Schlagwort-Archive: NSA

Frau Kerns Family Business

Eveline Steinberger-Kern versicherte gleich, dass sie sich nicht als Kanzlergattin sieht, sondern beruflich eigenständig agiert; sie bezeichnet sich auch als Feministin und setzt sich für Frauenquoten ein. Interviews oder Berichte geben meist nur Bekanntes wieder, sodass ihr auch unter dem Aspekt weiblicher Eigenständigkeit eine kritische Betrachtung sicher eher gerecht wird. An der Oberfläche kann frau (oder mann) bewundern, was sie in den Bereichen Start Ups, Nachhaltigkeit, Energie und Smart Technologies zuwege bringt und anleiert. Auf den zweiten Blick tun sich aber kritische Fragen auf, auch weil smart immer mit Überwachungspotenzial verbunden ist. Bei ihrer Blue Minds Company hieß es telefonisch, besser per Mail Kontakt aufzunehmen, was ich dann auch versuchte. Ich bin gespannt, was Steinberger-Kern z.B. dazu sagt: „Mich interessiert, ob Sie sicherstellen, dass unter Ihren Mitarbeitern niemand Affinität zur Unit 8200 der IDF hat, wo doch ehemalige (?) Mitarbeiter dieses Geheimdienstes in der High Tech- und Start Up-Branche sehr präsent sind. Man findet sie auch z.B. bei den IAI, einer Karrierestation Ihres Co-Founders Amos Lasker (IDF).“

Dies bezieht sich auf das mit Lasker und Moti Friedman gegründete Unternehmen Foresight (Tel Aviv),  das u.a. mit Wien Energie im Geschäft ist. IDF steht für Israeli Defense Force, Unit 8200 ist so was wie die NSA Israels und mehr als das, weil viele Männer und Frauen dann in die Software- und Start Up-Branche oder z.B. zu den Israel Aircraft Industries (IAI) gehen. IAI „engages in manufacture for defense system needs, manufacture for export, and construction of long-term infrastructure for domestic and export defense needs. Since 1968 the IAI has been a limited-liability State-owned enterprise, with the Ministries of Defense, Finance, Transportation, and Industry and Trade represented on its board.“ Besonders interessant: „The Electronics Division has four plants: Mabat (space systems and technologies), Tamam (precision instruments), Malam (integrated systems engineering), and Elta Electronics Industries, Ltd. (a subsidiary). MLM Division, a leading weapons and C3I systems house, is the systems integration house of Israel Aircraft Industries. As a multi-faceted design, development and systems engineering organization, MLM’s cutting edge technologies have spearheaded the development of the Arrow Anti-Tactical Ballistic missile Weapon System and the Shavit LEO Satellite Launcher.“

Die Kerns in „look!“ (SPÖ-nahe)

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Überwachung: Die Trojaner sind schon unter uns

In der Noch-Koalition ist mitten im Wahlkampf ein Streit um ein sogenanntes Sicherheitspaket inklusive Bundestrojaner entbrannt.  Absurd erscheint dies auch, weil man illegale Überwachungsmaßnahmen bestimmter fremder Geheimdienste verfassungs- und rechtswidrig duldet und unterstützt.  Wie z.B. vor vier Jahren bei der NSA-Affäre deutlich wurde, wird nichts unternommen, um die eigene Bevölkerung und nicht zuletzt sich selbst in der Politik zu schützen. Auch damals befand man sich im Wahlkampf, nur dass die SPÖ vollkommen auf Tauchstation war, während die ÖVP zumindest pro forma „Fragen“ an die US-Botschaft übermittelte. Heute versichert SPÖ-Kanzler Christian Kern treuherzig: „Wir wollen nicht, dass die Leute dann bis in ihre intimsten Details ausgeforscht werden können.“ Dass sein Parteigenosse Norbert Darabos seit langem rundum überwacht wird und nicht frei entscheiden kann, mit wem er kommuniziert und sich trifft, geht Kern sonstwo vorbei.

