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Corona und der Deep State

Die Menschen sind in vielen Ländern frustriert, dass sich alles nur um Corona dreht und „Maßnahmen“ vollkommen unberechenbar scheinen. Anfangs konnten sich Regierungen noch darin gefallen, dass sie sich ja als tolle Krisenmanager verkaufen, aber dieser Lack ist inzwischen auch ab. Wenn man mit Menschen das analoge Gespräch sucht, fällt auf, dass viele zwar hoffen, dass alles nächstes Jahr besser wird, dies aber nicht unbedingt (noch) mit Glauben an die Regierung zu tun hat. Zugleich sprengt es aber ihr Vorstellungsvermögen, für möglich zu halten, dass doch mehr dahinter steckt und mitnichten alles paletti sein wird, wenn „die Impfung“ verabreicht wird. „Die Impfung“ ist aber ein gutes Stichwort, weil mit ihr am Sonntag, dem 27. Dezember in Österreich begonnen wird, mit großem Trara inklusive Liveübertragung für Medienvertreter/innen. In dieser Woche gab es als Highlight einen Misstrauensantrag gegen die gesamte Bundesregierung, den FPÖ und NEOS unterstützten. Dies war zwar mit einem Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz und Klubobmann Herbert Kickl verbunden, doch bei Kurz schien dies keine Spuren zu hinterlassen. 

Wer daran zweifelt, sehe sich den Clip unten von seinem Pressetermin zur feierlichen Ankündigung des Impfstarts an. Er scheint sich einfach wieder an sein Skript zu klammern, von dem er im Nationalrat dann doch ein wenig abweichen hatte müssen. Ein bißchen Leben kam abseits von Corona in die erstarrten politischen Rituale, als auch Politiker von ÖVP und Grünen schließlich die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem griechischen Lager Moria forderten. Freilich protestieren die meisten derer, die sich dafür ebenfalls stark machen, leider nicht auch gegen die Einschränkung unserer Freiheitsrechte durch die Regierung. Dies ruft manche auf den Plan, die sich nicht dessen bewusst sind, dass auch Flüchtlinge zum Spielball werden und es eine gewollte Entwicklung ist, dass Europa ein erstrebenswertes Ziel ist. Man kann sich fragen, wie scheinbar voneinander Getrenntes zusammenhängt, das immer auch das Potenzial hat, die Gesellschaft zu spalten (weil Menschen sind, wie sie sind), und ist dann beim Begriff des Deep State. Eigentlich kommt er aus der Türkei noch aus dem Osmanischen Reich, ist aber bei uns auf dem Umweg über die USA bekannt geworden. Man kann auch von einem Staat im Staate sprechen, muss aber aufpassen, nicht eine bestimmte Gruppe mit „die“ für alle Deep State-Erscheinungen verantwortlich zu machen.

Kurz zum Impfstart

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