Stolpert Kurz über seine Skandale?

Sebastian Kurz hat 2017 und 2019 erfolgreich Neuwahlen vom Zaun gebrochen; ein weiteres Mal wird der Trick nicht funktionieren, dass er sich als Opfer hinstellt. Die Stimmung ändert sich nicht nur wegen der Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker, sondern auch, weil die Polizei gegen Jugendliche vorgeht, die nach all den Corona-Restriktionen auf öffentlichen Plätzen feiern. Man gewinnt den Eindruck, dass es immer Menschen rundum reicht und ein paar von vielen möglichen Gründen dafür meistens zutreffen. Auch wenn es scheint, dass sich überhaupt nichts bewegt, kommen die Einschläge doch näher; dies macht auch der deutsche Abgeordnete Steffen Protschka deutlich, der sich mit Ibizagate befasst hat. Es könnte, spekuliert er, am Ende umgekehrt sein, sodass Kurz über Heinz Christian Strache stolpert, der 2019 wegen Ibiza als Vizekanzler zurücktrat.

Freilich ist der Background der Ibiza-Falle bis heute nicht aufgeklärt, auch wenn immer mehr Puzzleteile zusammenkommen. Es verwundert nicht, dass es auch Verbindungen von Wirecard zu Ibiza-Akteuren gibt, weil ja viele Wirecard-Spuren ohnehin nach Österreich führen. Wir haben es eben mit einem zusammenhängenden Sumpf zu tun, was auch dadurch deutlich wurde, dass alle Parteien vom Ibiza-Video wussten, das fast nur Strache selbst überrumpelt hatte. Ein Wegbereiter von Kurz ist der Geschäftspartner von Oligarch Oleg Deripaska Siegfried Wolf, dessen 60. Geburtstag 2017 gross gefeiert wurde. Anwesend war auch Kurz, der mit der Regierungsbildung beauftragt war und sich der FPÖ zuwandte; ausserdem Ex-Justizminister Michael Krüger, der für Kurz spendete, für Hans Peter Haselsteiner und für Frank Stronach tätig ist; beide mit Deripaska-Verbindung. Dazu kommt auch der damalige Justizminister und Vizekanzler Wolfgang Brandstetter, der bereits in der Studentenverbindung Norica mit dem Kurz-Förderer Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger kooperierte.

Eine deutsche Sichtweise

Skandalrepublik Österreich

In Österreich ist alles so eng verwoben, dass immer dann, wenn jemand auf Korruption hinweist, drei Finger auf ihn selbst zurückdeuten. Abgeordnete können vor medialen Komplizen auftreten und zum Beispiel fehlende Spionageabwehr beklagen, aber selbst mit russischen Oligarchen verbandelt sein. Das muss man wissen, wenn man versucht ist, in Triumphgeheul über Hausdurchsuchungen bei Finanzminister Gernot Blümel und Novomatic einzustimmen. Dann ist man aber Teil einer manipulierten Masse, die sich emotional triggern lässt und Zusammenhänge nicht erkennen will.

Wenn man Puzzleteile zusammensetzt, sieht man etwa, dass Harald Neumann (Ex-Novomatic) wie Karl Heinz Grasser und Martin Pucher (Commerzialbank) von Norbert Wess vertreten wird. Bei Gernot Blümel muss man auch daran denken, dass er zuerst Kanzleramtsminister der türkisblauen Regierung war und dass wie bei Grasser das Finanzministerium für Privatisierungen und bei staatlichen Beteiligungen wichtig ist. Man landet hier in beiden Fällen bei russischen Netzwerken, die vor Parteigrenzen nicht haltmachen, sondern überall präsent sind. Auch bei Ibizagate ist man immer damit konfrontiert, was dann auch soweit geht, dass das Verhalten von Zeugen im U-Ausschuss an prominente Knoten im Netzwerk erinnert. 

