Schlagwort-Archive: Generalbundesanwaltschaft

Ein „Putsch“ voller Widersprüche

Der verhinderte Reichsbürger-Putsch wird immer grotesker. Da ist die Rede vom Zugang zum Bundestag über die ehemalige AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winckelmann, die ebenso wie Besucher eine Sicherheitsschleuse passieren müsste. So sollte aber angeblich die Macht in Deutschland übernommen und die Regierung ausgeschaltet werden. Dazu äussert sich auch Gottfried Curio von der AfD, der dies absurd findet und darauf hinweist, dass Malsack-Winckelmann gerade wieder ihre Zulassung als Richterin erlangte und diese jetzt aufs Spiel setzen soll. Wir können uns nun natürlich mit Innenministerin Nancy Faeser bei Anne Will fürchten oder genauer hinsehen. Otto Schily war einer ihrer Vorgänger und verteidigte einst Angeklagte der RAF; er betrachtet die verhafteten Reichsbürger als Spinner-Truppe, von der keine echte Gefahr ausgeht.

Zu den „Spinnern“ wird auch „Starkoch“ Frank Heppner gezählt, der „Reichskantinen“ aufbauen sollte und Schwiegervater in spe von David Alaba ist. Die „Moscow Times“ weist auf strikte deutsche Gesetze zum Schutz der Privatsphäre hin und kürzt den Namen der russischen Freundin von Heinrich Prinz Reuss, dem Kopf der Verschwörung, bei dessen Verhaftung drei Pressefotografen anwesend waren, mit Vitalia B. ab. Auf der Webseite der Generalbundesanwaltschaft sind alle Namen abgekürzt und Frau B. scheint als Unterstützerin auf, die Kontakte zur Russischen Föderation herstellen sollte. Wie beim Zugang zum Bundestag über eine frühere AfD-Abgeordnete stoßen wir hier auf einen Widerspruch, denn der verhinderte neue Regent sprach 2019 auf Einladung des russischen Außenministeriums bei der UNO in Genf, was Kontakte voraussetzt.

oe24 zum „Putsch“

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Das BVT, Geheimdienste und die SPÖ

Die Ironie der Geschichte bei der BVT-Affäre ist, dass viele so gerne erste Reihe fußfrei ein paar Geheimdiensteinblicke hätten – fun without risk sozusagen. Dabei tappen sie im Dunklen herum und stolpern, ohne es zu merken, über Begleitumstände, die Merkmale tragen, die auf verdeckte Einflussnahme hinweisen können. Das ist in der Praxis nicht sonderlich aufregend, da ein Puzzle aus vielen Teilen zusammengesetzt werden muss, indem man jedes Detail immer wieder neu bewertet. Dabei geht es zum Beispiel um in die Affäre Involvierte, die nicht bei der Hausdurchsuchung waren, die man aber als bekannte Persönlichkeiten beim Namen nennen darf. Zum Beispiel Gabriel Lansky, der kürzlich im U-Ausschuss fast nichts sagte, oder Martin Schlaff, um den Mythen gewoben werden, die wir uns näher ansehen werden. Man stößt auch so immer wieder auf die Notwendigkeit abzuwägen, wo etwas glaubwürdig scheint und wo man Desinformationen befürchten muss. Wie kurz anhand dieser Frage veranschaulicht werden soll: Wollten „die Russen“ den Ex-GRU-Agenten Sergej Skripal wirklich töten, wie Mainstreammedien behaupten?

Zunächst sei gesagt, dass jeder, der sich auf Spionage eingelassen hat, damit rechnen muss, im Ernstfall mit seinem Leben zu bezahlen; dies wird auch im Fall Khashoggi ins Treffen geführt. Alexander Petrov und Ruslan Boshirov werden in UK als Skripal-Täter präsentiert, doch man verwendete merkwürdige Aufnahmen aus Überwachungskameras, um dies zu beweisen. Waren sie aus einem harmlosen Anlaß in Salisbury oder sollten sie Skripal in einer Art Rache Putins vergiften? Man gibt Russen nicht so gerne Visas, wenn man nicht weiss, wie lange sie bleiben und wie sie für ihren Aufenthalt aufkommen; zwei Männer, die als Freelancer mit Fitnessprodukten handeln, sind dafür keine idealen Kandidaten: „Which brings us to the claims of neo-conservative propaganda website Bellingcat. They claim together with the Russian Insider website to have obtained documentary evidence that Petrov and Boshirov’s passports were of a series issued only to Russian spies, and that their applications listed GRU headquarters as their address. Which brings us to the claims of neo-conservative propaganda website Bellingcat. They claim together with the Russian Insider website to have obtained documentary evidence that Petrov and Boshirov’s passports were of a series issued only to Russian spies, and that their applications listed GRU headquarters as their address.“

ueberwkamera

Flughafen Gatwick: Beide um 16:22:43 an der selben Stelle?

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