Schlagwort-Archive: Frauenquote

Die Liste Pilz und die Frauen

Es ist kein Zufall, dass besonders Frauen bei den Grünen Pilz als Einzelkämpfer auf Egotrip sehen und vorhersagen, dass der erste Konflikt mit seinen neuen Weggefährtinnen und Weggefährten nicht lange auf sich warten lässt. Man muss Pilz erlebt haben, wie er die Gedankengänge und Anliegen anderer zynisch kommentiert, um die Erleichterung vieler zu verstehen. Zugleich laufen diese Grünen aber Gefahr, die Dynamik zu unterschätzen, die seine Kandidatur noch entwickeln wird. Es mag paradox klingen, aber mit Abstand und dem Wissen, was Pilz antreibt, kann man dies leichter einschätzen als wenn man an bisherige grüne Wahlkämpfe denkt oder sich seine gestrige Pressekonferenz ansah.

Vielen fällt auf, dass es wenig  Verbindliches gibt, doch sie brauchen sich nur daran zu erinnern, wie 1992 alles getan wurde, um Pilz zum Parteichef zu machen. Er sollte die Grünen reformieren und zu einer „projektorientierten Rahmenpartei“ umgestalten, in der die Basis wahlkämpfen, aber nicht mitbestimmen darf und Quereinsteiger kandidieren. Mit anderen Worten wird jetzt nach dem gleichen Drehbuch vorgegangen, nur dass es sich diesmal offen gegen die Grünen richtet. Zuvor agierte er teilweise intern, teils mit der üblichen Medienunterstützung öffentlich gegen jene in den Grünen, die sich der von ihm vertretenen Agenda nicht unterwerfen wollten.  Pilz kritisiert an den Grünen Entwicklungen, zu denen er maßgeblich beigetragen hat und bedient jene Klientel, die u.a. von den Grünen enttäuscht ist. Dabei muss er auch auf Frauen setzen, weil dies gut für sein Image ist und suggeriert, es gehe wirklich um Inhalte.

„Kurier“ auf Twitter

Die Liste Pilz und die Frauen weiterlesen

Wie sexistisch ist die SPÖ?

SPÖ-Bezirksrat Götz Schrage (57) erinnert sich angesichts eines TV-Interviews der neuen ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger (38) an frühere Zeiten, in denen er eine Schwarze nach der anderen abgeschleppt hat. Und er versteht nicht, wieso es Leute gibt, die diesen „kleinen Scherz“ ernst nehmen und ihm Sexismus vorwerfen. Prompt springen Mainstream- und soziale Medien darauf auf und es wird heftig diskutiert, ob Schrages Posting geschmacklos und frauenfeindlich war oder ob die SPÖ vergessen hat, dass sie auch einmal für die Befreiung von einengenden bürgerlichen Normen war. Jede und jeder kann wohl selbst beurteilen, was von seiner Äußerung auf Facebook zu halten ist:

Elisabeth Köstinger als neues Gesicht und neue Generalsekretärin einer neuen Bewegung? Aus autobiographischen und stadthistorischen Motiven möchte ich schon anmerken, dass die jungen Damen der ÖVP Innere Stadt aus den frühen 80er Jahren, die mit mir schliefen, weil sie mich wohl für einen talentierten Revolutionär hielten, genauso aussahen, genauso gekleidet waren und genauso sprachen. Da hängt sicher noch ein Burberry Schal im Vorzimmer bei Elisabeth Köstinger. Ich muss das wissen als Experte.“ User bemerken richtig, dass aus solchen Anmerkungen Selbstverliebtheit spricht und dass er außerstande ist, eine Politikerin anhand ihrer Performance zu bewerten. Da Schrage und andere schon bisher gerne auf Kosten von Frauen „scherzten“ und zugleich altbackene Vorstellungen von männlichem Verhalten haben, muss man sich die Frage stellen, wie sexistisch die SPÖ ist.