Die NEOS und die Justiz

Ibizagate und Haselsteiners Netzwerk

Oft ist bei der Ibiza-Affäre interessanter, was nicht passiert als das, was uns gerade gezeigt wird. Dazu gehört auch die schonende Befragung von Hans Peter Haselsteiner im U-Ausschuss extra mit der Weggefährtin von Alfred Gusenbauer, Doris Bures als Vorsitzführende. Ebenso aber ein Prozess in Krems, zu dem der per Haftbefehl gesuchte „Ibiza-Detektiv“ Julian H. per Video zugeschaltet wurde. Davon hebt sich ein wenig ab, wie Rene Benko befragt wurde, was sich auch in der Aufregung auf Twitter widerspiegelte, die weit größer war als bei Haselsteiner. Die beiden „Milliardäre“ verbindet nicht nur, dass sie sich mit angeblicher Compliance brüsten, sondern dass Haselsteiner bei Benko investiert. Außerdem finden wir Gusenbauer sowohl bei der Strabag als auch bei Signa im Aufsichtsrat; die U-Ausschuss-Regie mit Bures verhinderte, dass ernsthaft nach Haselsteiners Beziehung zu Gusenbauer gefragt werden konnte. Man kann allerdings verstehen, dass der Ausschuss Haselsteiner anhören wollte, war er doch an jenem verhängnisvollen Abend auf Ibiza im Jahr 2017 Thema.

Es war jedoch eher naiv von Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache anzunehmen, dass „die Oligarchennichte“ den Part der Strabag bei öffentlichen Aufträgen einfach so spielen hätte können, selbst wenn sie echt gewesen wäre. Vom Setting her waren nur Anhänger/innen von ÖVP und FPÖ damit unzufrieden, wie Haselsteiner sich im Ausschuss verhalten hat; immerhin unterstützte er ja neben den NEOS auch die Grünen und die SPÖ. Was die NEOS betrifft, weiss er nicht so genau, wieviel er ihnen eigentlich spendete; er hat jedenfalls vor, die nun noch erlaubten 7500 Euro so oft wie möglich zu überweisen. Haselsteiner kam damit durch, dass seine zahlreichen politischen Initiativen keine ebensolchen seien; zuletzt ist ja aus der Ibiza-Zeit „Weil’s um was geht“ in Erinnerung. Als Geschäftspartner des Oligarchen Oleg Deripaska ist er eigentlich der U-Ausschuss-Zeuge par excellence, wenn es um russischen Einfluss auf Österreich geht; das aber stand am 22. Oktober 2020 nicht zur Debatte. Erhellend war aber, dass die NEOS nicht nur Haselsteiner 2013 einen Ministerposten (im Fall des Falles) angeboten hatten, sondern auch 2017 Stefan Pierer von KTM, der Sebastian Kurz sponserte. (Wir erinnern uns, dass Markus Braun von Wirecard zuerst für die NEOS und dann für Kurz spendete.) Zu den Samthandschuhen für Haselsteiner passt, dass ein per Haftbefehl gesuchter Mittäter beim Ibiza-Kompromat eben nicht verhaftet, sondern per Video in eine Verhandlung zugeschaltet wird.

Das Kapitel der Austro-Oligarchen im #IbizaUA ist fürs Erste geschlossen. Mit Hans-Peter #Haselsteiner wurde die Befragungsrunde mit einem bekennenden Liberalen beendet. Die #ÖVP nahm seine Befragung zum Anlass, um Verschwörungstheorien zu spinnen. https://t.co/ziRggR1SyH

— ZackZack.at (@RedaktionZack) October 23, 2020

Tweet von Zackzack

Ibiza-Video: Der gespaltene U-Ausschuss

Nächste Woche werden Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel im Ibiza-U-Ausschuss aussagen. Diese Woche gibt es einen Eiertanz um das Ibiza-Video, das jetzt von Johannes Eisenberg, dem Anwalt eines der Hauptverdächtigen angeboten wurde. Zugleich wurde eine Kopie eher nebenbei bei einer Hausdurchsuchung sichergestellt, die von der Soko Tape ausgewertet wird. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka als Vorsitzender des U-Ausschusses lehnte die Annahme des Videos durch den Anwalt ab, muss sich aber Hinweise auf seine eigenen Verwicklungen gefallen lassen. Auf Puls 24 deutete Sobotka aber an, dass ein Zusammenhang zwischen dem Agieren der NEOS-Abgeordneten Stephanie Krisper im U-Ausschuss und Eisenbergs Schreiben an Sobotka, Justizministerin Alma Zadic und die Korruptionsstaatsanwaltschaft bestehe. Es sei „konstruiert“, denn Krisper wollte am 10. Juni wissen, ob auch versucht wurde, das Video von anderer Stelle zu erhalten; prompt meldete sich Eisenberg tags darauf. Vor der Wahl im Herbst 2019 war noch davon die Rede, dass Peter Pilz einen außergewöhnlich guten Draht zur Soko Tape habe.

