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Geheimdienstdebatte nach Paris

Bei der Österreichischen Computer Gesellschaft wurde bei einer Veranstaltung am 26. November in Wien das Spannungsverhältnis zwischen Recht und Geheimdiensten erörtert. Es ging um „signals intelligence“ als Auswirkung der Enthüllungen von Edward Snowden über die NSA; zugleich waren aber die österreichischen Geheimdienste nicht vertreten, jedoch nahm Verfassungsschutzchef Peter Gridling an einer Diskussionsrunde teil.

Wie oft zu beobachten ist, kam jedoch ein kritisches Publikum, das sich ausgesparter Aspekte und deren großer Bedeutung durchaus bewusst war; etwa, dass das Schüren eines medialen Hypes auch etwas mit Geheimdiensten zu tun hat, es hierbei aber um „human intelligence“ geht. Manchmal ist höchst aufschlussreich, was nicht behandelt wird oder wer nicht vertreten ist, worüber man nichts erfährt. Die in Wien ansässige EU-Grundrechtsagentur FRA befasst sich in einem aktuellen Report mit der Überwachung durch Geheimdienste und den rechtlichen Rahmenbedingungen dafür. (1) Geheimdienstdebatte nach Paris weiterlesen