Der künstlich aufgebauschte Konflikt mit der ÖVP ist schon deshalb lächerlich, weil Heeresnachrichtenamt und Verfassungsschutz Verträge mit US-Diensten haben und das Heeresabwehramt Darabos nicht mal dann schützte, als er als Verteidigungsminister „militärisches Rechtsgut“ war. Da das Bundesheer u.a. dem Schutz verfassungsmäßiger Einrichtungen und der Souveränität Österreichs dient,  darf es nicht wegsehen oder gar mitmachen, wenn Hoheitsakte fremder Staaten in Verletzung unserer eigenen Gebietshoheit gesetzt werden.  Es ist vielleicht Zufall, dass der Vater von SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder eine wichtige Funktion in der Sozialistischen Jugendinternationale IUSY hatte, als deren CIA-Finanzierung aufflog und die IUSY auch bei der Karriere des Sohnes, bei Alfred Gusenbauer, Josef Cap und anderen ein Rolle spielte. A. Schieder „lässt Sicherheitspaket endgültig platzen“, so eine aktuelle Schlagzeile.

SPÖ auf Twitter

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Überwachung und Politiker-Privatleben

Dass wir alle persönlichen Beziehungen, jede Form der Freundschaft als von der Menschenrechtskonvention geschütztes Privatleben betrachten müssen, wissen wir aus der Asyldebatte. Denn Flüchtlinge (selten gemäss Genfer Konvention, dies nur nebenbei) können auch hier geknüpfte Kontakte ins Treffen führen, um ihren weiteren Aufenthalt zu rechtfertigen. Ohne Menschenrecht auf Privatsphäre sind aber „persons of interest“, die mit heutigen Mitteln total überwacht werden, was selbst die Gestapo in den Schatten stellt, da es mangels deren Technik da und dort geschützte Räume gab. Es wäre Spekulation zu vermuten, dass Reinhold Mitterlehner und Eva Glawischnig mehr andeuten wollten, als sie ihre politischen Funktionen wegen der Familie und wegen unfairer Presse zurücklegten. Daher soll auch nicht behauptet werden, dass ihnen der Abgang nachdrücklich nahegelegt wurde; wie ernst die Situation ist, wurde aber bei Mitterlehner mit „Django – die Totengräber warten schon“ in der Zeit im Bild 2 deutlich.

epicenter.works kämpft schon lange gegen Überwachung und kündigt jetzt eine Pressekonferenz mit NSA-Whistleblower Bill Binney an:  „Die ÖVP plant eine beispiellose Einschränkung der Grundrechte. Derzeit befinden sich Gesetzesvorschläge für das Überwachungspaket in Begutachtung, die die Alarmglocken bei Verfassungsjuristinnen, Sicherheitsexperten und der Zivilgesellschaft läuten lassen. Die öffentliche Debatte dreht sich vorwiegend um den Bundestrojaner. Andere Inhalte des Überwachungspakets werden hingegen kaum thematisiert. Noch weniger wird thematisiert, dass mehr Überwachung keineswegs zu mehr Sicherheit, oder gar zur Verhinderung von Terroranschlägen beiträgt.“ Dabei muss man allerdings auch an Verträge zwischen US-Geheimdiensten und Verfassungsschutz bzw. Heeresnachrichtenamt oder daran denken, dass auch die Militärpolizei den Amerikanern zuarbeitet. Außerdem gibt es Special Collection Services der Amerikaner und der Briten zum Abschöpfen des Telekommunikationsverkehrs.