SoiSchrages mittlerweile gelöschtes Posting

Wie sexistisch ist die SPÖ? weiterlesen

Wie Medien mit Politikern umgehen

Innerhalb von einer Woche sind ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner und Grünen-Chefin Eva Glawischnig zurückgetreten; beide kritisierten in ihren Abschiedsreden auch den Umgang der Medien mit Politikern. Dies führt dazu, dass manche Kommentatoren nun nachdenklich wirken, was ernst gemeint sein und bedeuten kann, dass erzielte Effekte bisher tatsächlich nicht bewusst waren. Es kann auch dafür stehen, dass scheinbares Einlenken nur der Deckmantel dafür ist, weiterhin je nach Agenda zu pushen oder zu bashen, nun aber mit dem Tarnanstrich der Aufrichtigkeit versehen. Niemand kann ernsthaft behaupten, nicht begriffen zu haben, dass Medien der Filter sind, durch den die Bevölkerung Politik wahrnimmt.

Wer vom gewollten Narrativ zu weit abweicht, sich damit auch selbst ins Out begibt, steht ebenso im Visier wie Politiker, die vom Mainstream gebasht werden, weil sie keinen fremden Herren dienen wollen. Dies finden Medienorganisationen bislang ebenso in Ordnung wie diverse Redaktionen, die Lesern und Sehern sonst erklären müssten, dass sie massiv desinformiert haben. „Wie wäre es mit ein bisschen mehr Ponyhof?“ nennt „Presse“-Chefredakteur Rainer Nowak seinen Leitartikel zum „harten Politikerberuf“, an dessen Ende ein „bitterer Abschied“ steht: „Unter dem Druck der eigenen Partei, angesichts schlechter Umfragedaten und von den Giftpfeilen aus klassischen und sozialen Medien verletzt haben innerhalb eines Jahres Werner Faymann, Reinhold Mitterlehner und nun Eva Glawischnig aufgegeben. Alle drei nannten nicht nur die Heckenschützen in den eigenen Reihen, sondern auch persönliche Gründe für die Entscheidung. Allen dreien sah man die Erleichterung nach dem Schritt deutlich an.“

Rücktritt von Vizekanzler MItterlehner, 10. Mai 2017

Wie Medien mit Politikern umgehen weiterlesen

Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist zurückgetreten

Ziemlich genau eine Woche nach dem Rücktritt von ÖVP- Vizekanzler Reinhold Mitterlehner hat die Klubobfrau der Grünen Eva Glawischnig das Handtuch geworfen. Unweigerlich drängen sich da Vergleiche auf, die auch dazu führen, dass die Reaktionen auf Mitterlehner deutlich positiver waren, da er seinen Abgang anders gestaltete. Es entsteht der Eindruck, dass es ihm mehr um die Politik und Glawischnig mehr um sich selbst geht. Damit wären wir aber auch schon bei Klischees von wegen Männer sind sachlich und Frauen emotional, die jedoch an unterschiedlichen Vorstellungen von Politikern und Politikerinnen liegen können.

Es gibt allerdings ebenso Parallelen etwa dahingehend, dass beide unter innerparteilichem und externen Druck standen. Doch die Reaktionen sind wiederum verschieden, da Mitterlehner die Bedingungen etwa der Berichterstattung im ORF ändern will, während Glawischnig alles auf sich selbst bezieht, wenn sie kritisiert, dass „einige Persönlichkeiten“ in der Medienszene das Klima „regelrecht vergiftet“ hätten. Was Familie und Kinder betrifft, hat es der ältere Mitterlehner auf den ersten Blick einfacher, da es um erwachsene Kinder geht, die ihre Eltern nicht mehr so brauchen wie die beiden Söhne Glawischnigs. Dennoch muss man bedenken, dass sich Druck in der Politik nicht auf die Person beschränken muss, die ein öffentliches Amt innehat. Vordergründig wird gerne beklagt, dass solche Jobs zeitintensiv sind bzw. die Familie unter Bashing ebenfalls leidet.

Eva Glawischnigs Rede am 18. Mai 2017

Grünen-Chefin Eva Glawischnig ist zurückgetreten weiterlesen

Wird im Oktober ein neues Parlament gewählt?

