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Was Trumps Besuch in Paris bedeutet

Der Besuch von US-Präsident Donald Trump in Paris wird vor allem an der Oberfläche wahrgenommen: Da geht es um den 14. Juli, den französischen Nationalfeiertag oder um die knappen Kleider von Brigitte Macron, neben denen Melania Trump bieder wirkt. Und Mr. Trump scheint einmal mehr ins Fettnäpfchen getreten zu sein, wenn sein Lob für Frau Macrons physische Kondition mit „Sie haben sich gut gehalten!“ übersetzt wird. Der Historiker,  Buchautor und ehemalige Berufssoldat Wolfgang Effenberger sagt uns aber, worauf es wirklich ankommt:

Nach dem Klimadissens auf dem G-20-Gipfel startete der französische Staatspräsident Emmanuel Macron in Richtung des US-Präsidenten Donald Trump eine besondere Charmeoffensive. Am Nachmittag des 13. Juli 2017 empfing Macron den US-Präsidenten mit militärischen Ehren vor dem Invalidendom, der Grabstätte von Napoleon Bonaparte. An der Grabstätte des Kaisers dann Fotoshooting. Diese Auszeichnung ist ungewöhnlich und löst Fragen aus. Welches Signal kann vom Grab Napoleons, der im Zuge seiner Eroberungen die Mitglieder seiner Familie auch in anderen Ländern als Herrscher installierte, dessen Armeen Europa zertrampelten und der vor Moskau seine große Niederlage erlebte, ausgehen?

Trump und Macron bei Pressekonferenz

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ORF-Weltjournal über mächtige Frauen: Recherche überflüssig?

Am 8. März, dem Internationalen Frauentag, wollte der ORF ein Zeichen setzen u.a.mit einem Weltjournal zum Thema „Mächtige Frauen und männliche Untergriffe“. Recherchiert man aber ein wenig hinter dem ORF her, stellt sich die Frage, ob man am Küniglberg überhaupt Faktenchecks macht.  Präsentiert wurde die Sendung von Cornelia Vospernik, als Interviewerin war Christa Hofmann unterwegs; dem Publikum wurden Aufnahmen von Auftritten von Hillary Clinton und Angela Merkel und von beiden gemeinsam gezeigt. Natürlich war eine sachliche Bewertung der Politik dieser Frauen nicht angesagt, sodass Merkel auch als mächtigste Frau der Welt beschrieben wurde, die Europa regiert, während z.B. Berlusconi schon lang aus dem Rennen ist.

Man ist beim ORF dem offiziellen Narrativ verpflichtet, wonach Merkels Willkommenspolitik Eigenständigkeit und Souveränität und nicht das genaue Gegenteil ausdrückt. Hillary Clinton wiederum muss eine großartige Politikerin sein, die man mit Merkel u.a. nach Beratungen über die Situation in Libyen sieht. Dass ebendiese tolle Außenministerin dieses Chaos selbst verursacht hat und am Tod Zehntausender Schuld ist, spielt selbstverständlich keine Rolle. Eine legendäre Rede der früheren australischen Premierministerin Julia Gillard von 2012 zum Sexismus von Oppositionsführer Tony Abbott (siehe Video) wird vom ORF so zusammengeschnitten, dass der Eindruck entsteht, Gillard schlage ihm vor, zurückzutreten und als er dies nicht tut, halt in sich zu gehen und sein Verhalten zu reflektieren.  Bewundernd heisst es, dass ihr der Kragen geplatzt sei, als ausgerechnet Abbott über Sexismus debattieren wollte.

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Sebastian Kurz und das australische Modell

Australischen Boden betreten nur jene „refugees“, die man auch aufnehmen will, und wer im Land lebt, hat sich anzupassen. Dies soll als Vorbild für die EU gelten, wenn es nach Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) geht. Neben Zustimmung erntet er auch Kritik seitens der üblichen Handlanger einer Masseneinwanderung nach Europa. Absurderweise wird PolitikerInnen gerne vorgeworfen, untätig zu sein oder nicht die Interessen der Bevölkerung zu vertreten; wenn sie aber initiativ sind und ihren Auftrag ernstnehmen, werden sie dafür auch gebasht.

Kurz sagte in einem Interview etwa: „Die EU sollte klar festlegen: Wer illegal versucht, nach Europa durchzukommen, soll seinen Anspruch auf Asyl in Europa verwirken. Zweitens müssen wir sicherstellen, dass die Rettung aus Seenot nicht mit einem Ticket nach Mitteleuropa verbunden ist. Drittens müssen wir bedeutend mehr Hilfe vor Ort leisten und gleichzeitig die freiwillige Aufnahme der Ärmsten der Armen durch Resettlement-Programme forcieren. So können wir die Einwanderung auf ein bewältigbares Maß begrenzen und diese Menschen auch integrieren. Jeder, der Australien vorwirft, nicht solidarisch zu sein, lügt. Denn Australien nimmt freiwillig zehntausende Menschen auf.“

Er verwies auf Australien: „In Australien kamen zwischen 2012 und 2013 insgesamt fast 40.000 Bootsflüchtlinge an. Mehr als 1000 Menschen ertranken. Mittlerweile hat es Australien geschafft, dass keine illegalen Migranten mehr kommen und auch niemand mehr ertrinkt. Warum? Die australische Marine startete eine Grenzschutzoperation, fing Flüchtlingsboote vor der Küste ab, brachte die Menschen zurück in ihre Ursprungsländer oder in Zentren nach Nauru und Papua-Neuguinea.“  Dies kann man so auf die EU umlegen: „Wer auf einer Insel wie Lesbos bleiben muss und keine Chance auf Asyl hat, wird eher bereit sein, freiwillig zurückzukehren, als jemand, der schon eine Wohnung in Wien oder Berlin bezogen hat. Man sollte sich anschauen, welche Staaten ähnliche Herausforderungen gemeistert haben. Die EU sollte sich Teile des australischen Modells als Vorbild nehmen.“

australiaAustralien klärt auf

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