Deutsche Grüne 2014

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Politik unter dem Regenbogen

Vier Monate vor der Nationalratswahl findet die Regenbogenparade statt, an der Politikerinnen und Politiker von SPÖ, Grünen und NEOS teilnehmen werden, während man ÖVP, FPÖ und Team Stronach vergeblich suchen wird. Nach einer aktuellen Umfrage kommen SPÖ, Grüne und NEOS zusammen auf 37 %, Schwarzblau hingegen auf 63  % (das Team Stronach schafft den Wiedereinzug ins Parlament nicht). Dennoch ist deutlich, wie anhand einer Frage polarisiert wird, die vor vielen Jahren davon ausging, Diskriminierung von Lesben und Schwulen etwas entgegen zu setzen.

Heute ist die Einstellung zur jedes Jahr schrilleren Parade in Wien ein wichtiger Gradmesser dafür, wie man seine Mitmenschen zu beurteilen hat. Dass viele „Betroffene“ gar nicht so glücklich darüber sind, mit der Pride in Verbindung gebracht zu werden, stört nicht weiter. Es sollte doch die freie Entscheidung jedes Menschen sein (auch von Heteros und Heteras) wie er es mit der Parade hält. Doch nicht nur im Wahlkampf wird der Besuch der Parade oder der Verzicht darauf zum politischen Statement.  Das war letztes Jahr besonders deutlich, als der neue Bundeskanzler Christian Kern eine Ansprache am Ende der Parade hielt, während zuvor Mitglieder der Wiener Stadtregierung oder rote Minister / Ministerinnen auftraten.

Kanzler Kern auf Facebook

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Der Eurofighter-U-Ausschuss beginnt zu arbeiten

Per Presseaussendung teilten die Oppositionsparteien FPÖ und Grüne mit, welche Zeugen ab Ende Mai in den 2. Eurofighter-U-Ausschuss geladen werden sollen. Dabei beginnt man der zehnjährigen Verjährungsfrist wegen mit dem sogenannten „Darabos-Vergleich“, der am 24. Juni 2007 unterzeichnet wurde. Um eventuell mehr Zeit für Untersuchungen zu haben, wird auch angedacht, Strafanzeige gegen Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos zu erstatten. Darabos ist einer der ersten Befragten, während „sein“ Ex-Kabinettschef Stefan Kammerhofer erst später drankommt. Doch dies bedeutet auch, dass man umso mehr über seine Rolle aufklären kann und so die SPÖ ihm nicht mehr die Mauer machen kann.

Zwar will der Ausschuss den Beschaffungsvorgang, die Vertragsänderung und überteuerte Betriebskosten genau unter die Lupe nehmen, doch den meisten ist klar, dass Darabos weder bewusst Fehler machte noch korrupt ist. Immer wieder fällt in diesem Zusammenhang, dass er nicht nur Abgeordneten leid täte und den Kopf für andere hinhalten müsse. So wenig dies nach Lob klingt, besagt es doch, dass hier jemand eigentlich Sympathischer in einer schwierigen Situation ist, auf die sich manche keinen Reim machen können. während andere davon ausgehen, dass er massiv unter Druck steht. Es gilt als sicher, dass ihn die SPÖ opfert. für die er sein Erwachsenenleben gearbeitet hat, und dass er auch als Landesrat im Burgenland keine Zukunft mehr hat. Doch der Ausschuss bietet die Chance, Berichte der letzten Jahre in neuem Licht zu betrachten, Erinnerungen aufzufrischen und neuerlich Recherchen anzustellen.

1. Mai 2017, Darabos, Niessl, Doskozil

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Wikileaks, Vault 7 und wir

Am 4. Februar begann Wikileaks eine Serie mysteriöser Tweets mit der Frage, was Vault 7 ist. Abgebildet wurde das Svalbard Global Seet Vault auf Spitzbergen, in dem Samen von Kulturpflanzen eingelagert sind. Einen Monat später, am 6. März wurde dann verbreitet, dass das Tor von Vault 7 im übertragenen Sinn geöffnet werden wird. Gestern war klar, was damit gemeint war und dass Wikileaks nicht so unrecht hat, wenn von größeren Enthüllungen als in der NSA-Affäre die Rede ist.