Als nun nicht mehr Abgeordneter vergibt er für „Österreich“ seines alten Freundes Wolfgang Fellner Noten und da schneidet Krisper am besten ab, die laut „Presse“ „mittlerweile fast schon das (ist), was Peter Pilz einmal war“. Bei Fellner klingt es so, wenn „Mr.U-Ausschuss“ andere beurteilt: „Neos: Note 2. Keine andere Fraktion habe bisher so viel Inhaltliches zur Aufklärung beigetragen. Stephanie Krisper steche durch Aktenkenntnis und juristische Sattelfestigkeit hervor.“ Es gehört zur Inszenierung, dass vermeintliche Staraufdecker oder auch einmal -innen geschaffen werden, denn dies soll suggerieren, dass unabhängig etwas herausgefunden wird, das nicht ans Licht kommen sollte. Vielleicht denkt Sobotka ja daran, dass die NEOS von Hans Peter Haselsteiner gesponsert werden, der auch auf Ibiza Thema war. Denn Heinz Christian Strache erklärte der „Oligarchennichte“, warum er nicht möchte, dass die Strabag weiter öffentliche Aufträge bekommt.

Wolfgang #Sobotka erklärt, warum das Angebot, das Ibiza-Video vom Anwalt des mutmaßlichen Drahtziehers anzunehmen, abgelehnt wurde. #puls24 #ibizaua pic.twitter.com/39PqndGDxD

— PULS 24 (@puls24news) June 15, 2020

Sobotka-O-Ton bei Puls 24

 

Gustav Kuhn und die Männernetzwerke – Maestro finito

Es geht um strukturelle Gewalt, sexuelle Übergriffe, Ausbeutung und den Missbrauch von öffentlichen Geldern – mit anderen Worten um Selbstherrlichkeit, ermöglicht durch einflussreiche ältere Männer. So kann man die Causa Festspiele Erl mit „Maestro“ Gustav Kuhn zusammenfassen, die gestern einen bizarren Höhepunkt in Gestalt von Kuhns Selbstdemontage in der Zeit im Bild 2 fand. Selten führte ein Mann, der sich seit Jahrzehnten nimmt, was ihm vermeintlich zusteht, so entlarvend live für alle mitzuverfolgen vor, wie er tickt. Dabei darf man nicht vergessen, dass sein Förderer Hans Peter Haselsteiner heisst und dessen Freundes-/Geschäftspartnerkreis für ihn jederzeit in die Bresche springt wie Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer in einem Seitenblicke-Beitrag über Kuhn im Mai 2018: „Es ist eine schreckliche Zeit weil es kein Anstandsgefühl mehr gibt. Jeder kann über jeden alles behaupten. Das wird meiner Meinung nach noch ganz schlimm enden, weil wir uns von der Demokratie in Richtung Verleumdungsgesellschaft entwickeln.“ Gemeint ist nur, dass dank Internet auch ein Aktivist gegen Tiroler Mißstände wie Markus Wilhelm Gelegenheit hat, mit dem Erler Unwesen abzurechnen. 