Seit der Rücktrittsankündigung von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner sind zwar erst fünf Tage vergangen, und doch bleibt kein Stein auf dem anderen. Sein designierter Nachfolger Außenminister Sebastian Kurz wird von Bundeskanzler Christian Kern dazu aufgefordert, die Funktion des Vizekanzlers zu übernehmen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Reinhold Mitterlehner, der sein Regierungsamt heute zurücklegen wollte, mangels Nachfolger ersucht, noch ein paar Tage zu bleiben. Die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne,  NEOS und Team Stronach gaben Pressekonferenzen, trafen sich am Nachmittag und formulierten einen Neuwahlantrag, für den sie auch bei Van der Bellen, Kern und Kurz warben. Reaktionen sind u.a. Twitter zu entnehmen, etwa von Kurz: „Unterstütze Vorschlag d Opposition, Wahlen am 8.od 15. Okt abzuhalten. Sehe Chance f All-Parteien-Einigung, wenn sich hier anschließt.“

Dazu meint Michael Jungwirth („Kleine Zeitung“): „ÖVP unterstützt Neuwahlantrag der Opposition – damit hat Kurz den Spieß umgedreht und die SPÖ ins Eck manövriert.“ In der Zeit im Bild ist von „Schockstarre“ der SPÖ die Rede, die dann auch zustimmte, aber damit wieder eine Handlungsmöglichkeit aufgegeben hat.  Apropos soziale Medien, wo Kurz sich am besten behauptet – Richard Schmitt von der „Kronen Zeitung“ stellt auf Twitter fest: „Trotz Warnungen hat den Aufbau des Kanzlers als Socialmedia-Marke versemmelt.“ Ein kleiner Trost mag sein, dass die SPÖ dabei immer noch leicht vor der ÖVP liegt.  Die FPÖ war bislang in Umfragen vorne, doch dies kann sich ändern, wenn die ÖVP mit Kurz noch dazu als „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ antritt. Sie startet bereits in den Wahlkampf mit einem Sujet, bei dem ein Wortspiel mit „kurz“ nicht fehlen darf. Ziemlich einfach geht wahlkämpfen im Netz, wo die Anhänger der Parteien schon eifrig unterwegs sind.

Mitterlehner auf Twitter

Wird im Oktober ein neues Parlament gewählt? weiterlesen

Der 1. Mai und die Schwäche der SPÖ

Vor der diesjährigen Maikundgebung hieß es, die SPÖ zittere vor einer Wiederholung jenes Pfeifkonzertes, das vor einem Jahr dem damaligen Parteichef und Bundeskanzler galt. Heute wurde Mißfallen höchstens durch Verzicht auf Beifall kundgetan, wie Medien zu entnehmen ist. Letztes Jahr gab es eine „Totenwache“ der Parteijugend vor der Parteizentrale, Kanzler Faymann, Verteidigungsminister Doskozil und Landeshauptmann Niessl wurden auch per Sarg für den Tod von „Schutzsuchenden“ verantwortlich gemacht. Die Polizei musste beim Aufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz sogar bengalische Feuer konfiszieren, die rote Studenten werfen wollten.

In Verbindung mit dem Landesparteitag zwei Wochen davor (und dem Abschneiden des SPÖ-Kandidaten bei der Bundespräsidentenwahl) wurde der Druck auf Faymann immer größer, der dann am 9. Mai 2016 zurücktrat. Heuer fand der Parteitag nur zwei Tage vor dem 1. Mai statt, wird aber einige schockiert haben, weil zwei im Clinch liegende Flügel in der SPÖ Kandidaten für den Parteivorstand wechselseitig gestrichen haben. Ohne dass sich heute etwas an diesen Querelen änderte, verlief der 1. Mai in Wien friedlich, wobei – wie Kritiker nicht ohne Häme bemerken – jedes Jahr weniger Menschen der Kundgebung auf dem Rathausplatz lauschen. Längst begehen alle anderen Parteien mit Ausnahme der FPÖ den Tag der Arbeit anders als die SPÖ, die bei dieser Gelegenheit an die Zeit erinnert, als z.B. der 8-Stunden-Tag erkämpft werden musste. Die FPÖ sieht sich als neue Arbeiterpartei und stellt bei ihrer Veranstaltung Parteichef Heinz Christian Strache als „Kanzlerkandidat“ vor.