Wir wissen jetzt, dass die CIA sich darauf vorbereitete, russische Hackerangriffe auf die USA vorzutäuschen, um Präsident Donald Trump zu diskreditieren. Man muss hierbei auch an Artikel 5 des NATO-Vertrags denken, denn seit dem NATO-Gipfel im Juli 2016 gelten Cyberangriffe als Bündnisfall. Wer sich noch an den US-Wahlkampf erinnert, z.B. an die TV-Debatten, wird wissen, dass Hillary Clinton permanent behauptete, „die Russen“ würden Hackerattacken auf die USA ausführen. Dank Wikileaks ist auch bekannt, dass die CIA Smartphones hackt, diese und auch normale Telefone zum Überwachen benutzt; dass Smart TV geknackt wird und überhaupt alles Elektronische. Dazu gehören auch Autos, wobei es darum geht, Zielpersonen zu beseitigen, es aber wie ein normaler Unfall aussehen soll.

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Donald Trump vs. Fake News Mainstream

Wenn man als kritische Journalistin Donald Trumps gestrige Pressekonferenz ansieht, war es eine richtige Wohltat. Denn anders als fast alle anderen Politiker tat er nicht so, als sei alles in Ordnung, wenn Medien ihn orchestriert niedermachen. Er brachte zwar auch seine Vorhaben an, ging jedoch ebenso auf den Umgang der Presse mit ihm ein.  Ich erinnere mich an viele Pressetermine, bei denen ich meist die Einzige nicht auf LInie jenes US-Schattenstaates war, der Trump im Visier hatte. Auf der Seite der Politik gab es den einen oder anderen, der aber von Medien-Handlangern des Deep State deswegen in die Zange genommen wurde.

Daher bleibt der Politik in unseren Breiten bislang nichts anderes übrig, als dabei mitzuspielen, also nicht anzusprechen, wie einen die behandeln, die eigentlich berichten sollten. Zwar versuchen es besonders jene, die gerne als „Rechtspopulisten“ gebrandmarkt werden, doch dies wird mit umso mehr medialer „Kritik“ beantwortet. Trump macht es geschickt und nicht uncharmant, indem er freundlich erklärt, dass sich Journalisten nur selbst beschädigen und egal was er zu ihnen sagt, es wird als schimpfen und zetern in den Medien sein. Man muss kein Prophet sein um zu wissen, wie dies z.B. auf der anderen Seite des Atlantik in Erfüllung geht: „Donald Trump hat eine denkwürdige Pressekonferenz gegeben. Sie war auch sehr hilfreich. Man weiß jetzt: Es ist an der Zeit, am Verstand des US-Präsidenten zu zweifeln.“ Veröffentlicht vom „Spiegel“ (die mit der Trump-Zeichnung beim Köpfen der Freiheitsstatue am Titel) unter der Headline „Einen Arzt, bitte!“

Trumps Pressekonferenz am 16. Februar

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Kanzler Kern und die Soros-Agenda

Als im Sommer 2016 bekannt wurde, dass sich der neue österreichische Kanzler Christian Kern mit Alexander Soros traf, berichteten darüber nur Alternativmedien. Der Fake News Mainstream, in dem der Regime Changer George Soros nach wie vor als „Starinvestor“ gefeiert wird, breitete auch den Mantel des Schweigens über die Soros-Leaks, in denen etwa der Einfluss Soros‘ auf die EU-Wahlen 2014 und das EU-Parlament aufgedeckt wurde. Das Team Stronach stellte dann eine parlamentarische Anfrage an den Kanzler, die nach zwei Monaten beantwortet wurde und in der jede Kenntnis von Soros-Aktivitäten in Österreich wider besseres Wissen geleugnet wurde.

