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Pamela Rendi Wagner: Können Frauen alles schaffen?

Wenige Tage nach ihrer Kür trat SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beim Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich auf, wo sie wenig originell mit „Yes we Pam“ empfangen wurde. Außerdem gab sie, offenbar im Minutentakt, einige Interviews, die von Medien jetzt ins Netz gestellt wurden. Nicht sie, aber der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser war zu Gast in der ORF-Pressestunde, wo die Entwicklungen in der SPÖ auch Thema waren. Moderatorin Claudia Dannhauser meine, sie habe recherchiert und festgestellt, dass es einen so raschen Aufstieg zum Parteivorsitzenden sonst nirgendwo gibt – mit Ausnahme von Israel. Dort wurde Avi Gabbay Labour-Chef und war erst 2016 bei dieser Partei gelandet, was dazu führte, dass man ihn mit Emmanuel Macron verglich. Gabbay ist in dieser Funktion übrigens einer der Nachfolger von Ehud Barak, der von 1997 bis 2001 Vorsitzender war. Auf den erfolgreichen Wahlkampf 1999 für Barak gründete sich der Ruhm des Beraters Tal Silberstein, der zuletzt 2017 daran scheiterte, Christian Kern das Kanzleramt zu bewahren. Mit Rendi-Wagners Senkrechtstart hat Kaiser keine Probleme. der auch versteht, dass sich Christian Kern niemandem anvertraute, als er vor einigen Tagen in Kärnten war, um mit ihm und dem burgenländischen Landesrat Hans Peter Doskozil ein Migrationspapier auszuarbeiten. Und er gibt zu bedenken, dass Behauptungen wie jene, Kern habe ein Angebot der Gazprom in der Tasche, ja nicht mal aus der SPÖ stammen müssen, sondern vielleicht von anderen in die Welt gesetzt wurden.

Freilich lief es nicht optimal, wenn Kern andere mit seinen Plänen überrumpelte und sich selbst zum EU-Spitzenkandidaten kürte, doch in so einer chaotischen Situation hat man die Dinge eben nicht im Griff. Kaiser sprach von einer „ganz schlechten Performance“ der Partei (und von Kern?), will aber am EU-Kandidaten nicht rütteln. Immerhin wurde Kern ebenso bestätigt wie seine Wunschnachfolgerin Rendi-Wagner, die jedoch auch für Unmut in den eigenen Reihen sorgte: „Rendi-Wagner hat sich in der SPÖ binnen weniger Tage gleich mehrere Fronten aufgemacht, zumal sie das klubeigene Statut missachtete. Der Klubchef wird demnach immer für die gesamte Legislaturperiode gewählt und kann von der Parteiführung auch nicht abgesetzt werden. Da Rendi-Wagner den Klub alleine führen will, hätte sie formal gegen den jetzigen geschäftsführenden Klubchef Andreas Schieder bei einer internen Abstimmung kandidieren müssen. Das wäre in dieser heiklen Situation aber eher keine gute Idee gewesen. So verzichtete Schieder bei der Klubsitzung am Dienstag von sich aus und kündigte seinen Abschied an. Dass Rendi-Wagner an diesem Treffen gar nicht teilnahm, sorgte auch für Ärger bei den Abgeordneten.“ Als Mißachtung der Bundesländer legte man ihr aus, dass Max Lercher aus der Steiermark noch dazu ohne jeden Dank ihrem Vertrauen Thomas Drozda in der Bundesgeschäftsstelle weichen musste.

Rendi-Wagner beim Parteitag in NÖ

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Frauenquoten als Farce

Ich war vor Jahren selbst politisch aktiv, jedoch nur kurzfristig eine entschiedene Verfechterin von Frauenquoten. Denn mir war bald klar, dass dies nur jenen Frauen nützt, die sich brav an vorgegebene Spielfelder halten, während andere dadurch eher benachteiligt wurden. Spätestens seit dem US-Wahlkampf und angesichts der Verherrlichung Angela Merkels sehen viele Frauenquoten und vor allem den Jubel über als Ikone hingestellte Politikerinnen sehr kritisch. Es scheint, dass nach wie vor Männer Weichen stellen, was auch mal dazu führen kann, dass Frauen herbeigeschrieben werden.

Nachdem die Wiener SPÖ immer mehr im Chaos versinkt, wird über mögliche Nachfolger von Bürgermeister Michael Häupl spekuliert. Hans Rauscher bringt im „Standard“ die Frauenkarte ins Spiel, ohne einen Namen zu nennen: „Wenn Wien eine halbwegs liberal regierte Stadt und die Wiener SPÖ ein Grundpfeiler der österreichischen Sozialdemokratie bleiben soll, muss bald einiges passieren. Michael Häupl muss in absehbarer Zeit eine für alle akzeptable Lösung aus dem Hut ziehen. Jemanden, der sich im politischen und/oder wirtschaftlichen Management schon bewiesen hat und nicht unbedingt ein völliger Newcomer ist. Vielleicht eine Frau?“. Darüber, wie gut Wien wirklich noch verwaltet wird, nachdem gerade die Frauen in SPÖ und Grünen willige Welcomer-Handlangerinnen sind (und dies auch Häupl unterschätzt haben könnte), kann man geteilter Meinung sein.

Feminismus-Beilage des „Falter“ über Politikerinnen

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