1. Mai in Oberpullendorf

Der 1. Mai und die Schwäche der SPÖ weiterlesen

Die Grünen im Chaos

Als Rettungs- und Beschwichtigungsaktion luden die Bundesgrünen am 21. April zur Aussprache nach Wien. Am Ausschluß der Parteijugend änderte dies nichts, die sich übrigens nicht geschlagen gibt. Zugleich endete eine Befragung unter Mitgliedern der Wiener Grünen, die Vizebürgermeisterin Vassilakou den Rücken stärken sollte, mit einer Niederlage. Viele können ihre Schadenfreude nicht verbergen, sind die Grünen ihnen doch als „Verbotspartei“ ein rotes Tuch. Andere verstehen, dass die offizielle Linie der Partei schon lange nicht mehr kritisch, sondern ausschließlich mainstream ist.

Immerhin könnte man meinen, dass der hohe Frauenanteil, die Grünen doch zu einer anderen Partei macht. Doch dies spielt nur mit Klischeevorstellungen, denen entgegengesetzt wird, dass mehr Frauen Mandate haben und auch die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zelebriert wird. In dieser Verpackung wird etwas ganz anderes verkauft, wie auch in der Rede von Parteichefin Eva Glawischnig vor der Sitzung des Erweiterten Bundesvorstandes deutlich wurde, die man hier ansehen kann.  Es geht um die Ziele der Globalisten, denen staatliche Strukturen und Grenzen ein Dorn im Auge sind und darum, Konflikte weiter am Kochen zu halten, damit Regionen destabilisiert werden. Die Grünen sind personell so ausgedünnt, dass kaum jemand solche Zusammenhänge versteht, zumal man genau die Leute stets hinausmobbte, die uabhängige Politik wollen.

Die Grünen im Chaos weiterlesen

Die Rot-Blau-Farce

Unter der Annahme, die SPÖ Burgenland unterscheide einiges von der Wiener SPÖ wird derzeit in Medien ein „Rechtsruck“ der Bundespartei kolportiert, der zu einer Koalition mit der FPÖ nach der nächsten Wahl führen soll. Kratzt man aber an der Oberfläche vermeintlich verschiedener Flügel, wird klar, dass die SPÖ in allererster Linie aus Anpassung, Opportunismus und Machterhalt besteht. So sind Zustände in Wien maßgeblich daran beteiligt, dass der nunmehrige burgenländische Landesrat Norbert Darabos seit seiner Zeit in der Bundespolitik unter Druck ist, doch die „Genossen“ im Burgenland sind nicht daran interessiert, dies zu ändern.

In die Kategorie einfacher Erklärungen, die der Mainstream seinem schwindenden Publikum anbietet, gehört auch die Vorstellung von einem Landeshauptmann in spe Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der in der Bundespolitik Lorbeeren für den nächsten Job sammelt. Denn was „Altlasten“ im Ministerium betrifft, die auch mit dem Druck auf Darabos zusammenhängen, mauert der angeblich so toughe Doskozil wie es die Partei im Allgemeinen zu tun pflegt. Dabei geht es auch um die Frage, ob Regierende ob im Bund oder auf Landesebene tatsächlich das tun können, was ihnen die Verfassung vorgibt, oder darin eingeschränkt werden. Dazu trägt ein Übriges bei, dass man zunächst schwer zwischen unzulässiger Unterwürfigkeit der Parteihierarchie wegen und anderen Aspekten unterscheiden kann. Und in den Redaktionen des Mainstream bekommt man zwar einiges mit, weil Journalismus ein politiknaher Beruf ist, wird sich aber hüten, es zu thematisieren, sondern verbreitet Desinformationen.

SPÖ Burgenland (Landesparteitag 2016)

Die Rot-Blau-Farce weiterlesen

Frauenministerin – eine Alibifunktion?

Die Vorgängerinnen der neuen Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner übten eine symbolische Funktion aus, waren jedoch nie bereit, sich auch gegenüber Parteigenossen durchzusetzen, die Frauenrechte verletzten. Warum sollte es bei ihr anders sein, zumal sie nicht aus den Reihen der SPÖ-Frauen kommt, aber sicher auf das Wohlwollen dieser braven Mitläuferinnen Wert legt. Dass gerade die SPÖ, obwohl hier gerne von „Feminismus“ die Rede, besonders „patriarchalisch“ ist, sieht man unter anderem an der Ressortverteilung.