Dem gegen wie in anderen Fällen von #MeToo jahrelange unhaltbare Zustände voraus, die in einem Klima der Angst zugedeckt werden, die aber Betroffene sehr belasten, die versuchen, dem Erlebten mit Stärke zu begegnen, um sich nicht kleinkriegen zu lassen. Es ist von Übergriffen die Rede, wenn Frauen mit Kuhn allein waren und von Demütigungen coram publicum, wenn Frauen und Männer bei Proben waren. Medien wurden erst in den letzten Monaten wach, denn vorher gab es Jubelberichterstattung, der man aber entnehmen konnte, wer zum erlauchten Kreis um den „Maestro“ gehört. Es ist keine Überraschung (auch von wegen Seitenblicke), dass der derzeitige ORF-Intendant Alexander Wrabetz gerne in Erl zu Gast ist, wo Bundespräsident Alexander Van der Bellen 2017 als Festspieleröffner fungierte. Als Kuhn Haselsteiners 70. Geburtstag mit einer Oper feierte, wurden als Besucher u.a. Alfred Gusenbauer, Josef Kalina und Claus J. Raidl (Präsident der Nationalbank, Vizepräsident Forum Alpbach) abgelichtet. Eine 24 Stunden-Wagner-Oper fordert alles von Künstlern und Künstlerinnen, deren Bezahlung zu wünschen übrig lässt. Letztes Jahr war der nunmehrige SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda für Kultur zuständig und verschaffte Erl Bundesförderungen neben jenen in Tirol. Als Abgeordneter ist er bei zunehmender Kritik an Erl allerdings auf Tauchstation und überlässt das Thema Tiroler Genossen wie Selma Yildirim. Vor wenigen Wochen schrieb der „Standard“ über Drozda, dass er „politisch in der seinerzeit von Alfred Gusenbauer geführten Sozialistischen Jugend sozialisiert“ wurde. „Er war Verlagsleiter der Juso-Publikation „Trotzdem“ und kam nach seinem Volks- und Betriebswirtschaftsstudium 1993 ins Kabinett des damaligen Bundeskanzlers Franz Vranitzky. Er blieb dort als Kulturexperte auch unter Viktor Klima.“ Für Klima wiederum agierte Josef Kalina als Spinndoktor, der bei Gusenbauer zeitweise Bundesgeschäftsführer war und der für Haselsteiner Erler Krisen-PR übernahm.

Happy Birthday („Kurier„)

#MeToo, Kuhn, Weinstein und Pilz

Letzten Herbst bekam Österreich eine #MeToo-Affäre im Schisport, und diesen Sommer wird einer breiten Öffentlichkeit bekannt, wie es bei den Festspielen in Erl in Tirol zugeht. In der Regel handelt es sich, von Ausnahmen abgesehen, um strafrechtlich bereits verjährte Vorwürfe, was Mängel in der Justiz auch bei sehr bemühten Staatsanwaltschaften aufzeigt. Die bisherigen Gesetze reichen nicht aus, um Systematiken herauszuarbeiten, was dann dazu führt, dass die einen einen „He Too“ für unschuldig und zu Unrecht im Visier halten, während andere von seiner Schuld überzeugt sind. Gradmesser ist trotz anderer Gesetze das Verfahren gegen Harvey Weinstein in den USA, der wegen mehrerer Sexualdelikte einschließlich Vergewaltigung angeklagt wird und dem u.U. lebenslänglich droht. Die Vorwürfe erinnern zum Teil an das, was dem nun zurückgetretenen Festspielintendanten Gustav Kuhn oder dem Abgeordneten Peter Pilz vorgeworfen wird und stehen für generell fehlende Skrupel im Umgang mit anderen als unterlegenen wahrgenommenen Menschen.  Dass Erl Mainstream-Thema wurde, ist vor allem dem Tiroler Blogger Markus Wilhelm zu verdanken, gegen den Festspielpräsident Hans Peter Haselsteiner mit einer Klagsflut vorgeht.