Denn als ich thematisierte, dass Alexander Soros (der für die Agenda seines Vaters auch Kontakte zu den US-Demokraten hält) auf seinem Instagram-Account auf ein Treffen mit Kern hinweist, wollte ich zuerst eine Stellungnahme des Kanzlers. Schliesslich postete Soros Kerns Büroschild im Bundeskanzleramt und schrieb dazu: „And the main reason for my slight detour to #vienna: A very productive meeting with the very impressive and relatively new head of the Austrian Government, Chancellor Christian Kern. #christiankern #bundeskanzler“.  Da Kern seinen Twitter-Account selbst betreut, schrieb ich in der Mail an ihn: „Sie sind nicht mehr so oft auf Twitter, doch dort werden die jüngsten Soros-Leaks heftig diskutiert, die u.a. EU-Abgeordnete (darunter etwa Weidenholzer und Freund von der SPÖ, aber auch Reimon und Lunacek von den Grünen) betreffen, die sich als sehr kooperativ erweisen.“

kernundsorosDiskussion auf Twitter über Kern und Soros

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Mit der Russian Hack-Lüge zum Dritten Weltkrieg?

In 13 Tagen wird Donald Trump als neuer US-Präsident vereidigt, doch bis dahin wird noch eifrig mit dem Säbel gerasselt. Gestern präsentierten ihm die US-Geheimdienste eine Analyse zur angeblichen Beeinflussung der Wahl durch Russland, was im Fake News Mainstream dann meist als Tatsache verkauft wurde. Allerdings bröckelt die Front mittlerweile, wie man auch in Europa bemerken kann. Beobachter erinnert es fatal an die Zeit vor dem Irakkrieg 2003, als Außenminister Colin Powell ebenfalls unter Berufung auf die Geheimdienste auch vor den Vereinten Nationen behauptete, der Irak verfüge über Massenvernichtungswaffen.

Zwar durchschauen viele, dass sie einmal mehr belogen werden, doch einige lassen sich immer noch täuschen, wie Stephen Lendman bei Global Research betont: „You’d think by now the vast majority would know they’re being lied to. Yet no matter how often they were fooled before, they’re largely easy marks to be deceived again. „Imagine how many were duped to believe the Reuters fake news story, headlined ‚US intel report identifies Russians who gave emails to WikiLeaks – officials‘, saying: ‚The CIA has identified Russian officials who fed material hacked from the Democratic National Committee and party leaders to WikiLeaks at the direction of Russian President Vladimir Putin through third parties, according to a new US intelligence report, (unnamed) senior US officials said on Thursday.'“

hackedmycrowdFacebook-Fund

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Trump und das Testosteron

Viele machen es sich einfach und richten sich nach dem Mainstream, indem sie sich das US-Wahlergebnis mit Sexismus gegenüber Hillary Clinton erklären. In Kommentaren wird oft auf Männlichkeitskonzepte und damit verbundene Hegemonie Bezug genommen, ohne aber auf konkrete Politik einzugehen.

Tatsächlich war Clinton die Kandidatin der herrschenden Verhältnisse und steht für Hegemonie, während Trump keinen Dominanzanspruch gegenüber dem Rest der Welt hat. Nur ein Meme ist allerdings, dass der sogenannte Defcon Level heruntergefahren wurde, seitdem Trump gewählt ist, sondern dieser soll sich trotz Clintons Säbelrasseln gegenüber Russland auf Friedensniveau befunden haben.

Es ist durchaus Kalkül, dass Clinton jetzt betont „weiblich“ auftritt und über sie auch entsprechend berichtet wird: „Nach ihrer emotionalen Rede über ihre Wahlniederlage zieht sich Hillary Clinton erst einmal aus der Öffentlichkeit zurück. Nun tritt sie wieder öffentlich auf. Und spricht erstaunlich offen über ihre Gefühle.“ Die Rede ist von einer Benefizveranstaltung für Kinder aus armen Familien, bei der Clinton darüber sprach, „wie schwer sie die Niederlage getroffen hat“.

gefahrfuerreuropa„Österreich“ 13.11.2016

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