Zwar bezeichnet sich Bundeskanzler Christian Kern auch gerne als „Feminist“, doch es gibt in seiner Regierung keine Verteidigungs- und keine Infrastrukturministerin, sondern Ministerinnen für die Bereiche Gesundheit und Frauen, Bildung und Familie und eine Staatssekretärin u.a. für Diversität. Der Wiener Politikwissenschafter Laurenz Ennser-Jedenastik schreibt daher auch in einem Kommentar zu Recht, dass die Aufgabenverteiligung in Österreich ausgesprochen traditionell ist. Ausgehend vom Frauenanteil im Parlament (31 %) stellt er fest, dass bei zufälliger Besetzung von Ausschüssen jeweils neun Frauen entsandt werden müssten: Besonders wenn es ums Geld (Finanzen, Budget) oder um Sicherheitsfragen (Inneres, Landesverteidigung) geht, sind Frauen schwach vertreten. In ‚weicheren’Politikfeldern wie Kultur, Bildung und Sozialem (Familien, Gesundheit) sind weibliche Abgeordnete hingegen stärker vertreten, als es ihr Anteil im Nationalrat allein erwarten lassen würde.“

SPÖ-Frauen auf Twitter

Frauenministerin – eine Alibifunktion? weiterlesen

Christian Kern – der weisse Barack Obama

Am 11. Jänner 2017 hielt Barack Obama seine letzte Rede,  Donald Trump gab eine Pressekonferenz und Christian Kern stellte seinen „Plan A“ für Österreich vor. Während Obama auch dafür gelobt wird, dass er Tränen über das Ende seiner Amtszeit vergießt, nehmen manche Trump übel, dass er sich gegen Anschüttungen wehrt. Wenn man Kern mit Obama vergleicht, wie es ein User der „Presse“ getan hat, tut man ihm sicher nicht unrecht. Einige Menschen sahen sowohl Kerns Rede aus auch Trumps Auftritt vor Journalisten und bezeichneten Ersteren als gekünstelt, während Trump für sie authentisch wirkte.

Aus dem vor acht Monaten angekündigten „New Deal“ wurde jetzt der „Plan A“, der gedruckt mit vielen Bildern 148 Seiten umfasst. Als „endlich anpacken und anfangen“ wurde „Plan A“ auf der SPÖ-Webseite beworben und rund 1500 Gästen in Wels vorgestellt. Kern sprach von einer Bühne in der Mitte eines Saales aus, über ihm schwebten Bildschirme, auf denen man ihn sehen konnte. Dass er für seine Ausführungen fast zwei Stunden benötigte, strapazierte seine Zuhörerinnen und Zuhörer sehr, die nicht alle begeistert waren. Freilich hat die SPÖ eine jahrelange Talfahrt hinter sich, sodass jeder, der entsprechend verkauft wird, bei ihnen Hoffnungen weckt. In kritischen Kommentaren ist regelmässig von „Selbstverliebtheit“ und „Narzissmus“ die Rede, und tatsächlich entsteht der Eindruck, dass nicht die Sozialdemokratie und Österreich, sondern Christian Kern im Mittelpunkt steht.

Dass Kern im Mainstream gelobt wird, hängt mit seiner Rolle als „weißer Obama“ zusammen, zumal er einen großen Bogen um klare außen- und sicherheitspolitische Ansagen macht und illegale Masseneinwanderung bloß (ein wenig) begrenzen will. Arme und Opfer von Behördenwillkür fragen sich zudem, was Kern aus Gesprächen mit hunderten Personen gelernt haben will, die er für den „Plan A“ geführt hat. Es bleibt zu hoffen, dass zum Beispiel der Frau aus Krems, die sich das Heizen nicht leisten kann, geholfen wurde. Sieht man sich die Rede unten an (ab Minute 15), so kommt das meiste von seinen bisherigen Auftritten bekannt vor, etwa vom Bundesparteitag im Juni letzten Jahres, als Kern SPÖ-Chef wurde. Wenn er sich bei den Menschen „entschuldigt“, die sich von der SPÖ abgewandt haben, bleibt abzuwarten, ob er es ernst meint und Verantwortung für die Vergangenheit der Partei übernimmt.

Christian Kern – der weisse Barack Obama weiterlesen