht, also um wahrnehmbare Ereignisse. Doch es wird nicht angemessen reagiert, sondern gerade die allergrößten selbsternannten Antifaschisten schweigen dröhnend. Damit wird auch der Konsens unserer Nachkriegswelt beseitigt, dass es nie, nie, nie wieder zu Drohungen gegen Juden kommen darf und nie, nie, nie wieder nichts gegen Angriffe unternommen werden darf. In Österreich machen „Schlachtet die Juden!“-Rufe vor der US-Botschaft kaum Schlagzeilen, während alle sich mit geplanten Änderungen beim Rauchverbot in der Gastronomie befassen. Kann es sein, dass anderes dann überhaupt nicht mehr am Horizont erscheint, gerade auch nicht Angriffe auf den antifaschistischen Grundkonsens?! Journalisten setzen fast vollkommen aus oder wundern sich darüber dass von ihnen so bezeichnete „Rechtsextreme“ die einzigen sind, die sich auf die Seite von ins Visier genommenen Juden stellen.
Zum einen stimmt das nicht, weil es auch echte Linke gibt, die fassungslos sind, und zum anderen wird unterstellt, dass politische Verteidiger wie Politiker der AfD oder der FPÖ aus reinem Opportunismus handelten. Wieder einmal findet der oberste deutsche Polizeigewerkschafter Rainer Wendt die richtigen Worte: „Dass Gegendemonstrationen gegen diesen eingewanderten Antisemitismus am Wochenende ausblieben, wundert mich nicht. Der deutsche Linke demonstriert nur gegen deutsche Antisemiten.“ Und zur Politik meint er: „Dieselben Politiker, die das Einreise- und Abschiebedrama fortsetzen, indem sie immer weitere Ausländer aus der antisemitischsten Weltregion unerlaubt einreisen lassen und nicht einmal die Straftäter unter ihnen abschieben, verkünden dann, sie würden alles gegen Antisemitismus tun.“ So sah man auch einfach zu, wie binnen weniger Jahre „aus 3000 Salafisten 11.000 geworden“ sind, „darunter auch viele Personen, die einmal als Schutzsuchende ins Land kamen“. Selbst wenn von Genfer Flüchtlingskonvention die Rede sein könnte, verwirkt jeder seinen (befristeten!) Aufenthalt, der sich nicht an die Spielregeln im Land hält. Doch es wird nicht abgeschoben, sondern von „Familiennachzug“ geschwafelt.