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The Corona Diaries (21): 2.Mai 2020

Traditionell wird am ersten Mai demonstriert, jetzt aber weniger denn je. Es gab eine Kundgebung gegen die Maßnahmen mit dem Vorwand Corona am Ballhausplatz, aber auch einen Demonstrationszug auf der Wiener Ringstraße. Dieser findet jedes Jahr statt als erster Mai eines linken Bündnisses, konnte aber heuer den Rathausplatz erobern, da die SPÖ auf ihre Kundgebung verzichtet hatte. Man hörte am Ring „Tod dem Kapitalismus“ oder die Forderung „den Kapitalismus zerstören“ und erfuhr, dass „Gesundheitsräten in den Betrieben“ Abhilfe schaffen sollten. Hammer und Sichel waren bei Transparenten und Schildern gut vertreten; die Abstandhalter am großen Rathausplatz waren als gesprühte Sterne, Herzen, Kreise in vielen Farben selbst gemacht. Es ist keine Überraschung, dass Konzerne wegen Corona geprügelt werden, aber den Demonstranten sollte doch das Lichtlein aufgehen, dass Kurz gerade dabei ist, „den Kapitalismus“ zu zerstören. Zu spüren bekommen dies zuerst kleine und mittlere Unternehmen und ihre Beschäftigten, aber es wird unsere gesamte Wirtschaft aufgerollt.

Die „taz“ erwähnt den Protest am Ballhausplatz nicht, bei dem die Bestimmungen der Bundesverfassung und des Staatsgrundgesetzes thematisiert wurden. Diese stehen substanzlosen „Corona-Gesetzen“ gegenüber, bei denen nicht einmal definiert wird, worum es geht und welche Kenngrößen Maßnahmen umfassen bzw. erreichen sollen. Für den Anwalt Roman Schiessler ist Bundeskanzler Sebastian Kurz schlicht „der Studiosus“, da dieser sein Jusstudium nicht fortsetzt, sich aber von seinem „Kopfkino“ einer Pandemie mit 100.000 Toten hat beeinflussen lassen. Typisch ist wie in Deutschland, dass Menschen, die nicht der traditionellen Demoszene angehören (also nicht reflexartig bei Fridays for Future oder Refugees Welcome anzutreffen sind), jetzt in eigener Sache und für alle anderen auf die Straße gehen. In der „taz“ kommt dies nicht vor, ebenso wenig aber, dass der Zug zum Rathausplatz eine stark kommunistisch geprägte Angelegenheit war, wenn auch das Bündnis etwas breiter angelegt war.

Kundgebung am 1.Mai (Facebook)

 

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Donald Trump vs. Fake News Mainstream

Wenn man als kritische Journalistin Donald Trumps gestrige Pressekonferenz ansieht, war es eine richtige Wohltat. Denn anders als fast alle anderen Politiker tat er nicht so, als sei alles in Ordnung, wenn Medien ihn orchestriert niedermachen. Er brachte zwar auch seine Vorhaben an, ging jedoch ebenso auf den Umgang der Presse mit ihm ein.  Ich erinnere mich an viele Pressetermine, bei denen ich meist die Einzige nicht auf LInie jenes US-Schattenstaates war, der Trump im Visier hatte. Auf der Seite der Politik gab es den einen oder anderen, der aber von Medien-Handlangern des Deep State deswegen in die Zange genommen wurde.

Daher bleibt der Politik in unseren Breiten bislang nichts anderes übrig, als dabei mitzuspielen, also nicht anzusprechen, wie einen die behandeln, die eigentlich berichten sollten. Zwar versuchen es besonders jene, die gerne als „Rechtspopulisten“ gebrandmarkt werden, doch dies wird mit umso mehr medialer „Kritik“ beantwortet. Trump macht es geschickt und nicht uncharmant, indem er freundlich erklärt, dass sich Journalisten nur selbst beschädigen und egal was er zu ihnen sagt, es wird als schimpfen und zetern in den Medien sein. Man muss kein Prophet sein um zu wissen, wie dies z.B. auf der anderen Seite des Atlantik in Erfüllung geht: „Donald Trump hat eine denkwürdige Pressekonferenz gegeben. Sie war auch sehr hilfreich. Man weiß jetzt: Es ist an der Zeit, am Verstand des US-Präsidenten zu zweifeln.“ Veröffentlicht vom „Spiegel“ (die mit der Trump-Zeichnung beim Köpfen der Freiheitsstatue am Titel) unter der Headline „Einen Arzt, bitte!“

Trumps Pressekonferenz am 16. Februar

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