Pressefreiheit als Farce

Am Internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, lobten sich jene für ihren vermeintlichen journalistischen Mut, deren Aufgabe es ist, Cover Stories zu produzieren und Wahrheiten nicht zu suchen, sondern zu verbergen. Es ist irgendwie passend, dass Reporter Ohne Grenzen in Frankreich gegründet wurde, wo die Tradition des Cover Up besonders stark ist. Jüngst macht eine sogenannte D-Order britischer Behörden für die Presse sozusagen Schlagzeilen, da Alternativmedien, kritische Blogger und kritische Geister in den sozialen Medien darüber berichten. Diese Geheimhaltungsanweisung betrifft wenig überraschend den Fall Skripal, bei dem im Mainstream wesentliche Zusammenhänge verschwiegen werden, die der Geschichte eine ganz andere Wendung geben. Auch wenn in Österreich gerade vermeintlich aufgedeckt wird, was UN-Soldaten im September 2012 auf dem Golan beobachteten/zuließen, ist Skepsis gegenüber Enthüllungen angebracht. Denn die Zustände im Verteidigungsministerium wurden von jenen Medien immer zugedeckt, die jetzt die Empörten spielen und dabei für eine Minute vergessen sollen, dass für sie reguläre syrische Einheiten immer der Inbegriff des Bösen waren.

Wie wir unten sehen, versucht Reporter Ohne Grenzen den Eindruck zu erwecken, eine Lobby für Pressefreiheit und echten Journalismus zu sein, die für den Schutz jener Menschen eintritt, die Wahrheiten ans Licht bringen wollen. Reporters Sans Frontières wurde 1985 in Frankreich gegründet und in Anlehnung an Médecins Sans Frontières benannt. Wikipedia schreibt u.a.: „Nach Recherchen der Zeitung junge Welt wurde ROG in der Vergangenheit u. a. von dem US-Multimilliardär George Soros finanziert, der bereits die polnische Gewerkschaft Solidarność mit Millionen US-Dollar unterstützte, sowie vom National Endowment for Democracy, das seinerseits seine Gelder zu über 90 Prozent aus dem US-Staatshaushalt bezieht. Im Jahr 2003 stammte das Jahresbudget zu rund 10 Prozent vom französischen Staat und zu weiteren 15 Prozent von der EU.“ Auch die Verflechtung mit Rüstungskonzernen (Merkmal der Presse in Frankreich und nicht nur dort) fällt auf: „Zu den Finanziers zählten in der Vergangenheit auch der Rüstungsindustrielle und Medienzar Frankreichs Serge Dassault, der Medienkonzern Vivendi und der Milliardär François Pinault.

Die Journalistin Karin Leitner auf Twitter

George Soros gegen Ungarn (und Europa)

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto spricht in einem aktuellen Interview Klartext über George Soros‘ regime change-Versuche auch in seinem Land. Das von Szijjarto dargestellte Muster findet man in den USA, aber auch in Europa und in Russland und es entfaltete beim „Arabischen Frühling“ und beim Putsch in der Ukraine seine Wirkung. Mehr als 60 Soros-NGOs sind in Ungarn aktiv, wobei Szijjarto für solche Organisationen das „N“ in der Abkürzung höchst unpassend findet. Denn in Wahrheit üben fremde Stiftungen und mit anderen Regierungen verbundene Geschäftsleute auf diesem Weg Einfluss aus. Ungarn wird Regelungen ausarbeiten, die von allen NGOs Transparenz hinsichtlich Zuwendungen aus dem Ausland verlangen. Es ist daher keine Lex Soros, jedoch notwendig, weil der Spekulant und regime changer immer wieder offen sagt, dass er die derzeitige ungarische Regierung entfernen will.

Als 2015 rund 400.000 illegale Einwanderer die Grenze zwischen Ungarn und Kroatien bzw. Serbien überquerten, wurden sie ungarischen Geheimdiensten zufolge von „NGOs“ betreut, die von Soros unterstützt werden. Dies passt zu kritischen Recherchen, wonach Initiativen, die „Fluchtrouten“ überwachen und begleiten, immer auf Soros-Stiftungen zurückzuführen sind. Dies stelle ich am Beispiel des Rummels um Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze dar, der vom Mainstream und von Soros-Handlangern in Österreich unterstützt wurde. Szijjarto erklärt nicht nur im unten eingebundenen RT-Interview (30. Jänner 2017), dass es sich nicht um Flüchtlinge, sondern um Migranten handelt (siehe Al Jazeera und BBC). Ungarn wurde und wird gerade deshalb im Mainstream und von Soros-Handlangern gebasht, weil man sich hier an internationales Recht halten will.