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Bundesheer: Wenn die Spionageabwehr im Visier steht

In dieser Woche gab es mehrere Meldungen, die das Abwehramt betreffen, das naturgemäß äußerst öffentlichkeitsscheu ist. Am 4. November verstarb plötzlich dessen Vizechef Brigadier Ewald Iby, und nun wird es auch vor Gericht um Spionageabwehr gehen, weil ein pensionierter Offizier für die russische GRU tätig gewesen sein soll. Dafür gibt es angeblich eine Menge an Beweisen, was jedoch nicht davon ablenken soll, dass in Österreich kreuz und quer spioniert wird. Nicht von ungefähr wird darüber auch berichtet, während Ibys Tod nur vom „Standard“ am 5. November erwähnt wurde; zudem mit reichlich geschmackloser Illustration. Das würde Iby wohl verstanden haben und auch, warum sonst der Mantel des Schweigens über seine pure Existenz gebreitet wird (auch in burgenländischen Medien). Dies ist viel merkwürdiger als die Anklage gegen Martin M., der bis 2013 im Verteidigungsministerium tätig war; doch zuerst erinnern wir uns an den November letzten Jahres. 

Ressortsprecher Michael Bauer, der vor wenigen Tagen dem „Standard“ bestätigte, dass Iby nicht mehr unter den Lebenden weilt, postete vor genau einem Jahr auf Twitter: „Das Abwehramt hat mit Hilfe internationaler Kooperation einen Spionagefall aufgedeckt. Ein pensionierter Offizier des hat seit den 1990-iger Jahren das Bundesheer ausspioniert und Daten an Russland weitergegeben. Er wurde angezeigt.“ Wenig später wurde die nun mehr oder minder abgedrehte Integrity Initiative als angloamerikanische Operation von Militärs und Geheimdiensten geoutet, was dazu passt, dass der entscheidende Hinweis aus UK gekommen sein soll. Hier zeige ich auch auf, wie verdeckt Stimmung gegen das Abwehramt gemacht wurde, dessen Chef Rudolf Striedinger ist (und dessen Stellvertreter Ewald Iby war). Am 9. November 2018, einem Freitag, forderte Bundespräsident Alexander Van der Bellen Aufklärung, und Ex-Kanzler Sebastian Kurz trat mit Ex-Verteidigungsminister Mario Kunasek vor die Presse.

Putin und Van der Bellen am 5. Juni 2018

 

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Warum ein Rekrut zu Tode gequält wurde

Zuerst wollte das Verteidigungsministerium vertuschen, dass der Tod eines Rekruten durch Überhitzung kein tragischer Unfall war. Dann aber wurde bekannt, dass andere junge Soldaten bei Übungen bei großer Hitze in Ohnmacht fielen und dass in der Kaserne in Horn extrem rüder Umgangston an der Tagesordnung ist. In einem „Falter“-Interview erzählt der Vater eines Kameraden des Opfers von Nachrichten, die ihm sein Sohn geschickt hat. Userpostings beim „Standard“ weisen darauf hin, dass es (nicht nur) in dieser Kaserne immer schon solche Mißstände gab. Und Minister Doskozil setzt jetzt zwar eine Sonderkommission ein, wollte aber nie etwas davon wissen, dass antiquierte Männlichkeits- und damit auch Soldatenbilder fatale Folgen haben. Letztes Jahr schuf Doskozil eine ehrenamtliche Frauenbeauftragte, seine Parteigenossin und ehemalige Frauenpolitikerin Irmtraut Karlsson.

Es war nie möglich, mit ihr (oder gar mit Doskozil selbst) darüber zu reden, was ich als Journalistin, die sich mit Sicherheitspolitik und Landesverteidigung befasst hat, beobachtet und erfahren habe. Dabei setzte ich mich immer mit tatsächlichen und nicht einer akademischen Blase zuzuordnenden Genderaspekten auseinander. Der Fall Horn wäre, wenn es nicht traurige Realität wäre, ein Lehrbuchbeispiel für fehlgeleitete Männlichkeitskonzepte, denn Obszönität und Schinderei jenseits von Belastungsgrenzen offenbaren Unsicherheit und Schwäche bei Ausbildern, die den starken Mann markieren wollen. Oder auch: wir quälen euch jetzt so richtig, damit ihr in Zukunft die F**** und nicht die Gef**** seid. In dieser Welt wird Frauen „Karriere mit BH“ per Inserat angeboten und Zivildiener sind keine Männer, weil sie nicht schießen gelernt haben.

SPÖ-Gemeinderat auf Twitter

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