Ehe sich der Stiftungsvorstand am 31. Juli 2018 bei der Strabag in Wien traf, wollte der ORF Haselsteiner oder Kuhn interviewen, musste aber mit Anwalt Michael Krüger vorlieb nehmen. Moderator Armin Wolf sprach von „erheblichen Vorwürfen“; Krüger erwiderte,  dass es sich um ein laufendes Verfahren handelt; Kuhn sei nicht einvernommen worden, die Staatsanwaltschaft habe keinen Anfangsverdacht. „Unwürdige Menschenjagd auf einen großen Künstler“ findet gerade statt, so Krüger, denn Kuhn ist nicht in den Beschuldigtenstatus erhoben worden. „Die Vorwürfe stimmen mit Sicherheit nicht“, er habe Kuhn gefragt und er habe sie „sehr glaubwürdig“ bestritten; die vom ORF interviewte Die Sopranistin Mona Somm habe Kuhn noch im März 2017 „einen sehr netten Brief“ geschrieben. So berichtete dann auch die „Kronen Zeitung„, während dietiwag eine Mail an Somms Agenten veröffentlicht, in der ihr für 2018 die Rolle der Brünnhilde angeboten wurde, die sie abgelehnt hat. Armin Wolf fragt, warum Künstlerinnen „ihre Reputation mit falschen Vorwürfen aufs Spiel setzen sollten“ und Krüger meint, der offene Brief dieser Frauen sei „eigentlich sehr vage“, was Wolf dazu verleitet, zu zitieren. Neben einer Beschreibung der Übergriffe lesen wir auch: „Immer wieder wurden die Grenzen der persönlichen Würde und des Respekts uns gegenüber missachtet und überschritten. Regelmäßig waren wir der ungehemmten Aggression des künstlerischen Leiters ausgesetzt. Massive seelische Gewalt in Form von Mobbing, öffentlicher Bloßstellung, Demütigung und Schikane stand an der Tagesordnung. Wer den Spielregeln nicht folgte, wurde mit Repressalien und Ausgrenzung bestraft: Versprochene Rollenaufträge und Verträge wurden zurückgezogen, die zuvor gelobte Leistung war plötzlich nichts mehr wert oder wurde coram publico ins Lächerliche gezogen, um nur einige Beispiele zu nennen.“

Armin Wolf und Michael Krüger

Hans Peter Haselsteiners #MeToo-Waterloo

#MeToo suggeriert gesteigertes Bewusstsein für sexuelle Übergriffe, doch es ist immer noch eine Machtfrage, ob sie geahndet werden, denn Täter sind in der Regel in einem Umfeld aktiv, in dem andere Männer ihr Verhalten tolerieren. Da nutzt auch wenig, dass sich viele Männer davon distanzieren, jedoch nur in Ausnahmefällen eingreifen und sich auf die Seite der Opfer stellen. Ein Beispiel dafür ist der Rücktritt des Abgeordneten Peter Pilz im November 2017, als zwei namentlich bekannte Männer bezeugten, wie übergriffig er sich einer jungen Frau am Rande des Forum Alpbach 2013 verhielt. Dem standen dann aber viele Männer gegenüber, die alles wegerklären wollten, auch weil Pilz angeblich ein so toller Aufdecker sei. Im Klub der Liste Pilz standen die Vorwürfe gegen ihn nur einmal auf der Tagesordnung, wie die nunmehrige wilde Abgeordnete Martha Bißmann verrät, und zwar, um die Einscheidung der Justiz abzuwarten. Gerade werden von Markus Wilhelm auf seiner Webseite veröffentlichte Vorwürfe gegen den künstlerischen Leiter der Festspiele Erl Gustav Kuhn von fünf Künstlerinnen in einem offenen Brief bestätigt, was den Industriellen Hans Peter Haselsteiner in die Defensive bringt, der Wilhelm zuvor klagte. 

Man/frau sieht da auch gut, wie jahrelang weggesehen, gedeckt und wegerklärt wurde, obwohl/weil es auch um Lohndumping und Demütigungen aller Art für Künstler/innen geht. Geradezu bizarr wurde es, als der ORF in den „Seitenblicken“ Kuhns Partei ergriff und von Verleumdungen sprach und dazu auch Haselsteiner-Freund Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer Stellung nahm, der einen Zusammenbruch von Anstand und Moral dadurch beklagte, dass jeder im Internet publizieren kann. Solche Äußerungen zeigen, wie auch selbst solcher Übergriffe Unverdächtiger zu Förderern von Grabschern werden, wobei es Gusenbauer auf anderen Gebieten mit Anstand und Moral nicht so genau nimmt. Interessant ist, dass wir ihn in diversen Haselsteiner-Aufsichtsräten ebenso finden wie in jenen des Signa-Konzerns von Rene Benko, an dem Haselsteiner auch beteiligt ist. Als sich Haselsteiner 2015 aus dem Immobilienkonzern Conwert zurückzog, gab Eveline Steinberger-Kern ihre Funktion im Verwaltungsrat auf; Haselsteiners Anteile gingen an den israelischen Milliardär Teddy Sagi. Benko machte zeitweise Geschäfte mit Beny Steinmetz, der wie Tal Silberstein letzten Sommer in Israel vorübergehend festgenommen wurde; Gusenbauer war beider Geschäftspartner und sein Ex-Sprecher, der bei Signa anheuerte, als „Gusi“ im Dezember 2008 das Kanzleramt verließ, kooperierte im Wahlkampf 2017 mit Silberstein, mit dem er auch befreundet ist. Was Erl betrifft, mäzeniert sich Haselsteiner praktisch selbst über Förderungen, die bislang trotz Vorwürfen an „Maestro“ Kuhn und intransparenter Finanzgebahrung reichlich flossen.

„Seitenblicke“ verteidigen Kuhn

Kritik an Haselsteiner: David gegen Goliath

Um die Neuwahl des ORF-Stiftungsrates gab es viel Gerede, weil plangemäss Ex-FPÖ-Vizekanzler Norbert Steger Vorsitzender wurde. Sicher befremden Vorstellungen wie „Journalisten erziehen“, doch ein Hort der Meinungsfreiheit war der ORF nie, wie man z.B. an NATO-Propaganda merken konnte. Es ist jedoch auch eine ungeheure Verhaberung zu bemerken, an der sich mit einem neuen Stiftungsrat kaum etwas ändern wird. Was typisch ORF ist, zeigten z.B. die „Seitenblicke“ am 15. Mai 2018, in denen der Leiter der Festspiele Erl Gustav Kuhn gegen offenbar sehr unfaire Angriffe eines ungenannten Tiroler Bloggers u.a. von Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer verteidigt wurde. Wie der Zufall es will, ist einer der ORF-Stiftungsräte Hans Peter Haselsteiner (von der Bundesregierung auf Vorschlag der NEOS entsandt), der hinter Erl als Mäzen (mit Bundes- und Landessubventionen) steckt. In diversen Haselsteiner-Aufsichtsräten finden wir auch rein zufällig Alfred Gusenbauer, der in den „Seitenblicken“ seiner Abschau Ausdruck verlieh, dass es „kein Anstandsgefühl mehr gibt“, was eine „schreckliche Zeiterscheinung“ ist, die „von der Demokratie weg in Richtung Verleumdungsgesellschaft“ führe.

Als Pointe Nr. 1 war am 17. Mai 2018 der APA zu entnehmen, dass Kuhn seine „medienrechtlichen Entschädigungsanträge“ gegen Blogger Markus Wilhelm von dietiwag.org zurückzieht, nachdem er bereits zweimal vor Gericht fehlte und der nächste Termin am 22. Mai stattfinden hätte sollen. In der Aussendung wird auf den „Medienbetreuer“ der Festspiele Erl, Ex-SPÖ-Bundesgeschäftsführer (als Gusenbauer Kanzler war) Josef Kalina verwiesen, der zuerst an die Öffentlichkeit ging, ehe man auch das Landesgericht in Innsbruck in Kenntnis setzte. Professionell medienbetreut gibt man sich mildtätig: „Da Herr Wilhelm öffentlich geäußert habe, er solle offenbar durch diese Entschädigungsverfahren ‚um Haus und Hof gebracht werden‘, setzen Festspiele Präsident Hans Peter Haselsteiner und Maestro Kuhn nun diesen Schritt, weil damit klar gestellt werden könne, dass weder Haselsteiner noch Kuhn Herrn Wilhelm in den Ruin treiben wollen.“ Dass die Realität etwas anders aussieht, erkennt man allerdings sofort, wenn man sich Wihelms akribische Recherchen zu Gemüte führt, die erst die Spitze des Eisbergs sind. Pointe Nr. 2 ist die Kombination der Begriffe „Gusenbauer“ und „Anstandsgefühl“, bedenkt man, dass er seine Rolle beim Eurofighter-Vergleich u.a. mit Hilfe des „Aufdeckers“ Peter Pilz zu Lasten von Ex-Verteidigungsminister Norbert Darabos zudeckte.

Seitenblicke am 15. Mai 2018